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Forwarded from Jasmin Kosubek Original
15 Jahre später: War Sarrazins düstere Prognose noch zu optimistisch?

Thilo Sarrazin, Ex-SPD-Politiker und Bestsellerautor, zieht Bilanz: Hat sich Deutschland bereits abgeschafft? Die Migration außer Kontrolle, die deutsche Identität auf dem Rückzug – und seine einstigen Warnungen von 2010 waren vielleicht sogar zu harmlos.

Im Gespräch erklärt er, warum er seine Prognosen verschärfen musste, welche politischen Maßnahmen jetzt nötig wären – und ob es überhaupt noch einen Ausweg gibt.

👉🏼 Jetzt das Interview ansehen:
https://youtu.be/0pqgjxNlQY8
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Heute hat Merz es tatsächlich ausgesprochen.

„Welches sind die guten zwei Optionen?“

Friedrich Merz:
„...möglicherweise die Sozialdemokraten, möglicherweise die Grünen...“

#Quadrell
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Da wurde Friedrich Merz plötzlich SEHR nervös 🤪 >>>

Alice Weidel:
„Wie wollen Sie eigentlich mit Grün und Rot überhaupt irgendwas von Ihren Forderungen umsetzen?“

#Quadrell
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Doku über Meinungsfreiheit in Deutschland schockiert die USA

Ein TV-Bericht über Deutschlands Umgang mit der Meinungsfreiheit sorgt für Empörung in den USA. Elon Musk spricht von „Wahnsinn“. Vizepräsident J.D. Vance sieht seine Worte von der Münchner Sicherheitskonferenz bestätigt.

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,,Argentiniens Präsidenten droht wohl Amtsenthebungsverfahren"

,,Argentiniens Präsident Javier Milei ist in einem Krypto-Skandal verwickelt. Mehrere Anwälte und Oppositionspolitiker haben vor einem Strafgericht Klage wegen Betrugs gegen den Präsidenten erhoben, wie mehrere Medien berichteten. Milei wird beschuldigt, eine Kryptowährung in den sozialen Medien beworben zu haben, deren Wert nur Stunden später einbrach. Richterin María Romilda Servini wird die Beschwerden untersuchen."

Sie wollen ihn absägen 🤯

https://www.upday.com/de/krypto-betrug-argentiniens-praesidenten-droht-wohl-amtsenthebungsverfahren?utm_source=upday&utm_medium=referral
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Achso, ja gut dass ich die Grünen nicht wähle 😎

,,Habeck schließt Atom-Wiedereinstieg mit Grünen aus"

https://www.upday.com/de/habeck-schliesst-atom-wiedereinstieg-mit-gruenen-aus?utm_source=upday&utm_medium=referral
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Olaf Scholz und die Einmischung in den deutschen Wahlkampf
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Das war im Briefkasten in Ostwestfalen.

Wer ist Jennifer Schmidt aus Dresden und für wen arbeitet sie? (Siehe Flyer)
Wer hat diese Aktion finanziert?

Danke für die Zusendung

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Forwarded from IDA informiert
Impfnachweispflicht: Bundesverfassungsgericht verweigert Überprüfung

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hatte nach Sichtung der RKI-Protokolle und nach Anhörung des RKI-Präsidenten erhebliche Zweifel, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit dem Grundgesetz vereinbar war.

Das RKI habe die Wirksamkeit der Impfung überschätzt – tatsächlich gab es kaum Schutz vor Übertragung. Vor diesem Hintergrund forderte das Verwaltungsgericht Osnabrück das Bundesverfassungsgericht (BVG) auf, die Verfassungsmäßigkeit der Regelung im Licht der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse erneut zu überprüfen.

Das BVG lehnt dies nun ab - das VG habe nicht hinreichend dargelegt, warum die Impfnachweispflicht als verfassungswidrig einzustufen wäre. Kaum Schutz sei ja immer noch mehr als kein Schutz, so die Auffassung des BVG.

Das BVG hat also überhaupt keine inhaltliche Prüfung vorgenommen.

Es hat die Vorlage des VG Osnabrück einfach verworfen.


www.ida-hd.de
@initiative_demokratie
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Sollten Beleidigungen in Deutschland strafbar bleiben?

Falls nicht, könnte man (kostenträchtig, risikoreich) immernoch zivilrechtlich Unterlassung und Schmerzensgeld durchsetzen. (Stellt euch die schlimmste Kränkung vor, die euch je getroffen hat)
Final Results
17%
Ja
83%
Nein
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