Die AfD Sachsen mahnt die sächsische Staatsregierung wegen der vom Verfassungsschutz willkürlich verfassten Einstufung unseres Landesverbandes als "gesichert rechtsextrem" ab. Die Abmahnung wurde durch die renommierte Anwaltskanzlei Höcker erstellt.
"Die für die Presse verfasste Begründung, dass wir gesichert rechtsextrem seien, ist juristisch unhaltbar", erklärt Sachsens AfD-Vorsitzender, Jörg Urban. "Aussagen wurden willkürlich zu unseren Ungunsten interpretiert. Und zwar am laufenden Band."
"Es ist laut Rechtsprechung zwingend festgeschrieben, dass juristische Bewertungen immer im Sinne der Meinungsfreiheit ausgelegt werden müssen, wenn verschiedene Interpretationen möglich sind", sagt AfD-Jurist, Dr. Joachim M. Keiler. "Das wurde vom Innenministerium und der Behörde grob missachtet".
https://afdsachsen.de/afd-sachsen-mahnt-staatsregierung-und-verfassungsschutz-ab/
"Die für die Presse verfasste Begründung, dass wir gesichert rechtsextrem seien, ist juristisch unhaltbar", erklärt Sachsens AfD-Vorsitzender, Jörg Urban. "Aussagen wurden willkürlich zu unseren Ungunsten interpretiert. Und zwar am laufenden Band."
"Es ist laut Rechtsprechung zwingend festgeschrieben, dass juristische Bewertungen immer im Sinne der Meinungsfreiheit ausgelegt werden müssen, wenn verschiedene Interpretationen möglich sind", sagt AfD-Jurist, Dr. Joachim M. Keiler. "Das wurde vom Innenministerium und der Behörde grob missachtet".
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Liebe Unterstützer, Wähler und Mitglieder,
wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches, friedliches und gesegnetes Weihnachtsfest. Genießen Sie die Zeit im Kreise Ihrer Liebsten und tanken Sie Kraft für das kommende Jahr.
Herzliche Grüße, Ihre AfD Sachsen 🇩🇪
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Herzliche Grüße, Ihre AfD Sachsen 🇩🇪
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Forwarded from AfD Fraktion Sachsen
Wir wachsen weiter! Sachsens stärkste Oppositionsfraktion stellt ein: https://afd-fraktion-sachsen.de/stellenangebote/
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AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt
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Während zehntausende Berliner bei Minusgraden in eiskalten Wohnungen ausharren, ohne Strom, ohne Heizung, ohne funktionierendes Telefon, zeigt der Senat, wo seine wahren Prioritäten liegen.
Innerhalb von nur zwei Stunden wurde die Flüchtlingsunterkunft „Zum Heckeshorn" in Wannsee evakuiert und über 200 Bewohner in das beheizte Terminal C des ehemaligen Flughafens Tegel gebracht. Die deutschen Familien und Rentner ein paar Häuser weiter? Die durften weiter im Dunkeln frieren. Keine Wärmebusse, kein heißer Tee, nichts.
Die Fakten sprechen für sich: 30.000 Haushalte sind auch am fünften Tag noch ohne Strom. Die Reparatur soll bis Donnerstag dauern. Schulen bleiben geschlossen, Supermärkte dicht, Pflegeheime mussten evakuiert werden. Der Regierende Bürgermeister Wegner tauchte erst zehn Stunden nach dem Anschlag auf.
Eine AfD-geführte Regierung würde die Prioritäten wieder geraderücken. Deutsche Bürger zuerst!
Innerhalb von nur zwei Stunden wurde die Flüchtlingsunterkunft „Zum Heckeshorn" in Wannsee evakuiert und über 200 Bewohner in das beheizte Terminal C des ehemaligen Flughafens Tegel gebracht. Die deutschen Familien und Rentner ein paar Häuser weiter? Die durften weiter im Dunkeln frieren. Keine Wärmebusse, kein heißer Tee, nichts.
Die Fakten sprechen für sich: 30.000 Haushalte sind auch am fünften Tag noch ohne Strom. Die Reparatur soll bis Donnerstag dauern. Schulen bleiben geschlossen, Supermärkte dicht, Pflegeheime mussten evakuiert werden. Der Regierende Bürgermeister Wegner tauchte erst zehn Stunden nach dem Anschlag auf.
Eine AfD-geführte Regierung würde die Prioritäten wieder geraderücken. Deutsche Bürger zuerst!
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So hat es mit der RAF auch angefangen! Martin Hess zu Linksterrorismus der Antifa (2025)
#Berlin #blackout #Vulkangruppe #Deutschland #afd
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"Es wird sehr schnell gehen!" Markus Krall zu Gast in seinem "Lieblingsbundesland"! 💙 #markuskrall #afd #Sachsen
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Unglaublich! #CDU-Mann fordert Social-Media-Verbot!
André Wendt, Mdl über gefährdete Meinungsfreiheit im Internet.
#MarkusLanz #AfD #deutschland
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#MarkusLanz #AfD #deutschland
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❌❌❌ Linke gegen Linke. Leipzig versinkt im Chaos und unsere Polizisten müssen den Kopf hinhalten. Sebastian Wippel spricht Klartext! ❌❌❌
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Forwarded from Carolin Bachmann, MdB
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Widerstand der Bürger wird ignoriert und verunmöglicht. Windindustrie zerstört Landschaft...
+++ WIR KÄMPFEN FÜR EUCH! 💪+++
NEIN zur Verschandelung unserer Heimat durch die Windindustrie!
Für den Schutz unserer Landschaft, unserer Lebensqualität und unserer Identität. Gegen die Verschandelung unserer Natur durch überdimensionierte Windräder.
Unsere Heimat ist kein Industriegebiet – sie ist Lebensraum, Erbe und Verantwortung.
Wir stehen auf. Für Euch. Für unsere Heimat. 💙
Hier geht´s zu den Anträgen:
https://dserver.bundestag.de/btd/21/031/2103146.pdf
https://dserver.bundestag.de/btd/21/031/2103147.pdf
+++ WIR KÄMPFEN FÜR EUCH! 💪+++
NEIN zur Verschandelung unserer Heimat durch die Windindustrie!
Für den Schutz unserer Landschaft, unserer Lebensqualität und unserer Identität. Gegen die Verschandelung unserer Natur durch überdimensionierte Windräder.
Unsere Heimat ist kein Industriegebiet – sie ist Lebensraum, Erbe und Verantwortung.
Wir stehen auf. Für Euch. Für unsere Heimat. 💙
Hier geht´s zu den Anträgen:
https://dserver.bundestag.de/btd/21/031/2103146.pdf
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Ausländer haben kein Recht sich hier auf die faule Haut zu legen, während Andere arbeiten gehen! #Afd #migration #deutschland #sachsen #dresden #leipzig #chemnitz #cdu #kretschmer
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