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Matthäus Westfal
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Forwarded from reitschuster.de
Dass in Niedersachsen Rot-Grün regieren kann, obwohl es unser Land vor aller Augen gegen die Wand fährt, ist in erster Linie den 40 Prozent Nicht-Wählern zu verdanken.
Diejenigen, die unzufrieden sind, aber trotzdem Zuhause bleiben, sind die wichtigste Krücke dieser Regierung.
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💥 AfD-Demonstration - Dr. Seuch auf Visite💥

Hassprozession in Berlin. Wohlstandsleugner und Meinungsverbrecher üben Druck auf die Demokratie aus. Bei dieser Visite blickt Dr. Seuch in den Abgrund unserer Gesellschaft. Angewidert, doch erbarmungsvoll und mit höchst professionellem Blick, besuchte er die AfD-Demonstration.

👉🏼 Zur Visite

🗣 Verbreiten Sie die frohe Kunde von @Dr_Seuch, dem strahlenden Paladin der Philanthropie!

👨🏻‍⚕️Dr. Seuchs Medienpräsenz
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UK: Menschenkette um das britische Parlament in London für die Freilassung von Julian #Assange. Der Gründer von Wikileaks ist seit 2019 in einem Hochsicherheitsgefängnis eingesperrt.

Quelle:
Henning Rosenbusch

Mehr kostenfreie Infos und Enthüllungen:
👉🏻 https://t.me/antiilluminaten
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Forwarded from Dave Brych Kanal
Bundesregierung empfiehlt jungen Menschen Pubertäts-Blocker

Der Link zum Regenbogenportal geht irgendwie nicht mehr (internal server error), aber hier der Archivlink

https://web.archive.org/web/20221012133940/https://regenbogenportal.de/leichte-sprache/jung-und-trans-geschlechtlich
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Berlin 16.10.2022: Wird PROTEST gegen Scholz und Co. erwartet?❗️
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Die Grünen 🤮🤮🤮
T.me/AktivistMann
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Was bringt die Zaunbau-Aktion der Österreicher?

🟥 Die Österreicher planen am 15.10. einen Zaunbau an der Ostgrenze.

❓Was bringt ein Zaun, der nicht einen Migranten aufhalten wird?

❓Welche politische Strategie steckt hinter dieser Aktion und wo war sie schonmal erfolgreich?

👉 Warum jeder der Zeit hat, mitmachen sollte. Hier mehr Infos: https://t.me/dieoesterreicher/677

⚡️Helft mit und teilt das Video!
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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⚠️Achtung! Verursacht Gänsehaut…

…viel Freude damit.

Quelle: Netzfund

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Forwarded from Mad in Germany ©️
Buße für Messengerdienst : Telegram muss mehr als fünf Millionen Euro Strafe zahlen

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat hohe Bußgelder gegen den Messengerdienst Telegram wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erlassen. Die beiden Bescheide gegen das Unternehmen Telegram FZ-LLC summieren sich auf 5,125 Millionen Euro, teilte das Bundesamt am Montag mit.

Das Gesetz regelt den Umgang mit Nutzerbeschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte im Netz. Es schreibt vor, ein Beschwerdemanagement einzurichten, in dem Nutzer Inhalte melden können. Zudem müssen Betreiber einen Zustellungsbevollmächtigten benennen.

Das Bundesamt wirft Telegram vor, 2020 und 2021 gegen die Pflicht zur Vorhaltung gesetzeskonformer Meldewege verstoßen zu haben. Außerdem habe Telegram keinen Zustellungsbevollmächtigten mit einer ladungsfähigen Anschrift in Deutschland benannt. Die Behörde ahndete den Verstoß gegen die Pflicht zur Bereithaltung der Meldewege mit einem Bußgeld von 4,25 Millionen Euro. 875 000 Euro Bußgeld wurden wegen der Nichtbenennung des Zustellungsbevollmächtigten fällig.

Anhörungsschreiben unzustellbar

Man habe seit April 2021 mehrfach versucht, Anhörungsschreiben am Firmensitz von Telegram in Dubai zuzustellen, erklärte das Bundesamt. „Trotz Unterstützung durch die zuständigen Behörden in den Vereinigten Arabischen Emiraten im Wege der internationalen Rechtshilfe ist das nicht gelungen.“ Im März 2022 habe man die öffentliche Zustellung der Anhörungsschreiben dann im Bundesanzeiger vorgenommen.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/telegram-muss-ueber-fuenf-millionen-euro-strafe-zahlen-18393427.html
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