Forwarded from Apollo News
Die Bundesregierung fliegt eine IS-Anhängerin nach Deutschland ein. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Lamya Kaddor lobt die Entscheidung - IS-Kämpfer würden für Syrien ein „enormes Risiko für die fragile Sicherheitslage“ darstellen.
https://apollo-news.net/bundesregierung-fliegt-is-anhaengerin-aus-syrien-zurueck-nach-deutschland/
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Forwarded from Apollo News
60 Organisationen rufen zu Großdemonstrationen für ein AfD-Verbot auf - man hofft auf ein „Correctiv“-Moment. Darunter sind zahlreiche staatlich finanzierte Organisationen und solche, die selbst unter Beobachtung des Verfassungsschutzes standen.
https://apollo-news.net/staatlich-finanzierte-ngos-rufen-zu-grossdemo-fuer-afd-verbot-auf/
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Rumänien: Deutlicher Sieg des rechten Ersatzkandidaten
Nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien und dem Ausschluß des rechten Wahlsiegers Georgescu gewinnt nun dessen Vertreter Simion. In der ersten Runde holt er doppelt so viele Stimmen wie der Zweitplatzierte.
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Nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien und dem Ausschluß des rechten Wahlsiegers Georgescu gewinnt nun dessen Vertreter Simion. In der ersten Runde holt er doppelt so viele Stimmen wie der Zweitplatzierte.
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JUNGE FREIHEIT
Präsidentschaftswahl: Rumänien: Deutlicher Sieg des rechten Ersatzkandidaten
Nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien und dem Ausschluß des rechten Wahlsiegers Georgescu gewinnt nun dessen Vertreter Simion. In der ersten Runde holt er doppelt so viele Stimmen wie der Zweitplatzierte.
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Forwarded from Apollo News
Laut Söder ist Merz’ Scheitern im ersten Wahlgang „ein Schaden für die Demokratie“. Man dürfe jetzt keine Spielchen spielen, Denkzettel ausstellen oder alte Rechnungen begleichen.
https://apollo-news.net/friedrich-merz-zum-nicht-bundeskanzler-gewaehlt/
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Apollo News
Merz-Kabinett im Bundestag vereidigt
Die Minister des Merz-Kabinetts werden im Bundestag vereidigt. Es folgt die erste Kabinettsitzung der neuen Regierung.
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Forwarded from Apollo News
Im Bundestag hat Bernd Baumann (AfD) Merz für „gescheitert“ erklärt. Die verlorene Kanzlerwahl sei eine „historische Niederlage“. Einem zweiten Wahlgang möchte die AfD dennoch zustimmen, trotz dessen, dass mit der AfD im Vorfeld nicht über den Antrag verhandelt wurde. Mehr:
https://apollo-news.net/friedrich-merz-zum-nicht-bundeskanzler-gewaehlt/
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Apollo News
Merz-Kabinett im Bundestag vereidigt
Die Minister des Merz-Kabinetts werden im Bundestag vereidigt. Es folgt die erste Kabinettsitzung der neuen Regierung.
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Forwarded from Apollo News
Das Waffenverbot für AfD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen wurde vom Oberverwaltungsgericht in Münster gekippt. Die Mitgliedschaft in der AfD allein reicht nicht aus, um einem Waffenbesitzer die „Zuverlässigkeit“ zu entziehen.
https://apollo-news.net/waffenverbot-fr-afd-mitglieder-gekippt/
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Apollo News
Waffenverbot für AfD-Mitglieder gekippt
Das Waffenverbot für AfD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen wurde vom Oberverwaltungsgericht in Münster gekippt. Die Mitgliedschaft in der AfD allein reicht nicht aus, um einem Waffenbesitzer die „Zuverlässigkeit“ zu entziehen.
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Forwarded from Apollo News
Zweimal scheiterte er als Vorsitzender, einmal als Kanzler. Merz geht mit einem blauen Auge aus seiner Kanzlerwahl. Was Formsache sein sollte, wurde zur Zitterpartie. Merz hat für die Kanzlerschaft alles geopfert und startet angezählt ins Amt.
https://apollo-news.net/der-lange-marsch-des-scheiterns/
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Kaum ist Faeser weg ...
‼️👉☄️ EILMELDUNG : Mit sofortiger Wirkung: Brandenburgs Innenministerin Lange (SPD) entlässt Verfassungsschutzchef
"Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat Verfassungsschutzchef Jörg Müller überraschend abgesetzt. Zu den Gründen schweigt sie. Hinter den Kulissen ist klar: Es geht um den Umgang mit der AfD. (...)
👉 Dem Vernehmen nach hat Müller in den vergangenen Monaten im Ministerium und gegenüber Kollegen aus anderen Ländern die Position vertreten, dass der Brandenburger Verfassungsschutz den Landesverband der AfD von einem Verdachtsfall hochstufen müsse auf die Stufe einer erwiesen rechtsextremistischen Bestrebung.
👉 Auf dieser Stufe stehen bereits die AfD-Landesverbände von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. (...)
👉 Innenministerin Lange hat bislang aber nicht erkennen lassen, dass sie die harte Linie ihres bisherigen Verfassungsschutzchefs teilt. Terminlich platzte dann wohl vorigen Freitag die Hochstufung der gesamten AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz in die Diskussion um den Umgang mit der Partei in Brandenburg hinein. (...)
👉 Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann zeigte sich über Müllers Entlassung überrascht. „Der Schritt verwundert mich außerordentlich“, sagte er. Müller habe über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen genossen .(...)
👉 Redmann sagte, er habe die Erwartung an die Innenministerin, dass Brandenburg dem politischen Extremismus von rechts und links weiterhin entschlossen entgegensteht. „Ich möchte die Innenministerin ausdrücklich warnen, aus Gründen der Eigenprofilierung auf dem rechten Auge zu nachsichtig zu sein.“"
https://www.maz-online.de/brandenburg/streit-um-afd-brandenburgs-innenministerin-lange-entlaesst-verfassungsschutzchef-mueller-Y5HDL676PNA7PM4CQU7AGIYNOY.html
‼️👉
"Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat Verfassungsschutzchef Jörg Müller überraschend abgesetzt. Zu den Gründen schweigt sie. Hinter den Kulissen ist klar: Es geht um den Umgang mit der AfD. (...)
👉 Dem Vernehmen nach hat Müller in den vergangenen Monaten im Ministerium und gegenüber Kollegen aus anderen Ländern die Position vertreten, dass der Brandenburger Verfassungsschutz den Landesverband der AfD von einem Verdachtsfall hochstufen müsse auf die Stufe einer erwiesen rechtsextremistischen Bestrebung.
👉 Auf dieser Stufe stehen bereits die AfD-Landesverbände von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. (...)
👉 Innenministerin Lange hat bislang aber nicht erkennen lassen, dass sie die harte Linie ihres bisherigen Verfassungsschutzchefs teilt. Terminlich platzte dann wohl vorigen Freitag die Hochstufung der gesamten AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz in die Diskussion um den Umgang mit der Partei in Brandenburg hinein. (...)
👉 Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann zeigte sich über Müllers Entlassung überrascht. „Der Schritt verwundert mich außerordentlich“, sagte er. Müller habe über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen genossen .(...)
👉 Redmann sagte, er habe die Erwartung an die Innenministerin, dass Brandenburg dem politischen Extremismus von rechts und links weiterhin entschlossen entgegensteht. „Ich möchte die Innenministerin ausdrücklich warnen, aus Gründen der Eigenprofilierung auf dem rechten Auge zu nachsichtig zu sein.“"
https://www.maz-online.de/brandenburg/streit-um-afd-brandenburgs-innenministerin-lange-entlaesst-verfassungsschutzchef-mueller-Y5HDL676PNA7PM4CQU7AGIYNOY.html
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MAZ - Märkische Allgemeine Zeitung
Innenministerin Lange (SPD) entlässt Verfassungsschutzchef: Das führte zu dem Zerwürfnis
Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat Verfassungsschutzchef Jörg Müller überraschend abgesetzt. Zu den Gründen schweigt sie. Hinter den Kulissen ist klar: Es geht um den Umgang mit der AfD.
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
MASERNIMPFPFLICHT: STAAT ZIEHT STILL UND LEISE ZURÜCK
Dieser Fall aus Braunschweig zeigt, wie brüchig die vermeintlich „unumstößliche“ Masernimpfpflicht in Wirklichkeit ist. Ein Vater wehrt sich – und gewinnt. Kein Bußgeld, keine Gerichtskosten. Das Verfahren gegen seinen Sohn wird eingestellt. Warum? Weil der Junge selbst dachte, sich informierte – und die Richterin das anerkennen musste.
👉🏼 Die Zahlen sprechen für sich:
Rund 700.000 Kinder jährlich geimpft, davon 118 schwere Nebenwirkungen – laut Paul-Ehrlich-Institut.
Im selben Zeitraum: nur 20–25 Masernerkrankungen pro Jahr in Deutschland.
Doch statt diese Fakten offen zu diskutieren, wird in Medien und Politik der Druck erhöht:
Angst. Zwang. Schweigen.
Die Richterin in diesem Fall hatte den Mut zuzugeben, dass sie sich erst einlesen müsse – und erkannte am Ende: Hier wurde keine Willkürentscheidung getroffen, sondern eine sachlich informierte.
💡 Das ist keine Einzelfall-Anekdote. Das ist ein Beweis, dass rechtlicher und wissenschaftlicher Spielraum existiert – und dass Widerstand wirkt, wenn er klug und respektvoll geführt wird.
Frage an alle Eltern:
Was, wenn mehr Menschen sich so vorbereiten würden? Was, wenn wir unsere Rechte wirklich kennen und einfordern?
Denn eines ist klar: Die Pflicht zu denken, kann man uns nicht nehmen.
🔗Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Dieser Fall aus Braunschweig zeigt, wie brüchig die vermeintlich „unumstößliche“ Masernimpfpflicht in Wirklichkeit ist. Ein Vater wehrt sich – und gewinnt. Kein Bußgeld, keine Gerichtskosten. Das Verfahren gegen seinen Sohn wird eingestellt. Warum? Weil der Junge selbst dachte, sich informierte – und die Richterin das anerkennen musste.
👉🏼 Die Zahlen sprechen für sich:
Rund 700.000 Kinder jährlich geimpft, davon 118 schwere Nebenwirkungen – laut Paul-Ehrlich-Institut.
Im selben Zeitraum: nur 20–25 Masernerkrankungen pro Jahr in Deutschland.
Doch statt diese Fakten offen zu diskutieren, wird in Medien und Politik der Druck erhöht:
Angst. Zwang. Schweigen.
Die Richterin in diesem Fall hatte den Mut zuzugeben, dass sie sich erst einlesen müsse – und erkannte am Ende: Hier wurde keine Willkürentscheidung getroffen, sondern eine sachlich informierte.
💡 Das ist keine Einzelfall-Anekdote. Das ist ein Beweis, dass rechtlicher und wissenschaftlicher Spielraum existiert – und dass Widerstand wirkt, wenn er klug und respektvoll geführt wird.
Frage an alle Eltern:
Was, wenn mehr Menschen sich so vorbereiten würden? Was, wenn wir unsere Rechte wirklich kennen und einfordern?
Denn eines ist klar: Die Pflicht zu denken, kann man uns nicht nehmen.
🔗Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
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Forwarded from Schwarz Report
Schwarzreport immer aktuell zeigt dir diesmal Eindrücke aus Berlin, und dass viel Skepsis bezüglich Merz zu beobachten ist auch auf der Straße.
Schaut euch am Besten gleich mein neues 10min. Youtube-Video an. Darf natürlich geteilt werden.
Unterhaltsam ist es aufjedenfall!
https://youtu.be/bYB7m6dedoE?feature=shared
Hier noch der Link zu aktuellen Posts auf Telegram von mir:
https://t.me/timschwarzoffiziell
Schaut euch am Besten gleich mein neues 10min. Youtube-Video an. Darf natürlich geteilt werden.
Unterhaltsam ist es aufjedenfall!
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Merz zum Kanzler gewählt - Berlin zur Kanzlerwahl #umfrage #friedrichmerz #bundestagswahl #kanzler
Top Aktuell - Schwarzreport vor Ort!
Im 2. Wahlgang gewählt, ist er wieder da. 06. Mai 2025
Merz wird Kanzler. 10. Kanzler um genau zu sein. Also ersteinmal: Glückwunsch.
Zur "Stunde 0" bringt Schwarzreport top-aktuell eine interessante Straßenumfrage aus…
Im 2. Wahlgang gewählt, ist er wieder da. 06. Mai 2025
Merz wird Kanzler. 10. Kanzler um genau zu sein. Also ersteinmal: Glückwunsch.
Zur "Stunde 0" bringt Schwarzreport top-aktuell eine interessante Straßenumfrage aus…
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"Hör dir Weidel an": Zeigt diese Doku den wahren Grund für Söders Grünen-Bashing?
Im Wahlkampf hat sich der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder immer wieder an den Grünen abgearbeitet statt an der AfD. Das sorgte auch in der Schwesterpartei immer wieder für Unverständnis. Nun gibt die ZDF-Doku "Inside CDU" exklusive Einblicke in den Bundestagswahlkampf – und lässt Rückschlüsse auf Söders Beweggründe zu."
https://www.abendzeitung-muenchen.de/politik/hoer-dir-weidel-an-zeigt-diese-doku-den-wahren-grund-fuer-soeders-gruenen-bashing-art-1055046
Im Wahlkampf hat sich der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder immer wieder an den Grünen abgearbeitet statt an der AfD. Das sorgte auch in der Schwesterpartei immer wieder für Unverständnis. Nun gibt die ZDF-Doku "Inside CDU" exklusive Einblicke in den Bundestagswahlkampf – und lässt Rückschlüsse auf Söders Beweggründe zu."
https://www.abendzeitung-muenchen.de/politik/hoer-dir-weidel-an-zeigt-diese-doku-den-wahren-grund-fuer-soeders-gruenen-bashing-art-1055046
Abendzeitung München
(AZ+) 'Hör dir Weidel an': Zeigt diese Doku den wahren Grund für Söders Grünen-Bashing?
Im Wahlkampf hat sich der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder immer wieder an den Grünen abgearbeitet statt an der AfD. Das sorgte auch in der Schwesterpartei immer wieder für Unverständnis. Nun gibt die ZDF-Doku 'Inside CDU' exklusive…
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Forwarded from Wendezeit Hannover
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"Weidels Rede war eine der Stärksten"
Söder im Hintergrundgespräch über die AfD
Söder im Hintergrundgespräch über die AfD
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Verfassungsschutz juristisch gestoppt: AfD-Hochstufung vorerst zurückgenommen – Ein wichtiger Etappensieg
Kaum beginnt das Verfahren um die Hochstufung der AfD vor Gericht, schon muß der Verfassungsschutz seine Einschätzung vorerst zurückziehen. Das zeigt: Es ist sinnvoll, sich juristisch zur Wehr zu setzen gegen Willkürmaßnahmen des Staates. Ein Kommentar von Dieter Stein.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/afd-hochstufung-vorerst-zurueckgenommen-ein-wichtiger-etappensieg/
Kaum beginnt das Verfahren um die Hochstufung der AfD vor Gericht, schon muß der Verfassungsschutz seine Einschätzung vorerst zurückziehen. Das zeigt: Es ist sinnvoll, sich juristisch zur Wehr zu setzen gegen Willkürmaßnahmen des Staates. Ein Kommentar von Dieter Stein.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/afd-hochstufung-vorerst-zurueckgenommen-ein-wichtiger-etappensieg/
JUNGE FREIHEIT
Verfassungsschutz juristisch gestoppt: AfD-Hochstufung vorerst zurückgenommen – Ein wichtiger Etappensieg
Kaum beginnt das Verfahren um die Hochstufung der AfD vor Gericht, schon muß der Verfassungsschutz seine Einschätzung vorerst zurückziehen. Das zeigt: Es ist sinnvoll, sich juristisch zur Wehr zu setzen gegen Willkürmaßnahmen des Staates. Ein Kommentar von…
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Forwarded from Apollo News
EIL: Bundeskanzler Merz ruft einem Medienbericht zufolge die „nationale Notlage“ bei der Migration aus. Deutschland setzt das Dublin-Abkommen aus und führt schärfere Grenzkontrollen ein.
https://apollo-news.net/merz-ruft-nationale-notlage-wegen-migrationskrise-aus/
https://apollo-news.net/merz-ruft-nationale-notlage-wegen-migrationskrise-aus/
Apollo News
Regierung dementiert Ausrufung „nationaler Notlage“ wegen Migrationsfrage – Unionspolitiker löschen Jubel-Tweets
Bundeskanzler Merz ruft einem Medienbericht zufolge die „nationale Notlage“ bei der Migration aus. Deutschland setzt das Dublin-Abkommen aus und führt schärfere Grenzkontrollen ein.
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Leo, Ketzer der Neuzeit ist neuer Papst
https://www.upday.com/de/leo-xiv-us-amerikaner-prevost-ist-neuer-papst?utm_source=upday&utm_medium=referral
https://www.upday.com/de/leo-xiv-us-amerikaner-prevost-ist-neuer-papst?utm_source=upday&utm_medium=referral
Upday
Leo XIV. – US-Amerikaner Prevost ist neuer Papst
Robert Prevost ist neuer Papst. Das teilte Kardinal Dominique Mamberti auf dem Balkon des Petersplatzes mit. Er wird sich Papst Leo XIV. nennen. Er ist das erste Oberhaupt der Katholischen Kirche aus den USA.
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Forwarded from Herzensanwalt Pankalla (Gordon Pankalla)
Schon wieder eine Anzeige und schon wieder haben wir das Verfahren eingestellt bekommen - ich nenne das inzwischen "Staatsmobbing".
https://www.youtube.com/watch?v=1r0aywBjm-k
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YouTube
Strafverfahren wegen "Pädo Kita" eingestelllt (Staatsmobbing)
Pädo Kita – Aufruf zu einer Demo. Verfahren gegen Matthaeus Westfal eingestellt, aber auf eigene Kosten! Immer wieder wird Matthaeus Westfal grundlos vor Gericht gezogen, ich bezeichne das inzwischen als ein Staatsmobbing.
Unterstützen Sie die Zensurabwehr.…
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🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman pinned «Schon wieder eine Anzeige und schon wieder haben wir das Verfahren eingestellt bekommen - ich nenne das inzwischen "Staatsmobbing". https://www.youtube.com/watch?v=1r0aywBjm-k»