🇦🇹👨💻 Online-Petition für Aufhebung der Politikerimmunität in Österreich 👨💻🇦🇹
Auf Bitten einer Wiener Friedensaktivistin leite ich weiter:
👁 https://www.openpetition.eu/at/petition/online/keine-immunitaet-fuer-politiker-in-oesterreich
(eine Initiative von Lois Seidl)
Disclaimer: die Initiatorin bzw. der Initiator (der Name ist nicht 100% geschlechtsspezifisch) dieser Petition ist mir weder persönlich noch durch Telekommunikation bekannt, und ich habe keine geheimdienstliche Akte oder detektivische Nachforschungen angestellt. Ich kenne nicht mehr als den Link und weiß nicht mehr dazu als im öffentlich einsehbaren Inhalt der Petition steht.
Hintergrundinformation
Politische Immunität
(Quelle: http://www.polipedia.at/tiki-index.php?page=Politische+Immunit%C3%A4t)
Als politische Immunität beschreibt man den Schutz eines politischen Amtsträgers/einer politischen Amtsträgerin vor Strafverfolgung aufgrund seines/ihres Amtes.
Ein Abgeordneter/eine Abgeordnete des deutschen Bundestages, des österreichischen Nationalrats oder der Bundesversammlung hat parlamentarische Immunität, die ihn/sie vor der Strafverfolgung schützt. Es findet dann keine Strafverfolgung statt. Die Immunität schützt aber nicht den Abgeordneten/die Abgeordnete selbst vor Strafe, sondern nur die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes. Die Immunität kann daher auch vom jeweiligen Parlament aufgehoben werden.
Entweder der/die Abgeordnete verliert mit Ablauf seines/ihres Mandats die Immunität oder durch Beschluss des Parlamentes kann sie aufgehoben werden, damit er/sie wieder der normalen Gerichtsbarkeit unterliegt.
Ein Staatsoberhaupt genießt stets (völkerrechtliche) Immunität im In- und Ausland durch Völkergewohnheitsrecht, während seiner Amtszeit und für die Handlungen in seiner/ihrer Amtszeit - mit Ausnahme von Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei Völkermord und ähnlichen Delikten.
Anmerkung: in Österreich genießen Regierungsmitglieder nur Immunität, wenn sie Abgeordnete sind, was aber – anders als in Deutschland – in der Regel nicht der Fall ist. Der Bundespräsident genießt während seiner Amtszeit Immunität vor gerichtlicher und anderer behördlicher Verfolgung.
Alexander Ehrlich
Auf Bitten einer Wiener Friedensaktivistin leite ich weiter:
👁 https://www.openpetition.eu/at/petition/online/keine-immunitaet-fuer-politiker-in-oesterreich
(eine Initiative von Lois Seidl)
Disclaimer: die Initiatorin bzw. der Initiator (der Name ist nicht 100% geschlechtsspezifisch) dieser Petition ist mir weder persönlich noch durch Telekommunikation bekannt, und ich habe keine geheimdienstliche Akte oder detektivische Nachforschungen angestellt. Ich kenne nicht mehr als den Link und weiß nicht mehr dazu als im öffentlich einsehbaren Inhalt der Petition steht.
Hintergrundinformation
Politische Immunität
(Quelle: http://www.polipedia.at/tiki-index.php?page=Politische+Immunit%C3%A4t)
Als politische Immunität beschreibt man den Schutz eines politischen Amtsträgers/einer politischen Amtsträgerin vor Strafverfolgung aufgrund seines/ihres Amtes.
Ein Abgeordneter/eine Abgeordnete des deutschen Bundestages, des österreichischen Nationalrats oder der Bundesversammlung hat parlamentarische Immunität, die ihn/sie vor der Strafverfolgung schützt. Es findet dann keine Strafverfolgung statt. Die Immunität schützt aber nicht den Abgeordneten/die Abgeordnete selbst vor Strafe, sondern nur die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes. Die Immunität kann daher auch vom jeweiligen Parlament aufgehoben werden.
Entweder der/die Abgeordnete verliert mit Ablauf seines/ihres Mandats die Immunität oder durch Beschluss des Parlamentes kann sie aufgehoben werden, damit er/sie wieder der normalen Gerichtsbarkeit unterliegt.
Ein Staatsoberhaupt genießt stets (völkerrechtliche) Immunität im In- und Ausland durch Völkergewohnheitsrecht, während seiner Amtszeit und für die Handlungen in seiner/ihrer Amtszeit - mit Ausnahme von Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei Völkermord und ähnlichen Delikten.
Anmerkung: in Österreich genießen Regierungsmitglieder nur Immunität, wenn sie Abgeordnete sind, was aber – anders als in Deutschland – in der Regel nicht der Fall ist. Der Bundespräsident genießt während seiner Amtszeit Immunität vor gerichtlicher und anderer behördlicher Verfolgung.
Alexander Ehrlich
openPetition
Keine Immunität und Indemnität für Politiker in Österreich - Online petition
Aufhebung der Immunität für österreichische Politiker Politiker sollen endlich für Ihr Handeln, Tun und ihre Entscheidungen persönlich haftbar gemacht werden. Schluss mit Parteienproporz und unverantwortlichen Entscheidungen. ++++++++++++++++++++++++++++…
🇦🇹 Geht's noch? Angriffe? 🇦🇹
19.02.2021 um 21:10 Uhr
Die politische Repression und Hetze wird leider von der Polizei Innsbruck 1:1 übernommen. "Zur Vorbeugung von gefährlichen Angriffen gegen Leben, Gesundheit oder Eigentum von Menschen" heißt es da...
Am 16.01., 31.01., 06.02. und 13.02. hat die Friedensbewegung in Österreich eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass von ihr keine derartigen Angriffe ausgehen - nicht einmal, wenn massiv und gezielt provoziert wird.
Denksport: welche Menschen sollen also vor wessen Angriffen geschützt werden? Eventuelle Spaziergänger vor Angriffen der Polizei?!? 🤔
Ah! Jetzt hab ich's! Sebastian Kurz soll polizeilich davor geschützt werden, dass jemand "Kurz muss weg" rufen kann?
Wir haben auch vor, Bild- und Tonaufnahmen anzufertigen. Die können dann in unserer Doku-Gruppe öffentlich eingesehen werden:
➡️➡️➡️➡️ https://t.me/joinchat/SEHPzhSlkTGKK6zA
#kurzmussweg
Alexander Ehrlich
19.02.2021 um 21:10 Uhr
Die politische Repression und Hetze wird leider von der Polizei Innsbruck 1:1 übernommen. "Zur Vorbeugung von gefährlichen Angriffen gegen Leben, Gesundheit oder Eigentum von Menschen" heißt es da...
Am 16.01., 31.01., 06.02. und 13.02. hat die Friedensbewegung in Österreich eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass von ihr keine derartigen Angriffe ausgehen - nicht einmal, wenn massiv und gezielt provoziert wird.
Denksport: welche Menschen sollen also vor wessen Angriffen geschützt werden? Eventuelle Spaziergänger vor Angriffen der Polizei?!? 🤔
Ah! Jetzt hab ich's! Sebastian Kurz soll polizeilich davor geschützt werden, dass jemand "Kurz muss weg" rufen kann?
Wir haben auch vor, Bild- und Tonaufnahmen anzufertigen. Die können dann in unserer Doku-Gruppe öffentlich eingesehen werden:
➡️➡️➡️➡️ https://t.me/joinchat/SEHPzhSlkTGKK6zA
#kurzmussweg
Alexander Ehrlich
🇩🇪🇦🇹 Deshalb bleiben wir friedlich 🇦🇹🇩🇪
Warum wir friedlich sind und friedlich bleiben:
👁 Hier die Gründe, warum die Friedensbewegung in Österreich und Deutschland jedenfalls friedlich bleiben wird: https://www.rubikon.news/artikel/die-gewaltfalle
An die gewaltbereiten Provokateure Nehammer, Söder & Co:
🙅♂️❌ Wir gehen euch nicht in die "Gewaltfalle" - egal, wie sehr ihr es euch wünscht!
WIR SIND FRIEDLICH
was seid ihr?!
Zur Erinnerung, hier die Methoden des gewaltfreien Widerstandes, nach "Von der Diktatur zur Demokratie" von Gene Sharp:
Öffentliche Reden
Öffentliche Erklärungen mit Unterschriftenlisten
Gruppen- oder Massenpetitionen, Online-Petitionen
Karikaturen und Symbole
Transparente, Plakate, Flugblätter
Flashmobs, Stegreiftheater
Eigene Zeitungen
Blockaden
Gebete und Gottesdienste
Symbolische Lichter
Märsche, Autokorsos
Symbolische Begräbnisse
Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen
Aus- bzw. Umnutzung von Fragestunden, Diskussionsrunden
Aussetzung gesellschaftlicher und sportlicher Aktivitäten
Verbraucherboykott
Jetzt wisst ihr, was ihr von uns zu erwarten habt. Und was sind eure Methoden? Was haben wir von euch zu erwarten?
Alexander Ehrlich
Warum wir friedlich sind und friedlich bleiben:
👁 Hier die Gründe, warum die Friedensbewegung in Österreich und Deutschland jedenfalls friedlich bleiben wird: https://www.rubikon.news/artikel/die-gewaltfalle
An die gewaltbereiten Provokateure Nehammer, Söder & Co:
🙅♂️❌ Wir gehen euch nicht in die "Gewaltfalle" - egal, wie sehr ihr es euch wünscht!
WIR SIND FRIEDLICH
was seid ihr?!
Zur Erinnerung, hier die Methoden des gewaltfreien Widerstandes, nach "Von der Diktatur zur Demokratie" von Gene Sharp:
Öffentliche Reden
Öffentliche Erklärungen mit Unterschriftenlisten
Gruppen- oder Massenpetitionen, Online-Petitionen
Karikaturen und Symbole
Transparente, Plakate, Flugblätter
Flashmobs, Stegreiftheater
Eigene Zeitungen
Blockaden
Gebete und Gottesdienste
Symbolische Lichter
Märsche, Autokorsos
Symbolische Begräbnisse
Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen
Aus- bzw. Umnutzung von Fragestunden, Diskussionsrunden
Aussetzung gesellschaftlicher und sportlicher Aktivitäten
Verbraucherboykott
Jetzt wisst ihr, was ihr von uns zu erwarten habt. Und was sind eure Methoden? Was haben wir von euch zu erwarten?
Alexander Ehrlich
Rubikon
Die Gewaltfalle
Wer Gewalt ausübt, schämt sich normalerweise dafür und versucht es zu verbergen. Außer unserem Staat. Der brüstet sich öffentlich damit, das „Gewaltmonopol“ innezuhaben. Bei Demonstrationen und anderen Begegnungen zwischen Bürgern und Polizei ist körperlicher…
👍2
🇩🇪✂️ Zensur der Tagesschau! ✂️🇩🇪
Jetzt wird es skurill... Zensur für die Tagesschau im Ersten!
👁 https://www.tagesschau.de/investigativ/studie-rki-berlin-101.html
Willkommen im Club, lieber ARD! Wie fühlt sich das an?
Alexander Ehrlich
Jetzt wird es skurill... Zensur für die Tagesschau im Ersten!
👁 https://www.tagesschau.de/investigativ/studie-rki-berlin-101.html
Willkommen im Club, lieber ARD! Wie fühlt sich das an?
Alexander Ehrlich
tagesschau
Bezirksamt untersagt Live-Berichterstattung
Das Bezirksamt Berlin-Mitte hat der tagesschau untersagt, eine Pressekonferenz der Behörde und des Robert Koch-Instituts live ins Internet zu übertragen. Der DJV kritisiert die Begründung scharf. Von Andrej Reisin.
🇦🇹🍏 Kundgebung Judenburg untersagt 🍏🇦🇹
19.02.2021 - überraschender Angriff auf Versammlungsfreiheit
Das hast aber wieder toll gemacht, lieber 🔨 Karli 🔨!
👁 https://www.youtube.com/watch?v=WSzxHXwz_3E
Wir haben schon verstanden: jeder, der #kurzmussweg oder #nehammermussweg sagt ist
a) rechtsextrem
b) staatsgefährdend
c) außerdem ein Infektionsrisiko
Ich sage: das einzige, womit diese Kundgebungen die Menschen infizieren können, ist die Wahrheit.
Fürchtet ihr die Wahrheit so sehr, Karli und Basti, dass sie keiner mehr aussprechen darf?
Alexander Ehrlich
19.02.2021 - überraschender Angriff auf Versammlungsfreiheit
Das hast aber wieder toll gemacht, lieber 🔨 Karli 🔨!
👁 https://www.youtube.com/watch?v=WSzxHXwz_3E
Wir haben schon verstanden: jeder, der #kurzmussweg oder #nehammermussweg sagt ist
a) rechtsextrem
b) staatsgefährdend
c) außerdem ein Infektionsrisiko
Ich sage: das einzige, womit diese Kundgebungen die Menschen infizieren können, ist die Wahrheit.
Fürchtet ihr die Wahrheit so sehr, Karli und Basti, dass sie keiner mehr aussprechen darf?
Alexander Ehrlich
YouTube
19.2.2021: Andrea, Veranstalterin der abgesagten Judenburg-Kundgebung spricht Klartext 👍💪🏼👍💪🏼
Andrea ist sauer und enttäuscht, denn nur wenige Stunden vor der Demo wurde die Veranstaltung auf dem Hauptplatz in Judenburg unter künstlich herbeigezogenen Gründen abgesagt und damit "den Herren in Wien" Genüge getan. 😡😡😡
Dennoch sind zahlreiche Menschen…
Dennoch sind zahlreiche Menschen…
Forwarded from Kaser Martin
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Liebe Bevölkerung, liebe Presse und Systemmedien,
es wurde versucht mich zu diffamieren und meine Familie anzugreifen. Die Medien Berichteten das ich die Regeln nicht verstehe und das ich meinen Sohn unter Druck gesetzt habe. Die Kinder und Jugendhilfe wurde eingeschalten wegen ‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️KINDESWOHLGEFÄHRDUNG
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
ES REICHT!!! Hier sieht man sehr genau wer das Wohl meiner Kinder gefährdet.
Ich fordere die zuständigen auf Ihre Konsequenzen zu ziehen!
Suspendierung des Herren der Bildungsdirektion, Suspendierung des Polizisten. Recht auf Bildung für alle unter den gleichen Grundlagen. Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes.
Ich werde mich nicht zum Schweigen bringen lassen.
‼️WO UNRECHT ZU RECHT WIRD,
WIRD WIDERSTAND ZUR PFLICHT
UND GEHORSAM ZUM VERBRECHEN‼️
Liebe Eltern, Direktoren, Lehrer und liebe Polizei, Stellt euch gegen dieses Unrecht und hört auf für Rechtswidrige Dinge die Verantwortung zu übernehmen!
#wirsindviele
#schulefüralle
#genugistgenug
es wurde versucht mich zu diffamieren und meine Familie anzugreifen. Die Medien Berichteten das ich die Regeln nicht verstehe und das ich meinen Sohn unter Druck gesetzt habe. Die Kinder und Jugendhilfe wurde eingeschalten wegen ‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️KINDESWOHLGEFÄHRDUNG
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
ES REICHT!!! Hier sieht man sehr genau wer das Wohl meiner Kinder gefährdet.
Ich fordere die zuständigen auf Ihre Konsequenzen zu ziehen!
Suspendierung des Herren der Bildungsdirektion, Suspendierung des Polizisten. Recht auf Bildung für alle unter den gleichen Grundlagen. Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes.
Ich werde mich nicht zum Schweigen bringen lassen.
‼️WO UNRECHT ZU RECHT WIRD,
WIRD WIDERSTAND ZUR PFLICHT
UND GEHORSAM ZUM VERBRECHEN‼️
Liebe Eltern, Direktoren, Lehrer und liebe Polizei, Stellt euch gegen dieses Unrecht und hört auf für Rechtswidrige Dinge die Verantwortung zu übernehmen!
#wirsindviele
#schulefüralle
#genugistgenug
Anwalt: Es reicht! Der Lockdown ist sofort zu beenden!
Hervorragend geschrieben! 👍 Am besten ausdrucken und verteilen.
▶️ @GlobalesErwachen
Hervorragend geschrieben! 👍 Am besten ausdrucken und verteilen.
▶️ @GlobalesErwachen
🇦🇹🦅 Andreas Hofer Andacht & Prozession untersagt 🦅🇦🇹
20.02.2021 - Todestag von Andreas Hofer - Andacht und Prozession untersagt
Obwohl ausdrücklich als unpolitische Gedenkandachten angemeldet und rechtlich schlüssig argumentiert, wurden beide geplanten Zusammenkünfte in Verbindung mit einer (unseres Erachtens grob verfassungswidrigen) Androhung von 15.000,00 Euro Geldstrafe untersagt.
Was passiert heute in Innsbruck also? Wir wissen es nicht, blicken aber gespannt nach Tirol.
Heute live vor Ort ist Markus Haf auf Facebook:
https://www.facebook.com/markus.haf/videos/256657972584297/
und auch Thomas Schaurecker streamt auf Facebook:
https://www.facebook.com/thomas.schaurecker/videos/4082629395090314
❗️https://dlive.tv/WirStehenAuf_OE
Ein Statement von #honkforhope veröffentlichen wir so rasch wie möglich auf https://www.youtube.com/c/honkforhope
@LivestreamsFuerDich
Alles Gute allen Tirolerinnen und Tirolern, ob ohne oder mit Uniform! 🙏
Gott schütze Tirol!
Gott schütze Österreich!
Alexander Ehrlich
20.02.2021 - Todestag von Andreas Hofer - Andacht und Prozession untersagt
Obwohl ausdrücklich als unpolitische Gedenkandachten angemeldet und rechtlich schlüssig argumentiert, wurden beide geplanten Zusammenkünfte in Verbindung mit einer (unseres Erachtens grob verfassungswidrigen) Androhung von 15.000,00 Euro Geldstrafe untersagt.
Was passiert heute in Innsbruck also? Wir wissen es nicht, blicken aber gespannt nach Tirol.
Heute live vor Ort ist Markus Haf auf Facebook:
https://www.facebook.com/markus.haf/videos/256657972584297/
und auch Thomas Schaurecker streamt auf Facebook:
https://www.facebook.com/thomas.schaurecker/videos/4082629395090314
❗️https://dlive.tv/WirStehenAuf_OE
Ein Statement von #honkforhope veröffentlichen wir so rasch wie möglich auf https://www.youtube.com/c/honkforhope
@LivestreamsFuerDich
Alles Gute allen Tirolerinnen und Tirolern, ob ohne oder mit Uniform! 🙏
Gott schütze Tirol!
Gott schütze Österreich!
Alexander Ehrlich
🇦🇹🗞 Genehmigung von Versammlungen? 🗞🇦🇹
Müssen Versammlungen "genehmigt" werden?
👁 Das sagt der "Standard" dazu: https://www.derstandard.at/story/2000011187424/versammlungsfreiheit-ja-duerfen-s-denn-des
Wichtiges Grundwissen für Demonstrationen in Österreich. Gerade in einer Zeit, wo pauschal jedes regierungskritische Demonstrieren (egal, welches Schutzkonzept - und sei es in ABC-Anzügen!) verboten wird.
#nehammermussweg #kurzmussweg
Alexander Ehrlich
Müssen Versammlungen "genehmigt" werden?
👁 Das sagt der "Standard" dazu: https://www.derstandard.at/story/2000011187424/versammlungsfreiheit-ja-duerfen-s-denn-des
Wichtiges Grundwissen für Demonstrationen in Österreich. Gerade in einer Zeit, wo pauschal jedes regierungskritische Demonstrieren (egal, welches Schutzkonzept - und sei es in ABC-Anzügen!) verboten wird.
#nehammermussweg #kurzmussweg
Alexander Ehrlich
DER STANDARD
Versammlungsfreiheit: Ja, dürfen s' denn des?
In Österreich hält sich hartnäckig die Legende, dass Demonstrationen "genehmigt" werden müssten. Seit bald 100 Jahren ist das nicht mehr so, auch wenn viele das vor lauter Obrigkeitshörigkeit ignorieren
🇦🇹 Stellungnahme Alexander und Manuel 🇦🇹
20.02.2021 über Andreas-Hofer-Tag in Innsbruck
👁 https://www.youtube.com/watch?v=mowXZTSQbTU&list=PLnLvsTJGt-6Esqo3eNaFKnXrVAiDJUsR7&index=1
Inhalte:
- warum die geplante Kundgebung am Landhausplatz untersagt wurde
- warum die geplante Andacht & Prozession untersagt wurde
- was die Friedensbewegung in Österreich tatsächlich ist
- warum die Friedensbewegung friedlich bleiben wird
- was wir heute in Innsbruck kommen sehen & was wir Tirol wünschen
- welche Tips für Demonstrationen wir geben können
- wie man mit der Antifa argumentieren kann
- für welche Werte und Ziele wir eintreten
- warum wir Werbung für Telegram machen müssen
Gott schütze Tirol!
Gott schütze Österreich!
Alexander Ehrlich
Manuel Müllner
20.02.2021 über Andreas-Hofer-Tag in Innsbruck
👁 https://www.youtube.com/watch?v=mowXZTSQbTU&list=PLnLvsTJGt-6Esqo3eNaFKnXrVAiDJUsR7&index=1
Inhalte:
- warum die geplante Kundgebung am Landhausplatz untersagt wurde
- warum die geplante Andacht & Prozession untersagt wurde
- was die Friedensbewegung in Österreich tatsächlich ist
- warum die Friedensbewegung friedlich bleiben wird
- was wir heute in Innsbruck kommen sehen & was wir Tirol wünschen
- welche Tips für Demonstrationen wir geben können
- wie man mit der Antifa argumentieren kann
- für welche Werte und Ziele wir eintreten
- warum wir Werbung für Telegram machen müssen
Gott schütze Tirol!
Gott schütze Österreich!
Alexander Ehrlich
Manuel Müllner
YouTube
AT: Innsbruck 20.02.2021 - Andreas Hofer - Alexander Ehrlich und Manuel Müllner über die Situation
Analyse von Manuel Müllner und Alexander Ehrlich über die Vorgeschichte des 20.02.2021 (geplante Kundgebung / geplante Andreas-Hofer-Andacht) und die Untersagungen.
Sowie über die Fragen nach "rechtssicher Demonstrieren", "warum Telegram?" und "warum gewaltfrei…
Sowie über die Fragen nach "rechtssicher Demonstrieren", "warum Telegram?" und "warum gewaltfrei…
🇦🇹⚖️ Keine Rechtsextremen in Vorarlberg ⚖️🇦🇹
20.02.2021 - 12:45 Uhr ORF Vorarlberg / LVT
Uta Bachmann, Leiterin des Amtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Vorarlberg bestätigt: keine Rechtsextremen auf maßnahmenkritischen Demos in Vorarlberg.
👁 https://vorarlberg.orf.at/stories/3091143/
Offizieller geht es nicht mehr als das. So, also in Vorarlberg kann man nun wirklich reinen Gewissens zu einer regierungskritischen #kurzmussweg Demo gehen.
Mich wundert es nicht: Die Vorarlberger Friedensinitiativen haben schließlich das Salzburger Fundament (siehe https://t.me/alexander_ehrlich/451) mitgezeichnet. Kein Rechtsextremer könnte das unterzeichnen, denn wir stehen für:
✅ Selbstbestimmung
✅ transparente, direkte Demokratie
✅ Eigenverantwortung
✅ Achtsamkeit, Respekt und Verantwortung für alles Leben
Ich wiederhole meinen Aufruf an die anderen Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und an das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämfpung: werdet aktiv! Äußert euch über die Maßnahmenkritiker, und überprüft jene Organisationen, die tatsächlich bestrebt sind, die Bevölkerung Österreichs ihrer demokratischen Rechte zu berauben!
Alexander Ehrlich
20.02.2021 - 12:45 Uhr ORF Vorarlberg / LVT
Uta Bachmann, Leiterin des Amtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Vorarlberg bestätigt: keine Rechtsextremen auf maßnahmenkritischen Demos in Vorarlberg.
👁 https://vorarlberg.orf.at/stories/3091143/
Offizieller geht es nicht mehr als das. So, also in Vorarlberg kann man nun wirklich reinen Gewissens zu einer regierungskritischen #kurzmussweg Demo gehen.
Mich wundert es nicht: Die Vorarlberger Friedensinitiativen haben schließlich das Salzburger Fundament (siehe https://t.me/alexander_ehrlich/451) mitgezeichnet. Kein Rechtsextremer könnte das unterzeichnen, denn wir stehen für:
✅ Selbstbestimmung
✅ transparente, direkte Demokratie
✅ Eigenverantwortung
✅ Achtsamkeit, Respekt und Verantwortung für alles Leben
Ich wiederhole meinen Aufruf an die anderen Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und an das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämfpung: werdet aktiv! Äußert euch über die Maßnahmenkritiker, und überprüft jene Organisationen, die tatsächlich bestrebt sind, die Bevölkerung Österreichs ihrer demokratischen Rechte zu berauben!
Alexander Ehrlich
vorarlberg.ORF.at
Verfassungsschutz: Keine Extremisten bei CoV-Demos in Vorarlberg
Verschwörungstheoretiker ja, Rechtsextremisten nein: Uta Bachmann, die Leiterin des Landesamtes für Verfassungsschutz, spricht im ORF Radio Vorarlberg-Samstaginterview über die Demos gegen die CoV-Maßnahmen und erklärt, warum sie in Vorarlberg nicht von Rechtsextremen…
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
#Live #Demo
🔴 LIVE | NÜRNBERG| 20.02.2021 | Ab 19.30 Uhr | Kundgebung | #SöderMussWeg
Nürnberg erhebt sich gegen seine Regierung. Es gibt nur ein Motto: Söder Muss Weg!
Mit Samuel und Vielen anderen Menschen.
►► Kommt dazu! Ab ca. 19.30 Uhr - hoffentlich den ganzen Abend! LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0.
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🔴 LIVE | NÜRNBERG| 20.02.2021 | Ab 19.30 Uhr | Kundgebung | #SöderMussWeg
Nürnberg erhebt sich gegen seine Regierung. Es gibt nur ein Motto: Söder Muss Weg!
Mit Samuel und Vielen anderen Menschen.
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Nürnberg erhebt sich gegen seine Regierung. Es gibt nur ein Motto: Söder Muss Weg!
Mit Samuel und Vielen anderen Menschen.
►► Kommt dazu! Ab ca. 19.30 Uhr - hoffentlich den ganzen Abend! LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0.
►►► BEACHTET AUCH DEN…
Mit Samuel und Vielen anderen Menschen.
►► Kommt dazu! Ab ca. 19.30 Uhr - hoffentlich den ganzen Abend! LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0.
►►► BEACHTET AUCH DEN…
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🇦🇹🦅 "Friedlicher Verlauf" in Innsbruck 🦅🇦🇹
20.02.2021 - 19:00 Uhr - Regionales | Tirol heute | "Hunderte Teilnehmer trotz Demo-Verbot"
Pressesprecher der Polizei bestätigt im ORF: Wir sind friedlich
👁 Auf ORF Tirol (erster Beitrag nach der Signation): https://tvthek.orf.at/profile/Tirol-heute/70023/Tirol-heute/14082729
Im ORF-Beitrag zu sehen: die sogenannte "Eskalation" / "Ausschreitung". Es handelt sich um einen 80 Jahre alten Mann, der von der Polizei brutal niedergeschlagen wurde!! 😠
Ich wiederhole meine oft gestellte Frage: Wir sind friedlich - was seid ihr?
#nehammermussweg
#kurzmussweg
Alexander Ehrlich
20.02.2021 - 19:00 Uhr - Regionales | Tirol heute | "Hunderte Teilnehmer trotz Demo-Verbot"
Pressesprecher der Polizei bestätigt im ORF: Wir sind friedlich
👁 Auf ORF Tirol (erster Beitrag nach der Signation): https://tvthek.orf.at/profile/Tirol-heute/70023/Tirol-heute/14082729
Im ORF-Beitrag zu sehen: die sogenannte "Eskalation" / "Ausschreitung". Es handelt sich um einen 80 Jahre alten Mann, der von der Polizei brutal niedergeschlagen wurde!! 😠
Ich wiederhole meine oft gestellte Frage: Wir sind friedlich - was seid ihr?
#nehammermussweg
#kurzmussweg
Alexander Ehrlich
🇫🇷 Paris 20.02.2021 - 3000 Menschen 🇫🇷
20.02.2021 - Paris (Frankreich)
Laut Veranstalterangaben protestierten heute 3.000 Menschen friedlich in den Straßen von Paris.
🇫🇷 Mes félicitations aux confrères et consoeurs en France pour leur protestation pacifique ! 🕊🌈
🇦🇹 Meine Glückwünsche an unsere Brüder und Schwestern in Frankreich für ihren friedlichen Protest! 🕊🌈
Alexander Ehrlich
20.02.2021 - Paris (Frankreich)
Laut Veranstalterangaben protestierten heute 3.000 Menschen friedlich in den Straßen von Paris.
🇫🇷 Mes félicitations aux confrères et consoeurs en France pour leur protestation pacifique ! 🕊🌈
🇦🇹 Meine Glückwünsche an unsere Brüder und Schwestern in Frankreich für ihren friedlichen Protest! 🕊🌈
Alexander Ehrlich
Media is too big
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🇩🇪 Nürnberg 20.02.2021: Söder muss weg! 🇩🇪
Sprechchöre, die sich auf das Wesentliche beschränken
Während heute in Innsbruck die Menge trotz der 🔨Nehammer-Verbote🔨 "Kurz muss weg" skandierte, riefen die Menschen in Nürnberg "Söder muss weg".
🇩🇪🇦🇹 Wir haben definitiv etwas gemeinsam!
#kurzmussweg
#södermussweg
Alexander Ehrlich
Sprechchöre, die sich auf das Wesentliche beschränken
Während heute in Innsbruck die Menge trotz der 🔨Nehammer-Verbote🔨 "Kurz muss weg" skandierte, riefen die Menschen in Nürnberg "Söder muss weg".
🇩🇪🇦🇹 Wir haben definitiv etwas gemeinsam!
#kurzmussweg
#södermussweg
Alexander Ehrlich
Forwarded from Das sind Wir! Kufstein und Umgebung
19.2.2021 ca. 14:15
Kufstein/Hechtsee Parkplatz.
Was hat die deutsche Polizei da verloren?
Bitte verbreiten!
Deutsche Polizei mit Bewaffnung auf der Suche nach deutschen Fußgängern!
Bitte verbreiten!
Kufstein/Hechtsee Parkplatz.
Was hat die deutsche Polizei da verloren?
Bitte verbreiten!
Deutsche Polizei mit Bewaffnung auf der Suche nach deutschen Fußgängern!
Bitte verbreiten!
🇦🇹🔨 NEHAMMER SCHÄM DICH! 🔨🇦🇹
20.02.2021 - Innsbruck.
🦅 Tirol hat einen neuen Freiheitshelden 🦅
Dieser dem Vernehmen nach 82jährige Mann wurde von der Polizei in einer unglaublichen Gewalteskalation (im ORF liebevoll "Ausschreitung" genannt!) zu Boden geworfen, im Gesicht verletzt und anschließend wie ein Schwerverbrecher abgeführt.
👁 Seht ihr die Verletzungen in seinem Gesicht?
Was immer dieser Mann getan haben mag: von ihm ging mit Sicherheit keine ernstzunehmende Gefahr für Leib und Leben einer ganzen Einheit bewaffneter Polizisten aus - das traue ich mich zu sagen, ohne dabei gewesen zu sein.
Macht eure Augen auf und schaut den Mann an!
NEHAMMER SCHÄM DICH!
#nehammermussweg
Alexander Ehrlich
20.02.2021 - Innsbruck.
🦅 Tirol hat einen neuen Freiheitshelden 🦅
Dieser dem Vernehmen nach 82jährige Mann wurde von der Polizei in einer unglaublichen Gewalteskalation (im ORF liebevoll "Ausschreitung" genannt!) zu Boden geworfen, im Gesicht verletzt und anschließend wie ein Schwerverbrecher abgeführt.
👁 Seht ihr die Verletzungen in seinem Gesicht?
Was immer dieser Mann getan haben mag: von ihm ging mit Sicherheit keine ernstzunehmende Gefahr für Leib und Leben einer ganzen Einheit bewaffneter Polizisten aus - das traue ich mich zu sagen, ohne dabei gewesen zu sein.
Macht eure Augen auf und schaut den Mann an!
NEHAMMER SCHÄM DICH!
#nehammermussweg
Alexander Ehrlich