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Pressemitteilung dieBasis NRW

dieBasis stellt sich hinter die Bürgerbewegungen in Österreich und Deutschland
Scharfe Kritik an Einschränkung der Menschen- und Bürgerrechte

Düsseldorf, 27. November 2021. Während in Österreich flächendeckend 2G verordnet wurde, hat auch in Deutschland die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes mit drakonischen Bestimmungen zur Einhaltung von 3G- und 2G-Regeln die Spaltung in Geimpfte und Ungeimpfte weiter befördert. Demgegenüber formieren sich Bürgerproteste in beiden Ländern. dieBasis kritisiert die Gesetzesverschärfungen in beiden Ländern als menschenrechtswidrig und unverhältnismäßig. Sie stellt sich uneingeschränkt hinter die freiheitlich-demokratischen Protestbewegungen und ruft die Parteien in den Parlamenten beider Länder zur Abkehr von einer Politik auf, die auf Druck, Ausschluss und Repression setzt. Zudem mahnt sie angesichts des immer deutlicher werdenden Impfversagens sowie der hohen Anzahl an schwerwiegenden Impfschäden, z.T. mit Todesfolge, durch mRNA-Stoffe die juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.

Der Druck, der mit der Verschärfung des IfSG mit der 3G-Regel nun auf alle abhängig Beschäftigten ausgeübt wird, macht nach Meinung kritischer Experten eine freie Impfentscheidung nicht mehr möglich. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, emeritierter Verfassungsrechtler der Universität Freiburg, hat im Oktober 2021 ein umfangreiches Rechtsgutachten vorgelegt, das die Verfassungswidrigkeit des indirekten COVID-19-Impfzwanges, also sowohl der 2G- als auch der 3G-Regeln, argumentativ belegt (1). Die nun in Deutschland verordnete tägliche Testpflicht für den Arbeitsplatz und die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs nötigen Menschen ohne eigenes Verkehrsmittel die Impfung auf. Auch vom Schutz der persönlichen Gesundheitsdaten kann hier keine Rede mehr sein. Ärzte drohen mit Praxisschließungen, Pflegekräfte geben auf. Sowohl in Österreich als auch in Deutschland haben seit 2020 auf zahlreichen Plattformen und unter großen finanziellen und sozialen Risiken viele Künstler/-innen, Journalist/-innen, Ärzte, Wissenschaftler/-innen und Einzelpersonen Kritik an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen geübt und dabei auf die ungeheuren Kollateralschäden hingewiesen. Das Paul-Ehrlich-Institut vermerkt in seinem Sicherheitsbericht vom September 2021eine nie dagewesene, hohe Anzahl von Verdachtsfällen mit Todesfolge nach den Corona-Impfungen (2).

Die im Juli 2020 gegründete Partei dieBasis solidarisiert sich ausdrücklich mit allen freiheitlich-demokratischen Gruppen und Verbänden, Einzelpersonen und Institutionen, die ab dem 1. Dezember 2021 zu friedlichen öffentlichen und privaten Protestaktionen gegen die als menschenrechtswidrig eingestuften Maßnahmen aufrufen.


Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw
Quellen:
(1) Murswiek, Dietrich (2021): Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte. Die Verfassungswidrigkeit des indirekten COVID-19-Impfzwangs. Rechtsgutachten
(2) https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/arzneimittelsicherheit.html

🇩🇪 Mitarbeiter von VW organisieren sich
30.11.2021 um 12 : 37 Uhr

Weitere Mitarbeiter des VW-Konzerns an anderen Standorten außer Wolfsburg (siehe hier die Aktion in Wolfsburg am 29.11.2021: https://t.me/alexander_ehrlich/6824) haben mit uns Kontakt aufgenommen, um sich in Hinblick auf Maßnahmen des Arbeitskampfes gegen grundrechtsverleugnende Arbeitgeber zu organisieren.

@alexander_ehrlich

@WhatsAppZuTelegram - Holt eure Kontakte JETZT zu Telegram - hier findet ihr unschlagbare Argumente dafür!
Linkadresse zum teilen, für Interessenten die noch kein Telegram haben, einfach zum anklicken oder kopieren. https://t.me/s/WhatsAppZuTelegram

Zahlreiche Leser haben uns das Video vom angeblichen Tod des "Aktivkohlespezialisten" Dr. Andreas Noack zugeschickt. Wir tendieren zur Vorsicht: Nachdem die Geschichte nicht überprüfbar ist und alle Behörden dementieren, könnte es sich auch um eine frei erfundene Geschichte handeln. Wer im Widerspruch zur Regierungslinie steht, muss auf "false flag" Aktionen der Gegenseite gefasst sein.
https://report24.news/fragen-und-unstimmigkeiten-hinsichtlich-des-behaupteten-todes-von-dr-noack/?feed_id=8392

➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!

🇦🇹 Epoch Times wird berichten
am 01.12.2021 um 13 : 00 Uhr

Für alle, die am 01.12.2021 am Maria-Theresien-Platz mit uns demonstrieren (siehe hier: https://t.me/alexander_ehrlich/6813): Epoch Times wird voraussichtlich vor Ort sein und sowohl mit Interviews als auch mit einem Livestream berichten. Also: hübsch frisieren und adrett anziehen - für diese und auch andere Journalisten 😉

Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich

🇩🇪 Klare Worte von der Kanzel
30.11.2021 um 13 : 06 Uhr

Netzfund: klare Worte von der Kanzel. Hervorragend geeignet zur Verbreitung außerhalb von Telegram (in anderen sozialen Medien). Am besten mit Hinweisen auf den Warnstreik und bevorstehende Demo-Termine.

#rausausderblase

Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich

🇦🇹 Gesetzesentwurf Impfpflicht
30.11.2021 um 13 : 10 Uhr

So soll das Impfzwang-Gesetz aussehen

👉 jetzt (heute noch - bis 30.11.!!) von Elga abmelden (siehe hier: https://t.me/alexander_ehrlich/6832)
👉 selbst und ständig Menschen aufklären / ansprechen
👉 Zustimmung zu "Impfpflicht: Striktes NEIN" beim Parlament unterzeichnen (siehe hier: https://t.me/alexander_ehrlich/6817)

Warte nicht, dass andere das Problem lösen. Werde selbst aktiv: jetzt!

#rausausderblase

@alexander_ehrlich

❌🇩🇪🤝🇦🇹 Wir streiken!
30.11.2021 um 13 : 24 Uhr

Alexandra Motschmann (Die Basis) im Interview mit Alexander Ehrlich über den Trauerzug für Karl Hilz am 28.11.2021 in München und den bevorstehenden Warnstreik am 01.12.2021 in Österreich.

✊ Schließ dich an:
🔗 https://t.me/WIRstreiken

@alexander_ehrlich

🇩🇪 Widerstand mit Humor
30.11.2021 um 13 : 30 Uhr

Zusendung

Zwei Polizisten kamen vor ein paar Tagen in ein Wirtshaus in Ortenburg und sagten dem Wirt, sie würden 2G Kontrollen durchführen. Der Wirt fragte, ob sie den ihren Impfausweis dabeihätten. Das mussten die Polizisten verneinen. Darauf der Wirt „Dann derf i eich ned einelassn“..... und die Polizisten sind dann abgehauen..... so geil🤣

Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich