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🇩🇪🤝🇫🇷 Appel aux amis francophones
Fribourg-en-Brisgau le 26 mars 2022 à 14 heures
Rendez-vous: place de l'ancienne synagogue
Aufruf zur deutsch-französischen Solidaritätsdemo am 26.03.2022 um 14 : 00 Uhr bei der Alten Synagoge in Freiburg im Breisgau.
#FR2603 #Demotermine #Freiburg
Cordialement,
Alexander Ehrlich (https://t.me/ehrlichalexander)
Malte (https://t.me/freiseinfreiburginfokanal)
Fribourg-en-Brisgau le 26 mars 2022 à 14 heures
Rendez-vous: place de l'ancienne synagogue
Aufruf zur deutsch-französischen Solidaritätsdemo am 26.03.2022 um 14 : 00 Uhr bei der Alten Synagoge in Freiburg im Breisgau.
#FR2603 #Demotermine #Freiburg
Cordialement,
Alexander Ehrlich (https://t.me/ehrlichalexander)
Malte (https://t.me/freiseinfreiburginfokanal)
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Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
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Der niederländische Gesundheitsminister Ernst Kuipers kann über die „German Angst“ vor Öffnungsschritten nur lachen. In seinem Land wird wieder auf Eigenverantwortung gesetzt und nicht auf staatliche Verordnungen „von oben“. - ZDF Interview am 21.3.2022 hier zu finden. -
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Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
Virologin Dorothee Von Laer: ,,Infektionsrisiko für Geimpfte & Ungeimpfte gleich.''
Die Innsbrucker Virologin Dorothee von Laer fordert die 1G-Regel und bestätigt eine Aussage, wofür man in den letzten Monaten als Verschwörungstheoretiker gegolten hat und medial verprügelt wurde, dass nämlich Geimpfte genauso ansteckend sind.
Die Virologin spricht sich deswegen, wenn man wieder Zugangsbeschränkungen in der Nachtgastronomie oder Ver-anstaltungen einführen wolle, für eine 1G-Regel aus - und zwar „G“ für „getestet“.
https://www.krone.at/2661845
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Die Innsbrucker Virologin Dorothee von Laer fordert die 1G-Regel und bestätigt eine Aussage, wofür man in den letzten Monaten als Verschwörungstheoretiker gegolten hat und medial verprügelt wurde, dass nämlich Geimpfte genauso ansteckend sind.
Die Virologin spricht sich deswegen, wenn man wieder Zugangsbeschränkungen in der Nachtgastronomie oder Ver-anstaltungen einführen wolle, für eine 1G-Regel aus - und zwar „G“ für „getestet“.
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Kronen Zeitung
Infektionsrisiko für Geimpfte & Ungeimpfte gleich
Am Mittwoch soll wegen der hohen Omikron-Ansteckungszahlen die FFP2-Pflicht in Innenräumen zurückkehren. Die Innsbrucker Virologin Dorothee von Laer ...
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Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
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Datenanalyst rechnet im Bundestag mit allgemeiner Impfpflicht in Deutschland ab!
Der Datenanalyst Tom Lausen gibt am 21.3 bei einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses im deutschen Bundestages eine ausführliche Stellungnahme ab.
Er zeigt in seiner Stellungnahme die fehlende Auseinandersetzung und Daten zu Tode und schweren Nebenwirkungen durch Corona-Impfstoffe in den Gesetzesentwürfen auf. ,, Wenn wir die Krankenhausdaten hinzunehmen, also Hospitalisierungen, dann haben wir Impf-Kodierungen, die 16-mal höher sind bei den schweren Impfnebenwirkungen. (...)'', fügte Lausen hinzu.
Des Weiteren als Prof. Burkhardt gefragt wurde, ob das Spike-Protein gefährlich ist, hat er wie folgt geantwortet: ,, Das Spike-Protein ist ohne wenn und aber ein Gift, was auch international festgelegt wurde. Außerdem sind in diesen Impfungen auch noch weitere Gifte vorhanden, wie beispielsweise diese Nanolipidpartikel. (...).'' - Quelle zum Video -
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Der Datenanalyst Tom Lausen gibt am 21.3 bei einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses im deutschen Bundestages eine ausführliche Stellungnahme ab.
Er zeigt in seiner Stellungnahme die fehlende Auseinandersetzung und Daten zu Tode und schweren Nebenwirkungen durch Corona-Impfstoffe in den Gesetzesentwürfen auf. ,, Wenn wir die Krankenhausdaten hinzunehmen, also Hospitalisierungen, dann haben wir Impf-Kodierungen, die 16-mal höher sind bei den schweren Impfnebenwirkungen. (...)'', fügte Lausen hinzu.
Des Weiteren als Prof. Burkhardt gefragt wurde, ob das Spike-Protein gefährlich ist, hat er wie folgt geantwortet: ,, Das Spike-Protein ist ohne wenn und aber ein Gift, was auch international festgelegt wurde. Außerdem sind in diesen Impfungen auch noch weitere Gifte vorhanden, wie beispielsweise diese Nanolipidpartikel. (...).'' - Quelle zum Video -
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👍30❤3👎2
Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
Erinnert ihr euch noch an die vielen Medienberichte über die Frau, die im russischen Fernsehen ein „No War“-Schild in die Kamera hielt? Das Bild ging um die Welt und bekommt die Aufmerksamkeit der Massen.
Nun hielt im ukrainischen Fernsehen ebenfalls eine Frau ein Schild in die Kamera. Darauf zu lesen: „Selenski kapituliere, nimm keine Drogen und mehr und kehre auf die Bühne zurück.“
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Nun hielt im ukrainischen Fernsehen ebenfalls eine Frau ein Schild in die Kamera. Darauf zu lesen: „Selenski kapituliere, nimm keine Drogen und mehr und kehre auf die Bühne zurück.“
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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#Fr2603 - Kommt am Samstag, den 26. März, zahlreich nach #Freiburg. Beginn ist um 14 Uhr am Platz der alten Synagoge.
Weitere Infos hier:
https://t.me/Haintz/23031
Weitere Infos hier:
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👍22👎2
Forwarded from Free People Germany e.V.
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BERLIN - FRIEDEN MIR PEACE (64 Tage Mahnwache vor Kanzleramt). Und du?
Gemeinsam sind wir Stark
Telegram für Freie Menschen,
zum vereinen 🇩🇪🤝🇷🇺🤝🇺🇦🤝🇨🇦🤝🇦🇹
T.me/FreePeopleDE | T.me/FreePeopleRU
Gemeinsam sind wir Stark
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Forwarded from EuropeansUnited Deutsch
Million March II – 25.06.2022 in Frankfurt
Der 23.01.2022 in Brüssel #bru2301 wird für immer als einer der größten europäischen Läufe für Demokratie und Selbstbestimmung in Erinnerung bleiben. Dies war für viele Länder ein Auslöser, einige der Maßnahmen fallen zu lassen. Es zeigt, dass wir viel erreichen können, wenn wir zusammen stehen. Unser verantwortungsvolles, demokratisches Engagement ist jedoch längst nicht vorbei – auch wenn es europaweit Lockerungen gegeben hat. Denn unsere Demokratien und Grundrechte sind nach wie vor bedroht.
Am 25.06.2022 werden wir erneut Geschichte in Frankfurt am Main schreiben, bei #FRA2506. Wir werden nicht ruhen, bis die Macht bei denen liegt, zu denen sie gehört – bei den Menschen.
Für Frieden, Demokratie und Grundrechte.
United we stand! 🤝
Mehr Informationen und Updates auf Telegram:
https://t.me/europeansunited
Oder in unserem Web-Kalender:
https://www.europeansunited.eu/calendar/
Der 23.01.2022 in Brüssel #bru2301 wird für immer als einer der größten europäischen Läufe für Demokratie und Selbstbestimmung in Erinnerung bleiben. Dies war für viele Länder ein Auslöser, einige der Maßnahmen fallen zu lassen. Es zeigt, dass wir viel erreichen können, wenn wir zusammen stehen. Unser verantwortungsvolles, demokratisches Engagement ist jedoch längst nicht vorbei – auch wenn es europaweit Lockerungen gegeben hat. Denn unsere Demokratien und Grundrechte sind nach wie vor bedroht.
Am 25.06.2022 werden wir erneut Geschichte in Frankfurt am Main schreiben, bei #FRA2506. Wir werden nicht ruhen, bis die Macht bei denen liegt, zu denen sie gehört – bei den Menschen.
Für Frieden, Demokratie und Grundrechte.
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Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥 LIVE_TALK: Deutschland ade.... Aber was kommt dann?
26. März, ab ca. 16:15Uhr 💥
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John Duke of Lancaster
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Front_Wolf2020
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Vereinen statt Trennen
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Freies MedienPortal
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Rheinfront
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QD53
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Alternativer Kulturkongress
➡️ Youtube ➡️ Facebook
Nach dem Stream findet ihr die Aufzeichnung noch 3 Tage auf Dlive, oder permanent unter http://tube.klardenken.tv/videos/local
Wenn euch unsere Arbeit gefällt und ihr uns Unterstützen möchtet, könnt ihr das unter: paypal.me/kallistalk
Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
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Schön euch auf unserem Kanal begrüßen zu dürfen.
Bitte bleibt im Chat und bei den Kommentaren sachlich und achtet auf die Netiquette, Danke.
Bei den Inhalten handelt es sich um…
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👍2
Unser lieber Freund und Freiheitstrychler YANICK IMFELD (Foto) ist seit Donnerstag vor einer Woche nirgendwo auffindbar und auch nicht mehr erreichbar. Wir machen uns riesengroße Sorgen um ihn.
Yanick war am Samstag und am Sonntag davor mit uns Freiheitstrychlern noch gemeinsam in Wien und Graz. Er ist mit einem Wohnmobil unterwegs.
Für den Fall, dass jemand Yanick gesehen haben sollte bzw. wenn jemand weiß, wo er sich eventuell aufhalten könnte, bitte um Kontaktaufnahme mit uns/mir (Gerhard Huber, +43/660/6854009). Bitte diesen Aufruf auch teilen und weiterleiten.
Mit bestem Dank im voraus für eure Hilfe. Herzlichst, alles Liebe und hoffentlich bis bald mit guten Nachrichten.
Euer
Gerhard
Quelle:
Yanick war am Samstag und am Sonntag davor mit uns Freiheitstrychlern noch gemeinsam in Wien und Graz. Er ist mit einem Wohnmobil unterwegs.
Für den Fall, dass jemand Yanick gesehen haben sollte bzw. wenn jemand weiß, wo er sich eventuell aufhalten könnte, bitte um Kontaktaufnahme mit uns/mir (Gerhard Huber, +43/660/6854009). Bitte diesen Aufruf auch teilen und weiterleiten.
Mit bestem Dank im voraus für eure Hilfe. Herzlichst, alles Liebe und hoffentlich bis bald mit guten Nachrichten.
Euer
Gerhard
Quelle:
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Forwarded from Der Pott ERWACHT
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Der Pott ERWACHT 2.0
Herne - Cranger-Kirmes-Platz
03.04.2022 ab 14:00 Uhr
‼️Lasst Herne richtig richtig GROSS werden‼️
Wichtiges Update
An dem Wochenende werden sowohl das Autobahnkreuz Herne (A43/A42), als auch einzelne Straßen in Herne voll gesperrt. Stellt Euch bei Eurer Anreise bitte darauf ein.
https://t.me/der_pott_erwacht
#ruhrpott0304
#derpotterwacht
Herne - Cranger-Kirmes-Platz
03.04.2022 ab 14:00 Uhr
‼️Lasst Herne richtig richtig GROSS werden‼️
Wichtiges Update
An dem Wochenende werden sowohl das Autobahnkreuz Herne (A43/A42), als auch einzelne Straßen in Herne voll gesperrt. Stellt Euch bei Eurer Anreise bitte darauf ein.
https://t.me/der_pott_erwacht
#ruhrpott0304
#derpotterwacht
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Forwarded from München-steht-auf NEWS
Bürger für Grundrechte Allgäu - Kaufbeuren - Kempten - Memmingen, Klardenken Schwaben, Mahnwache Rosenheim, München-steht-auf, Initiativen und Aktivisten aus Neumarkt, Ingolstadt, Ravensburg und weiteren Orten.
Wir rufen auf!
Alle am 02.04.22 in die Landeshauptstadt München!
Keine Impfpflicht für niemand, egal wann. Kein Impfregister, kein gläserner Bürger, ein Ende aller Coronazwangsmaßnahmen!
Selbstbestimmung!
Am 07.04. entscheidet der Bundestag während die Impfpflichtfront immer mehr bröckelt.
Es gilt allen Verteidigern von Freiheit und Menschenrechten in Politik, Medien und Wissenschaft für diese wichtige Woche den Rücken zu stärken.
Gemeinsam sind wir stark!
Wir rufen auf!
Alle am 02.04.22 in die Landeshauptstadt München!
Keine Impfpflicht für niemand, egal wann. Kein Impfregister, kein gläserner Bürger, ein Ende aller Coronazwangsmaßnahmen!
Selbstbestimmung!
Am 07.04. entscheidet der Bundestag während die Impfpflichtfront immer mehr bröckelt.
Es gilt allen Verteidigern von Freiheit und Menschenrechten in Politik, Medien und Wissenschaft für diese wichtige Woche den Rücken zu stärken.
Gemeinsam sind wir stark!
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🕊 No War
APO (Truck) und Antifa (Haus) mit derselben Forderung!
27.03.2022 in Wien
#w2703
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
APO (Truck) und Antifa (Haus) mit derselben Forderung!
27.03.2022 in Wien
#w2703
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
Zusammenfassung der gemeldeten Impfschäden bei Gesundheitsbehörden
🇳🇿 Australische TGA:
Gemeldete Fälle: 229.820
Impftote: 795
Stand 13. März 2022 - Quelle: https://apps.tga.gov.au/Prod/daen/daen-report.aspx
🇺🇸 Amerikanische CDC:
Gemeldete Fälle: 1.195.936
Schwerwiegende Fälle: 424.157
Tote nach der Impfung: 26.059
Stand 18.3.2022 - Quelle: https://openvaers.com/index.php
🇫🇷 Französische Gesundheitsbehörde:
Gemeldete Fälle: 148 877
Schwerwiegende Fälle: 34.241
Impftote: 1.512
Stand: 18. März 2022. - Quelle: https://ansm.sante.fr/uploads/2022/03/18/20220317-vaccins-covid-19-fiche-de-synthese-vf-25-02-2022-10-03-2022-2.pdf - Seite 3, https://ansm.sante.fr/actualites/point-de-situation-sur-la-surveillance-des-vaccins-contre-la-covid-19-periode-du-25-02-2022-au-10-03-2022
🇬🇧 Britische MHRA:
Gemeldete Fälle: 450.029
Impftote: 2.071
Quellen zu den Reports:
Pfizer, Astra Zeneca, Moderna, Janssen
🇨🇦 Kanadische CH:
Gemeldete Fälle: 42.574
Schwerwiegende Fälle: 8.819
Tote nach der Impfung: 318
Stand 25.3.2022 - Quellen:
1.) Nebenwirkungen der Impfung: https://health-infobase.canada.ca/covid-19/vaccine-safety/#a3
2.) Impftote: https://health-infobase.canada.ca/covid-19/vaccine-safety/#a4
🇺🇳 Weltgesundheitsorganisation WHO:
Gemeldete Fälle: 3.473.555
Impftote: 50.046
Stand 27.3.2022 - Quelle: vigiaccess.org
🇪🇺 Europäische Arzneimittelagentur EMA:
Gemeldete Fälle: 1.640.581
Schwerwiegende Fälle: 1.211.566
Tote nach der Impfung: 23.688
Stand 26.3.2022 - Quelle: https://impfnebenwirkungen.net/ema/tabellen/
🇩🇪 Deutsches Paul Ehrlich Institut:
Gemeldete Fälle: 244.576
Gemeldete Todesfälle: 2.255
Stand. 7. Februar 2022 - Quelle: https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-20-bis-31-12-21.pdf?__blob=publicationFile&v=5
🇦🇹 Österreichische BASG:
Gemeldete Fälle: 48.527
Impftote: 273
Quelle: https://www.basg.gv.at/fileadmin/redakteure/05_KonsumentInnen/Impfstoffe/Bericht_BASG_Nebenwirkungsmeldungen_27.12.2020-25.02.2022_BTVI.pdf
Man sollte bedenken, dass nicht alle Fälle direkt bei einer Gesundheitsbehörde gemeldet werden. Beispielsweise wird geschätzt, dass VAERS nur zu 1% der Gesamtfälle ausmacht, was bedeutet, dass die Dunkelziffer höher ist.
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🇳🇿 Australische TGA:
Gemeldete Fälle: 229.820
Impftote: 795
Stand 13. März 2022 - Quelle: https://apps.tga.gov.au/Prod/daen/daen-report.aspx
🇺🇸 Amerikanische CDC:
Gemeldete Fälle: 1.195.936
Schwerwiegende Fälle: 424.157
Tote nach der Impfung: 26.059
Stand 18.3.2022 - Quelle: https://openvaers.com/index.php
🇫🇷 Französische Gesundheitsbehörde:
Gemeldete Fälle: 148 877
Schwerwiegende Fälle: 34.241
Impftote: 1.512
Stand: 18. März 2022. - Quelle: https://ansm.sante.fr/uploads/2022/03/18/20220317-vaccins-covid-19-fiche-de-synthese-vf-25-02-2022-10-03-2022-2.pdf - Seite 3, https://ansm.sante.fr/actualites/point-de-situation-sur-la-surveillance-des-vaccins-contre-la-covid-19-periode-du-25-02-2022-au-10-03-2022
🇬🇧 Britische MHRA:
Gemeldete Fälle: 450.029
Impftote: 2.071
Quellen zu den Reports:
Pfizer, Astra Zeneca, Moderna, Janssen
🇨🇦 Kanadische CH:
Gemeldete Fälle: 42.574
Schwerwiegende Fälle: 8.819
Tote nach der Impfung: 318
Stand 25.3.2022 - Quellen:
1.) Nebenwirkungen der Impfung: https://health-infobase.canada.ca/covid-19/vaccine-safety/#a3
2.) Impftote: https://health-infobase.canada.ca/covid-19/vaccine-safety/#a4
🇺🇳 Weltgesundheitsorganisation WHO:
Gemeldete Fälle: 3.473.555
Impftote: 50.046
Stand 27.3.2022 - Quelle: vigiaccess.org
🇪🇺 Europäische Arzneimittelagentur EMA:
Gemeldete Fälle: 1.640.581
Schwerwiegende Fälle: 1.211.566
Tote nach der Impfung: 23.688
Stand 26.3.2022 - Quelle: https://impfnebenwirkungen.net/ema/tabellen/
🇩🇪 Deutsches Paul Ehrlich Institut:
Gemeldete Fälle: 244.576
Gemeldete Todesfälle: 2.255
Stand. 7. Februar 2022 - Quelle: https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-20-bis-31-12-21.pdf?__blob=publicationFile&v=5
🇦🇹 Österreichische BASG:
Gemeldete Fälle: 48.527
Impftote: 273
Quelle: https://www.basg.gv.at/fileadmin/redakteure/05_KonsumentInnen/Impfstoffe/Bericht_BASG_Nebenwirkungsmeldungen_27.12.2020-25.02.2022_BTVI.pdf
Man sollte bedenken, dass nicht alle Fälle direkt bei einer Gesundheitsbehörde gemeldet werden. Beispielsweise wird geschätzt, dass VAERS nur zu 1% der Gesamtfälle ausmacht, was bedeutet, dass die Dunkelziffer höher ist.
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Forwarded from sᴀBINᴇ SEIᵇᵒˡᵈ - Kanal (sᴀBINᴇ SEIᵇᵒˡᵈ)
‼️𝙀𝙣𝙩𝙬𝙖𝙧𝙣𝙪𝙣𝙜 - 𝙔𝙖𝙣𝙞𝙘𝙠 𝙄𝙢𝙛𝙚𝙡𝙙 𝙞𝙨𝙩 𝙜𝙚𝙛𝙪𝙣𝙙𝙚𝙣.
Ich habe gerade die Info direkt in Österreich abgefragt und die Bestätigung bekommen, dass es ihm gut geht.
Ich habe gerade die Info direkt in Österreich abgefragt und die Bestätigung bekommen, dass es ihm gut geht.
👍87❤23
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Impfverweigerer sind Straftäter
Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags skizziert die möglichen Strafen für Impfverweigerer. Dieses Gutachten ist eine sachliche Analyse, wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden kann.
Laut dem Gutachten sind Impfverweigerer Straftäter, die im Fall einer Impfpflicht mit Zwangsmaßnahmen belegt werden dürfen. Grundlage sei der § 74 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), welches „einen Straftatbestand beinhaltet“.
Als Sanktionen und „Verwaltungsvollstreckung“ für Impfverweigerer könne der Gesetzgeber im Grunde die ganze Palette des „Verwaltungszwangs“ zum Einsatz bringen. Und dieser ziele darauf ab, dass der Impfunwillige geimpft wird: „Während das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht der Ahndung der in der Vergangenheit liegenden Rechtsverletzung dient, zielt die Verwaltungsvollstreckung, zu der auch der Verwaltungszwang gehört, darauf, die Pflichtwidrigkeit zu beenden.“
Wenn „die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungsvollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden“. Unmittelbarer Zwang ist, so führt das Gutachten aus, „die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen“.
Alternativ wäre „unter weiteren Voraussetzungen“ eine Haftstrafe möglich: „Kann ein Zwangsgeld beim Pflichtigen nicht eingebracht werden, so ist unter weiteren Voraussetzungen auch eine Ersatzzwangshaft möglich (§ 16 VwVG).“ Die Haft kann gemäß IfSG „bis zu fünf Jahre“ betragen.
https://tinyurl.com/yc9qvaz4
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👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
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Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags skizziert die möglichen Strafen für Impfverweigerer. Dieses Gutachten ist eine sachliche Analyse, wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden kann.
Laut dem Gutachten sind Impfverweigerer Straftäter, die im Fall einer Impfpflicht mit Zwangsmaßnahmen belegt werden dürfen. Grundlage sei der § 74 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), welches „einen Straftatbestand beinhaltet“.
Als Sanktionen und „Verwaltungsvollstreckung“ für Impfverweigerer könne der Gesetzgeber im Grunde die ganze Palette des „Verwaltungszwangs“ zum Einsatz bringen. Und dieser ziele darauf ab, dass der Impfunwillige geimpft wird: „Während das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht der Ahndung der in der Vergangenheit liegenden Rechtsverletzung dient, zielt die Verwaltungsvollstreckung, zu der auch der Verwaltungszwang gehört, darauf, die Pflichtwidrigkeit zu beenden.“
Wenn „die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungsvollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden“. Unmittelbarer Zwang ist, so führt das Gutachten aus, „die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen“.
Alternativ wäre „unter weiteren Voraussetzungen“ eine Haftstrafe möglich: „Kann ein Zwangsgeld beim Pflichtigen nicht eingebracht werden, so ist unter weiteren Voraussetzungen auch eine Ersatzzwangshaft möglich (§ 16 VwVG).“ Die Haft kann gemäß IfSG „bis zu fünf Jahre“ betragen.
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Impfverweigerer sind Straftäter: Gesetz könnte mit hartem Zwang vorgehen
Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags skizziert die möglichen Strafen für Impfverweigerer. Was Genesene erwartet, ist unklar.
👎36👍8😁4😢1
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
❌💉❌💉❌💉❌💉❌💉❌💉
SAVE THE DATE - BERLIN 07.04.22
Infos zu Ort und Zeit folgen❗️
ℹ️Quelle stammt direkt aus dem Bundestag: https://www.bundestag.de/resource/blob/189966/730fef5baa80bafb3fed1b503bc23b33/Ablaufplan-data.pdf
#Impfzwang? #NeinDanke!
#Steckt #euch
#eure #Impfung #in #den #Arsc*!
Alle Infos folgen hier im Kanal:
🔴▪️ https://t.me/berlin0704
SAVE THE DATE - BERLIN 07.04.22
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ℹ️Quelle stammt direkt aus dem Bundestag: https://www.bundestag.de/resource/blob/189966/730fef5baa80bafb3fed1b503bc23b33/Ablaufplan-data.pdf
#Impfzwang? #NeinDanke!
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