Forwarded from ❌🇷🇺 DT64 INFO im WIDERSTAND 🇷🇺❌
⚠️POSITIVE NACHRICHTEN ⚠️
‼️Europarat setzt Grenzen bei Impfzwang‼️
Der Europarat (Achtung: Das ist nicht die EU) hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf. Die 47 Mitgliedsstaaten werden augefordert, vor der Impfung darauf hinzuweisen, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dem Nichtgeimpften keine Diskriminierung entstehen darf. Ausdrücklich wird die Diskriminierung selbst bei bestehenden gesundheitlichen Risiken untersagt oder weil sich jemand einfach nicht impfen lassen will. Hersteller von Impfstoffen werden zur Veröffentlichung aller Informationen zur Sicherheit der Impfstoffe aufgefordeet. Die Entschließung insgesamt ist nicht contra Impfung - das muss klar sein,
Aber sie setzt Standards und Verpflichtungen fest. Mit der Resolution hat nun die wichtigste menschenrechtliche Organisation in Europa völkerechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten, auch der EU, anzuwenden sind. Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte dürften damit ausgeschlossen sein. In jedem Gerichtsverfahren, gegenüber jedem Heimleiter, jedem Arbeitgeber, jeder Behörde, jedem Reiseanbieter etc. kann man sich nun darauf berufen.
https://pace.coe.int/en/files/29004/html
‼️Europarat setzt Grenzen bei Impfzwang‼️
Der Europarat (Achtung: Das ist nicht die EU) hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf. Die 47 Mitgliedsstaaten werden augefordert, vor der Impfung darauf hinzuweisen, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dem Nichtgeimpften keine Diskriminierung entstehen darf. Ausdrücklich wird die Diskriminierung selbst bei bestehenden gesundheitlichen Risiken untersagt oder weil sich jemand einfach nicht impfen lassen will. Hersteller von Impfstoffen werden zur Veröffentlichung aller Informationen zur Sicherheit der Impfstoffe aufgefordeet. Die Entschließung insgesamt ist nicht contra Impfung - das muss klar sein,
Aber sie setzt Standards und Verpflichtungen fest. Mit der Resolution hat nun die wichtigste menschenrechtliche Organisation in Europa völkerechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten, auch der EU, anzuwenden sind. Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte dürften damit ausgeschlossen sein. In jedem Gerichtsverfahren, gegenüber jedem Heimleiter, jedem Arbeitgeber, jeder Behörde, jedem Reiseanbieter etc. kann man sich nun darauf berufen.
https://pace.coe.int/en/files/29004/html
Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
Media is too big
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Alle Demos in Wien untersagt?
30.01. und 31.01.?
Das ist eine Falschmeldung. Wie immer, dieselbe Taktik wie vor jeder Großkundgebung.
Es gibt mehrere nicht untersagte Demos, nach wie vor.
Glaubt nur offiziellen Quellen. In diesem Fall den Kanälen @honkforhopeoffiziell und @alexander_ehrlich
Danke!
*Text von:
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
______________________________________
🕊 t.me/ManuelMuellner 🕊
(Rechts-)Infos, News, Ideen, Veranstaltungen uvm.
👍 Unterstütze meine Arbeit mit einem Abo 👍
30.01. und 31.01.?
Das ist eine Falschmeldung. Wie immer, dieselbe Taktik wie vor jeder Großkundgebung.
Es gibt mehrere nicht untersagte Demos, nach wie vor.
Glaubt nur offiziellen Quellen. In diesem Fall den Kanälen @honkforhopeoffiziell und @alexander_ehrlich
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Alexander Ehrlich
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Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
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Kann man zu einer Demo gehen, wozu Politiker aufrufen? 🧐
Wer kann, der soll. Der 31.1. in Wien sollte für alle, denen Frieden und Freiheit ein Anliegen ist, ein Pflichttermin sein. Auch wenn - vielleicht - "die Falschen" auf der Bühne stehen. Wir können nicht warten bis "die Richtigen" endlich mal in Masse ihren Hintern hoch kriegen. Dann haben "die ganz Falschen" gewonnen.
Bitte - geht am 31.1. in Wien auf die Strasse. Danke.
@ https://t.me/andrea_drescher
Ein jeder, der gegen die Corona-Diktatur auf die Straße geht, tut in dieser Tat das Richtige! Und da ist es egal, welche Vergangenheit er hat, wie er aussieht und wo er herkommt. Für DIESE Sache können und MÜSSEN wir ALLE GEMEINSAM auf die Straße gehen!! 🕊
______________________________________
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Wer kann, der soll. Der 31.1. in Wien sollte für alle, denen Frieden und Freiheit ein Anliegen ist, ein Pflichttermin sein. Auch wenn - vielleicht - "die Falschen" auf der Bühne stehen. Wir können nicht warten bis "die Richtigen" endlich mal in Masse ihren Hintern hoch kriegen. Dann haben "die ganz Falschen" gewonnen.
Bitte - geht am 31.1. in Wien auf die Strasse. Danke.
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Ein jeder, der gegen die Corona-Diktatur auf die Straße geht, tut in dieser Tat das Richtige! Und da ist es egal, welche Vergangenheit er hat, wie er aussieht und wo er herkommt. Für DIESE Sache können und MÜSSEN wir ALLE GEMEINSAM auf die Straße gehen!! 🕊
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🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Termin Nummer 1
31.01.2021 - Christliche Kundgebung "Österreich braucht Jesus"
11:00 Uhr bis 12:30 Uhr im Volksgarten Wien, vor dem Theseustempel
Stand 30.01.2021 um 03:47 Uhr:
meines Wissens bisher nicht untersagt. Sollte der Veranstalter in der Zwischenzeit eine Untersagung erhalten haben, handelt es sich um eine zeitliche Überschneidung, für die ich um Verzeihung bitte.
Weitere meines Wissens noch nicht untersagte Versammlungen veröffentliche ich in Kürze in den Kanälen https://t.me/alexander_ehrlich und https://t.me/honkforhopeoffiziell.
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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Termin Nummer 1
31.01.2021 - Christliche Kundgebung "Österreich braucht Jesus"
11:00 Uhr bis 12:30 Uhr im Volksgarten Wien, vor dem Theseustempel
Stand 30.01.2021 um 03:47 Uhr:
meines Wissens bisher nicht untersagt. Sollte der Veranstalter in der Zwischenzeit eine Untersagung erhalten haben, handelt es sich um eine zeitliche Überschneidung, für die ich um Verzeihung bitte.
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Alexander Ehrlich
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🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Termin Nummer 2
31.01.2021 - Versammlung der FPÖ zur Ermöglichung des Versammlungsrechts (keine parteipolitische Versammlung!)
Motto: „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“
ab 14:35 Uhr am Wiener Heldenplatz
https://youtu.be/lt7lF7B25ZI
Stand 30.01.2021 um 03:59 Uhr:
meines Wissens bisher nicht untersagt. Sollte der Veranstalter in der Zwischenzeit eine Untersagung erhalten haben, handelt es sich um eine zeitliche Überschneidung, für die ich um Verzeihung bitte.
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Alexander Ehrlich
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Termin Nummer 2
31.01.2021 - Versammlung der FPÖ zur Ermöglichung des Versammlungsrechts (keine parteipolitische Versammlung!)
Motto: „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“
ab 14:35 Uhr am Wiener Heldenplatz
https://youtu.be/lt7lF7B25ZI
Stand 30.01.2021 um 03:59 Uhr:
meines Wissens bisher nicht untersagt. Sollte der Veranstalter in der Zwischenzeit eine Untersagung erhalten haben, handelt es sich um eine zeitliche Überschneidung, für die ich um Verzeihung bitte.
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Alexander Ehrlich
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🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Termin Nummer 3
31.01.2021 - Autokorsos von #honkforhope (Anmelder: ich selbst)
Motto: „Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg“
Datum und Uhrzeit:
Sonntag, 31.01.2021
11:10 Uhr bis 12:30 Uhr (ursprünglich)
11:10 Uhr bis 22:00 Uhr (in Schwebe - abhängig von den weiteren Entwicklungen)
Versammlungsort / Marschroute 1
Treffpunkt: Raststätte Guntramsdorf (Sammeln ab 10:00 Uhr)
A2 – A23 – Ausfahrt Landstraße – Landstraßer Gürtel – Prinz-Eugen-Straße – Schwarzenbergplatz – Lothringerstraße – Karlsplatz – Getreidemarkt – Museumsplatz - ???
Endpunkt: aufgrund der Auflösung anderer Versammlungen noch unklar. Wird so rasch wie möglich bekanntgegeben.
Versammlungsort / Marschroute 2
Treffpunkt: Raststätte Auhof (Sammeln ab 10:00 Uhr)
Hietzinger Kai – rechte Wienzeile – Verlauf der B1 bis Margaretengürtel – dann verlauf der B221 (Gürtel) bis Währinger Straße – Währinger Straße – Universitätsstraße – Landesgerichtsstraße - Museumsplatz - ???
Endpunkt: aufgrund der Auflösung anderer Versammlungen noch unklar. Wird so rasch wie möglich bekanntgegeben.
Verwendete Hilfsmittel
Hupen, Lautsprecherboxen, Tonbanddurchsage, Autodekoration (Sticker, Fahnen, Hashtags, Disco-Lichter, Lichterketten)
Sicherheitsmaßnahmen
Die Insassen jedes Fahrzeuges werden im Vorfeld und am Sammelplatz auf die geltenden (wenn auch nach Meinung der Rechtsanwälte für Grundrechte verfassungswidrigen) Corona-Schutzverordnungen hingewiesen und sind für deren Einhaltung an Bord ihrer Fahrzeuge selbst verantwortlich.
Zwischenkundgebungen oder Ausstiege sind nicht geplant (außer in Absprache mit der Polizei, falls aus Sicht des Einsatzleiters erforderlich). Ein über die für den Straßenverkehr im Allgemeinen geltenden Verordnungen hinausgehendes Covid-19-Schutzkonzept ist folglich nicht notwendig.
Versammlungsleiter vor Ort
Voraussichtlich Mag. Alexander Ehrlich (Route 1 ab Raststation Guntramsdorf) und Manuel Müllner (Route 2 ab Raststätte Auhof). Eventuelle Änderungen werden wir so rasch wie möglich bekanntgeben.
Änderungen vorbehalten, in Absprache mit der Polizei.
Stand 30.01.2021 um 04:05 Uhr:
Bisher haben wir keine Untersagung erhalten. Wir gehen daher davon aus, dass die Autokorsos wie geplant stattfinden können. In meiner letzten Stellungnahme habe ich die Anmeldung auf 1000 bis 2000 Fahrzeuge pro Autokorso abgeändert, mit der Ankündigung einer Routenerweiterung und Zeiterweiterung im Falle einer Untersagung der stationären Versammlungen im Bereich Heldenplatz / Maria-Theresien-Platz.
Weitere meines Wissens noch nicht untersagte Versammlungen veröffentliche ich in Kürze in den Kanälen https://t.me/alexander_ehrlich und https://t.me/honkforhopeoffiziell.
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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Termin Nummer 3
31.01.2021 - Autokorsos von #honkforhope (Anmelder: ich selbst)
Motto: „Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg“
Datum und Uhrzeit:
Sonntag, 31.01.2021
11:10 Uhr bis 12:30 Uhr (ursprünglich)
11:10 Uhr bis 22:00 Uhr (in Schwebe - abhängig von den weiteren Entwicklungen)
Versammlungsort / Marschroute 1
Treffpunkt: Raststätte Guntramsdorf (Sammeln ab 10:00 Uhr)
A2 – A23 – Ausfahrt Landstraße – Landstraßer Gürtel – Prinz-Eugen-Straße – Schwarzenbergplatz – Lothringerstraße – Karlsplatz – Getreidemarkt – Museumsplatz - ???
Endpunkt: aufgrund der Auflösung anderer Versammlungen noch unklar. Wird so rasch wie möglich bekanntgegeben.
Versammlungsort / Marschroute 2
Treffpunkt: Raststätte Auhof (Sammeln ab 10:00 Uhr)
Hietzinger Kai – rechte Wienzeile – Verlauf der B1 bis Margaretengürtel – dann verlauf der B221 (Gürtel) bis Währinger Straße – Währinger Straße – Universitätsstraße – Landesgerichtsstraße - Museumsplatz - ???
Endpunkt: aufgrund der Auflösung anderer Versammlungen noch unklar. Wird so rasch wie möglich bekanntgegeben.
Verwendete Hilfsmittel
Hupen, Lautsprecherboxen, Tonbanddurchsage, Autodekoration (Sticker, Fahnen, Hashtags, Disco-Lichter, Lichterketten)
Sicherheitsmaßnahmen
Die Insassen jedes Fahrzeuges werden im Vorfeld und am Sammelplatz auf die geltenden (wenn auch nach Meinung der Rechtsanwälte für Grundrechte verfassungswidrigen) Corona-Schutzverordnungen hingewiesen und sind für deren Einhaltung an Bord ihrer Fahrzeuge selbst verantwortlich.
Zwischenkundgebungen oder Ausstiege sind nicht geplant (außer in Absprache mit der Polizei, falls aus Sicht des Einsatzleiters erforderlich). Ein über die für den Straßenverkehr im Allgemeinen geltenden Verordnungen hinausgehendes Covid-19-Schutzkonzept ist folglich nicht notwendig.
Versammlungsleiter vor Ort
Voraussichtlich Mag. Alexander Ehrlich (Route 1 ab Raststation Guntramsdorf) und Manuel Müllner (Route 2 ab Raststätte Auhof). Eventuelle Änderungen werden wir so rasch wie möglich bekanntgeben.
Änderungen vorbehalten, in Absprache mit der Polizei.
Stand 30.01.2021 um 04:05 Uhr:
Bisher haben wir keine Untersagung erhalten. Wir gehen daher davon aus, dass die Autokorsos wie geplant stattfinden können. In meiner letzten Stellungnahme habe ich die Anmeldung auf 1000 bis 2000 Fahrzeuge pro Autokorso abgeändert, mit der Ankündigung einer Routenerweiterung und Zeiterweiterung im Falle einer Untersagung der stationären Versammlungen im Bereich Heldenplatz / Maria-Theresien-Platz.
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Eine Volksbewegung kann man nicht organisieren, man kann sie nur inspirieren.
Ein "Mitmachkanal" & eines der beiden Sprachrohre der namen- und labellosen Teams. Kontakt: propagandanervt@gmail.com
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🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Termin Nummer 4 - UNTERSAGT
30.01.2021 - Versammlung für eine gute Kooperation mit der Polizei trotz verfassungswidriger Verordnungen
Sicherheitskonzept: abgesperrte Fläche, exakt 20 Teilnehmer, Zutritt nur mit FFP2-Masken, FFP3-Masken, ABC-Schutzanzügen oder Weltraumanzügen, Kreidemarkierungen auf dem Boden zur exakten Einhaltung von 2 Meter Abstand
Datum und Uhrzeit:
Samstag, 30.01.2021
12:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Versammlungsort: beim Denkmal der Exekutive am Wiener Heldenplatz (= ein abgelegener Ort am Rande des Platzes)
‼️ UNTERSAGT MIT HINWEIS AUF INFEKTIONSRISIKO ‼️
Wenn die exakte Einhaltung der Auflagen 100%ig sichergestellt wird, und dennoch eine Versammlung untersagt wird - welchen Wert haben dann die Auflagen für die Durchführung von Versammlungen? Dann wäre es doch ehrlicher, zu sagen, das Versammlungsrecht ist generell aufgehoben!
Gegen die Untersagung werden wir Beschwerde einlegen, doch hat diese Beschwerde keine aufschiebende Wirkung.
Termin Nummer 4 - UNTERSAGT
30.01.2021 - Versammlung für eine gute Kooperation mit der Polizei trotz verfassungswidriger Verordnungen
Sicherheitskonzept: abgesperrte Fläche, exakt 20 Teilnehmer, Zutritt nur mit FFP2-Masken, FFP3-Masken, ABC-Schutzanzügen oder Weltraumanzügen, Kreidemarkierungen auf dem Boden zur exakten Einhaltung von 2 Meter Abstand
Datum und Uhrzeit:
Samstag, 30.01.2021
12:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Versammlungsort: beim Denkmal der Exekutive am Wiener Heldenplatz (= ein abgelegener Ort am Rande des Platzes)
‼️ UNTERSAGT MIT HINWEIS AUF INFEKTIONSRISIKO ‼️
Wenn die exakte Einhaltung der Auflagen 100%ig sichergestellt wird, und dennoch eine Versammlung untersagt wird - welchen Wert haben dann die Auflagen für die Durchführung von Versammlungen? Dann wäre es doch ehrlicher, zu sagen, das Versammlungsrecht ist generell aufgehoben!
Gegen die Untersagung werden wir Beschwerde einlegen, doch hat diese Beschwerde keine aufschiebende Wirkung.
🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Termin Nummer 5 - UNTERSAGT
31.01.2021 - Versammlung zum Schutz von Artikel 14 der Menschenrechtskonvention (Asylrecht)
Motto: "Unmenschliche Abschiebung gut integrierter Kinder und Familien muss aufhören! #nehammermussweg“
Datum und Ort: am 31.01.2021 von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr in 1010 Wien, Heldenplatz
Infolge meines nächtlichen Engagements zur Verhinderung der entrüstenden Abschiebung von gut integrierten Kindern in der Nacht vom 28.01.2021 (siehe https://www.youtube.com/watch?v=IvIQ42J19VI) hatte ich mich dazu entschlossen, gegen unmenschliche Asylgesetze aktiv zu werden und eine Kundgebung zur Wahrung der Menschenrechte (ALLER MENSCHENRECHTE!!) anzumelden.
Erläuterung des Versammlungsinhaltes: Friedliche Demonstration zum Schutz der Verfassung und der Grundrechte in Österreich sowie der Menschenrechte auf der ganzen Welt. Gegen willkürliche politische Entscheidungen und unverhältnismäßige Eingriffe in die Menschenrechte. Gegen unmenschliche Abschiebungen gut integrierter Kinder und Familien.
‼️ UNTERSAGT MIT HINWEIS AUF EINE ANGEBLICHE SCHUTZBEHAUPTUNG ‼️
Mit Hinweis auf die Person des Anmelders (= auf mich) unterstellt mir die Landespolizeidirektion Wien, dass ich keine authentische Entrüstung über die Abschiebung empfinden könne. Vielen Dank auch. Deshalb bin ich mitten in der Nacht mitsamt einem #honkforhope Reisebus zum Abschiebezentrum aufgebrochen, um die Demonstranten vor Ort zu unterstützen.
Gegen die Untersagung werde ich Beschwerde einlegen, doch hat diese Beschwerde keine aufschiebende Wirkung.
💥💥 Es ist nicht erlaubt, in Österreich für Menschenrechte zu demonstrieren. Zumindest mir nicht. Und damit am 31.01.2021 auch allen anderen nicht, die sich über die Abschiebung durch die diktatorische und menschenverachtende Nehammer-ÖVP entrüsten! 💥💥
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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Termin Nummer 5 - UNTERSAGT
31.01.2021 - Versammlung zum Schutz von Artikel 14 der Menschenrechtskonvention (Asylrecht)
Motto: "Unmenschliche Abschiebung gut integrierter Kinder und Familien muss aufhören! #nehammermussweg“
Datum und Ort: am 31.01.2021 von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr in 1010 Wien, Heldenplatz
Infolge meines nächtlichen Engagements zur Verhinderung der entrüstenden Abschiebung von gut integrierten Kindern in der Nacht vom 28.01.2021 (siehe https://www.youtube.com/watch?v=IvIQ42J19VI) hatte ich mich dazu entschlossen, gegen unmenschliche Asylgesetze aktiv zu werden und eine Kundgebung zur Wahrung der Menschenrechte (ALLER MENSCHENRECHTE!!) anzumelden.
Erläuterung des Versammlungsinhaltes: Friedliche Demonstration zum Schutz der Verfassung und der Grundrechte in Österreich sowie der Menschenrechte auf der ganzen Welt. Gegen willkürliche politische Entscheidungen und unverhältnismäßige Eingriffe in die Menschenrechte. Gegen unmenschliche Abschiebungen gut integrierter Kinder und Familien.
‼️ UNTERSAGT MIT HINWEIS AUF EINE ANGEBLICHE SCHUTZBEHAUPTUNG ‼️
Mit Hinweis auf die Person des Anmelders (= auf mich) unterstellt mir die Landespolizeidirektion Wien, dass ich keine authentische Entrüstung über die Abschiebung empfinden könne. Vielen Dank auch. Deshalb bin ich mitten in der Nacht mitsamt einem #honkforhope Reisebus zum Abschiebezentrum aufgebrochen, um die Demonstranten vor Ort zu unterstützen.
Gegen die Untersagung werde ich Beschwerde einlegen, doch hat diese Beschwerde keine aufschiebende Wirkung.
💥💥 Es ist nicht erlaubt, in Österreich für Menschenrechte zu demonstrieren. Zumindest mir nicht. Und damit am 31.01.2021 auch allen anderen nicht, die sich über die Abschiebung durch die diktatorische und menschenverachtende Nehammer-ÖVP entrüsten! 💥💥
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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AT: Notfall Einsatz für Menschenrechte auf Bitte robinfoods, Wien 28.01.2021, Demo gegen Abschiebung
Live von #honkforhope Notfall Nachteinsatz für Menschenrechte in Wien. Alexander Ehrlich
Der Plan lautete: linke Demonstranten, die eine unverhältnismäßige Abschiebung verhindern wollten, durch einen Reisebus zum Aufwärmen zu unterstützen. Hilfseinsatz auf…
Der Plan lautete: linke Demonstranten, die eine unverhältnismäßige Abschiebung verhindern wollten, durch einen Reisebus zum Aufwärmen zu unterstützen. Hilfseinsatz auf…
🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Termin Nummer 6 - UNTERSAGT
BESCHEID
Spruch
Die von Manuel Müllner am 29.01.2021 angezeigte Versammlung zum Thema: „Start einer menschenwürdigen Umgangsform in Freiheit und Verbundenheit“ welche am 31.01.2021 von 17:00 Uhr bis 22:00 Uhr in 1010 Wien, Maria-Theresien-Platz abgehalten werden soll, wird gemäß § 6 Abs. 1 Versammlungsgesetz (VersG) iVm Art. 11 Abs. 2 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) untersagt.
Die aufschiebende Wirkung einer allfälligen, gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde wird gemäß § 13 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) ausgeschlossen.
Gegen die Untersagung werden wir Beschwerde einlegen, doch hat diese Beschwerde keine aufschiebende Wirkung.
Alexander Ehrlich
Manuel Müllner
Busverband #honkforhope
Termin Nummer 6 - UNTERSAGT
BESCHEID
Spruch
Die von Manuel Müllner am 29.01.2021 angezeigte Versammlung zum Thema: „Start einer menschenwürdigen Umgangsform in Freiheit und Verbundenheit“ welche am 31.01.2021 von 17:00 Uhr bis 22:00 Uhr in 1010 Wien, Maria-Theresien-Platz abgehalten werden soll, wird gemäß § 6 Abs. 1 Versammlungsgesetz (VersG) iVm Art. 11 Abs. 2 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) untersagt.
Die aufschiebende Wirkung einer allfälligen, gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde wird gemäß § 13 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) ausgeschlossen.
Gegen die Untersagung werden wir Beschwerde einlegen, doch hat diese Beschwerde keine aufschiebende Wirkung.
Alexander Ehrlich
Manuel Müllner
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🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Termin Nummer 7 - UNTERSAGT
BESCHEID
Spruch
Die von Manuel Müllner am 29.01.2021 angezeigte Versammlung zum Thema: „Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg I Unmenschliche Abschiebung gut integrierter Kinder und Familien muss aufhören ! #nehammermussweg“ welche am 31.01.2021 von 13:45 Uhr bis 18:00 Uhr in 1010 Wien, mit Treffpunkt zwischen Maria-Theresien-Platz und Heldenplatz als Marsch am Ring entgegen der Fahrtrichtung abgehalten werden soll, wird gemäß § 6 Abs. 1 Versammlungsgesetz (VersG) iVm Art. 11 Abs. 2 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) untersagt.
Die aufschiebende Wirkung einer allfälligen, gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde wird gemäß § 13 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) ausgeschlossen.
Gegen die Untersagung werden wir Beschwerde einlegen, doch hat diese Beschwerde keine aufschiebende Wirkung.
Alexander Ehrlich
Manuel Müllner
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Termin Nummer 7 - UNTERSAGT
BESCHEID
Spruch
Die von Manuel Müllner am 29.01.2021 angezeigte Versammlung zum Thema: „Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg I Unmenschliche Abschiebung gut integrierter Kinder und Familien muss aufhören ! #nehammermussweg“ welche am 31.01.2021 von 13:45 Uhr bis 18:00 Uhr in 1010 Wien, mit Treffpunkt zwischen Maria-Theresien-Platz und Heldenplatz als Marsch am Ring entgegen der Fahrtrichtung abgehalten werden soll, wird gemäß § 6 Abs. 1 Versammlungsgesetz (VersG) iVm Art. 11 Abs. 2 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) untersagt.
Die aufschiebende Wirkung einer allfälligen, gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde wird gemäß § 13 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) ausgeschlossen.
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Alexander Ehrlich
Manuel Müllner
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🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Zwischenstand der aktuell schon bekanntgegebenen und nicht untersagten Termine
30.01.2021 Samstag
👉 ab 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr Lautsprecherdurchsage-Korso von #honkforhope kreuz und quer durch Wien, um die Wiener Stadtbevölkerung auf die Versammlungen am 31.01.2021 aufmerksam zu machen
31.01.2021 Sonntag Großkundgebungsprogramm in Wien
#honkforhope Autokorsos von Süden und Westen nach Wien
(mehr Details: https://t.me/alexander_ehrlich/909)
⏰ 10:00 Uhr: Sammelpunkt für Autokorsos
"Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg“
1️⃣ Raststätte Guntramsdorf
2️⃣ Raststätte Auhof
⏰ 11:00 Uhr Abfahrt der Autokorsos auf zwei Routen (Hupen und Lautsprecherdurchsagen erwünscht! Veranstalter: #honkforhope)
ROUTE DER AUTOKORSOS NACH DEM MUSEUMSPLATZ UND ENDPUNKT STEHEN NOCH NICHT ENDGÜLTIG FEST
Österreich braucht Jesus - christliche Kundgebung
(mehr Details: https://t.me/alexander_ehrlich/907)
⏰ 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Volksgarten Wien, vor dem Theseustempel
Versammlung der FPÖ zur Ermöglichung des Versammlungsrechts
(mehr Details: https://t.me/alexander_ehrlich/908)
⏰ ab 14:35 Uhr am Wiener Heldenplatz
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👉 ab 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr Lautsprecherdurchsage-Korso von #honkforhope kreuz und quer durch Wien, um die Wiener Stadtbevölkerung auf die Versammlungen am 31.01.2021 aufmerksam zu machen
31.01.2021 Sonntag Großkundgebungsprogramm in Wien
#honkforhope Autokorsos von Süden und Westen nach Wien
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⏰ 10:00 Uhr: Sammelpunkt für Autokorsos
"Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg“
1️⃣ Raststätte Guntramsdorf
2️⃣ Raststätte Auhof
⏰ 11:00 Uhr Abfahrt der Autokorsos auf zwei Routen (Hupen und Lautsprecherdurchsagen erwünscht! Veranstalter: #honkforhope)
ROUTE DER AUTOKORSOS NACH DEM MUSEUMSPLATZ UND ENDPUNKT STEHEN NOCH NICHT ENDGÜLTIG FEST
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⏰ 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Volksgarten Wien, vor dem Theseustempel
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⏰ ab 14:35 Uhr am Wiener Heldenplatz
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🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Termin Nummer 3
31.01.2021 - Autokorsos von #honkforhope (Anmelder: ich selbst)
Motto: „Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg“
Datum und Uhrzeit:
Sonntag, 31.01.2021
11:10 Uhr bis…
Termin Nummer 3
31.01.2021 - Autokorsos von #honkforhope (Anmelder: ich selbst)
Motto: „Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg“
Datum und Uhrzeit:
Sonntag, 31.01.2021
11:10 Uhr bis…
Jetzt erstmal eine Mütze Schlaf... es war eine lange Nacht und wird ein anstrengendes Wochenende!
Ab ca. 10 Uhr sind Manuel Müllner & ich wieder erreichbar. Bitte um Verständnis, danke!
Ab ca. 10 Uhr sind Manuel Müllner & ich wieder erreichbar. Bitte um Verständnis, danke!
Zusammenfassung des Zwischenstandes
beim "Wochenblick", dessen Versammlung ebenfalls untersagt wurde
👁 https://www.wochenblick.at/neben-der-demo-protest-autocorsos-angekuendigt/
Pressekonferenz am 30.01. ab 11:00 Uhr mit RA Gerold Beneder und Herbert Kickl:
👁 https://www.youtube.com/watch?v=Lc6dM9M1nEA
Alexander Ehrlich
beim "Wochenblick", dessen Versammlung ebenfalls untersagt wurde
👁 https://www.wochenblick.at/neben-der-demo-protest-autocorsos-angekuendigt/
Pressekonferenz am 30.01. ab 11:00 Uhr mit RA Gerold Beneder und Herbert Kickl:
👁 https://www.youtube.com/watch?v=Lc6dM9M1nEA
Alexander Ehrlich
Wochenblick.at
Im Vorfeld der Demo: Protest-Autocorsos angekündigt
Um gegen die mutmaßlich verfassungswidrigen Handlungen der Regierung zu protestieren, finden in WIen ab heute Autocorsos statt.
✝️ Der Heilige Metranus ✝️
Gedenktag am 31. Jänner
Märtyrer
* in Alexandria in Ägypten
† 249 daselbst
Metranus starb als sehr alter Mann kurz vor dem Ausbruch der Verfolgungen unter Kaisers Decius. Noch vor dessen Erlass zur Christenverfolgung gab es erste Maßnahmen gegen Christen. Der Überlieferung zufolge war es der Götzenpriester Divinus, der in Alexandria das Volk gegen die Christen aufhetzte; das erste Opfer des Pöbels war Metranus; die Leute forderten ihn auf, gotteslästerliche Worte auszusprechen; nach seiner Weigerung schlugen sie ihn mit Prügeln, stachen ihm mit spitzigen Röhren in Gesicht und Augen und töteten ihn dann in einer der Vorstädte.
In einer Zeit, wo in manchen Ländern (nicht in Österreich!!) Menschen wegen ihrer Überzeugungen mit Prügeln geschlagen und gegen ihren Willen mit spitzigen Röhren gestochen werden, ist der Gedenktag des Heiligen Metranus (31. Jänner) von besonderer Bedeutung.
Gedenktag am 31. Jänner
Märtyrer
* in Alexandria in Ägypten
† 249 daselbst
Metranus starb als sehr alter Mann kurz vor dem Ausbruch der Verfolgungen unter Kaisers Decius. Noch vor dessen Erlass zur Christenverfolgung gab es erste Maßnahmen gegen Christen. Der Überlieferung zufolge war es der Götzenpriester Divinus, der in Alexandria das Volk gegen die Christen aufhetzte; das erste Opfer des Pöbels war Metranus; die Leute forderten ihn auf, gotteslästerliche Worte auszusprechen; nach seiner Weigerung schlugen sie ihn mit Prügeln, stachen ihm mit spitzigen Röhren in Gesicht und Augen und töteten ihn dann in einer der Vorstädte.
In einer Zeit, wo in manchen Ländern (nicht in Österreich!!) Menschen wegen ihrer Überzeugungen mit Prügeln geschlagen und gegen ihren Willen mit spitzigen Röhren gestochen werden, ist der Gedenktag des Heiligen Metranus (31. Jänner) von besonderer Bedeutung.
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💥🇦🇹 Einkesselung Heldenplatz 🇦🇹💥
30.01.2021 um 11:52 Uhr
Wer am Wiener Heldenplatz spazieren geht, wird schon jetzt von Polizei umringt und kontrolliert.
Aber: Österreich ist ein friedliches Land. Es bleibt bei Feststellung der Personalien. Kein Auf-den-Boden-Drücken wie in Deutschland! 🙏
Karli Nehammer: die österreichische Polizei spielt bei Deinen Diktatorenphantasien nicht mit!
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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30.01.2021 um 11:52 Uhr
Wer am Wiener Heldenplatz spazieren geht, wird schon jetzt von Polizei umringt und kontrolliert.
Aber: Österreich ist ein friedliches Land. Es bleibt bei Feststellung der Personalien. Kein Auf-den-Boden-Drücken wie in Deutschland! 🙏
Karli Nehammer: die österreichische Polizei spielt bei Deinen Diktatorenphantasien nicht mit!
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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🇦🇹⚖️ Kritische Ärtze werden massiv bedrängt ⚖️🇦🇹
30.01.2021 um 12:05 Uhr
Ärzte und Wissenschaftler, die sich kritisch gegenüber den derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußern, haben oftmals mit negativen Konsequenzen zu rechnen. So erging es auch auch Dr. Alexandra Koller. Sie ist Amtsärztin des Bereiches Jennersdorf (Burgenland / Österreich). Nach einem Auftritt auf einer Corona-kritischen Demonstration in Oberwart wurde sie dienstfrei gestellt und ein zusätzliches Arbeitsverhältnis beendet. Ebenfalls wurde seitens der Ärztekammer ein Verfahren eingeleitet.
👁 https://www.frischesicht.de/am-telefon-amtsaerztin-dr-alexandra-koller-dienstfrei-gestellt-wegen-kritik-an-den-infektionsschutzmassnahmen/
30.01.2021 um 12:05 Uhr
Ärzte und Wissenschaftler, die sich kritisch gegenüber den derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußern, haben oftmals mit negativen Konsequenzen zu rechnen. So erging es auch auch Dr. Alexandra Koller. Sie ist Amtsärztin des Bereiches Jennersdorf (Burgenland / Österreich). Nach einem Auftritt auf einer Corona-kritischen Demonstration in Oberwart wurde sie dienstfrei gestellt und ein zusätzliches Arbeitsverhältnis beendet. Ebenfalls wurde seitens der Ärztekammer ein Verfahren eingeleitet.
👁 https://www.frischesicht.de/am-telefon-amtsaerztin-dr-alexandra-koller-dienstfrei-gestellt-wegen-kritik-an-den-infektionsschutzmassnahmen/
Zwei Festnahmen am Wiener Heldenplatz
30.01.2021 um 12:52 Uhr
Wir kennen noch keine Begründung oder Details. Es wurde nichts von Gewaltanwendung berichtet.
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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30.01.2021 um 12:52 Uhr
Wir kennen noch keine Begründung oder Details. Es wurde nichts von Gewaltanwendung berichtet.
Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope
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💥🇦🇹 31.01.2021: #honkforhope Autokorsos untersagt 🇦🇹💥
Die Autokorsos mit Beginn an den Raststätten Auhof und Guntramsdorf (Sammeln ab 10:00 Uhr am 31.01.2021 - beabsichtigte Details siehe hier: https://t.me/alexander_ehrlich/909) wurden von der Wiener Polizei nun auch untersagt.
Also wo jetzt noch die Logik sein soll, erkläre mir mal jemand. Was genau ist an einem Autokorso ohne Ausstiege infektionsgefährdend?
Immer noch nicht untersagt: der Ankündigungskorso am 30.01.2021 von 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr mit Lautsprecherwagen, zur Information der Wiener Stadtbevölkerung.
Bezüglich der beabsichtigten Autokorsos prüfen wir rechtlich mögliche Reaktionen unserer Reaktion darauf. Wir informieren darüber in einer separaten Meldung. Bitte um Geduld!
Alexander Ehrlich
Die Autokorsos mit Beginn an den Raststätten Auhof und Guntramsdorf (Sammeln ab 10:00 Uhr am 31.01.2021 - beabsichtigte Details siehe hier: https://t.me/alexander_ehrlich/909) wurden von der Wiener Polizei nun auch untersagt.
Also wo jetzt noch die Logik sein soll, erkläre mir mal jemand. Was genau ist an einem Autokorso ohne Ausstiege infektionsgefährdend?
Immer noch nicht untersagt: der Ankündigungskorso am 30.01.2021 von 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr mit Lautsprecherwagen, zur Information der Wiener Stadtbevölkerung.
Bezüglich der beabsichtigten Autokorsos prüfen wir rechtlich mögliche Reaktionen unserer Reaktion darauf. Wir informieren darüber in einer separaten Meldung. Bitte um Geduld!
Alexander Ehrlich
🇦🇹 Wien 31.01.2020: regierungskritisch demonstrieren verboten! 🇦🇹
es gibt aber immer noch Optionen.
👩🚀 Demo mit Weltraumanzug für 20 Leute: UNTERSAGT (https://t.me/alexander_ehrlich/910)
🚔 Demo gegen unmenschliche Abschiebungen: UNTERSAGT (https://t.me/alexander_ehrlich/911)
📰 Demo der Freien Medien Österreichs: UNTERSAGT (https://t.me/alexander_ehrlich/917)
🚗 Autokorso ohne Ausstiege: UNTERSAGT (https://t.me/alexander_ehrlich/922)
⚖️ Bundesverfassungsgesetz der Republik Österreich ⚖️
Artikel 1: Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Das letzte Wort hat der Souverän.
Über weitere noch nicht bekanntgegebene und noch nicht untersagte Versammlungen informiere ich in Kürze auf https://t.me/alexander_ehrlich und https://t.me/honkforhopeoffiziell
es gibt aber immer noch Optionen.
👩🚀 Demo mit Weltraumanzug für 20 Leute: UNTERSAGT (https://t.me/alexander_ehrlich/910)
🚔 Demo gegen unmenschliche Abschiebungen: UNTERSAGT (https://t.me/alexander_ehrlich/911)
📰 Demo der Freien Medien Österreichs: UNTERSAGT (https://t.me/alexander_ehrlich/917)
🚗 Autokorso ohne Ausstiege: UNTERSAGT (https://t.me/alexander_ehrlich/922)
⚖️ Bundesverfassungsgesetz der Republik Österreich ⚖️
Artikel 1: Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Das letzte Wort hat der Souverän.
Über weitere noch nicht bekanntgegebene und noch nicht untersagte Versammlungen informiere ich in Kürze auf https://t.me/alexander_ehrlich und https://t.me/honkforhopeoffiziell
Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
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🕊 Einspruch bei Anzeige 🤓
Rechtssicher Demonstrieren ⚖️
In Zeiten der politischen Willkür und Instrumentalisierung der Polizei ist es wichtig, sich seiner Rechtsgüter zu erwehren!
Dafür gibt es die Möglichkeit eines Einspruchs bei einer ungerechtfertigten Anzeige!
Zwischen Anzeige und Bescheiderhalt liegen meist Wochen.
Seid vorbereitet, wenn ihr Demonstrieren geht und zahlt Strafen NICHT sofort, sondern bittet um eine Anzeige! Diese könnt ihr dann beeinspruchen.
Die Verfassungswidrigkeit der Maßnahmen wurde schon mehrfach bewiesen.
Niemand muss ungerechtfertigte Strafen bezahlen!!
⬇️ Der Kanal hierzu: ⬇️
https://t.me/EINSPRUCH_bei_Anzeige
______________________________________
🕊 t.me/ManuelMuellner 🕊
(Rechts-)Infos, News, Ideen, Veranstaltungen uvm.
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Die Verfassungswidrigkeit der Maßnahmen wurde schon mehrfach bewiesen.
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