Forwarded from Oliver Janich & Team
"Brisanter Stern-Bericht: Merz plante schon vor der Wahl neue Milliarden-Schulden mit dem alten Parlament..
Laut Stern arbeiteten „eine Handvoll Leute in Fraktion und Parteizentrale“ unterschiedliche Szenarien aus: Eines davon beinhaltete die Option, das alte Parlament zu nutzen, weil im neuen eine Sperrminorität von AfD und linken Parteien sich gegen Bundeswehr-Schulden stellen könnte.
Intern sei die Rede von 200 oder 300 Milliarden Euro gewesen sein. Der Stern schreibt: „Selbst manchem Haushaltspolitiker in der Fraktion ist klar: Ohne neue Schulden geht es nicht. Nur sagen darf das niemand öffentlich. Wer darüber in den Medien spekuliert, wird von Merz intern zusammengefaltet.“
Auch sei bereits einen Tag vor dem Eklat im Oval Office zwischen dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und US-Präsident Trump in der CDU über ein Sondervermögen oder die Aufweichung der Schuldenbremse diskutiert worden. Der Stern berichtet aus einer Schalte von Merz mit den Unions-Ministerpräsidenten, bei dem sowohl ein Sondervermögen für die Bundeswehr als auch die Ausnahme-Regelung für Verteidigungsausgaben bei der Schuldenbremse erwogen wurde."
https://x.com/OliverJanich/status/1899415216661926099
Laut Stern arbeiteten „eine Handvoll Leute in Fraktion und Parteizentrale“ unterschiedliche Szenarien aus: Eines davon beinhaltete die Option, das alte Parlament zu nutzen, weil im neuen eine Sperrminorität von AfD und linken Parteien sich gegen Bundeswehr-Schulden stellen könnte.
Intern sei die Rede von 200 oder 300 Milliarden Euro gewesen sein. Der Stern schreibt: „Selbst manchem Haushaltspolitiker in der Fraktion ist klar: Ohne neue Schulden geht es nicht. Nur sagen darf das niemand öffentlich. Wer darüber in den Medien spekuliert, wird von Merz intern zusammengefaltet.“
Auch sei bereits einen Tag vor dem Eklat im Oval Office zwischen dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und US-Präsident Trump in der CDU über ein Sondervermögen oder die Aufweichung der Schuldenbremse diskutiert worden. Der Stern berichtet aus einer Schalte von Merz mit den Unions-Ministerpräsidenten, bei dem sowohl ein Sondervermögen für die Bundeswehr als auch die Ausnahme-Regelung für Verteidigungsausgaben bei der Schuldenbremse erwogen wurde."
https://x.com/OliverJanich/status/1899415216661926099
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
habt ihr das mitbekommen?
🪣 Mitte Januar wurde das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung gekübelt
Der BGH-Beschluss vom 16. Januar 2025 markiert eine bedeutende Interpretation des Grundrechts auf Kriegsdienstverweigerung. Er legt nahe, dass dieses Recht im Kriegsfall nicht absolut ist und durch einfaches Gesetz ausgesetzt werden kann – eine Position, die in der Rechtswissenschaft und Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird.
👉 In den herkömmlichen Medien ist dazu nichts zu finden - lediglich in einschlägigen, juristischen Kreisen, weiß man davon.
Quelle
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
🪣 Mitte Januar wurde das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung gekübelt
Der BGH-Beschluss vom 16. Januar 2025 markiert eine bedeutende Interpretation des Grundrechts auf Kriegsdienstverweigerung. Er legt nahe, dass dieses Recht im Kriegsfall nicht absolut ist und durch einfaches Gesetz ausgesetzt werden kann – eine Position, die in der Rechtswissenschaft und Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird.
👉 In den herkömmlichen Medien ist dazu nichts zu finden - lediglich in einschlägigen, juristischen Kreisen, weiß man davon.
Quelle
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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Forwarded from Der Waldgang
Evi Denz auf Twitter/X:
„Liebe Eltern, Großeltern, Tanten und Onkels, nehmt bitte dieses
Grundsatzurteil des BGHs zu Kriegsdienstverweigerung vom Januar 2025 zur Kenntnis:
“Der BGH sagt, es gäbe zwar das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, aber in Zeiten des Krieges habe der Staat ein besonderes Interesse daran, seine Bürger zur Teilnahme am Krieg zu verpflichten. Und wegen dieses Interesses müsse das Recht auf Kriegsdienstverweigerung zurücktreten. Im Ergebnis ist das also eine Abschaffung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung.”“
https://x.com/elefantimraum2/status/1899003137274392856?s=46
https://www.nachdenkseiten.de/?p=129326
„Liebe Eltern, Großeltern, Tanten und Onkels, nehmt bitte dieses
Grundsatzurteil des BGHs zu Kriegsdienstverweigerung vom Januar 2025 zur Kenntnis:
“Der BGH sagt, es gäbe zwar das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, aber in Zeiten des Krieges habe der Staat ein besonderes Interesse daran, seine Bürger zur Teilnahme am Krieg zu verpflichten. Und wegen dieses Interesses müsse das Recht auf Kriegsdienstverweigerung zurücktreten. Im Ergebnis ist das also eine Abschaffung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung.”“
https://x.com/elefantimraum2/status/1899003137274392856?s=46
https://www.nachdenkseiten.de/?p=129326
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Selenskyj: Ukraine zu umfassendem Waffenstillstand bereit (30 Tage)
https://www.upday.com/de/selenskyj-ukraine-zu-umfassendem-waffenstillstand-bereit?utm_source=upday&utm_medium=referral
https://www.upday.com/de/selenskyj-ukraine-zu-umfassendem-waffenstillstand-bereit?utm_source=upday&utm_medium=referral
upday
Selenskyj: Ukraine zu umfassendem Waffenstillstand bereit
Nach Gesprächen in Saudi-Arabien wollen die USA die Militär- und Geheimdiensthilfen für die Ukraine sofort wieder aufnehmen. Im Gegenzug erklärt sich die Ukraine für eine 30-tägige Waffenruhe bereit. Diese soll laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr…
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Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
Media is too big
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Mark Zuckerberg: Zensur-Opfer oder gefährlicher Global-Stratege? 🧐
Mark Zuckerberg, Facebook-Gründer und CEO von Meta, stellt sich aktuell als Opfer in der grausamen Zensurkampagne während Covid-19 dar. 🤐 Kann sein unschuldig wirkendes Gesicht lügen?
Immerhin ist Zuckerberg mit Meta strategischer Partner des WEF, hat Milliarden an der Corona-Krise verdient und arbeitet an einer sehr gefährlichen Zukunft für uns alle. ⌛️
In dieser Sendung schaut Kla.TV hinter die Fassade und legt einige bedeutungsvolle Verstrickungen Zuckerbergs offen.
Wir fordern ein Krisenprofitverbot!
Bitte verbreite dieses Video.
HD-Video & Download in vielen Sprachen:
👉 www.kla.tv/36722
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/36722/pdf
👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram!
Mark Zuckerberg, Facebook-Gründer und CEO von Meta, stellt sich aktuell als Opfer in der grausamen Zensurkampagne während Covid-19 dar. 🤐 Kann sein unschuldig wirkendes Gesicht lügen?
Immerhin ist Zuckerberg mit Meta strategischer Partner des WEF, hat Milliarden an der Corona-Krise verdient und arbeitet an einer sehr gefährlichen Zukunft für uns alle. ⌛️
In dieser Sendung schaut Kla.TV hinter die Fassade und legt einige bedeutungsvolle Verstrickungen Zuckerbergs offen.
Wir fordern ein Krisenprofitverbot!
Bitte verbreite dieses Video.
HD-Video & Download in vielen Sprachen:
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Forwarded from Herzensanwalt Pankalla (Gordon Pankalla)
Nun will man den eigen Ruf beim ZDF retten
https://www.zdf.de/dokumentation/am-puls/am-puls-corona-tacke-long-covid-impfen-querdenker-100.html
https://www.zdf.de/dokumentation/am-puls/am-puls-corona-tacke-long-covid-impfen-querdenker-100.html
ZDF
Am Puls mit Sarah Tacke: Meine offene Rechnung mit Corona
Fünf Jahre nach dem Ausbruch von Corona in Deutschland haben viele Menschen noch „Puls“, wenn sie an die Zeit zurückdenken, viele beschäftigt die Folgen der Pandemie bis heute.
😁33🔥5🤡3👎2
BND sah wohl Indizien für Corona aus dem Labor
https://www.upday.com/de/kam-corona-aus-dem-labor-bnd-sah-wohl-indizien?utm_source=upday&utm_medium=referral
https://www.upday.com/de/kam-corona-aus-dem-labor-bnd-sah-wohl-indizien?utm_source=upday&utm_medium=referral
upday
Kam Corona aus dem Labor? BND sah wohl Indizien
Wie entstand das Coronavirus? Medienberichte werfen erneut die Frage nach dem Ursprung der Pandemie auf. Demnach sollen dem BND plausible Hinweise für die sogenannte Laborthese, also der Entstehung im chinesischen Wuhan, vorgelegen haben. Experten bewerten…
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Deutschland muß immer mehr Strom importieren
Einst war Deutschland ein wichtiger Stromexporteur in Europa. Doch nach drei Jahren Ampel-Herrschaft ist davon nichts geblieben. Deutschland produziert immer weniger Energie und ist mittlerweile stark abhängig von anderen Staaten, wie neue Zahlen nun zeigen.
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Einst war Deutschland ein wichtiger Stromexporteur in Europa. Doch nach drei Jahren Ampel-Herrschaft ist davon nichts geblieben. Deutschland produziert immer weniger Energie und ist mittlerweile stark abhängig von anderen Staaten, wie neue Zahlen nun zeigen.
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JUNGE FREIHEIT
Neue Zahlen: Deutschland muß immer mehr Strom importieren
Einst war Deutschland ein wichtiger Stromexporteur in Europa. Doch nach drei Jahren Ampel-Herrschaft ist davon nichts geblieben. Deutschland produziert immer weniger Energie und ist mittlerweile stark abhängig von anderen Staaten, wie neue Zahlen nun zeigen.
🔥43🤬14⚡6👍1🤣1
Forwarded from JUNGE FREIHEIT
AfD-Ausschluß rechtswidrig: Schwere juristische Schlappe für FC Bundestag
Eigentlich soll der FC Bundestag das Parlament sportlich nach außen Vertreten und für Demokratie und Teilhabe werben. Nicht teilhaben sollte dagegen die AfD, deren Abgeordnete vom Spielbetrieb per Beschluß ausgeschlossen wurden. Nun kassierte der Verein vor Gericht eine heftige Klatsche.
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Eigentlich soll der FC Bundestag das Parlament sportlich nach außen Vertreten und für Demokratie und Teilhabe werben. Nicht teilhaben sollte dagegen die AfD, deren Abgeordnete vom Spielbetrieb per Beschluß ausgeschlossen wurden. Nun kassierte der Verein vor Gericht eine heftige Klatsche.
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JUNGE FREIHEIT
Landgericht Berlin: AfD-Ausschluß rechtswidrig: Schwere juristische Schlappe für FC Bundestag
Eigentlich soll der FC Bundestag das Parlament sportlich nach außen Vertreten und für Demokratie und Teilhabe werben. Nicht teilhaben sollte dagegen die AfD, deren Abgeordnete vom Spielbetrieb per Beschluß ausgeschlossen wurden. Nun kassierte der Verein vor…
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Forwarded from Apollo News
Die Bundesregierung hat auf die umfangreiche Anfrage der Union zur NGO-Finanzierung mit 551 Fragen größtenteils ausweichend geantwortet. Regelmäßig gab sie an keine Erkenntnisse oder Informationen zu haben oder nicht zuständig zu sein.
https://apollo-news.net/bundesregierung-schickt-ngo-anfrage-der-union-zurck-und-lsst-wesentliche-fragen-unbeantwortet/
https://apollo-news.net/bundesregierung-schickt-ngo-anfrage-der-union-zurck-und-lsst-wesentliche-fragen-unbeantwortet/
Apollo News
Bundesregierung schickt NGO-Anfrage der Union zurück – und lässt wesentliche Fragen unbeantwortet
Die Bundesregierung hat auf die umfangreiche Anfrage der Union zur NGO-Finanzierung mit 551 Fragen größtenteils ausweichend geantwortet. Regelmäßig gab sie an, keine Erkenntnisse oder Informationen zu haben oder nicht zuständig zu sein.
🔥35🤬27🤡4👍2❤1
Ach wirklich? 🤡
,,Eilverfahren
Wirbel um Leak: CDU erhält „vertrauliche“ Vorab-Informationen über Schuldenurteil von Verfassungsgericht"
https://apollo-news.net/wirbel-um-leak-cdu-erhaelt-vertrauliche-vorab-informationen-ueber-schuldenurteil-von-verfassungsgericht/
,,Eilverfahren
Wirbel um Leak: CDU erhält „vertrauliche“ Vorab-Informationen über Schuldenurteil von Verfassungsgericht"
https://apollo-news.net/wirbel-um-leak-cdu-erhaelt-vertrauliche-vorab-informationen-ueber-schuldenurteil-von-verfassungsgericht/
Apollo News
Wirbel um Leak: CDU erhält „vertrauliche“ Vorab-Informationen über Schuldenurteil von Verfassungsgericht
Brisanter Leak: Die CDU erhält „vertrauliche Informationen“ vom Bundesverfassungsgericht und gibt diese an die Presse weiter. Das alles in Bezug auf eine Klage gegen die eigene Sondersitzung zur Grundgesetzänderung.
🔥61🤬43⚡5❤1👍1
Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Merkel weiß seit 2020, daß das Corona-Virus aus dem Labor kommt
Bereits 2020 spioniert der BND das Labor in Wuhan aus und findet heraus, das Corona-Virus wurde dort hergestellt. Merkel wird informiert, der Bericht weggeschlossen und jeder, der dem „natürlichen Ursprung“ widerspricht, als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt.
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Bereits 2020 spioniert der BND das Labor in Wuhan aus und findet heraus, das Corona-Virus wurde dort hergestellt. Merkel wird informiert, der Bericht weggeschlossen und jeder, der dem „natürlichen Ursprung“ widerspricht, als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt.
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JUNGE FREIHEIT
Nächste Lüge aufgedeckt: Merkel weiß seit 2020, daß das Corona-Virus aus dem Labor kommt
Bereits 2020 spioniert der BND das Labor in Wuhan aus und findet heraus, das Corona-Virus wurde dort hergestellt. Merkel wird informiert, der Bericht weggeschlossen und jeder, der dem „natürlichen Ursprung“ widerspricht, als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt.
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Forwarded from Herzensanwalt Pankalla (Gordon Pankalla)
Ausgerechnet der Straftäter und Steuerbetrüger Uli Hoeneß muss nun die Fresse aufreißen und meint Elon Musk habe „nicht alle Tassen im Schrank“.
Auf die Meinung von Leuten die den Staat bescheißen wie Uli Hoeneß lege ich keinen Wert !
Nun wird klar, warum Musk sich Twitter kaufte, bevor er sich politisch äußerte. In ARD und ZDF und bei der Bild laufen die üblichen Hetz-Kampagnen gegen Menschen wie Musk, die politisch eine andere Ansicht haben!
Auf die Meinung von Leuten die den Staat bescheißen wie Uli Hoeneß lege ich keinen Wert !
Nun wird klar, warum Musk sich Twitter kaufte, bevor er sich politisch äußerte. In ARD und ZDF und bei der Bild laufen die üblichen Hetz-Kampagnen gegen Menschen wie Musk, die politisch eine andere Ansicht haben!
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Soeben wieder Probealarm in 4 Bundesländern. #Panikmacherei
💯40🤣15👍3🔥3
Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
Media is too big
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🆘 Warnung aus Brasilien: Zwangsimpfung und Kindesentzug - bald auch bei uns?
Der Aktivist John Cage schickt einen Hilfe- und Warnruf aus Brasilien:
🧸 Impfpflicht für sechs Monate alte Babys
💵 bei Verweigerung durch die Eltern: bis zu 30.000 $ Strafe
❌ trotz Zahlung der Strafe werden die Kinder ihren Eltern weggenommen und zwangsgeimpft ‼️
📢 Leute - wacht auf! Verbreitet diesen Hilferuf! Rettet die Kinder - und verhindert, dass es auch bei uns so weit kommt!!!
➡️ Hier das vollständige Video ansehen, runterladen und verbreiten: www.kla.tv/36837
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Der Aktivist John Cage schickt einen Hilfe- und Warnruf aus Brasilien:
🧸 Impfpflicht für sechs Monate alte Babys
💵 bei Verweigerung durch die Eltern: bis zu 30.000 $ Strafe
❌ trotz Zahlung der Strafe werden die Kinder ihren Eltern weggenommen und zwangsgeimpft ‼️
📢 Leute - wacht auf! Verbreitet diesen Hilferuf! Rettet die Kinder - und verhindert, dass es auch bei uns so weit kommt!!!
➡️ Hier das vollständige Video ansehen, runterladen und verbreiten: www.kla.tv/36837
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Kla.TV - Klagemauer TV
🆘 Warnung aus Brasilien: Zwangsimpfung und Kindesentzug - bald auch bei uns? Der Aktivist John Cage schickt einen Hilfe- und Warnruf aus Brasilien: 🧸 Impfpflicht für sechs Monate alte Babys 💵 bei Verweigerung durch die Eltern: bis zu 30.000 $ Strafe ❌…
Schlimm, das wusste ich nicht!
🔥36🤩1
Bolsonaro, der Präsident vor Lula! 🤡
https://www.aerzteblatt.de/themen/brasilien/coronaimpfzertifikat-von-brasiliens-ex-praesident-war-gefaelscht-8a14d90e-39cf-45a4-8ac7-5355d9ed4f6c
https://www.aerzteblatt.de/themen/brasilien/coronaimpfzertifikat-von-brasiliens-ex-praesident-war-gefaelscht-8a14d90e-39cf-45a4-8ac7-5355d9ed4f6c
😁41🔥8👍6🤩1
Lesenswert. Uns Impfkritiker hat es immer schon gegeben...
(Alle Kaiserreich-Fans, werdet desillusioniert, es gab unter Wilhelm die Impfpflicht)
https://www.domradio.de/artikel/vor-150-jahren-beschloss-der-reichstag-die-impfpflicht
(Alle Kaiserreich-Fans, werdet desillusioniert, es gab unter Wilhelm die Impfpflicht)
https://www.domradio.de/artikel/vor-150-jahren-beschloss-der-reichstag-die-impfpflicht
domradio.de
Vor 150 Jahren beschloss der Reichstag die Impfpflicht
Der Streit ums Impfen ist nicht neu. Auch als der Reichstag vor 150 Jahren eine nationale Pocken-Impfpflicht beschloss, gingen Impfgegner auf die Barrikaden. Sie blieben aber eine kleine Minderheit.
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