Die Linkspartei findet es neuerdings „stigmatisierend“, wenn in Berlin Shisha-Bars durchsucht werden. So untersagte jetzt laut „Tagesspiegel“ Neuköllns linke Ordnungsstadträtin eine Kontrolle in einem hochpreisigen Restaurant, das von einer libanesischen Großfamilie betrieben wird. Bei dem Einsatz sollte es um den Verdacht massiver Schwarzarbeit gehen. Eine so genannte Clan-Größe lobt die Linken-Politikerin nach der verbotenen Kontrolle öffentlich als „Ehrenfrau“.

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SPD-Innenministerin Faeser: Tschüß, Unschuldsvermutung! #Faeser #Justiz #Beweislastumkehr #Beweislast #Unschuldsvermutung


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Blackout: Die dunkle Jahreszeit! via AfD Fraktion Sachsen

Das medizinische Personal stöhnt unter den derzeitigen Zuständen in Krankenhäusern: Was ist dran, an der #Uebersterblichkeit? Die #AfD im Bundestag stellte neue, schockierende Zahlen vor. ARD und ZDF waren trotz Einladung nicht anwesend. #ploetzlichundunerwartet

Der AfD Kreisverband Bautzen und die Junge Alternative Oberlausitz verteilen heute wieder warme Getränke und Schokonikoläuse an die tapferen Spaziergänger in Bautzen!

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Deutschland - es ist 5 vor 12!

#Regierung #Bundesregierung #CDU #gruene #Linke #FDP

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Karsten Hilse - live aus Bautzen. Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung!

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Jörg Urban - Landesvorsitzender der AfD Sachsen, unterwegs bei Dresden vereint! Schauen Sie Frau #Faeser - keine Terroristen, nur friedliche Bürger auf den Straßen!

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Nancy "Antifa" Faeser sucht die Extremisten!

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CDU und AfD tun sich im Kreistag Bautzen zur Streichung von Integrationsleistungen für illegale oder ausreisepflichtige Migranten zusammen. Ein Grünen-Kreisrat wertet den Beschluß entsetzt als „Dammbruch“. Die AfD spricht gegenüber der JF von einer „pragmatischen“ Entscheidung.

BAUTZEN. CDU und AfD im Kreistag Bautzen haben gemeinsam eine Neufassung der Integrationsleitlinien beschlossen. Die Vorlage hatte die AfD eingebracht. Im Vorfeld hatte der Kreistag mit Stimmen von AfD und Teilen der CDU, Linkspartei und Freien Wählern bereits die Einrichtung eines neuen Asylheims in Hoyerswerda abgelehnt.

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Anwohnerprotest auch am gestrigen Abend in #Dresden-Sporbitz gegen die Pläne der Stadtverwaltung (sowie der schwarzrotgrüngelben Befürworter), eine Unterkunft für Sozialsystem-Migranten im ehemaligen Schulgelände Am Werk 1 zu errichten.

👉Am 17.12. 2022 werden die #AfD Stadt- und Stadtbezirksbeiräte wieder von 10-12 Uhr zur Bürgersprechstunde zum Thema vor Ort sein.

#unserlandzuerst

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Heute kamen die ersten Sozialsystem-Migranten - alles junge Männer aus den bekannten und vorrangig islamischen Asylherkunftsländern - in der neuen „Asylunterkunft“ auf dem Gelände vom Eventwerk auf der Hermann-Mende-Straße 1 in Dresden an. Aktuell gibt es dort eine Kapazität von ca. 160 Plätzen, die ab 2023 bis auf das Doppelte ansteigen soll. Die Stadt Dresden hat mit dem Eigentümer einen Mietvertrag geschlossen. Zu Kosten für Miete, Nebenkosten (ob es da auch nur 19 Grad kalt ist?), Verpflegung und Sicherheit werden wir anfragen und informieren.

⏩ Wir brauchen einen sofortigen Aufnahmestopp für unsere Landeshauptstadt und die klare Ansage an die Landesregierung, sofort mit massiven Abschiebungen zu beginnen.

👉Die #AfD-Stadtratsfraktion bringt dazu heute passend eine Resolution zu einem Flüchtlingsmoratorium im Stadtrat ein. via @afddresden

Annalena Baerbock schadet unserem Land! Tino Chrupalla rechnet ab!

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 15. und 16. Dezember 2022 sowie zum EU-ASEAN-Gipfel am 14. Dezember 2022 abgegeben. Unser Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla findet klare Worte zum Irrsinn der Bundesregierung!

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Gottfried Curio zerlegt Faesers Operetten-Staatsstreich 🤣

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AfD-Gesetzentwurf: Kopftuchverbot an Schulen und Kitas!

„Das islamische Kopftuch steht für ein rückwärtsgewandtes Frauenbild und die strukturelle Unterwerfung von Mädchen und Frauen. Dazu kommen zahlreiche praktische Probleme, z. B. beim Sport- und Schwimmunterricht. Zudem geht es um Gleichberechtigung: Auch ein Basecape ist im Unterricht untersagt.

Viele Mädchen tragen die Kopfverhüllung nicht freiwillig, sondern werden von ihren islamischen Familien und ihrer Glaubensgemeinschaft unter Druck gesetzt. Diesen Mädchen wollen wir freies und gleichberechtigtes Aufwachsen in unserem Land ermöglichen.“

Martina Jost, migrationspolitische Sprecherin, zum AfD-Gesetzentwurf: Einführung eines Kopftuchverbots in Schulen und Kitas (7/11343).

 

📄 Vollständigen Beitrag lesen unter:
https://afd-fraktion-sachsen.de/?p=8724

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Eine stammelnde, grüne Bundesumweltministerin, Lisa Paus, kann die Frage eines Reporters nicht beantworten, ob Klimakleber demokratiefördernd sind.

Die Position der AfD dazu ist klar: Wer zehntausende Autofahrer schikaniert und mit seinen Aktionen bereits für einen Todesfall mitverantwortlich ist, ist ein Straftäter, der ins Gefängnis gehört!

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Seit dem 14.11.22 ist die Messe #Dresden wieder mal temporäre „Asyl“-Unterkunft, diesmal für alleinreisende Männer aus den bekannten und mehrheitlich islamischen Ländern. Da die Räume der Messe nur bis Anfang Januar verfügbar sind, sucht die Stadt, neben der Unterbringung in Hotels, nach dauerhaften neuen Möglichkeiten, wie bspw. das #Eventwerk (Bezug seit letzter Woche), DD-#Sporbitz sowie einigen weiteren Standorten.

Betreiber der Messe-Unterkunft ist das #DRK, einer der großen Profiteure der unkontrollierten Migration. Die Verpflegung läuft wieder über einen Caterer aus Radebeul.

Mitarbeiter vor Ort erzählten uns, dass sich viele junge Männer nicht nur gut kannten, sondern auch sehr gut gekleidet und mit den neusten Smartphones ausgestattet waren. Zudem waren sie über ihre Rechte besser informiert, als die Mitarbeiter vor Ort.
Man kümmert sich halt gut…

Eine Änderung der Migrationspolitik wird es nur mit der #AfD geben!

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Wir haben von Beginn an gewarnt und gemahnt. Die Regierung muss jetzt aufklären und entschädigen!

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