Forwarded from EinwandFrei.TV
Niedersachsen - Lüneburger Gericht kippt 2G Regelung- Nicht verhältnismäßig zum Infektionsgeschehen (Freitag, 10.12.2021)
@EinwandFeiTV
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/oberverwaltungsgericht-zwei-g-plus-teilweise-ausser-vollzug-niedersachsen-100.html
@EinwandFeiTV
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/oberverwaltungsgericht-zwei-g-plus-teilweise-ausser-vollzug-niedersachsen-100.html
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Und schon haben wir einen Ausweg für die Politik zum zurückrudern gefunden.
Der Druck auf der Straße muss weiter erhöht werden, dann wird die Politik in Österreich einen Vorwand finden, zum Beispiel diesen hier, um die Impfpflicht zumindest zu verschieben.
„Fremuth sagte, dass die Impfpflicht aus Sicht der Wahrung der Grundrechte grundsätzlich zulässig sei. Allerdings stelle sich angesichts der Hinweise auf einen reduzierten Impfschutz bei der Omikron-Variante nun möglicherweise die Frage, ob die Impfpflicht als Maßnahme zur Pandemiebekämpfung weiterhin geeignet ist. "Das heißt, die Frage der Impfpflicht muss fortwährend geprüft und gegebenenfalls auch neu angepasst werden."“
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6072228/Corona-in-Oesterreich_Bremst-Omikron-die-Impfpflicht-aus
Liebe Fake News FAZ: Österreich führt noch überhaupt nichts als erstes ein. Das ist zwar sehr wahrscheinlich, aber bisher gibt es nur einen Gesetzesentwurf.
Soweit mir bekannt ist müssen auch in Österreich Gesetze erst verabschiedet werden. Ein Zeitungsartikel führt soweit ich weiß nicht dazu.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-fuehrt-allgemeine-corona-impfpflicht-ab-14-jahren-ein-17675604.html
Der Druck auf der Straße muss weiter erhöht werden, dann wird die Politik in Österreich einen Vorwand finden, zum Beispiel diesen hier, um die Impfpflicht zumindest zu verschieben.
„Fremuth sagte, dass die Impfpflicht aus Sicht der Wahrung der Grundrechte grundsätzlich zulässig sei. Allerdings stelle sich angesichts der Hinweise auf einen reduzierten Impfschutz bei der Omikron-Variante nun möglicherweise die Frage, ob die Impfpflicht als Maßnahme zur Pandemiebekämpfung weiterhin geeignet ist. "Das heißt, die Frage der Impfpflicht muss fortwährend geprüft und gegebenenfalls auch neu angepasst werden."“
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6072228/Corona-in-Oesterreich_Bremst-Omikron-die-Impfpflicht-aus
Liebe Fake News FAZ: Österreich führt noch überhaupt nichts als erstes ein. Das ist zwar sehr wahrscheinlich, aber bisher gibt es nur einen Gesetzesentwurf.
Soweit mir bekannt ist müssen auch in Österreich Gesetze erst verabschiedet werden. Ein Zeitungsartikel führt soweit ich weiß nicht dazu.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-fuehrt-allgemeine-corona-impfpflicht-ab-14-jahren-ein-17675604.html
www.kleinezeitung.at
Corona in Österreich: Bremst Omikron die Impfpflicht aus?
Der Grundrechtsexperte Michael Lysander Fremuth sieht die Unsicherheit rund um die Eigenschaften der Omikron-Variante des Coronavirus als derzeit größtes Fragezeichen für die Impfpflicht in Österreich.
11.12.2021 um 12 : 17 Uhr
Wasserwerfer in Wien? Vielleicht, aber das Video, das kursiert, sieht nicht aktuell aus. Kein Schnee! Also eher nicht.
@alexander_ehrlich
Wasserwerfer in Wien? Vielleicht, aber das Video, das kursiert, sieht nicht aktuell aus. Kein Schnee! Also eher nicht.
@alexander_ehrlich
🔴 💥 LIVE aus Wien,
Demo und Ringmarsch
11. Dezember, ab 13 Uhr 💥
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Nach dem Stream findet ihr die Aufzeichnung noch 3 Tage auf Dlive, oder permanent unter http://tube.klardenken.tv/videos/local
Wenn euch unsere Arbeit gefällt und ihr uns Unterstützen möchtet, könnt ihr das unter: paypal.me/kallistalk
Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
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🇦🇹 Wien 11.12.2021
Schwarzenbergplatz 15:15
Überall friedliche Demonstranten in Wien auf dem Ring.
Friedensteam
via @alexander_ehrlich
Schwarzenbergplatz 15:15
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Friedensteam
via @alexander_ehrlich
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🇦🇹 Wien 11.12.2021
Soweit man sehen kann, überall friedliche Demonstranten.
Friedensteam
via @alexander_ehrlich
Soweit man sehen kann, überall friedliche Demonstranten.
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Forwarded from Klartext-im-O-Ton 🎤
🇦🇹 Die Demo vom 11.12.2021 in Wien im Zeitraffer
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Der ganze Demonstrationszug im Zeitraffer | Wien, 11.12.2021
Die Zeitrafferaufnahme zeigt die große Beteiligung an dem gemeinsamen Demonstrationszug um die Wiener Ringstraße, zu dem 25 Organisationen aufgerufen hatten.
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Forwarded from SchülerStehenAuf
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🇩🇪 Hamburg 11.12.2021
Je nach Quelle 13.000 bis 20.000 Teilnehmer. Kooperative Polizei, laut erster Information. Einsatz zum Schutz der Demonstranten, nicht gegen sie.
Wir warten auf weitere Details.
@alexander_ehrlich
Je nach Quelle 13.000 bis 20.000 Teilnehmer. Kooperative Polizei, laut erster Information. Einsatz zum Schutz der Demonstranten, nicht gegen sie.
Wir warten auf weitere Details.
@alexander_ehrlich
Forwarded from Freie Niedersachsen
📍Göttingen 11.12.2021:
Es sind noch ein paar wunderschöne Bilder aus Göttingen gekommen 🤗. Wollten wir euch nicht vorenthalten 😘.
„Denn ihr Menschen aus Niedersachsen, vergesst es nicht!
Ihr seid "Freie Niedersachsen" und diese Freiheit holen wir uns alle zusammen friedlich zurück!"
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👉🏻 Twitter 👉🏻 Facebook 👉🏻 YouTube diese Freiheit holen wir uns alle zusammen friedlich zurück!"
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