🇸🇮 Slowenische Ärzte für Aufklärung
11.08.2021 - um 22 : 12 Uhr
👁 https://www.slovenskizdravniki.si/
Iniciativa slovenskih zdravnikov o aktualnih zdravstvenih temah.
11.08.2021 - um 22 : 12 Uhr
👁 https://www.slovenskizdravniki.si/
Iniciativa slovenskih zdravnikov o aktualnih zdravstvenih temah.
Iniciativa slovenskih zdravnikov
Iniciativa slovenskih zdravnikov o aktualnih zdravstvenih temah.
Smo skupina slovenskih zdravnic in zdravnikov, ki želimo ohraniti ugled in opravljanje našega poklica na visoki etični, moralni in strokovni ravni, skladno s Kodeksom zdravniške etike.
Forwarded from Friedensfreunde2024
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇦🇹 Einkaufen für UnGENimpfte
11.08.2021 - um 22 : 25 Uhr
Vorsorglich für den Fall, dass es ernst wird und wir als nichtGENimpfte Menschen in Österreich bald ohne Grünen Pass keine Lebensmittel mehr einkaufen dürfen: vernetzen wir uns. Bundesweit und regional.
👁 Wir begrüßen euch in der Verteilergruppe für Österreich: Einkaufen ohne Impfen Österreich 🇦🇹
Hier findet ihr eine Übersicht welche Gruppen bereits vorhanden sind, diese wird bei Bedarf erweitert:
🏰 Burgenland:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Burgenland
🐉 Kärnten:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Kaernten
💙 Niederösterreich:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Niederoesterreich
🏝 Oberösterreich:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Oberstoesterreich
🎵 Salzburg:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Salzburg
🍏 Steiermark:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Steiermark
🦅 Tirol:
https://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Tirol
🗻 Vorarlberg:
https://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Vorarlberg
🏙 Wien:
https://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Wien
Alexander Ehrlich
Frank der Reisende
11.08.2021 - um 22 : 25 Uhr
Vorsorglich für den Fall, dass es ernst wird und wir als nichtGENimpfte Menschen in Österreich bald ohne Grünen Pass keine Lebensmittel mehr einkaufen dürfen: vernetzen wir uns. Bundesweit und regional.
👁 Wir begrüßen euch in der Verteilergruppe für Österreich: Einkaufen ohne Impfen Österreich 🇦🇹
Hier findet ihr eine Übersicht welche Gruppen bereits vorhanden sind, diese wird bei Bedarf erweitert:
🏰 Burgenland:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Burgenland
🐉 Kärnten:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Kaernten
💙 Niederösterreich:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Niederoesterreich
🏝 Oberösterreich:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Oberstoesterreich
🎵 Salzburg:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Salzburg
🍏 Steiermark:
http://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Steiermark
🦅 Tirol:
https://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Tirol
🗻 Vorarlberg:
https://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Vorarlberg
🏙 Wien:
https://t.me/EinkaufenOHNEImpfung_AT_Wien
Alexander Ehrlich
Frank der Reisende
Telegram
EinkaufenOHNEImpfung Österreich 🇦🇹
.
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Hier eine Studie aus Heidelberg vom 20.07.2021.
Zusammengefasst zeigt sich:
„Von COVID-19 genesene Kinder entwickeln trotz eines oft sehr milden oder sogar symptomfreien Verlaufs eine sehr wirksame und anhaltende Immunabwehr gegen neue Coronavirus-Infektionen.
Es gibt Anzeichen, dass die kindliche Immunabwehr die von Erwachsenen sogar übertrifft.“
https://www.klinikum.uni-heidelberg.de/newsroom/kinder-entwickeln-langfristige-immunitaet-gegen-covid-19/
Zusammengefasst zeigt sich:
„Von COVID-19 genesene Kinder entwickeln trotz eines oft sehr milden oder sogar symptomfreien Verlaufs eine sehr wirksame und anhaltende Immunabwehr gegen neue Coronavirus-Infektionen.
Es gibt Anzeichen, dass die kindliche Immunabwehr die von Erwachsenen sogar übertrifft.“
https://www.klinikum.uni-heidelberg.de/newsroom/kinder-entwickeln-langfristige-immunitaet-gegen-covid-19/
Kinder entwickeln langfristige Immunität gegen COVID-19
Aktuelle Ergebnisse der COVID-19-Familienstudie Baden-Württemberg als Preprint veröffentlicht / Asymptomatischer Verlauf der Infektion bei Kindern fünfmal häufiger als bei Erwachsenen / Immunantwort stabiler als bei Erwachsenen
🇹🇭 Nachtrag zum "Coronasutra"
11.08.2021 - um 22 : 43 Uhr
Das thailändische Gesundheitsministerium hat 9 Corona-Sex-Tipps veröffentlicht
👁 Nachtrag von "Liebe in Aktion" zum eigentlich satirisch gemeinten Beitrag über Sex in Corona-Zeiten: https://t.me/LiebeinAktion/83?comment=58
Zur Erinnerung hier der ursprünglich satirische, jetzt zutreffende Beitrag: https://t.me/alexander_ehrlich/3970
👉 Wie verrückt kann es noch werden? Leute, bitte hört auf, Verschwörungstheorien zu posten. Mein Verdacht: die Regierungen lesen mit und nehmen sie als Handlungsvorlagen! 🙄
Alexander Ehrlich
11.08.2021 - um 22 : 43 Uhr
Das thailändische Gesundheitsministerium hat 9 Corona-Sex-Tipps veröffentlicht
👁 Nachtrag von "Liebe in Aktion" zum eigentlich satirisch gemeinten Beitrag über Sex in Corona-Zeiten: https://t.me/LiebeinAktion/83?comment=58
Zur Erinnerung hier der ursprünglich satirische, jetzt zutreffende Beitrag: https://t.me/alexander_ehrlich/3970
👉 Wie verrückt kann es noch werden? Leute, bitte hört auf, Verschwörungstheorien zu posten. Mein Verdacht: die Regierungen lesen mit und nehmen sie als Handlungsvorlagen! 🙄
Alexander Ehrlich
Telegram
Liebe in Aktion
Eigentlich war der vorhergehende Beitrag hier im Kanal als Satire gemeint. 🙄
Gerade erreicht mich die folgende Nachricht von Alexander Ehrlich, einem der vielen Menschen, die sich unermüdlich für unsere anliegen als Menschen einsetzen. 🙏🕊
Zitat —
Das…
Gerade erreicht mich die folgende Nachricht von Alexander Ehrlich, einem der vielen Menschen, die sich unermüdlich für unsere anliegen als Menschen einsetzen. 🙏🕊
Zitat —
Das…
Durchatmen. Nachdenken. Hirn einschalten. Nicht gleich aus der Wut heraus reagieren. Genau lesen. Was steht hier? Was folgt daraus?
THINK OUTSIDE THE BOX
🇩🇪🌭 München 16.08.2021 - Tag der Bratwurst
Alexander Ehrlich
Karl Hilz
THINK OUTSIDE THE BOX
🇩🇪🌭 München 16.08.2021 - Tag der Bratwurst
Alexander Ehrlich
Karl Hilz
Forwarded from Report24.news
Ein medial so gut wie nicht beachtetes, weiteres Urteil aus Weimar bietet nicht nur eine perfekte Übersicht und Auflistung des Geschehens, es beweist auch den Wissensstand zu Beginn der Pandemie - und zeigt schwere politische Fehler.
https://report24.news/weimar-urteil-belastet-auch-merkel-regierung-pandemie-fakten-seit-anfang-2020-bekannt/?feed_id=4465
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
https://report24.news/weimar-urteil-belastet-auch-merkel-regierung-pandemie-fakten-seit-anfang-2020-bekannt/?feed_id=4465
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
Report24
Weimar-Urteil belastet auch Merkel-Regierung: Pandemie-Fakten seit Anfang 2020 bekannt
Man muss nicht auf Historiker warten - ein engagierter deutscher Richter bewies den Wissensstand der Regierung Anfang 2020.
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wichtiger Terminhinweis für Leipzig.
Hochrisikogebiet Impfung
Wer haftet bei Minderjährigen?
Wir klagen an!
Leipzig
Augustusplatz
14.08.2021
15:00 Uhr
"Mediziner und Wissenschaftler klären auf"
Mit dabei sind u.a.:
Dr. Carola Javid-Kristel
Dr. Heinrich Fiechtner
Dr. Thomas Külken
Hans Tolzin
Dr. Ronald Weikl
und Dr. Walter Weber.
🔵 https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Hochrisikogebiet Impfung
Wer haftet bei Minderjährigen?
Wir klagen an!
Leipzig
Augustusplatz
14.08.2021
15:00 Uhr
"Mediziner und Wissenschaftler klären auf"
Mit dabei sind u.a.:
Dr. Carola Javid-Kristel
Dr. Heinrich Fiechtner
Dr. Thomas Külken
Hans Tolzin
Dr. Ronald Weikl
und Dr. Walter Weber.
🔵 https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 München 16.08.2021
Tag der Bratwurst
Alexandra Motschmann
Tag der Bratwurst
Alexandra Motschmann
Forwarded from Frische Sicht
MIC: "Zuhören, Entschuldigen, Schluss mit der Spaltung - Der Rest ist sonst egal!"
➠ Hier anschauen
Unterstütze uns gerne mit einer Spende und einem Abo: Facebook, Instagram, YouTube, PeerTube, Spotify, Google, Apple und natürlich Telegram!
➠ Hier anschauen
Unterstütze uns gerne mit einer Spende und einem Abo: Facebook, Instagram, YouTube, PeerTube, Spotify, Google, Apple und natürlich Telegram!
YouTube
MIC: "Zuhören, Entschuldigen, Schluss mit der Spaltung - Der Rest ist sonst egal!"
Ich habe erneut mit Michael MIC Hayder @MediaInformationCenter sprechen können. Michael war einer der ersten Personen, die sich vor 17 Monaten aktiv in München für die Wahrung der Grundrechte während der Pandemie eingesetzt haben. Nun nach über einem Jahr…
Forwarded from 🍄🍄🍄🗽🗽🗽 Mein Tagebuch "In den Zeiten der Corona" 🍄🍄🍄🗽🗽🗽 (thopra)
Forwarded from Konstantin Haslauer
Buchpräsentation im August:
https://www.eventbrite.de/e/buchprasentation-kurz-vor-dem-sturz-tickets-166512969775
Buchpräsentation im September:
https://www.eventbrite.de/e/buchprasentation-kurz-vor-dem-sturz-tickets-166555083739
https://www.eventbrite.de/e/buchprasentation-kurz-vor-dem-sturz-tickets-166512969775
Buchpräsentation im September:
https://www.eventbrite.de/e/buchprasentation-kurz-vor-dem-sturz-tickets-166555083739
Eventbrite
Buchpräsentation "Kurz vor dem Sturz"
🇩🇪 Petition Ahrweiler-U-Ausschuss
Stand 12.08.2021 - um 11 : 15 Uhr = 39.071 Unterschriften
👁 https://www.change.org/p/rlp-landtagspr%C3%A4sident-hendrik-hering-untersuchungsausschuss-ahrhochwasser-hendrikhering-ltrlp
Zitat aus der Begründung: „Ich komme selbst aus Ahrweiler. Viele Bewohner wurden im Schlaf von der Flutwelle überrascht, obwohl europäische Frühwarnsysteme tagelang vom potenziellen Ausmaß der Katastrophe gewusst haben sollen. Mein Vater wurde verletzt und verlässt erst im Laufe des Monats das Krankenhaus. Viele in meiner Familie haben ihr gesamtes Hab und Gut in den Fluten verloren. Einige Freunde und Bekannte hat es noch deutlich schlimmer getroffen. Zur Wahrheitsfindung fordere ich die Einrichtung eines umfassenden parlamentarischen Untersuchungsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag."
👉 Zitat der Petitionsplattform: Bei 50.000 Unterschriften wird diese Petition zu einer der meist gezeichneten Petitionen!
Stand 12.08.2021 - um 11 : 15 Uhr = 39.071 Unterschriften
👁 https://www.change.org/p/rlp-landtagspr%C3%A4sident-hendrik-hering-untersuchungsausschuss-ahrhochwasser-hendrikhering-ltrlp
Zitat aus der Begründung: „Ich komme selbst aus Ahrweiler. Viele Bewohner wurden im Schlaf von der Flutwelle überrascht, obwohl europäische Frühwarnsysteme tagelang vom potenziellen Ausmaß der Katastrophe gewusst haben sollen. Mein Vater wurde verletzt und verlässt erst im Laufe des Monats das Krankenhaus. Viele in meiner Familie haben ihr gesamtes Hab und Gut in den Fluten verloren. Einige Freunde und Bekannte hat es noch deutlich schlimmer getroffen. Zur Wahrheitsfindung fordere ich die Einrichtung eines umfassenden parlamentarischen Untersuchungsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag."
👉 Zitat der Petitionsplattform: Bei 50.000 Unterschriften wird diese Petition zu einer der meist gezeichneten Petitionen!
Change.org
Sign the Petition
Untersuchungsausschuss "Ahrhochwasser"
Forwarded from Heiko Schöning offiziell
‼️Achtung: Fake Account!‼️
Der Telegram-Account „Heiko Schöning offiziell“ wurde kopiert und jemand kontaktiert damit über private Nachrichten andere User, um nach Geld per Überweisung zu fragen. Dabei handelt es sich um einen Fake Account! ‼️Geht auf keinen Fall auf diese Forderung ein sondern meldet diese unverzüglich!‼️
Ich werde strafrechtliche Schritte einleiten und diesen Missbrauch ahnden lassen.
Bitte seid wachsam. Geht nicht auf solche Diskussionen ein!
Es gibt nur einen offiziellen Kanal.
https://t.me/heiko_schoening
@heiko_schoening
Der Telegram-Account „Heiko Schöning offiziell“ wurde kopiert und jemand kontaktiert damit über private Nachrichten andere User, um nach Geld per Überweisung zu fragen. Dabei handelt es sich um einen Fake Account! ‼️Geht auf keinen Fall auf diese Forderung ein sondern meldet diese unverzüglich!‼️
Ich werde strafrechtliche Schritte einleiten und diesen Missbrauch ahnden lassen.
Bitte seid wachsam. Geht nicht auf solche Diskussionen ein!
Es gibt nur einen offiziellen Kanal.
https://t.me/heiko_schoening
@heiko_schoening
Forwarded from DJNanaLove (Dj&Entertainer) (Nana Lifestyler Domena)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Ich bin Afrikaner und Deutscher. Ich liebe Afrikaner und Deutsche. Deshalb möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, Menschen in Afrika und in Deutschland zu schützen. Man hört, um Menschenleben zu retten, muss man eine Bratwurst essen. Wenn ich Dein Leben retten kann, indem ich eine Bratwurst esse, dann werde ich das tun. Wenn ich viele Leben retten kann, indem ich viele Bratwürste esse, dann werde ich essen, bis ich platze. Ich bin solidarisch. Ich möchte meinen Beitrag leisten. Für Dich und für alle, die Du liebst.
GoodVibesOnly & more:
👉🏿 https://t.me/NanaDomena
GoodVibesOnly & more:
👉🏿 https://t.me/NanaDomena
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 Framing-Lehrbuchbeispiel
12.08.2021 - um 12 : 23 Uhr
Antwort auf den ARD-Bericht zu Berlin 01.08.2021
👁 Quelle: Das Video bei ARD anschauen hier
Liebe ARD-Grundrechtsleugner:
Ihr nähert euch der Wahrheit zunehmend an, das wissen wir zu schätzen.
Besonderen Dank für die folgenden Punkte, ihr habt:
1️⃣ deutlich gemacht, worauf die "Veteranen" in der Friedens- und Freiheitsbewegung hoffen: auf ein ordentliches Gerichtsverfahren in Den Haag. Das klingt trotz eures Framings nicht gefährlich und entspricht der Wahrheit.
2️⃣ Ihr habt Karl Hilz wahrheitsgemäß zu Wort kommen und den @polifa_channel bzw. den Verein "Polizisten für Aufklärung" erwähnen lassen. Das ist einer objektiven Berichterstattung schon fast halbwegs nahe.
‼️ Karl möchte allerdings niemanden für die Bewegung "Querdenken" gewinnen. Er ist nämlich kein Querdenker. Auch kein Reichsbürger. Er ist ein Grundrechtsanhänger.
👉 Was ist ein Querdenker?
Alexander Ehrlich
Karl Hilz
12.08.2021 - um 12 : 23 Uhr
Antwort auf den ARD-Bericht zu Berlin 01.08.2021
👁 Quelle: Das Video bei ARD anschauen hier
Liebe ARD-Grundrechtsleugner:
Ihr nähert euch der Wahrheit zunehmend an, das wissen wir zu schätzen.
Besonderen Dank für die folgenden Punkte, ihr habt:
1️⃣ deutlich gemacht, worauf die "Veteranen" in der Friedens- und Freiheitsbewegung hoffen: auf ein ordentliches Gerichtsverfahren in Den Haag. Das klingt trotz eures Framings nicht gefährlich und entspricht der Wahrheit.
2️⃣ Ihr habt Karl Hilz wahrheitsgemäß zu Wort kommen und den @polifa_channel bzw. den Verein "Polizisten für Aufklärung" erwähnen lassen. Das ist einer objektiven Berichterstattung schon fast halbwegs nahe.
‼️ Karl möchte allerdings niemanden für die Bewegung "Querdenken" gewinnen. Er ist nämlich kein Querdenker. Auch kein Reichsbürger. Er ist ein Grundrechtsanhänger.
👉 Was ist ein Querdenker?
Alexander Ehrlich
Karl Hilz
👍1
sihpoljahresvorschau2021.pdf
12 MB
🇦🇹 Schlecht recherchiert, ÖBH!
12.08.2021 - um 13 : 55 Uhr
An das Bundesheer und Dr. Daniela Pisoiu: sehr schlecht recherchiert!
"Ein neuer Trend, der sich zumindest in der Zeit der Pandemie fortsetzen könnte, sind die Querdenker. Sie vereinen die äußersten Enden des politischen Spektrums und sind sehr aktiv bei Protesten gegen COVID-19-Maßnahmen."
👁 https://www.bundesheer.at/pdf_pool/publikationen/sihpoljahresvorschau2021.pdf
1️⃣ In Österreich gibt es per Definition keine "Querdenker". Teil des Querdenken-Manifests ist die Forderung nach der Umsetzung von Artikel 146 des deutschen Grundgesetzes. Österreich hat kein Grundgesetz, wir haben eine Verfassung.
2️⃣ Unlogisch ist es auch: die angeblichen (in 🇦🇹 nicht existierenden) "Querdenker" sollen also gleichzeitig links- und rechtsextrem sein? Wie stellt ihr euch das genau vor?
Alexander Ehrlich
12.08.2021 - um 13 : 55 Uhr
An das Bundesheer und Dr. Daniela Pisoiu: sehr schlecht recherchiert!
"Ein neuer Trend, der sich zumindest in der Zeit der Pandemie fortsetzen könnte, sind die Querdenker. Sie vereinen die äußersten Enden des politischen Spektrums und sind sehr aktiv bei Protesten gegen COVID-19-Maßnahmen."
👁 https://www.bundesheer.at/pdf_pool/publikationen/sihpoljahresvorschau2021.pdf
1️⃣ In Österreich gibt es per Definition keine "Querdenker". Teil des Querdenken-Manifests ist die Forderung nach der Umsetzung von Artikel 146 des deutschen Grundgesetzes. Österreich hat kein Grundgesetz, wir haben eine Verfassung.
2️⃣ Unlogisch ist es auch: die angeblichen (in 🇦🇹 nicht existierenden) "Querdenker" sollen also gleichzeitig links- und rechtsextrem sein? Wie stellt ihr euch das genau vor?
Alexander Ehrlich
🇩🇪⚖️ Rechtslage Ein-Personen-Demos
12.08.2021 - um 14 : 15 Uhr
WICHTIGE RECHTSLAGEBEWERTUNG
für alle Aktivisten in Deutschland
👉 Ist ein Mensch mit einem Megafon eine Versammlung?
👉 Darf ein Mensch allein mit einem Megafon seine Meinung kundtun?
👉 Darf die Polizei einem Menschen allein verbieten, seine Meinung kundzutun?
👁 Quelle, mehr Details und Informationen: https://freiheitsfoo.de/2021/05/03/recht-auf-megaphon-meinungsfreiheit/
Zusammenfassung:
‼️‼️ Unter Berufung auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Oktober 1995 ist es OHNE ANMELDUNG erlaubt, alleine öffentlich eine Meinungsäußerung zu tätigen. Man darf sich dabei diejenigen Umstände wählen, von denen man sich die größte Verbreitung oder stärkste Wirkung der Meinungskundgabe verspricht.
❗️ Darüber hinaus ist zu beachten, dass die Meinung nicht begründet oder als „richtig“ geprüft werden können muss (BVerfGE 42, 163).
❗️ Unerheblich ist, ob eine Äußerung wertvoll oder wertlos, richtig oder falsch, emotional oder rational begründet ist (BVerfGE 61, 1).
❗️ Selbst einen kommerziellen Charakter darf die Meinung haben solange die Meinung einen wertenden, meinungsbildenden Charakter hat (BVerfGE 71, 162).
Fazit: wenn sich einer von uns alleine irgendwo im öffentlichen Raum Deutschlands hinstellt und seine Meinung äußert (mit oder ohne Megafon), und wenn die Polizei Einwände hat, dann:
1️⃣ mitteilen, dass es sich hierbei nicht um eine Versammlung gemäß Art. 8 GG handelt sondern um eine Meinungsäußerung gemäß Art. 5 GG
2️⃣ auch mitteilen, dass die hier geäußerte Meinung „außenwirksam“ sei (wichtig für eventuelles späteres Gerichtsverfahren).
Aber Achtung: Menschen, die stehen bleiben und mitdemonstrieren führen unverzüglich zu einer nicht angemeldeten Versammlung (2 Personen) und damit verbundenen Strafen.
Alexander Ehrlich
12.08.2021 - um 14 : 15 Uhr
WICHTIGE RECHTSLAGEBEWERTUNG
für alle Aktivisten in Deutschland
👉 Ist ein Mensch mit einem Megafon eine Versammlung?
👉 Darf ein Mensch allein mit einem Megafon seine Meinung kundtun?
👉 Darf die Polizei einem Menschen allein verbieten, seine Meinung kundzutun?
👁 Quelle, mehr Details und Informationen: https://freiheitsfoo.de/2021/05/03/recht-auf-megaphon-meinungsfreiheit/
Zusammenfassung:
‼️‼️ Unter Berufung auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Oktober 1995 ist es OHNE ANMELDUNG erlaubt, alleine öffentlich eine Meinungsäußerung zu tätigen. Man darf sich dabei diejenigen Umstände wählen, von denen man sich die größte Verbreitung oder stärkste Wirkung der Meinungskundgabe verspricht.
❗️ Darüber hinaus ist zu beachten, dass die Meinung nicht begründet oder als „richtig“ geprüft werden können muss (BVerfGE 42, 163).
❗️ Unerheblich ist, ob eine Äußerung wertvoll oder wertlos, richtig oder falsch, emotional oder rational begründet ist (BVerfGE 61, 1).
❗️ Selbst einen kommerziellen Charakter darf die Meinung haben solange die Meinung einen wertenden, meinungsbildenden Charakter hat (BVerfGE 71, 162).
Fazit: wenn sich einer von uns alleine irgendwo im öffentlichen Raum Deutschlands hinstellt und seine Meinung äußert (mit oder ohne Megafon), und wenn die Polizei Einwände hat, dann:
1️⃣ mitteilen, dass es sich hierbei nicht um eine Versammlung gemäß Art. 8 GG handelt sondern um eine Meinungsäußerung gemäß Art. 5 GG
2️⃣ auch mitteilen, dass die hier geäußerte Meinung „außenwirksam“ sei (wichtig für eventuelles späteres Gerichtsverfahren).
Aber Achtung: Menschen, die stehen bleiben und mitdemonstrieren führen unverzüglich zu einer nicht angemeldeten Versammlung (2 Personen) und damit verbundenen Strafen.
Alexander Ehrlich