Forwarded from Björn Höcke
Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte Personengruppen verbunden. Diese Rechtsprechung war noch nachvollziehbar, denn damit sollte verhindert werden, daß eine Pogromstimmung erzeugt wird.
Allerdings hat sich das inzwischen grundlegend geändert: Das Gesetz wurde umgeschrieben, ausgeweitet und immer weiter ausgelegt, so daß man heute bereits einfache Meinungsäußerungen oder Satire verfolgen kann. Das fügt sich ein in die große Erzählung von »Haßrede«, deren Verfolgung für die gegenwärtige Regierung oberste Priorität hat. Auf die »kultursensible« Milde, die mancher Messermörder erfährt, kann der Kritiker eben jener Gewaltverbrechen vor deutschen Gerichten nicht mehr hoffen.
Allerdings hat sich das inzwischen grundlegend geändert: Das Gesetz wurde umgeschrieben, ausgeweitet und immer weiter ausgelegt, so daß man heute bereits einfache Meinungsäußerungen oder Satire verfolgen kann. Das fügt sich ein in die große Erzählung von »Haßrede«, deren Verfolgung für die gegenwärtige Regierung oberste Priorität hat. Auf die »kultursensible« Milde, die mancher Messermörder erfährt, kann der Kritiker eben jener Gewaltverbrechen vor deutschen Gerichten nicht mehr hoffen.
🔥30👍5❤2
Forwarded from Björn Höcke
Gleichzeitig fühlen sich Regierungspolitiker heute bereits bei der leisesten Kritik sofort beleidigt und haben ein neues Geschäftsmodell entwickelt: Massenabmahnungen auf Steuerzahlerkosten. Marie-Agnes Strack-Zimmermann prahlt öffentlich damit, daß sie im Monat »ungefähr 200 Leute« anzeigt [1]. Daß prominente Grünen-Politiker dem in nichts nachstehen, liegt auf der Hand: Für sie ist ja bereits die Realität eine einzige Zumutung. Sie haben dafür extra eine eigene Abteilung gegründet, die nichts anderes macht, als das Netz danach zu durchforsten. [2]
Mit den sinkenden Zustimmungswerten steigt der Repressionsdruck der Regierung. Innenministerin Nancy Faeser hat in der Endphase des Ampel-Regimes alle Hemmungen verloren: Bei Facebook-Kommentaren drohen gleich Hausdurchsuchungen und die Beschlagnahme von persönlichen Computern, die Pressefreiheit wird über das Vereinsrecht ausgehebelt — wenn Maßnahmen später von Gerichten als verfassungswidrig eingestuft werden, stört sie das wenig [3]. Man kann es ja einmal versuchen. Daß sie damit selbst am meisten zur »Delegitimierung des Staates und seiner Institutionen« beiträgt, spielt für sie keine Rolle. Jegliche Opposition soll eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht werden.
Nun traf es einen im Vorfeld einflußreichen YouTuber, den viele unter seinem Pseudonym Shlomo Finkelstein kennen. Er sitzt für Meinungsäußerungsdelikten jetzt im Knast.
»Sie verbieten nicht die Haßrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen«, stellte Elon Musk fest.
— — —
[1] https://haintz.media/.../massenabmahnungen-steuerberater.../
[2] https://afd-bjoern-hoecke.de/.../08/11/gruene-trollfabriken/
[3] https://afd-bjoern-hoecke.de/.../nancy-faeser-ist-der.../ und https://afd-bjoern-hoecke.de/.../demokratiefoerdergesetz.../
[4] https://apollo-news.net/rechter-streamer-vulgaere.../ und https://apollo-news.net/brennender-koran-und-karikaturen.../
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Mit den sinkenden Zustimmungswerten steigt der Repressionsdruck der Regierung. Innenministerin Nancy Faeser hat in der Endphase des Ampel-Regimes alle Hemmungen verloren: Bei Facebook-Kommentaren drohen gleich Hausdurchsuchungen und die Beschlagnahme von persönlichen Computern, die Pressefreiheit wird über das Vereinsrecht ausgehebelt — wenn Maßnahmen später von Gerichten als verfassungswidrig eingestuft werden, stört sie das wenig [3]. Man kann es ja einmal versuchen. Daß sie damit selbst am meisten zur »Delegitimierung des Staates und seiner Institutionen« beiträgt, spielt für sie keine Rolle. Jegliche Opposition soll eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht werden.
Nun traf es einen im Vorfeld einflußreichen YouTuber, den viele unter seinem Pseudonym Shlomo Finkelstein kennen. Er sitzt für Meinungsäußerungsdelikten jetzt im Knast.
»Sie verbieten nicht die Haßrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen«, stellte Elon Musk fest.
— — —
[1] https://haintz.media/.../massenabmahnungen-steuerberater.../
[2] https://afd-bjoern-hoecke.de/.../08/11/gruene-trollfabriken/
[3] https://afd-bjoern-hoecke.de/.../nancy-faeser-ist-der.../ und https://afd-bjoern-hoecke.de/.../demokratiefoerdergesetz.../
[4] https://apollo-news.net/rechter-streamer-vulgaere.../ und https://apollo-news.net/brennender-koran-und-karikaturen.../
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Haintz.Media
Massenabmahnungen: Steuerberater weist Berliner Steuerfahndung auf "mögliche Steuerhinterziehung" von Strack-Zimmermann hin
Ein Berliner Steuerberater hat unter Bezugnahme auf mehrere Presseberichte der Berliner Steuerfahndung mitgeteilt, dass die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl durch massenhafte Schmerzensgeldforderungen möglicherweise eine unternehmerische Tätigkeit…
👍78🔥11❤2
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
👍67🔥2🤓1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
👍63🔥4
Heute kommt noch Programm auf diesem Kanal. Seid gespannt.
👍35🔥3
Höcke konnte heute in Jena nicht auftreten, weil dort alles voller Antifa war. In allen Gassen war der Mob und behinderte ihn und die AfD- Interessenten zur Veranstaltung durchzudringen.
Höcke soll zwei mal versucht haben die Halle zu erreichen und sogar in ein Handgemenge gekommen sein. Er blieb aber laut den AfD-Politikern, mit denen ich gesprochen habe unverletzt.
Die stärkste Macht in Thüringen wird so schlimm behandelt. Wenn das Ramelow passiert wäre, gäbe es einen medialen und politischen Aufschrei.
20.8.2024
T.me/AktivistMann
Höcke soll zwei mal versucht haben die Halle zu erreichen und sogar in ein Handgemenge gekommen sein. Er blieb aber laut den AfD-Politikern, mit denen ich gesprochen habe unverletzt.
Die stärkste Macht in Thüringen wird so schlimm behandelt. Wenn das Ramelow passiert wäre, gäbe es einen medialen und politischen Aufschrei.
20.8.2024
T.me/AktivistMann
❤62😱23💯20🤬9🔥3🤔1
In Jena sprach ich mit Denny Jankowski (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen). Er ist Sprecher für Bildung und die Jugend. 20.8.2024
Er war sehr enttäuscht darüber, dass Höcke nicht erscheinen konnte. Es ist ein Skandal!
Das Interview hat leider keinen Ton, tut mir Leid, scheinbar ist mein Mikrofon kaputt 🤯😒.
Falls wir das Interview online wiederholen können, melden Sie sich bitte per deraktivistmann@gmail.com. Leider habe ich keine Kontaktdaten ausgetauscht.
Er war sehr enttäuscht darüber, dass Höcke nicht erscheinen konnte. Es ist ein Skandal!
Das Interview hat leider keinen Ton, tut mir Leid, scheinbar ist mein Mikrofon kaputt 🤯😒.
Falls wir das Interview online wiederholen können, melden Sie sich bitte per deraktivistmann@gmail.com. Leider habe ich keine Kontaktdaten ausgetauscht.
❤45👍13⚡4🔥3😨2🤣1
Jena: Tim Beutler, Kandidat von der AfD in Jena sprach heute auch mit mir. Er war fassungslos darüber, dass Höcke wegen der Antifa nicht erscheinen konnte. 20.8.2024
Das Interview hat leider keinen Ton, tut mir Leid, scheinbar ist mein Mikrofon kaputt 🤯😒.
Falls wir das Interview online wiederholen können, melden Sie sich bitte per deraktivistmann@gmail.com. Leider habe ich keine Kontaktdaten ausgetauscht.
Das Interview hat leider keinen Ton, tut mir Leid, scheinbar ist mein Mikrofon kaputt 🤯😒.
Falls wir das Interview online wiederholen können, melden Sie sich bitte per deraktivistmann@gmail.com. Leider habe ich keine Kontaktdaten ausgetauscht.
⚡31🔥9❤6👍5🤣1
Ich habe heute mindestens fünf Interviews ohne Ton geführt, weil das Mikro scheinbar kaputt war 🤨🧐🤯. Siehe oben. Tut mir Leid für die Politiker. Vielleicht sehen die das ja hier und haben Verständnis für einen eingerosteten Youtuber 😂📢🇩🇪.
Die Reden von Höcke (auch ein sehr kurzes Interview) und anderen Politikern kommen hier bald MIT Ton.
Die Reden von Höcke (auch ein sehr kurzes Interview) und anderen Politikern kommen hier bald MIT Ton.
👍47❤5🙈4✍2😨2🔥1😁1🤣1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Jena: Björn Höcke kommt wegen der Antifa nicht durch! AfD-Landtags-Wahlkampf am 20.8.2024 #J2008
Auf Youtube anschauen:
https://youtu.be/stcMrB_76qA?feature=shared
Wenn ihr mich unterstützen möchtet, könnt ihr dies hier tun:
paypal.me/AktivistMann
Verwendungszweck: Schenkung zur freien Verfügung
👉 t.me/AktivistMann auf Telegram abonnieren!
Auf Youtube anschauen:
https://youtu.be/stcMrB_76qA?feature=shared
Wenn ihr mich unterstützen möchtet, könnt ihr dies hier tun:
paypal.me/AktivistMann
Verwendungszweck: Schenkung zur freien Verfügung
👉 t.me/AktivistMann auf Telegram abonnieren!
🔥36🤬17⚡7👍4👎1😁1🍾1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Erfurt: Björn Höcke hält eine mitreißende Wahlkampfrede!
Anschließend gab es viele Selfies und er stellte sich der Mainstreampresse (Video folgt hier später). 20.8.2024
Wenn ihr mich unterstützen möchtet, könnt ihr dies hier tun:
paypal.me/AktivistMann
Verwendungszweck: Schenkung zur freien Verfügung
👉 t.me/AktivistMann auf Telegram abonnieren!
Anschließend gab es viele Selfies und er stellte sich der Mainstreampresse (Video folgt hier später). 20.8.2024
Wenn ihr mich unterstützen möchtet, könnt ihr dies hier tun:
paypal.me/AktivistMann
Verwendungszweck: Schenkung zur freien Verfügung
👉 t.me/AktivistMann auf Telegram abonnieren!
❤66👍23🔥1🏆1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Erfurt: Björn Höcke stellt sich der Systempresse! AfD-Wahlkampf Thüringen am 20.8.2024
Auf Youtube anschauen und verbreiten: https://youtu.be/GF92ZkyA2qY?feature=shared
Wenn ihr mich unterstützen möchtet, könnt ihr dies hier tun:
paypal.me/AktivistMann
Verwendungszweck: Schenkung zur freien Verfügung
👉 t.me/AktivistMann auf Telegram abonnieren!
Auf Youtube anschauen und verbreiten: https://youtu.be/GF92ZkyA2qY?feature=shared
Wenn ihr mich unterstützen möchtet, könnt ihr dies hier tun:
paypal.me/AktivistMann
Verwendungszweck: Schenkung zur freien Verfügung
👉 t.me/AktivistMann auf Telegram abonnieren!
❤67👍24🥰3🔥2😁1🏆1