Umfrage: Gut die Hälfte der Deutschen will Neuwahlen
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Umfrage: Gut die Hälfte der Deutschen will Neuwahlen
Etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland befürworten einer repräsentativen Umfrage zufolge eine vorgezogene Bundestagswahl. Eine große Mehrheit der Befragten ist unzufrieden mit der Arbeit der Ampelkoalition.
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Zahl der Firmenpleiten steigt weiter
https://f7td5.app.goo.gl/z1YuQL
,,Der steigende Trend bei den Firmenpleiten in Deutschland hält an. In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres haben 5209 Unternehmen Insolvenz angemeldet, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Das waren gut ein Viertel (26,5 Prozent) mehr als im Vorjahresquartal."
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,,Der steigende Trend bei den Firmenpleiten in Deutschland hält an. In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres haben 5209 Unternehmen Insolvenz angemeldet, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Das waren gut ein Viertel (26,5 Prozent) mehr als im Vorjahresquartal."
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Da war wohl wieder ein Komiker am Schreibtisch...
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100424902/populismus-und-die-afd-historiker-spricht-von-weltkrieg-der-manipulation-.html
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t-online
Nicht nur in Deutschland erstarken die rechten Kräfte: Experte warnt vor Propaganda und AfD
Ultrarechte und populistische Kräfte erstarken weltweit, Desinformation und Manipulation nehmen zu. Wie lässt sich die Gefahr eindämmen? Historiker Thomas Weber analysiert, wie wir aus der Geschichte lernen können.
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,,Kriegsminister Pistolius zufällig auf der Straße erwischt, Berlin, 12.06.24"
https://youtube.com/watch?v=7fQpYcx-vEI&si=ka33guaHatqe4YjI
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YouTube
Kriegsminister Pistolius zufällig auf der Straße erwischt, Berlin, 12.06.24
Na so was, er war schon fast an uns vorbei, da haben wir ihn erst erkannt und natürlich direkt gebührend begrüßt. 😉
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Forwarded from Nichts Neues unter der Sonne (Frank der Reisende - Support (at)freieEnergie (PN nicht möglich) (at)EinleitungHilfeTelegram, (at)Shopping_City_Telegram)
13. Juni 2024
Presseerklärung der Verteidigung zur Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim vom 13.06.2024
https://www.xaviernaidoo.de/news/presseerklaerung-der-verteidigung-zur-pressemitteilung-der-staatsanwaltschaft-mannheim-vom-13-06-2024/
Die heutige Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim zu einem Verfahren gegen einen 52- jährigen Musiker aus Mannheim gibt uns Anlass, Folgendes klarzustellen:
Bei dem Musiker handelt es sich um unseren Mandanten Herrn Xavier Naidoo. Die von der Staatsanwaltschaft behaupteten Vorwürfe der Volksverhetzung und Holocaustleugnung sind falsch und werden ausdrücklich bestritten. Gegen die Vorwürfe gibt es nicht nur beachtliche rechtliche Einwendungen, sondern es gibt vor allem ganz erhebliche Einwendungen in tatsächlicher Hinsicht. Diese belegen die Unschuld unseres Mandanten.
Im jetzigen Zwischenverfahren werden wir gegenüber dem zuständigen Landgericht diese rechtlichen und tatsächlichen Einwendungen deutlich machen. Wir sind davon überzeugt, dass das Landgericht Mannheim beide Anklagen nicht zulassen, sondern die Eröffnung des Hauptverfahrens ablehnen wird. Es gibt keinen ausreichenden Tatverdacht für eine Hauptverhandlung. In dem von der Staatsanwaltschaft benannten älteren Verfahren hat das Landgericht deshalb auch nach mehr als 10 Monaten die Anklage bislang nicht zur Hauptverhandlung zugelassen.
Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, bitten wir um Verständnis, dass wir keine weitergehenden Erklärungen abgeben können.
Als Verteidiger des Herrn Naidoo möchten wir aber unser Erstaunen und unser Unverständnis über das Verhalten der Staatsanwaltschaft Mannheim zum Ausdruck bringen, insbesondere über die einseitigen Ermittlungen und Bewertungen in der Anklageschrift.
Herr Naidoo lehnt jegliches antisemitisches, rassistisches oder fremdenfeindliches Gedankengut ab. Er distanziert sich von jeder Art von Diskriminierung. Dies hat er auch mehrfach öffentlich getan. Zu dieser Haltung und zu diesen Werten steht Herr Xavier Naidoo nach wie vor.
Wir möchten nachdrücklich auf die verfassungsrechtlich verbürgte Unschuldsvermutung unseres Mandanten Herrn Xavier Naidoo sowie die Pflicht zur Einhaltung der Grundsätze der Verdachtsberichterstattung hinweisen, welche auch die Berücksichtigung dieser Presserklärung umfasst.
Mannheim, den 13.06.2024
Edgar Gärtner
Rechtsanwalt /
Fachanwalt für Strafrecht Compliance Officer (Univ.)
Viktoriastraße 28
68165 Mannheim
Telefon: 0621/ 777 354 22
Mail: gaertner@gaertner-slania.de
Jana Eisenbeiß
Rechtsanwältin
Augustaanlage 24
68165 Mannheim
Telefon: 0621/ 953 530 40
Mail: je@veto-lawfirm.com
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Presseerklärung der Verteidigung zur Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim vom 13.06.2024
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Die heutige Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim zu einem Verfahren gegen einen 52- jährigen Musiker aus Mannheim gibt uns Anlass, Folgendes klarzustellen:
Bei dem Musiker handelt es sich um unseren Mandanten Herrn Xavier Naidoo. Die von der Staatsanwaltschaft behaupteten Vorwürfe der Volksverhetzung und Holocaustleugnung sind falsch und werden ausdrücklich bestritten. Gegen die Vorwürfe gibt es nicht nur beachtliche rechtliche Einwendungen, sondern es gibt vor allem ganz erhebliche Einwendungen in tatsächlicher Hinsicht. Diese belegen die Unschuld unseres Mandanten.
Im jetzigen Zwischenverfahren werden wir gegenüber dem zuständigen Landgericht diese rechtlichen und tatsächlichen Einwendungen deutlich machen. Wir sind davon überzeugt, dass das Landgericht Mannheim beide Anklagen nicht zulassen, sondern die Eröffnung des Hauptverfahrens ablehnen wird. Es gibt keinen ausreichenden Tatverdacht für eine Hauptverhandlung. In dem von der Staatsanwaltschaft benannten älteren Verfahren hat das Landgericht deshalb auch nach mehr als 10 Monaten die Anklage bislang nicht zur Hauptverhandlung zugelassen.
Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, bitten wir um Verständnis, dass wir keine weitergehenden Erklärungen abgeben können.
Als Verteidiger des Herrn Naidoo möchten wir aber unser Erstaunen und unser Unverständnis über das Verhalten der Staatsanwaltschaft Mannheim zum Ausdruck bringen, insbesondere über die einseitigen Ermittlungen und Bewertungen in der Anklageschrift.
Herr Naidoo lehnt jegliches antisemitisches, rassistisches oder fremdenfeindliches Gedankengut ab. Er distanziert sich von jeder Art von Diskriminierung. Dies hat er auch mehrfach öffentlich getan. Zu dieser Haltung und zu diesen Werten steht Herr Xavier Naidoo nach wie vor.
Wir möchten nachdrücklich auf die verfassungsrechtlich verbürgte Unschuldsvermutung unseres Mandanten Herrn Xavier Naidoo sowie die Pflicht zur Einhaltung der Grundsätze der Verdachtsberichterstattung hinweisen, welche auch die Berücksichtigung dieser Presserklärung umfasst.
Mannheim, den 13.06.2024
Edgar Gärtner
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Maskenatteste ⬆️⬆️⬆️ Wie ungerecht kann die Justiz in Deutschland eigentlich sein? 😔
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Bei Magdeburg: Messer-Attacke bei EM-Party! Zwei Schwerverletzte.
Polizei erschießt den Angreifer.
,,Wenige Minuten nach dem Anpfiff kam der Messer-Mann! Bei Magdeburg sind mindestens drei Personen auf einer privaten Fußballparty angegriffen, zwei davon schwer verletzt worden. Zuvor soll der Täter einen Mann in einer Plattenbausiedlung getötet haben. Nachdem der Angreifer auch auf Polizisten losgegangen war, erschossen ihn die Beamten."
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/nach-angriff-auf-beamte-polizisten-erschiessen-mann-in-wolmirstedt-666d23a13749934428aac27e
Polizei erschießt den Angreifer.
,,Wenige Minuten nach dem Anpfiff kam der Messer-Mann! Bei Magdeburg sind mindestens drei Personen auf einer privaten Fußballparty angegriffen, zwei davon schwer verletzt worden. Zuvor soll der Täter einen Mann in einer Plattenbausiedlung getötet haben. Nachdem der Angreifer auch auf Polizisten losgegangen war, erschossen ihn die Beamten."
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bild.de
Messer-Angriff bei EM-Party: Polizei erschießt Täter in Wolmirstedt
Messer-Angriff bei EM-Party in Wolmirstedt: Nach einer Attacke auf mindestens drei Personen und mehrere Polizisten ist der Täter erschossen worden.
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Forwarded from Wahrheit ist unzerstörbar ‼
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💢 Dr Klinghardt
Es ist erstaunlich, dass die telekommunikations Industrie genau diese Frequenzen gewählt hat.
Die Meister der Frequenzen
👉https://t.me/c/1476600874/43166
#Frequenzen #5G #Schwingung
Wahrheit ist unzerstörbar ❕
https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Das Opfer kam nach einem Corona-konformen Picknick zufällig an einer Corona-Demo vorbei:
“Der Vorsitzende Richter spielte ihm deshalb eines der Videos noch einmal vor. »Sie boxen ihm direkt ins Gesicht«, sagte er und stellte fest, vom Angeklagten seien keine Schläge zu sehen. »Das könnte Körperverletzung im Amt sein«, so der Richter in der Vernehmung.”
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182947.johannes-bauer-vor-gericht-richter-in-berlin-bestaetigt-polizeigewalt.html
t.me/Rosenbusch
“Der Vorsitzende Richter spielte ihm deshalb eines der Videos noch einmal vor. »Sie boxen ihm direkt ins Gesicht«, sagte er und stellte fest, vom Angeklagten seien keine Schläge zu sehen. »Das könnte Körperverletzung im Amt sein«, so der Richter in der Vernehmung.”
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182947.johannes-bauer-vor-gericht-richter-in-berlin-bestaetigt-polizeigewalt.html
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
GEZ-Hammer: Rundfunkbeitrag vor dem Aushttps://archive.is/SSE6J
Der Rundfunkbeitrag, bis heute oft noch immer als GEZ-Gebühr bezeichnet, ist vielen ein Dorn im Auge. Mehr noch: Es ist absehbar, dass die Abgabe in Zukunft weiter steigt. Doch nun steht die GEZ vor Gericht, dem Rundfunkbeitrag droht das Aus.
ARD, ZDF und Co. wollen mehr Geld. Der Rundfunkbeitrag könnte um etwa 80 Euro pro Jahr steigen. Und während Politik, GEZ und Beitragszahler über den Beitrag diskutieren wie nie zuvor, stellt sich heraus: Die GEZ-Gebühr verstößt möglicherweise gegen die Verfassung und könnte damit illegal sein. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt sich der Sache an.
Ist die GEZ-Gebühr illegal?
Die Nachricht schlug im vergangenen Jahr ein, wie eine Bombe. Die ARD will mehr Geld und dafür sollen die GEZ-Gebühren um bis zu 80 Euro pro Jahr steigen. Statt der aktuell 18,36 Euro könnten Beitragszahler demnächst bis zu 25,19 Euro pro Monat zahlen. Daraufhin ist dem Rundfunkrat der Kragen geplatzt. Er forderte stattdessen eine Senkung des Rundfunkbeitrags. Und während vor Kurzem eine Umfrage ergab, dass rund 70 Prozent aller Deutschen für die Abschaffung der Gebühr ist, muss die GEZ jetzt vor Gericht.
Der Grund: Eine Frau weigert sich, die Rundfunkgebühren zu zahlen. Sie zog zunächst vor das Münchner Verwaltungsgericht und anschließend vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Nachdem die Klägerin vor beiden Gerichten verloren hatte, legte sie Revision ein. Die hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt zugelassen, mit der Begründung, es handle sich dabei um eine „grundsätzliche Bedeutung“. Die GEZ-Gebühr soll nämlich „in Wahrheit eine Steuer“ sein.
Jeder einzelner Beitragszahler könnte ARD und Co. verklagen
Doch während für eine Steuer keine konkrete Gegenleistung erhoben wird, setzt einer Gebühr eine bestimmte Gegenleistung voraus. Da für die Klägerin die GEZ-Zahler aber keine Möglichkeit haben, eine Gegenleistung im abgabenrechtlichen Sinne zu erhalten, würde das bedeuten, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Steuer handelt. Und um diese zu erheben, fehle den Bundesländern die Gesetzgebungskompetenz. Sollte das der Fall sein, wäre der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig.
Der zweite Grund, den die Klägerin anführt, ist, dass es ein „generelles strukturelles Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ aufgrund „mangelnder Meinungsvielfalt“ gebe. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dürfte als spannend werden. Sollte das Gericht zu dem Schluss kommen, dass die GEZ-Gebühr wirklich eine Steuer ist oder die Öffentlich Rechtlichen inhaltlich versagt haben, könnten grundlegende Reformen anstehen. Zudem, so die FAZ, könnte das Urteil jeden einzelnen Beitragszahler mit dem Anspruch versehen, das Programm von ARD, ZDF und Deutschlandradio vor Gericht infrage zu stellen.
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archive.is
GEZ-Hammer: Rundfunkbeitrag vor dem Aus
archived 14 Jun 2024 14:12:53 UTC
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Forwarded from DER OUTFLUENCER
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Verteidigungsminister "Pistolius", der ein verpflichtendes Dienstjahr schon lange einzuführen gedenkt, will in Kürze einen Erfassungsbogen zur Wehrpflicht (wohl online) verteilen und zum Ausfüllen "verpflichten". (Emails liegen vor...?)
Sonstige "Interessen" uud "Neigungen" werden auch gleich mit abgefragt... 😉
Für Frauen sei keine Ausfüllpflicht vorgesehen — was war da mit Quoten und Transgender-"Gesetzen"? Zudem dürfe (jetzt noch) jeder den Wehrdienst verweigern und Ersatzdienst leisten. 🤔
Kanal 👉 DER OUTFLUENCER
Sonstige "Interessen" uud "Neigungen" werden auch gleich mit abgefragt... 😉
Für Frauen sei keine Ausfüllpflicht vorgesehen — was war da mit Quoten und Transgender-"Gesetzen"? Zudem dürfe (jetzt noch) jeder den Wehrdienst verweigern und Ersatzdienst leisten. 🤔
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Messer-Horror bei Magdeburg:
https://youtu.be/fNrFX5sbJrY?si=gbJFDFXdqRwAs9_a
Ein Opfer ist inzwischen verstorben!
https://youtu.be/fNrFX5sbJrY?si=gbJFDFXdqRwAs9_a
Ein Opfer ist inzwischen verstorben!
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COMPACT am Tatort: Messer-Horror – Killer erschossen!
Messer-Attacke auf EM-Party! In Wolmirstedt bei Magdeburg hat ein mutmaßlicher Afghane erst einen Landsmann getötet und dann auf deutsche Fußballfans eingestochen. COMPACT war vor Ort und hat mit Hinterbliebenen gesprochen.
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Forwarded from Stopp Air Base Ramstein
Heute startet die Friedenswoche. Wir freuen uns auf alle Menschen, die uns besuchen und uns unterstützen.
Die Stimmung im Friedenscamp ist wunderbar 😁.
Hier ein Video von Frieden Total aus einem letzten Jahr: https://youtu.be/NYg1LrYQMr8?si=ku5agHWfkOWWDQEF
🌤️🌦️⛅☀️🌥️ Das Wetter ist wechselhaft, bringt entsprechende Kleidung und Ausrüstung mit.
🤍🕊️
Die Stimmung im Friedenscamp ist wunderbar 😁.
Hier ein Video von Frieden Total aus einem letzten Jahr: https://youtu.be/NYg1LrYQMr8?si=ku5agHWfkOWWDQEF
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