Größtes Kriegsschiff der Welt vor Mallorca!

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AfD wirkt: Schwarz-Rot lässt Chatkontrolle fallen – zumindest vorerst

Die Bundesregierung hat überraschend mitgeteilt, dass sie das umstrittene EU-Vorhaben zur sogenannten Chatkontrolle nicht unterstützen werde. Die geplante CSAM-Verordnung („Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern“) hätte vorgesehen, private Nachrichteninhalte präventiv und massenhaft zu durchsuchen. Selbst Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation wäre dadurch nicht mehr sicher gewesen. Geplant war die Einrichtung einer zentralen EU-Stelle, die potentiell Milliarden von Chats, Bildern und Videos automatisiert analysiert.

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Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie hebt Spanien zehntausende Bußgelder aus der Lockdown-Zeit auf. Ein Urteil des Verfassungsgerichts erklärte zentrale Teile der Ausgangsbeschränkungen von 2020 für verfassungswidrig, insgesamt wurden bislang 92.278 Strafen annulliert.
https://apollo-news.net/92-278-strafen-aufgehoben-spanisches-verfassungsgericht-erklrt-coronamanahmen-fr-verfassungswidrig/

Achtung!⚠️Chat-Kontrolle durch die Hintertür! Merz ermöglicht präventive Telekommunikationsüberwachung

In der Sache der vorerst gescheiterten EU-Chat-Spionage hat man sich wohl zu früh gefreut. Denn das Posting von Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz auf seinem X-Kanal offenbart die düstere Realität, siehe Grafik. Die Chat-Überwachung kommt nun mit der „Modernisierung“ des Bundespolizeigesetzes quasi durch die Hintertür. Im neuen Gesetz heißt es im Wortlaut: „Die Bundespolizei soll künftig besser gegen organisierte Schleusungskriminalität und Cybergefahren vorgehen können. Dafür erhält sie neue Ermittlungs- und Überwachungsbefugnisse. Dazu gehört auch die präventive Telekommunikationsüberwachung, einschließlich der Quellen-Telekommunikationsüberwachung.“

📱Damit steht es den deutschen Sicherheitsbehörden nun frei, in den privaten Chats der Deutschen zu schnüffeln – natürlich nur, um die Schleusungskriminalität und Cybergefahren einzudämmen…

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Alle haben das Grundrecht in Deutschland, den Wehrdienst zu verweigern.

https://youtu.be/IJ3q-I3JlP4?si=MDnp7WdZ-b-CsRLN

Geschmäckle beim Abendessen: Merz trifft Verfassungsrichter

Der Bundeskanzler trifft sich mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts zum Dinner – hinter verschlossenen Türen. Ein vertrauliches Stelldichein zwischen Regierung und Kontrolleuren, das die Grenzen der Gewaltenteilung verschwimmen läßt.

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Schwarz-Rot einigt sich auf „Bürgergeld“-Sanktionen: Wer drei Termine schwänzt, bekommt Stütze gestrichen!

Laut Medienberichten haben sich Union und SPD darauf verständigt, dass „Bürgergeld“-Schmarotzern in letzter Konsequenz die Stütze gestrichen werden kann. Auch die Mietzahlung kann eingestellt werden. Beides fordert die AfD seit langem.

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,,Südkoreas Präsident fordert: Weniger arbeiten, mehr Babys machen!"

,,Nirgendwo werden so wenig Kinder geboren wie in Südkorea: Im Schnitt bringt eine Frau dort rechnerisch nur 0,75 Kinder zur Welt – so wenig wie sonst nirgends auf der Welt (Deutschland: 1,35 Kinder/Frau)."

https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/suedkoreaner-sollen-weniger-arbeiten-mehr-babys-machen-68e3790b9501ad4ccbc03b4a?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

2015 war Deutschland noch das Land mit der niedrigsten Geburtenrate:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-hat-die-niedrigste-geburtenrate-der-welt-a-1036553.html

Anstelle die Familienpolitik 2015 zu stärken, hat man Deutschland mit ,,Fachkräften" geflutet.

Natürlich kann man sagen, je mehr deutsche Kinder man auf die Welt bringt, desto mehr deutsche Sklaven hat man für ein kaputtes System erschaffen. ABER, wenn alle gemeinsam für eine bessere Zukunft einstehen, dann gibt es auch einen Ausweg aus der Sklaverei. Die Eltern sollen den Kindern den Weg zum Schöpfer und in die finanzielle Unabhängigkeit zeigen.