Zunehmende Radikalisierung des Staatsapparates: Grund zur Sorge?
Pressemeldung Alexander Ehrlich, Busverband #honkforhope
11.12.2020 um 20:00 Uhr
Tendenzen zu Radikalisierung und Gewalt?
Mit großer Sorge stelle ich fest, dass sich in Deutschland der Staatsapparat bzw. seine Exekutivorgane zunehmend radikalisieren. Dies äußert sich sowohl in der immer rascheren Bereitschaft zur Gewaltanwendung (Wasserwerfer, Schlagstöcke, Taser,...), als auch durch mehr und mehr öffentliche Zurschaustellung tödlicher Waffen (Panzerfahrzeuge, Maschinenpistolen etc.) und anderer klar erkennbarer Symbole von Gewaltbereitschaft.
Unter anderem berichtete RTL jüngst davon, dass Mitarbeiter der Deutschen Bahn in Begleitung von Bundespolizisten mit Maschinenpistolen im ICE nach Köln beim "Aktionstag zum Maskentragen" unterwegs waren.
Die zunehmende Radikalisierung scheint ihren Ausgang von bestimmten, demokratiepolitisch fragwürdig agierenden Bundestagsfraktionen zu nehmen, die darüber hinaus laut Aussage von informierten Kreisen der Friedensbewegung, die vorerst nicht namentlich genannt werden möchten, in personeller und struktureller Verbindung zu gewaltbereiten, extremistischen Gruppierungen aus den Randbereichen des politischen Spektrums zu stehen scheinen.
Weiters lassen bestimmte Berichte, unter anderem auch offizielle Aussagen während der Bundesinnenministerkonferenz, darauf schließen, dass die politische Radikalisierung auch innerhalb der staatlichen Organe voranschreitet.
Ist es Zeit für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz?
In Hinblick auf die wortwörtliche Einschränkung der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz, die demokratiefeindlichen Bestrebungen politischer Akteure sowie die Unterwanderung der Exekutive durch extremistische Gruppen würde mich eine zeitnahe Überprüfung und Beobachtung der Akteure und des politischen Spektrums rund um CDU/CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen durch den Bundesverfassungsschutz nicht überraschen. Eindeutige Umfragen (zuletzt etwa das Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zum Infektionsschutzgesetz) legen die Vermutung nahe, dass aus diesen Kreisen Druck auf die Demokratie ausgeübt wird und dass von ihnen eine Gefährdung des pluralistischen Rechtsstaates ausgehen könnte.
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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11.12.2020 um 20:00 Uhr
Tendenzen zu Radikalisierung und Gewalt?
Mit großer Sorge stelle ich fest, dass sich in Deutschland der Staatsapparat bzw. seine Exekutivorgane zunehmend radikalisieren. Dies äußert sich sowohl in der immer rascheren Bereitschaft zur Gewaltanwendung (Wasserwerfer, Schlagstöcke, Taser,...), als auch durch mehr und mehr öffentliche Zurschaustellung tödlicher Waffen (Panzerfahrzeuge, Maschinenpistolen etc.) und anderer klar erkennbarer Symbole von Gewaltbereitschaft.
Unter anderem berichtete RTL jüngst davon, dass Mitarbeiter der Deutschen Bahn in Begleitung von Bundespolizisten mit Maschinenpistolen im ICE nach Köln beim "Aktionstag zum Maskentragen" unterwegs waren.
Die zunehmende Radikalisierung scheint ihren Ausgang von bestimmten, demokratiepolitisch fragwürdig agierenden Bundestagsfraktionen zu nehmen, die darüber hinaus laut Aussage von informierten Kreisen der Friedensbewegung, die vorerst nicht namentlich genannt werden möchten, in personeller und struktureller Verbindung zu gewaltbereiten, extremistischen Gruppierungen aus den Randbereichen des politischen Spektrums zu stehen scheinen.
Weiters lassen bestimmte Berichte, unter anderem auch offizielle Aussagen während der Bundesinnenministerkonferenz, darauf schließen, dass die politische Radikalisierung auch innerhalb der staatlichen Organe voranschreitet.
Ist es Zeit für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz?
In Hinblick auf die wortwörtliche Einschränkung der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz, die demokratiefeindlichen Bestrebungen politischer Akteure sowie die Unterwanderung der Exekutive durch extremistische Gruppen würde mich eine zeitnahe Überprüfung und Beobachtung der Akteure und des politischen Spektrums rund um CDU/CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen durch den Bundesverfassungsschutz nicht überraschen. Eindeutige Umfragen (zuletzt etwa das Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zum Infektionsschutzgesetz) legen die Vermutung nahe, dass aus diesen Kreisen Druck auf die Demokratie ausgeübt wird und dass von ihnen eine Gefährdung des pluralistischen Rechtsstaates ausgehen könnte.
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D-Day 2.0: Ja, ich unterstütze die Aktion
(für mich in der Bedeutung von "Democracy Day")
Warum? Weil es alternativlos ist. Mehr dazu im Video.
Hier der Kanal zur Aktion: https://t.me/dday2_0_Kanal
Hier mein Statement auch auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=CFaIdItmfa4&list=PLnLvsTJGt-6FFj-I5WIihSDzazZMm3eU7&index=1
Achtung: dies ist meine Meinung als Privatperson, keine Aussage im Namen des Verbandes
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DE: Aktuelle Themen der Friedensbewegung / Alexander, Manuel
Wie üblich mitten in der Nacht fahren Alexander Ehrlich und Manuel Müllner nach Deutschland. Wir nutzen die Gelegenheit zu einem Geapräch über aktuelle Themen der Friedensbewegung, der Corona-Pandemie, der politischen Lage in Deutschland, Österreich und ganz…
Forwarded from Frauen Bustour (Sandra Wesolek (Sunny))
✴️ LIVESTREAM 12.12.2020 ✴️
13:00 TRIER
🔸️https://youtu.be/ZJXCPiItH1A
18:00 SAARBRÜCKEN
🔸️https://youtu.be/LwzcE7Ost0s
21:00 NIGHTTALK
🔸️https://youtu.be/Icyw5jfjXD4
@LivestreamsFuerDich
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Mehr Maßnahmen! Jedes Leben zählt!
https://www.youtube.com/watch?v=LLNwXPs8CY4&list=PLnLvsTJGt-6GpdPxax1aXNyM9vgN2GXAn&index=1
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DE: Mehr Maßnahmen! Schützt die Gesundheit! Schützt das Volk! Leben ist Lebensgefahr!
Covid-19 ist nicht die einzige Todesursache - schützt uns auch gegen andere!
Aufforderung an die Regierung: führt noch mehr Schutzmaßnahmen ein. Gegen Fleischkonsum, Alkohol, Zucker, Nikotin und vieles vieles mehr. Gesundheit hat höchste Priorität. Widerstand…
Aufforderung an die Regierung: führt noch mehr Schutzmaßnahmen ein. Gegen Fleischkonsum, Alkohol, Zucker, Nikotin und vieles vieles mehr. Gesundheit hat höchste Priorität. Widerstand…
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Unbedingt anhören❗️❗️❗️❗️❗️❗️
(Heute in Frankfurt)
Es scheint in Deutschland inzwischen verboten zu sein, "Querdenken Parolen" wie "Friede, Freiheit, Demokratie" zu rufen.
Dazu sei angemerkt, wenn eine Person, wie hier, alleine durch die Stadt läuft und das tut, steht das zwar nicht unter der Versammlungsfreiheit, allerdings ist der grundrechtliche Schutz über Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 ebenso gedeckt (allgemeine Handlungsfreiheit und Meinungsfreiheit).
Da die Person alleine ist, hat das Ganze auch nichts mit einer verbotenen Versammlung zu tun, sondern ist lediglich Ausdruck von Handlung- und Meinungsfreiheit und selbstverständlich legitim!
Agiert so eine Demokratie???
@haintz
PS: Danke für die Audiodatei 😊
Alexander Ehrlich
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(Heute in Frankfurt)
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Dazu sei angemerkt, wenn eine Person, wie hier, alleine durch die Stadt läuft und das tut, steht das zwar nicht unter der Versammlungsfreiheit, allerdings ist der grundrechtliche Schutz über Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 ebenso gedeckt (allgemeine Handlungsfreiheit und Meinungsfreiheit).
Da die Person alleine ist, hat das Ganze auch nichts mit einer verbotenen Versammlung zu tun, sondern ist lediglich Ausdruck von Handlung- und Meinungsfreiheit und selbstverständlich legitim!
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🇮🇹🚌 D-Day 2.0: Appoggio il progetto pan-europeo di protestare simoltaneamente, legalmente e pacificamente in dei punti critici per la circolazione
https://www.youtube.com/watch?v=2iePbn_Snjk&list=PLnLvsTJGt-6F5AG4-AXqdh5ZBP1WjS80k&index=1
Perchè? Perchè non c'è più alternativa.
Ecco il canale dell'azione D-Day 2.0: https://t.me/dday2_0_Kanal
Alexander Ehrlich
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IT: D-Day 2.0 Protestiamo pacificamente contro le misure arbitrarie di "protezione" in Europa intera
Alexander Ehrlich, presidente della federazione di pullman turistici #honkforhope, spiega le attività e la strategia di #honkforhope così come il suo punto di vista rispetto all'azione "D-Day 2.0", un'azione di protesto contro le misure arbitrarie di "protezione"…
Eingetroffen in Salzburg, Wasserwerfer braucht es hier nicht, der Regen kommt ganz von selbst. Wir werden bald live streamen auf dem #honkforhope YouTube Kanal, und Manuel wird Kurzvideos via Telegram schicken.
Freue mich auf eine spannende Demo.
Alexander Ehrlich
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Schau dir "DE: Salzburg Großdemo für Grundrechte, Freiheit und Kinder" auf YouTube an
https://youtu.be/OWch7JyXkXk
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DE: Salzburg Großdemo für Grundrechte, Freiheit und Kinder
Livestream von Alexander Ehrlich und Manuel Müllner aus Salzburg, 13.12.2020 von der Demo für Grundrechte, Freiheit und den Schutz unserer Kinder
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Paris, 12.12.2020 - hört die Trommeln!
Wer sich am DE-LI-CH-AT weiten Trommlerprojekt beteiligen möchte: komm in die Gruppe @Friedenstrommler und mach in Deiner Region mit!
Alexander Ehrlich
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Modehaus Reischmann aus Ravensburg: 2. Lockdown besiegelt unwiderruflich die Insolvenz tausender Händler.
👉 obwohl der Einzelhandel kein Hotspot für Ansteckung ist.
👉 obwohl der Handel alle Auflagen mitgemacht, und als Hilfssheriffs Bürger schikaniert hat
Durch blinden Maßnahmen-Aktionismus werden unschuldige Wirtschaftstreibende in den Ruin getrieben, und Arbeitsplätze gehen massiv verloren.
Willkommen in der Neuen Normalität. Willkommen im Jahr 2020. Amen.
#wirtschaftskrise #wirtschaftscrash #lockdown #lockdown2 #einzelhandel #ravensburg #bawü #deutschland #reischmann #modehaus #maßnahmenkritik #verhältnismässigkeit #bleibzuhause #bleibgesund #wirschaffendas #gemeinsamschaffenwirdas #insolvenz #coronapandemie #coronavirus #hygienemaßnahmen
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Willkommen in der Neuen Normalität. Willkommen im Jahr 2020. Amen.
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Heute, 17.12.2020 um 18.00 Uhr ist der Frauenbus in Tegernsee.
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Frauenbus Kurzbesuch: so sieht es aus bei den Damen!
Https://t.me/Frauen_bustour
Www.friedensbus.eu
Gute Reise weiterhin, war schön, euch persönlich zu sehen! 🕊❤️🌈
Alexander Ehrlich
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Es ist so frustrierend... Wir brauchen dringend neue Verschwörungstheorien. Weil die alten nämlich alle wahr geworden sind oder gerade werden...
Nein... Niemand soll gechippt werden, nicht wahr!? Verschwörungstheorie!! Oder doch nicht?!
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/gesundheits-chip-fuer-jeden-oesterreicher/149160124
Alexander Ehrlich
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Jeder Österreicher soll gechippt werden
Nach ELGA: Neuer Plan von Team-Stronach-Mann Franz mischt Politik auf.
Angst-Framing gegen Maßnahmenkritiker:
1) ins rechte Eck stellen
2) wenn das nicht geht, ihnen die Schuld am Lockdown, am Virus und an den Leichenbergen geben
Die Frage lautet: wozu dient das? Meine Befürchtung: um die Stimmung dahingehend vorzubereiten, dauerhafte Grundrechtseinschränkungen über das Infektionsschutzgesetz hinaus gesetzlich verankern zu können. Zum Beispiel durch Verfassungs- bzw. Grundgesetz-Änderungen.
Verschwörungstheorie? Wir werden sehen...
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1) ins rechte Eck stellen
2) wenn das nicht geht, ihnen die Schuld am Lockdown, am Virus und an den Leichenbergen geben
Die Frage lautet: wozu dient das? Meine Befürchtung: um die Stimmung dahingehend vorzubereiten, dauerhafte Grundrechtseinschränkungen über das Infektionsschutzgesetz hinaus gesetzlich verankern zu können. Zum Beispiel durch Verfassungs- bzw. Grundgesetz-Änderungen.
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Rückblick Polizeikessel von Wien, 05.12.2020
(geschnittene Fassung - danke an Vienna Underground)
https://www.youtube.com/watch?v=2yGsvKQ3mZI&list=PLnLvsTJGt-6Esqo3eNaFKnXrVAiDJUsR7&index=1
5. Dezember 2020 in Wien
60 Polizisten mit Schutzbrillen und Hunden fangen 20 Spaziergänger und stellen Personalien fest (Begründungen dafür wurden vor Ort unterschiedliche genannt).
Die Ereignisse seither haben uns daran gehindert, die Vorkommnisse ordnungsgemäß aufzuarbeiten. Wir haben den Tag aber nicht vergessen, und werden den bevorstehenden, langen Lockdown unter anderem dazu nutzen, um an dieser Stelle voranzukommen.
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5. Dezember 2020 in Wien
60 Polizisten mit Schutzbrillen und Hunden fangen 20 Spaziergänger und stellen Personalien fest (Begründungen dafür wurden vor Ort unterschiedliche genannt).
Die Ereignisse seither haben uns daran gehindert, die Vorkommnisse ordnungsgemäß aufzuarbeiten. Wir haben den Tag aber nicht vergessen, und werden den bevorstehenden, langen Lockdown unter anderem dazu nutzen, um an dieser Stelle voranzukommen.
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DE: Polizeikessel von Wien, 05.12.2020. 20 Spaziergänger von 60 Polizisten mit Hunden gefangen
Am 05.12.2020 beendete die Versammlungsleiterin eine Demo bei der Gloriette im Schlosspark Schönbrunn. Etwa 20 Teilnehmer beschlossen danach, einen Spaziergang durch die Innenstadt von Wien zu unternehmen.
Ergebnis: ca. 60 Polizisten mit Polizeihunden kesselten…
Ergebnis: ca. 60 Polizisten mit Polizeihunden kesselten…
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Wien 19.12.2020: ab 16 Uhr Schweigemarsch
Treffpunkt: Maria-Theresien-Platz
Manuel Müllner und ich freuen uns auf euch!
Hier kann wirklich jeder mitmachen. Alle Auflagen werden eingehalten. Abstände, Masken, Schweigen - Herz, was willst Du mehr?
Marschiert und schweigt mit uns, so lange es noch geht. Vielleicht die letzte Gelegenheit vor dem unendlichen Lockdown.
❄️🐺 Der Winter naht! 🐺❄️
Alexander Ehrlich
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🤣🎊 Danke an Jan Böhmermann! 🎊🤣
18.12.2020
Selten so gelacht...
https://youtu.be/n-aJ_O98Szc (bei ca. 10:30)
Die drei Panzerknacker: Rainer Füllmich / Alexander Ehrlich / Michael Ballweg
Nun denn... Lasst uns gemeinsam den Panzer knacken, liebe Freunde, wenn sie uns das schon "vorlegen" als Aufgabe!
Diesen Motivationsschub hab ich grad dringend gebraucht. Wunderbar. Herzlichen Dank, liebes ZDF! 😘
P.S.: #honkforhope hat aktuell eine Refinanzierungsquote von 10%. Anders gesagt: 90% der Aufwendungen für unsere Aktionen tragen wir selbst / 10% werden durch Spenden refinanziert.
Alexander Ehrlich
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18.12.2020
Selten so gelacht...
https://youtu.be/n-aJ_O98Szc (bei ca. 10:30)
Die drei Panzerknacker: Rainer Füllmich / Alexander Ehrlich / Michael Ballweg
Nun denn... Lasst uns gemeinsam den Panzer knacken, liebe Freunde, wenn sie uns das schon "vorlegen" als Aufgabe!
Diesen Motivationsschub hab ich grad dringend gebraucht. Wunderbar. Herzlichen Dank, liebes ZDF! 😘
P.S.: #honkforhope hat aktuell eine Refinanzierungsquote von 10%. Anders gesagt: 90% der Aufwendungen für unsere Aktionen tragen wir selbst / 10% werden durch Spenden refinanziert.
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Der Corona-Unternehmer des Jahres | ZDF Magazin Royale
Querzlichen Glückwunsch, Michael 711 Ballweg. Der goldene Coroni für den Corona-Unternehmer des Jahres 2020 geht an das Portemonnaie der Querdenken-Bewegung. Eine weltweite Pandemie auch einfach mal als Chance zur Gewinnmaximierung begreifen, warum nicht?…
Soll #honkforhope mal die Finanzen und Schenkungen offenlegen, seit wir uns der Friedensbewegung angeschlossen haben?
Final Results
32%
Ja, alle Zahlen und Geldbewegungen
4%
Ja, aber nur die Schenkungen
35%
Nein, behaltet Geldthemen für euch
30%
Ist mir egal / will nur das Ergebnis sehen
Forwarded from Stefan Magnet
So verhindert die Regierung in Österreich ein erfolgreiches Anti-Corona-Impf Volksbegehren:
Test-Verweigerer können nicht zum Impf-Volksbegehren, da dies genau in der Woche 18. bis 25. Jänner stattfindet, wo diese Personen in Zwangsquarantäne verbleiben müssen. Damit stellt die Diktatregierung sicher, dass nur wenige unterschreiben können, hindert sie beinhart an ihrem Stimmrecht. Wo anders würde man das als Anschlag auf den Volkswillen bezeichnen.
(Anmerkung: Juristen wollen prüfen, ob ein „Lockdown“ den Bürger vom demokratischen Wahlrecht abhalten kann, Info folgt. Ob auch dieser Anschlag auf die angeblich heiligen Grundrechte rechtzeitig vereitelt werden kann, bleibt abzuwarten.)
Test-Verweigerer können nicht zum Impf-Volksbegehren, da dies genau in der Woche 18. bis 25. Jänner stattfindet, wo diese Personen in Zwangsquarantäne verbleiben müssen. Damit stellt die Diktatregierung sicher, dass nur wenige unterschreiben können, hindert sie beinhart an ihrem Stimmrecht. Wo anders würde man das als Anschlag auf den Volkswillen bezeichnen.
(Anmerkung: Juristen wollen prüfen, ob ein „Lockdown“ den Bürger vom demokratischen Wahlrecht abhalten kann, Info folgt. Ob auch dieser Anschlag auf die angeblich heiligen Grundrechte rechtzeitig vereitelt werden kann, bleibt abzuwarten.)
