Forwarded from Frieden rockt offiziell
Eckhard Groß, 63, pensionierter Hauptkommissar: 👇
"Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann. Ich jedenfalls bin nicht Polizist geworden, um Demonstranten von irgendwelchen Straßen zu räumen oder von Bäumen runterzuholen. Ich will Gangster hinter Gitter bringen"
Und weiter:
"Ich erkenne mit mehr als nur Magengrummeln, dass der Staat, dem ich diene und der mich damit beauftragt, Recht und Gesetz durchzusetzen, selbst in seinen inneren Strukturen immer weniger freiheitlich und demokratisch ist."
Hier den offiziellen
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t.me/frieden_rockt_offiziell
"Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann. Ich jedenfalls bin nicht Polizist geworden, um Demonstranten von irgendwelchen Straßen zu räumen oder von Bäumen runterzuholen. Ich will Gangster hinter Gitter bringen"
Und weiter:
"Ich erkenne mit mehr als nur Magengrummeln, dass der Staat, dem ich diene und der mich damit beauftragt, Recht und Gesetz durchzusetzen, selbst in seinen inneren Strukturen immer weniger freiheitlich und demokratisch ist."
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t.me/frieden_rockt_offiziell
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
🇦🇹 So schnell findet man leider nicht so viele Juristen, die kann man nämlich nicht billig im Ausland anwerben.
https://kurier.at/politik/inland/impfpflicht-justiz-fordert-deutliche-personalaufstockung/401866571
https://kurier.at/politik/inland/impfpflicht-justiz-fordert-deutliche-personalaufstockung/401866571
Kurier
Impfpflicht: Justiz fordert deutliche Personalaufstockung
Dachverband der Verwaltungsrichter sieht Verdoppelung nötig, auch Beamtengewerkschaft rechnet mit mehr Beschwerden in Bezug auf<br /> Impfschadensgesetz.
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Forwarded from RufderTrommeln
Bodensee-Rochade: Nächster Schachzug
Ravensburg/Friedrichshafen/Wangen 10.01.2022
Wieder standen mehrere Hundertschaften in Ravensburg bereit, um die dortigen Montagsspaziergänge zu verhindern. Ebenso wurden Hundertschaften in Friedrichshafen positioniert, wo in der vergangenen Woche im Zuge der Bodensee-Rochade über 5000 Menschen friedlich durch die Stadt spazierten. Doch zur Überraschung der Staatsmacht wurden die Menschen am 10. nach Wangen umgeleitet.
Also wieder gähnende Leere in Ravensburg, jedoch über 1000 Spaziergänger in Friedrichshafen und mehrere Tausend in Wangen. Als schließlich starke Polizeikräfte tatendurstig in Wangen ankamen hatten die Spaziergänger just entschieden, dass zwei Stunden Spazieren eigentlich reichen und zerstreuten sich.
Weswegen auch dieser Einsatz von mehreren Hundertschaften Polizei wieder im Sande verlief. Wie lange will man dort noch Steuergelder verschwenden bei den erfolglosen Versuchen, Bürger am friedlichen Spazierengehen zu hindern?
Ravensburg/Friedrichshafen/Wangen 10.01.2022
Wieder standen mehrere Hundertschaften in Ravensburg bereit, um die dortigen Montagsspaziergänge zu verhindern. Ebenso wurden Hundertschaften in Friedrichshafen positioniert, wo in der vergangenen Woche im Zuge der Bodensee-Rochade über 5000 Menschen friedlich durch die Stadt spazierten. Doch zur Überraschung der Staatsmacht wurden die Menschen am 10. nach Wangen umgeleitet.
Also wieder gähnende Leere in Ravensburg, jedoch über 1000 Spaziergänger in Friedrichshafen und mehrere Tausend in Wangen. Als schließlich starke Polizeikräfte tatendurstig in Wangen ankamen hatten die Spaziergänger just entschieden, dass zwei Stunden Spazieren eigentlich reichen und zerstreuten sich.
Weswegen auch dieser Einsatz von mehreren Hundertschaften Polizei wieder im Sande verlief. Wie lange will man dort noch Steuergelder verschwenden bei den erfolglosen Versuchen, Bürger am friedlichen Spazierengehen zu hindern?
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🇩🇪 Duisburg 10.01.2022
Duisburg ist bunt!
Hallo Alexander!
👉 Duisburg ist bunt! Geimpfte und Impffreie gehen gemeinsam Montags spazieren.
👉 Ein Teilnehmer (siehe Foto) wurde gestern von der WAZ interviewt. Er ist selbst geimpft, aber der Meinung: „Das soll doch jeder selbst entscheiden.“
👉 Sehr motivierend für Geimpfte, zu den Demos dazu zu kommen.
Auf seinem Schild steht:
👉für Impfung
👉Für Impffreiheit
👉TESTEN ist sicherer!
Eine Duisburger Grundrechtsaktivistin
via @alexander_ehrlich
Duisburg ist bunt!
Hallo Alexander!
👉 Duisburg ist bunt! Geimpfte und Impffreie gehen gemeinsam Montags spazieren.
👉 Ein Teilnehmer (siehe Foto) wurde gestern von der WAZ interviewt. Er ist selbst geimpft, aber der Meinung: „Das soll doch jeder selbst entscheiden.“
👉 Sehr motivierend für Geimpfte, zu den Demos dazu zu kommen.
Auf seinem Schild steht:
👉für Impfung
👉Für Impffreiheit
👉TESTEN ist sicherer!
Eine Duisburger Grundrechtsaktivistin
via @alexander_ehrlich
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Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥 LIVE Spaziergang aus Breitengüßbach bei Bamberg
11. Januar, ab 18 Uhr 💥
➡️ PeerTube ➡️ DLive ➡️ Odysee
➡️ Facebook ➡️ Twitter
John Duke of Lancaster
➡️ DLive
Nach dem Stream findet ihr die Aufzeichnung noch 3 Tage auf Dlive, oder permanent unter http://tube.klardenken.tv/videos/local
Wenn euch unsere Arbeit gefällt und ihr uns Unterstützen möchtet, könnt ihr das unter: paypal.me/kallistalk
Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
11. Januar, ab 18 Uhr 💥
➡️ PeerTube ➡️ DLive ➡️ Odysee
➡️ Facebook ➡️ Twitter
John Duke of Lancaster
➡️ DLive
Nach dem Stream findet ihr die Aufzeichnung noch 3 Tage auf Dlive, oder permanent unter http://tube.klardenken.tv/videos/local
Wenn euch unsere Arbeit gefällt und ihr uns Unterstützen möchtet, könnt ihr das unter: paypal.me/kallistalk
Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
KlardenkenTV
Live vom Spaziergang aus Breitengüßbach
Auf dieser PeerTube Instanz werden journalistische Beiträge und Videomaterial das aktuellen Zeitgeschehens archiviert.
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🇦🇹👮♀ Aufrüstung oder Ausfallkompensation?
11.01.2022 um 17 : 38 Uhr
Auffälliger Personalbedarf der Exekutive. Warum? Weil aufgestockt wird oder weil immer mehr sagen #ichbinraus?
Medienanalyseteam
via @alexander_ehrlich
11.01.2022 um 17 : 38 Uhr
Auffälliger Personalbedarf der Exekutive. Warum? Weil aufgestockt wird oder weil immer mehr sagen #ichbinraus?
Medienanalyseteam
via @alexander_ehrlich
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🇩🇪 🇦🇹 11.01.2021 17 : 46 Uhr
Zum obigen Beitrag eine Liste aus dem Bereich „Arzneimittelsicherheit“, da kommt das Wort „kaum“ nicht drin vor.
So werden die Kritiker mit schwammigen, nicht qualifizierten Aussagen nicht ernst genommen.
Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich
Zum obigen Beitrag eine Liste aus dem Bereich „Arzneimittelsicherheit“, da kommt das Wort „kaum“ nicht drin vor.
So werden die Kritiker mit schwammigen, nicht qualifizierten Aussagen nicht ernst genommen.
Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich
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Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
📣 Mega-Autokorso am 14.01.2022 in Wien 🇦🇹
🚙🚗🚙🛻🚚🚎🚙🚗🚕🚌🚙🛻🚚🚙
Am Freitag den 14.01. findet ein Mega-AutoKorso statt!
Mit mehreren Kundgebungsfahrzeugen wird hier ordentlich mobilisiert!
Mit Zwischenkundgebung vor dem Parlament auf Höhe Stadiongasse wir auch noch ein sicht- und hörbares Zeichen gesetzt! 💪
‼️(Beim Zwischenstopp NUR die beiden rechten Fahrstreifen nutzen!!)
Treffpunkt: Alte B9 hinter OBI (Schwechat) ab 15 Uhr
(Abfarht ist um 16 Uhr)
Kommt zahlreich und bringt Flaggen und Botschaften auf euren Fahrzeugen mit!! 🇦🇹🕊
🚙🚗🚙🛻🚚🚎🚙🚗🚕🚌🚙🛻🚚🚙
Am Freitag den 14.01. findet ein Mega-AutoKorso statt!
Mit mehreren Kundgebungsfahrzeugen wird hier ordentlich mobilisiert!
Mit Zwischenkundgebung vor dem Parlament auf Höhe Stadiongasse wir auch noch ein sicht- und hörbares Zeichen gesetzt! 💪
‼️(Beim Zwischenstopp NUR die beiden rechten Fahrstreifen nutzen!!)
Treffpunkt: Alte B9 hinter OBI (Schwechat) ab 15 Uhr
(Abfarht ist um 16 Uhr)
Kommt zahlreich und bringt Flaggen und Botschaften auf euren Fahrzeugen mit!! 🇦🇹🕊
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11.01.2022 um 18 : 15 Uhr
Warum es falsch und gefährlich ist, die Polizei zu pauschalisieren
Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich
Warum es falsch und gefährlich ist, die Polizei zu pauschalisieren
Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich
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Forwarded from 𝙆𝙞𝙣𝙙𝙚𝙧-𝙎𝙩𝙚𝙝𝙚𝙣-𝘼𝙪𝙛 (𝙉𝙚𝙬𝙨)
Pressemitteilung vom 11.1.2022
Dem Kreisverwaltungsreferat liegt eine größere Zahl an Demo-Anmeldungen vor, die sich thematisch gegen die Pandemiebekämpfung richten oder sich diesem Spektrum zuordnen lassen. Die Zahl liegt im oberen zweistelligen Bereich. Die Anmeldungen wurden geprüft und im Rahmen der rechtlichen Vorgaben bearbeitet.
Ein großer Teil der Anmeldungen ist für Mittwoch, 12. Januar. Darunter befindet sich auch eine Anmeldung der Organisatoren von in der Vergangenheit jeweils für Mittwoch angemeldeten Demos gegen die Pandemiebekämpfung. Aktuell handelt es sich hier um die Anmeldung einer stationären Demo am Geschwister-Scholl-Platz, Beginn 18 Uhr, mit 3.000 Personen. Die weiteren für Mittwoch angemeldeten Demos aus diesem Spektrum umfassen in Summe rund 1.200 Personen.
Alle für Mittwoch angemeldeten Demos gegen die Pandemiebekämpfung werden vom Kreisverwaltungsreferat zusammengefasst und räumlich sowie zeitlich als stationäre Demos auf die Theresienwiese verlegt, Beginn ab 17.45 Uhr. Für die Theresienwiese verfügt die Landeshauptstadt an diesem Abend eine generelle Maskenpflicht.
Außerdem sind in München per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr am Mittwoch, 12. Januar, im gesamten Stadtgebiet alle stationären oder sich fortbewegenden Demos im Zusammenhang mit sogenannten „Corona-Spaziergängen“ untersagt, wenn die Anzeige- und Mitteilungspflicht gemäß Bayerischem Versammlungsgesetz nicht eingehalten ist. Die zu Grunde liegenden Allgemeinverfügungen werden im Internet veröffentlicht auf www.muenchen.de/amtsblatt.
Dem Kreisverwaltungsreferat liegt eine größere Zahl an Demo-Anmeldungen vor, die sich thematisch gegen die Pandemiebekämpfung richten oder sich diesem Spektrum zuordnen lassen. Die Zahl liegt im oberen zweistelligen Bereich. Die Anmeldungen wurden geprüft und im Rahmen der rechtlichen Vorgaben bearbeitet.
Ein großer Teil der Anmeldungen ist für Mittwoch, 12. Januar. Darunter befindet sich auch eine Anmeldung der Organisatoren von in der Vergangenheit jeweils für Mittwoch angemeldeten Demos gegen die Pandemiebekämpfung. Aktuell handelt es sich hier um die Anmeldung einer stationären Demo am Geschwister-Scholl-Platz, Beginn 18 Uhr, mit 3.000 Personen. Die weiteren für Mittwoch angemeldeten Demos aus diesem Spektrum umfassen in Summe rund 1.200 Personen.
Alle für Mittwoch angemeldeten Demos gegen die Pandemiebekämpfung werden vom Kreisverwaltungsreferat zusammengefasst und räumlich sowie zeitlich als stationäre Demos auf die Theresienwiese verlegt, Beginn ab 17.45 Uhr. Für die Theresienwiese verfügt die Landeshauptstadt an diesem Abend eine generelle Maskenpflicht.
Außerdem sind in München per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr am Mittwoch, 12. Januar, im gesamten Stadtgebiet alle stationären oder sich fortbewegenden Demos im Zusammenhang mit sogenannten „Corona-Spaziergängen“ untersagt, wenn die Anzeige- und Mitteilungspflicht gemäß Bayerischem Versammlungsgesetz nicht eingehalten ist. Die zu Grunde liegenden Allgemeinverfügungen werden im Internet veröffentlicht auf www.muenchen.de/amtsblatt.
stadt.muenchen.de
Amtsblatt der Landeshauptstadt München
Das Amtsblatt wird vom Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München herausgegeben.
👍7❤1
11.01.2022 um 18 : 43 Uhr
Ergänzung zum Thema Polizei:
Bedenkt, dass die Beamten auf der Straße auch in Konflikt mit Schreibtischhengsten stehen. Ihnen den Rücken zu stärken nützt auch uns!
Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich
Ergänzung zum Thema Polizei:
Bedenkt, dass die Beamten auf der Straße auch in Konflikt mit Schreibtischhengsten stehen. Ihnen den Rücken zu stärken nützt auch uns!
Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich
👍19👎4
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Um unmissverständlich klarzustellen was wir nicht wollen und was nicht zu uns gehört!
Wir haben in München einen alle kulturellen Hintergründe übergreifenden Protest. Wer diesen missbraucht ist nicht willkommen!
#keinExtremismus
https://youtu.be/j97qGTzDyEY
Wir haben in München einen alle kulturellen Hintergründe übergreifenden Protest. Wer diesen missbraucht ist nicht willkommen!
#keinExtremismus
https://youtu.be/j97qGTzDyEY
YouTube
"München steht auf"- wovon wir uns abgrenzen.
Unterwanderung und Missbrauch der Proteste um gruppendiskriminierende Botschaften unter die Menschen zu bringen sind bei uns in keiner Weise willkommen!
👍14
🇦🇹 Impffreie Handwerker
11.01.2022 um 19 : 00 Uhr
Zusendung
Hallo,
1.hab gerade von neuem Problem für selbständige Handwerker und Gartengestalter erfahren - werden in Baumarkt impffrei nicht eingelassen, brauchen aber oft Kleinteile
2.UND: Kunden (Privatpersonen) kontrollieren deren Impfstatus wegen Gartenarbeiten!! werden heimgeschickt, wenn impffrei.
3.Gemeindemitarbeiter:innen traktieren impffreie Mitarbeiter, eine mir Bekannte hat deshalb gekündigt
Eine niederösterreichische Grundrechtsaktivistin
via @alexander_ehrlich
An alle Betroffenen, als ersten Tipp: lest AfA-zone.at oder wendet euch an die MFG!
Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich
11.01.2022 um 19 : 00 Uhr
Zusendung
Hallo,
1.hab gerade von neuem Problem für selbständige Handwerker und Gartengestalter erfahren - werden in Baumarkt impffrei nicht eingelassen, brauchen aber oft Kleinteile
2.UND: Kunden (Privatpersonen) kontrollieren deren Impfstatus wegen Gartenarbeiten!! werden heimgeschickt, wenn impffrei.
3.Gemeindemitarbeiter:innen traktieren impffreie Mitarbeiter, eine mir Bekannte hat deshalb gekündigt
Eine niederösterreichische Grundrechtsaktivistin
via @alexander_ehrlich
An alle Betroffenen, als ersten Tipp: lest AfA-zone.at oder wendet euch an die MFG!
Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich
👍11
🇩🇪 Zeugen- oder Videoaufruf
11.01.2022 um 20 : 56 Uhr
Weitergeleitet
❗️Schwere, vorsätzliche Körperverletzung durch einen Polizisten
ZEUGEN ODER VIDEOS GESUCHT für den Vorfall in
Frankfurt, Römerberg, Nähe Gerechtigkeitsbrunnen am
Samstag, 08.01.2022 gegen 17 Uhr.
Zu diesem Zeitpunkt befand sich das Ende des Demo-Aufzuges in der Nähe der Paulskirche.
Hinweise bitte an spaziergang@protonmail.com.
Was ist geschehen?
Ein Mann wurde vorsätzlich durch einen Polizisten in Körperpanzerung schwer verletzt. Der Aggressor rammte den stehenden Mann, der seine Arme ausgebreitet hatte, um seine Kooperation zu signalisieren, aus vollem Lauf in der Körpermitte und brachte ihn zu Boden und unter sich. Dabei erlitt das Opfer erhebliche Verletzungen inklusive mehrerer Knochenbrüche.
Wir bitte um eure Unterstützung:
- Teilt diesen Aufruf in allen Netzwerken und privat
- Sendet uns Bildmaterial an spaziergang@protonmail.com
Eine Frankfurter Grundrechtsaktivistin
via @alexander_ehrlich
11.01.2022 um 20 : 56 Uhr
Weitergeleitet
❗️Schwere, vorsätzliche Körperverletzung durch einen Polizisten
ZEUGEN ODER VIDEOS GESUCHT für den Vorfall in
Frankfurt, Römerberg, Nähe Gerechtigkeitsbrunnen am
Samstag, 08.01.2022 gegen 17 Uhr.
Zu diesem Zeitpunkt befand sich das Ende des Demo-Aufzuges in der Nähe der Paulskirche.
Hinweise bitte an spaziergang@protonmail.com.
Was ist geschehen?
Ein Mann wurde vorsätzlich durch einen Polizisten in Körperpanzerung schwer verletzt. Der Aggressor rammte den stehenden Mann, der seine Arme ausgebreitet hatte, um seine Kooperation zu signalisieren, aus vollem Lauf in der Körpermitte und brachte ihn zu Boden und unter sich. Dabei erlitt das Opfer erhebliche Verletzungen inklusive mehrerer Knochenbrüche.
Wir bitte um eure Unterstützung:
- Teilt diesen Aufruf in allen Netzwerken und privat
- Sendet uns Bildmaterial an spaziergang@protonmail.com
Eine Frankfurter Grundrechtsaktivistin
via @alexander_ehrlich
👍15
11.01.2022 um 21 : 13 Uhr
Zum Polizeiübergriff in Frankfurt, mit Warnung vor Pauschalisierung
Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich
Zum Polizeiübergriff in Frankfurt, mit Warnung vor Pauschalisierung
Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich
👍14
Forwarded from Friedemann Däblitz
🔴❌ Ab morgen (12.1.) in Deutschland: Ungeimpfte Abgeordnete werden erpresst: „Lasst Euch Impfen oder ihr seid keine Abgeordneten mehr!“ (sinngemäß)
Einem Teil der Abgeordneten wird ab morgen der Zugang zu den Räumlichkeiten versagt, in denen das demokratische Geschehen stattfindet:
👉 „Wer weder geimpft noch genesen ist, kann die Plenar- und Ausschusssitzungen mit einem aktuellen Negativtest von der Tribüne aus verfolgen.“
Dies ist ein neuerlicher harter Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung: https://tinyurl.com/3sx76euw (Schreiben der Bundestagsverwaltunug: https://tinyurl.com/msm8esa6)
Ich konnte noch nicht herausfinden, ob Ungeimpfte Abgeordnete auch von ihrem Stimm- und Rederecht ausgeschlossen werden, wenn sie die Debatten nur noch „von der Tribühne aus verfolgen können“, wie Zuschauer im Stadion. (update: https://t.me/RA_Friede/2507)
Die Kerninstitution der Demokratie - die freie Mandatsausübung der Bundestagsabgeordneten - wird in jedem Fall verletzt, gar ausgesetzt.
Dürften Ungeimpfte Abgeordnete nicht mehr Reden und Abstimmen, hätten wir es mit einem offensichtlichen glasklaren Staatsstreich zu tun. So läuft es ja in Lettland…: https://t.me/RA_Friede/2010 Ich werde diese Information nachliefern, wenn sie mir vorliegt.
Es ist ein SKANDAL, dass dies kein SKANDAL ist. Es ist auch ein SKANDAL, dass diese nicht ganz unwesentliche Frage nicht sofort in allen „Qualitätsmedien“ aufgeklärt und auf die Titelseiten gepackt wird.
👉Dazu kommt: Ungetestete Abgeordnete dürfen ab morgen nicht mal mehr von der Tribühne aus verfolgen, was die Gehorsamen unten so verhandeln. Ein Rede- oder Stimmrecht kann ich mir so nicht mehr vorstellen. Wie? Über ZOOM?
‼️ Die gestörte Repräsentanz des deutschen Volkes im Bundestag führt zu einer Störung der demokratischen Legitimationskette aller Entscheidungen des Bundestages, die nicht wieder gut zu machen ist. BRISANT - wenn demnächst über eine Impfpflicht verhandelt wird.
@RA_Friede
Einem Teil der Abgeordneten wird ab morgen der Zugang zu den Räumlichkeiten versagt, in denen das demokratische Geschehen stattfindet:
👉 „Wer weder geimpft noch genesen ist, kann die Plenar- und Ausschusssitzungen mit einem aktuellen Negativtest von der Tribüne aus verfolgen.“
Dies ist ein neuerlicher harter Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung: https://tinyurl.com/3sx76euw (Schreiben der Bundestagsverwaltunug: https://tinyurl.com/msm8esa6)
Ich konnte noch nicht herausfinden, ob Ungeimpfte Abgeordnete auch von ihrem Stimm- und Rederecht ausgeschlossen werden, wenn sie die Debatten nur noch „von der Tribühne aus verfolgen können“, wie Zuschauer im Stadion. (update: https://t.me/RA_Friede/2507)
Die Kerninstitution der Demokratie - die freie Mandatsausübung der Bundestagsabgeordneten - wird in jedem Fall verletzt, gar ausgesetzt.
Dürften Ungeimpfte Abgeordnete nicht mehr Reden und Abstimmen, hätten wir es mit einem offensichtlichen glasklaren Staatsstreich zu tun. So läuft es ja in Lettland…: https://t.me/RA_Friede/2010 Ich werde diese Information nachliefern, wenn sie mir vorliegt.
Es ist ein SKANDAL, dass dies kein SKANDAL ist. Es ist auch ein SKANDAL, dass diese nicht ganz unwesentliche Frage nicht sofort in allen „Qualitätsmedien“ aufgeklärt und auf die Titelseiten gepackt wird.
👉Dazu kommt: Ungetestete Abgeordnete dürfen ab morgen nicht mal mehr von der Tribühne aus verfolgen, was die Gehorsamen unten so verhandeln. Ein Rede- oder Stimmrecht kann ich mir so nicht mehr vorstellen. Wie? Über ZOOM?
‼️ Die gestörte Repräsentanz des deutschen Volkes im Bundestag führt zu einer Störung der demokratischen Legitimationskette aller Entscheidungen des Bundestages, die nicht wieder gut zu machen ist. BRISANT - wenn demnächst über eine Impfpflicht verhandelt wird.
@RA_Friede
DIE WELT
Corona: 2G plus im Bundestag – „unverhältnismäßig, verfassungswidrig“ - WELT
Der Zugang zum Plenarsaal des Bundestags ist künftig auf Abgeordnete beschränkt, die geimpft oder genesen sind – und zusätzlich negativ getestet oder geboostert. Die AfD wettert gegen „Impf-Apartheid“. Ein Staatsrechtler sieht einen „massiven Eingriff“ in…
👍9👎9❤1