Wenn das Bundesverfassungsgericht nicht mehr hilft...
dann bleibt nur noch Den Haag!
Seit dem 05.12.2020 sind die Möglichkeiten des innerstaatlichen Rechtswegs ausgeschöpft. Gut getimt der Aufruf zur Zeugenaussage für Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
https://2020news.de/aufruf-zur-zeugenaussage-fur-den-haag-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit/
Sarah Luzia Hassel-Reusing, Menschenrechtsverteidigerin im Sinne der UN-Resolution 53/144, bereitet wegen der Corona-Maßnahmen eine Strafanzeige zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor.
Damit der IStGH ein Verfahren einleiten und die Schuldigen ermitteln kann, ist es erforderlich, die Systematik oder Großangelegtheit darzulegen, und es bedarf auch genug Aussagen von geschädigten Personen, von deren Angehörigen oder Zeugen, die einen Tatbeitrag mitbekommen haben.
Zeugen werden aufgerufen, sich an die Menschenrechtsverteidigerin oder an die Rechtsanwältin Viviane Fischer zu wenden.
„Bitte schicken Sie Ihre Aussagen schriftlich, mit einer ausdrücklichen Genehmigung zur Verwendung für die Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen an der Menschlichkeit durch die Corona-Schockmaßnahmen und mit Unterschrift an Sarah Luzia Hassel-Reusing, Thorner Str. 7, 42283 Wuppertal, oder an Rechtsanwältin Viviane Fischer, Waldenserstr. 22, 10551 Berlin. Bitte schicken Sie Ihre Aussagen, soweit Ihnen das möglich ist, in deutscher und englischer Sprache, da Deutsch leider keine Amtssprache beim IStGH ist.“
Alexander Ehrlich
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dann bleibt nur noch Den Haag!
Seit dem 05.12.2020 sind die Möglichkeiten des innerstaatlichen Rechtswegs ausgeschöpft. Gut getimt der Aufruf zur Zeugenaussage für Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
https://2020news.de/aufruf-zur-zeugenaussage-fur-den-haag-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit/
Sarah Luzia Hassel-Reusing, Menschenrechtsverteidigerin im Sinne der UN-Resolution 53/144, bereitet wegen der Corona-Maßnahmen eine Strafanzeige zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor.
Damit der IStGH ein Verfahren einleiten und die Schuldigen ermitteln kann, ist es erforderlich, die Systematik oder Großangelegtheit darzulegen, und es bedarf auch genug Aussagen von geschädigten Personen, von deren Angehörigen oder Zeugen, die einen Tatbeitrag mitbekommen haben.
Zeugen werden aufgerufen, sich an die Menschenrechtsverteidigerin oder an die Rechtsanwältin Viviane Fischer zu wenden.
„Bitte schicken Sie Ihre Aussagen schriftlich, mit einer ausdrücklichen Genehmigung zur Verwendung für die Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen an der Menschlichkeit durch die Corona-Schockmaßnahmen und mit Unterschrift an Sarah Luzia Hassel-Reusing, Thorner Str. 7, 42283 Wuppertal, oder an Rechtsanwältin Viviane Fischer, Waldenserstr. 22, 10551 Berlin. Bitte schicken Sie Ihre Aussagen, soweit Ihnen das möglich ist, in deutscher und englischer Sprache, da Deutsch leider keine Amtssprache beim IStGH ist.“
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2020 NEWS
Aufruf zur Zeugenaussage für Den Haag: Verbrechen gegen die Menschlichkeit - 2020 NEWS
Sarah Luzia Hassel-Reusing, Menschenrechtsverteidigerin im Sinne der UN-Resolution 53/144, bereitet wegen der Corona-Massnahmen eine Strafanzeige zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor. Sie wird dabei unterstützt von ihrem Ehemann Volker Reusing…
Bremen 05.12.2020: die verbotene Querdenken-Demo
Verlasst euch nicht auf andere: seht selbst, wie es war!
Videos von Teilnehmern aus Bremen
https://www.youtube.com/watch?v=L0iasJcC5xk&list=PLnLvsTJGt-6HAr5GQfV-yF0LliM7BcCeC&index=1
Mehr Videos und Fotos von der Bremen-Nicht-Demo: https://t.me/joinchat/VjhLukXnUUtLevxp76Bg8A
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DE: Bremen Demo 05.12.2020 - die verbotene Versammlung. Teilnehmervideos aus erster Hand: so lief es
Zeitgeschichte Dokument: die verbotene Bremen-Demo am 05.12.2020
Teilnehmervideos zeigen, was statt einer Demo passierte: ganz Bremen ein Trainingslager für Polizisten. Üben mit friedlichen Spaziergängern.
Mehr Bilder aus erster Hand: https://t.me/join…
Teilnehmervideos zeigen, was statt einer Demo passierte: ganz Bremen ein Trainingslager für Polizisten. Üben mit friedlichen Spaziergängern.
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Frauenbustour 10.12.2020 - ab 18:00 Uhr in Bonn
Antonia lädt ein: kommt nach Bonn zum Berliner Platz!
Alexander Ehrlich
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Hat außer mir heute sonst noch jemand Probleme, auf Facebook zu posten?
"Da ist leider etwas schiefgelaufen. Wir versuchen, das Problem so schnell wie möglich zu beheben."
Liegt's an mir? Zu viel Impfkritik?
Bin gespannt, ob das wieder vergeht. Benachrichtigung über eine Sperre oder sowas hab ich bisher keine.
Übrigens: achtet auf die Hashtags. Die bringen's, reichweitenmäßig. Wobei einige auch zum Verschwinden von Beiträgen führen - da braucht man Glück und Fingerspitzengefühl.
Alexander Ehrlich
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"Da ist leider etwas schiefgelaufen. Wir versuchen, das Problem so schnell wie möglich zu beheben."
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SELTENHEIT: Antifa-Demo mit einer Rede!
Bremen 05.12.2020 - erlaubte Gegendemo
https://www.youtube.com/watch?v=2cPdUB_oTmY&list=PLnLvsTJGt-6HAr5GQfV-yF0LliM7BcCeC&index=1
Wegen euch können wir nicht atmen!
Klare Worte.
Alexander Ehrlich
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Bremen 05.12.2020 - erlaubte Gegendemo
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Wegen euch können wir nicht atmen!
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DE: Antifa-Demo 05.12.2020 Bremen. Eine der nicht verbotenen Gegendemos. Mit klarer Schuldzuweisung.
Wegen euch können wir nicht atmen!Fundstück: Antifa-Redner (selten anzutreffen! sehenswert!) erklärt seine Sicht auf die Welt und die Pandemie.War die Antifa...
Innenministerkonferenz zum Thema "Querdenker"
11.12.2020
https://www.youtube.com/watch?v=N7gJ1OSisDU&fbclid=IwAR1XkOuu-ZRm9btgPhNi3ESSNhE59aywI8KsT-S1Vw1FB55X1_wD7b7CU-Y
"Unsere Demokratie steht unter Druck. Und gerade jetzt stellen wir fest, dass die Bedrohungen zugenommen haben."
Alexander Ehrlich
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"Querdenker", Abschiebestopp: Ergebnisse der Innenministerkonferenz | Pressekonferenz
Beschreibung: Pressekonferenz nach Abschluss der Innenministerkonferenz. Es geht unter anderem um den Abschiebestopp nach Syrien und den Umgang mit extremistischen Trends in der "Querdenker"-Bewegung.
Es nehmen teil:
Georg Maier, Vorsitzender der Innenministerkonferenz…
Es nehmen teil:
Georg Maier, Vorsitzender der Innenministerkonferenz…
Zunehmende Radikalisierung des Staatsapparates: Grund zur Sorge?
Pressemeldung Alexander Ehrlich, Busverband #honkforhope
11.12.2020 um 20:00 Uhr
Tendenzen zu Radikalisierung und Gewalt?
Mit großer Sorge stelle ich fest, dass sich in Deutschland der Staatsapparat bzw. seine Exekutivorgane zunehmend radikalisieren. Dies äußert sich sowohl in der immer rascheren Bereitschaft zur Gewaltanwendung (Wasserwerfer, Schlagstöcke, Taser,...), als auch durch mehr und mehr öffentliche Zurschaustellung tödlicher Waffen (Panzerfahrzeuge, Maschinenpistolen etc.) und anderer klar erkennbarer Symbole von Gewaltbereitschaft.
Unter anderem berichtete RTL jüngst davon, dass Mitarbeiter der Deutschen Bahn in Begleitung von Bundespolizisten mit Maschinenpistolen im ICE nach Köln beim "Aktionstag zum Maskentragen" unterwegs waren.
Die zunehmende Radikalisierung scheint ihren Ausgang von bestimmten, demokratiepolitisch fragwürdig agierenden Bundestagsfraktionen zu nehmen, die darüber hinaus laut Aussage von informierten Kreisen der Friedensbewegung, die vorerst nicht namentlich genannt werden möchten, in personeller und struktureller Verbindung zu gewaltbereiten, extremistischen Gruppierungen aus den Randbereichen des politischen Spektrums zu stehen scheinen.
Weiters lassen bestimmte Berichte, unter anderem auch offizielle Aussagen während der Bundesinnenministerkonferenz, darauf schließen, dass die politische Radikalisierung auch innerhalb der staatlichen Organe voranschreitet.
Ist es Zeit für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz?
In Hinblick auf die wortwörtliche Einschränkung der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz, die demokratiefeindlichen Bestrebungen politischer Akteure sowie die Unterwanderung der Exekutive durch extremistische Gruppen würde mich eine zeitnahe Überprüfung und Beobachtung der Akteure und des politischen Spektrums rund um CDU/CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen durch den Bundesverfassungsschutz nicht überraschen. Eindeutige Umfragen (zuletzt etwa das Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zum Infektionsschutzgesetz) legen die Vermutung nahe, dass aus diesen Kreisen Druck auf die Demokratie ausgeübt wird und dass von ihnen eine Gefährdung des pluralistischen Rechtsstaates ausgehen könnte.
Alexander Ehrlich
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11.12.2020 um 20:00 Uhr
Tendenzen zu Radikalisierung und Gewalt?
Mit großer Sorge stelle ich fest, dass sich in Deutschland der Staatsapparat bzw. seine Exekutivorgane zunehmend radikalisieren. Dies äußert sich sowohl in der immer rascheren Bereitschaft zur Gewaltanwendung (Wasserwerfer, Schlagstöcke, Taser,...), als auch durch mehr und mehr öffentliche Zurschaustellung tödlicher Waffen (Panzerfahrzeuge, Maschinenpistolen etc.) und anderer klar erkennbarer Symbole von Gewaltbereitschaft.
Unter anderem berichtete RTL jüngst davon, dass Mitarbeiter der Deutschen Bahn in Begleitung von Bundespolizisten mit Maschinenpistolen im ICE nach Köln beim "Aktionstag zum Maskentragen" unterwegs waren.
Die zunehmende Radikalisierung scheint ihren Ausgang von bestimmten, demokratiepolitisch fragwürdig agierenden Bundestagsfraktionen zu nehmen, die darüber hinaus laut Aussage von informierten Kreisen der Friedensbewegung, die vorerst nicht namentlich genannt werden möchten, in personeller und struktureller Verbindung zu gewaltbereiten, extremistischen Gruppierungen aus den Randbereichen des politischen Spektrums zu stehen scheinen.
Weiters lassen bestimmte Berichte, unter anderem auch offizielle Aussagen während der Bundesinnenministerkonferenz, darauf schließen, dass die politische Radikalisierung auch innerhalb der staatlichen Organe voranschreitet.
Ist es Zeit für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz?
In Hinblick auf die wortwörtliche Einschränkung der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz, die demokratiefeindlichen Bestrebungen politischer Akteure sowie die Unterwanderung der Exekutive durch extremistische Gruppen würde mich eine zeitnahe Überprüfung und Beobachtung der Akteure und des politischen Spektrums rund um CDU/CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen durch den Bundesverfassungsschutz nicht überraschen. Eindeutige Umfragen (zuletzt etwa das Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zum Infektionsschutzgesetz) legen die Vermutung nahe, dass aus diesen Kreisen Druck auf die Demokratie ausgeübt wird und dass von ihnen eine Gefährdung des pluralistischen Rechtsstaates ausgehen könnte.
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❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
Eine Volksbewegung kann man nicht organisieren, man kann sie nur inspirieren.
Ein "Mitmachkanal" & eines der beiden Sprachrohre der namen- und labellosen Teams. Kontakt: propagandanervt@gmail.com
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D-Day 2.0: Ja, ich unterstütze die Aktion
(für mich in der Bedeutung von "Democracy Day")
Warum? Weil es alternativlos ist. Mehr dazu im Video.
Hier der Kanal zur Aktion: https://t.me/dday2_0_Kanal
Hier mein Statement auch auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=CFaIdItmfa4&list=PLnLvsTJGt-6FFj-I5WIihSDzazZMm3eU7&index=1
Achtung: dies ist meine Meinung als Privatperson, keine Aussage im Namen des Verbandes
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Forwarded from Christian
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DE: Aktuelle Themen der Friedensbewegung / Alexander, Manuel
Wie üblich mitten in der Nacht fahren Alexander Ehrlich und Manuel Müllner nach Deutschland. Wir nutzen die Gelegenheit zu einem Geapräch über aktuelle Themen der Friedensbewegung, der Corona-Pandemie, der politischen Lage in Deutschland, Österreich und ganz…
Forwarded from Frauen Bustour (Sandra Wesolek (Sunny))
✴️ LIVESTREAM 12.12.2020 ✴️
13:00 TRIER
🔸️https://youtu.be/ZJXCPiItH1A
18:00 SAARBRÜCKEN
🔸️https://youtu.be/LwzcE7Ost0s
21:00 NIGHTTALK
🔸️https://youtu.be/Icyw5jfjXD4
@LivestreamsFuerDich
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Mehr Maßnahmen! Jedes Leben zählt!
https://www.youtube.com/watch?v=LLNwXPs8CY4&list=PLnLvsTJGt-6GpdPxax1aXNyM9vgN2GXAn&index=1
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DE: Mehr Maßnahmen! Schützt die Gesundheit! Schützt das Volk! Leben ist Lebensgefahr!
Covid-19 ist nicht die einzige Todesursache - schützt uns auch gegen andere!
Aufforderung an die Regierung: führt noch mehr Schutzmaßnahmen ein. Gegen Fleischkonsum, Alkohol, Zucker, Nikotin und vieles vieles mehr. Gesundheit hat höchste Priorität. Widerstand…
Aufforderung an die Regierung: führt noch mehr Schutzmaßnahmen ein. Gegen Fleischkonsum, Alkohol, Zucker, Nikotin und vieles vieles mehr. Gesundheit hat höchste Priorität. Widerstand…
Audio
Unbedingt anhören❗️❗️❗️❗️❗️❗️
(Heute in Frankfurt)
Es scheint in Deutschland inzwischen verboten zu sein, "Querdenken Parolen" wie "Friede, Freiheit, Demokratie" zu rufen.
Dazu sei angemerkt, wenn eine Person, wie hier, alleine durch die Stadt läuft und das tut, steht das zwar nicht unter der Versammlungsfreiheit, allerdings ist der grundrechtliche Schutz über Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 ebenso gedeckt (allgemeine Handlungsfreiheit und Meinungsfreiheit).
Da die Person alleine ist, hat das Ganze auch nichts mit einer verbotenen Versammlung zu tun, sondern ist lediglich Ausdruck von Handlung- und Meinungsfreiheit und selbstverständlich legitim!
Agiert so eine Demokratie???
@haintz
PS: Danke für die Audiodatei 😊
Alexander Ehrlich
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(Heute in Frankfurt)
Es scheint in Deutschland inzwischen verboten zu sein, "Querdenken Parolen" wie "Friede, Freiheit, Demokratie" zu rufen.
Dazu sei angemerkt, wenn eine Person, wie hier, alleine durch die Stadt läuft und das tut, steht das zwar nicht unter der Versammlungsfreiheit, allerdings ist der grundrechtliche Schutz über Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 ebenso gedeckt (allgemeine Handlungsfreiheit und Meinungsfreiheit).
Da die Person alleine ist, hat das Ganze auch nichts mit einer verbotenen Versammlung zu tun, sondern ist lediglich Ausdruck von Handlung- und Meinungsfreiheit und selbstverständlich legitim!
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🇮🇹🚌 D-Day 2.0: Appoggio il progetto pan-europeo di protestare simoltaneamente, legalmente e pacificamente in dei punti critici per la circolazione
https://www.youtube.com/watch?v=2iePbn_Snjk&list=PLnLvsTJGt-6F5AG4-AXqdh5ZBP1WjS80k&index=1
Perchè? Perchè non c'è più alternativa.
Ecco il canale dell'azione D-Day 2.0: https://t.me/dday2_0_Kanal
Alexander Ehrlich
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IT: D-Day 2.0 Protestiamo pacificamente contro le misure arbitrarie di "protezione" in Europa intera
Alexander Ehrlich, presidente della federazione di pullman turistici #honkforhope, spiega le attività e la strategia di #honkforhope così come il suo punto di vista rispetto all'azione "D-Day 2.0", un'azione di protesto contro le misure arbitrarie di "protezione"…
Eingetroffen in Salzburg, Wasserwerfer braucht es hier nicht, der Regen kommt ganz von selbst. Wir werden bald live streamen auf dem #honkforhope YouTube Kanal, und Manuel wird Kurzvideos via Telegram schicken.
Freue mich auf eine spannende Demo.
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Schau dir "DE: Salzburg Großdemo für Grundrechte, Freiheit und Kinder" auf YouTube an
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DE: Salzburg Großdemo für Grundrechte, Freiheit und Kinder
Livestream von Alexander Ehrlich und Manuel Müllner aus Salzburg, 13.12.2020 von der Demo für Grundrechte, Freiheit und den Schutz unserer Kinder
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Paris, 12.12.2020 - hört die Trommeln!
Wer sich am DE-LI-CH-AT weiten Trommlerprojekt beteiligen möchte: komm in die Gruppe @Friedenstrommler und mach in Deiner Region mit!
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Modehaus Reischmann aus Ravensburg: 2. Lockdown besiegelt unwiderruflich die Insolvenz tausender Händler.
👉 obwohl der Einzelhandel kein Hotspot für Ansteckung ist.
👉 obwohl der Handel alle Auflagen mitgemacht, und als Hilfssheriffs Bürger schikaniert hat
Durch blinden Maßnahmen-Aktionismus werden unschuldige Wirtschaftstreibende in den Ruin getrieben, und Arbeitsplätze gehen massiv verloren.
Willkommen in der Neuen Normalität. Willkommen im Jahr 2020. Amen.
#wirtschaftskrise #wirtschaftscrash #lockdown #lockdown2 #einzelhandel #ravensburg #bawü #deutschland #reischmann #modehaus #maßnahmenkritik #verhältnismässigkeit #bleibzuhause #bleibgesund #wirschaffendas #gemeinsamschaffenwirdas #insolvenz #coronapandemie #coronavirus #hygienemaßnahmen
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Durch blinden Maßnahmen-Aktionismus werden unschuldige Wirtschaftstreibende in den Ruin getrieben, und Arbeitsplätze gehen massiv verloren.
Willkommen in der Neuen Normalität. Willkommen im Jahr 2020. Amen.
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Heute, 17.12.2020 um 18.00 Uhr ist der Frauenbus in Tegernsee.
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