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Überhangmandate, Beleidigung, Justizwillkür und sich selbst strafbar machen
(Max Uthoff, Anstalt 2011-09)
@es_war_einmal
(Max Uthoff, Anstalt 2011-09)
@es_war_einmal
Alliierten Kriegsverbrechen (Filmdokumentationen)
Teil1: https://archive.org/details/AlliierteKriegsverbrechen_201903
Teil2: https://archive.org/details/AlliierteKriegsverbrechenII
Alliierte Kriegsverbrechen - Vergessene Kriegsgräuel im Zweiten Weltkrieg: https://archive.org/details/AlliierteKriegsverbrechenVergesseneKriegsgruelImZweitenWeltkrieg
@patriotischestimmedeutschlands
Teil1: https://archive.org/details/AlliierteKriegsverbrechen_201903
Teil2: https://archive.org/details/AlliierteKriegsverbrechenII
Alliierte Kriegsverbrechen - Vergessene Kriegsgräuel im Zweiten Weltkrieg: https://archive.org/details/AlliierteKriegsverbrechenVergesseneKriegsgruelImZweitenWeltkrieg
@patriotischestimmedeutschlands
Die Bundesrepublik in Deutschland steht für die Unterdrückung und die systematische Abschaffung und Schröpfung des deutschen Volkes.
Rekord Steuerabgaben:
- Lohnsteuer
- Mehrwertsteuer
- Mineralölsteuer
- Grundsteuer
- Gewerbesteuer
- KFZ Steuer
- Energiesteuer
- Und noch viele mehr!
Dafür bekommen wir von der BRiD:
- gesteuerte Masseneinwanderung, als Verdrängungsmechanismus gegenüber allem was heimisch ist
- ein kaputt gespartes Gesundheitssystem
- ein kaputt gespartes Schulsystem, in welchem antideutschen Umerziehung unterrichtet wird
- ein kaputtes Rentensystem
- kaputte Straßen, Brücken und Tunnel
- marode Schulen und öffentliche Gebäude
- ein Gefühl der Ohnmacht gegenüber Clans, Drogendealer, Vergewaltigern und Mördern
- trotzdem totale Überwachung
- immer höheres Renteneintrittsalter
- immer weniger Lebenszeit und Lebensqualität
- immer höhere Preise für Lebensmittel
- ständige Krisen und Panikmache
- Propaganda in allen Medien rund um die Uhr bezahlt durch Zwangsabgaben
- Wettrüsten in alle Welt
- Kriege in der ganzen Welt mit deutscher Beteiligung
- immer weiter steigende Energiepreise
- und noch vieles mehr!
Ganz sicher leben wir nicht, im besten Deutschland das es je auf deutschen Boden gab. Und jeder spürt es, tief im Herzen und in seiner deutschen Seele.
Denn die Bundesrepublik in Deutschland ist nicht unsere Heimat/Staat !
https://t.me/patriotischestimmedeutschlands
Rekord Steuerabgaben:
- Lohnsteuer
- Mehrwertsteuer
- Mineralölsteuer
- Grundsteuer
- Gewerbesteuer
- KFZ Steuer
- Energiesteuer
- Und noch viele mehr!
Dafür bekommen wir von der BRiD:
- gesteuerte Masseneinwanderung, als Verdrängungsmechanismus gegenüber allem was heimisch ist
- ein kaputt gespartes Gesundheitssystem
- ein kaputt gespartes Schulsystem, in welchem antideutschen Umerziehung unterrichtet wird
- ein kaputtes Rentensystem
- kaputte Straßen, Brücken und Tunnel
- marode Schulen und öffentliche Gebäude
- ein Gefühl der Ohnmacht gegenüber Clans, Drogendealer, Vergewaltigern und Mördern
- trotzdem totale Überwachung
- immer höheres Renteneintrittsalter
- immer weniger Lebenszeit und Lebensqualität
- immer höhere Preise für Lebensmittel
- ständige Krisen und Panikmache
- Propaganda in allen Medien rund um die Uhr bezahlt durch Zwangsabgaben
- Wettrüsten in alle Welt
- Kriege in der ganzen Welt mit deutscher Beteiligung
- immer weiter steigende Energiepreise
- und noch vieles mehr!
Ganz sicher leben wir nicht, im besten Deutschland das es je auf deutschen Boden gab. Und jeder spürt es, tief im Herzen und in seiner deutschen Seele.
Denn die Bundesrepublik in Deutschland ist nicht unsere Heimat/Staat !
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Patriotische Stimme für Deutschland⚡frei- unabhängig-patriotisch
Hier sind patriotische Menschen vereint, die für Freiheit und die Souveränität Deutschlands einstehen. Beenden wir die BRD-DIKTATUR für ein freies Deutschland.
Zur Verwaltungsstruktur der BRD Deutschland GmbH:
Sämtliche Kommunen, Gemeinden und Städte in Deutschland werden im Handelsregister als GmbH geführt.
Bitte mal selber im zentralen Handelsregister für Unternehmen
nach schauen.
Sie sind die Verwaltungsorgane dieses Staatsfragments.
(Deckt sich mit der Rede von Carlo Schmid 1948)
Ein Gründervater des GG.
Dieses GG musste vor in Kraft treten von den Besatzungsmächten „abgesegnet“ werden.
Unseren Gründern der BRD blieb keine andere Wahl.
Entweder GG oder weiter unter militärischer Verwaltung der Siegerstaaten.
Eine Verfassung kann sich nur ein tatsächlich souveräner Staat und Volk geben, was frei und nicht fremdbestimmt und in sich frei bestimmen kann.
Die Landes- und Bundespolitik ist der Verwalter der veröffentlichten Meinungsbildung und Liegenschaften.
Sie haben nur die Aufgabe, dieses Land zu verwalten.
Sie sind nicht der Eigentümer des Landes. Das dürfen nach Völkerrecht nur die freien Ureinwohner sein.
Ein Beispiel sind die Ureinwohner der Stämme in Südamerika, die gegen Konzerne ihr Recht auf ihr Land einklagen. Nur sie selber sind die Eigentümer ihres Landes.
Zurück zur BRD GmbH:
Elementare Angelegenheiten, wie das Staatsrecht oder Aussenpolitik sind nur geduldet.
Die Politik Marionetten in Berlin (egal welche Partei), machen Meinungsbildung und die aktuellen Besatzer dulden es.
Warum wird sonst Russland immer als „Unrechtsstaat“ in den GEZ finanzierten „Staatsmedien“ angeprangert.
Ich darf daran erinnern, das die USA über 1200 Militär Standorte ausserhalb ihres Landes unterhält!
Russland unterhält 3 militärische Standorte ausserhalb seines Staatsgebietes.
Wir dürfen also feststellen, dass die aktuell regierenden Parteien aus der Verwaltungsorganisation heraus, nicht den Willen des Volkes vertreten können.
Nicht zu vergessen, das „die Linke“ die direkte Nachfolgepartei der SED der DDR ist!
Das Parteivermögen von
zirka 315 mio. Euro ging in deren Partei Vermögen über und nicht an den Fiskus. Gregor Gysi war hier maßgeblich beteiligt, das Vermögen in die alte neue Partei zu überführen.
Wählen ist also nur eine „Illusion“.
Würde durch wählen tatsächlich ein freies Volk und Staat mit eigener Verfassung geformt werden können, hätte man Wahlen schon lange abgeschafft.
Wählen kann also nicht die Bürgerpflicht sein.
Die Pflicht sollte sein, diesem Land die Freiheit und Souveränität eines Volkes zurück zu geben.
Das aber geht nur über einen Friedensvertrag mit den Siegermächten.
Dann sind alle Ämter und Verwaltungen der Gemeinden und Städte und amtierende Politik obsolet.
Diese werden nach einer Verfassungsgebung durch das Volk neu organisiert und gegründet.
Praktisch könnten wir uns sofort von allen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Ämtern und Diäten der Marionetten Politiker lösen.
Bis hin zu sinnfreien Gehälter und Übergangsgelder von Bürgermeistern bis hin zum Amt des Bundeskanzlers der BRD GmbH.
WIR HABEN DAS RECHT, SOGAR DIE PFLICHT, DIE BUNDESREPUBLIK ZU ENTSORGEN ! DANACH GEHT ES MENSCH UND LAND WIEDER RICHTIG GUT !
Sämtliche Kommunen, Gemeinden und Städte in Deutschland werden im Handelsregister als GmbH geführt.
Bitte mal selber im zentralen Handelsregister für Unternehmen
nach schauen.
Sie sind die Verwaltungsorgane dieses Staatsfragments.
(Deckt sich mit der Rede von Carlo Schmid 1948)
Ein Gründervater des GG.
Dieses GG musste vor in Kraft treten von den Besatzungsmächten „abgesegnet“ werden.
Unseren Gründern der BRD blieb keine andere Wahl.
Entweder GG oder weiter unter militärischer Verwaltung der Siegerstaaten.
Eine Verfassung kann sich nur ein tatsächlich souveräner Staat und Volk geben, was frei und nicht fremdbestimmt und in sich frei bestimmen kann.
Die Landes- und Bundespolitik ist der Verwalter der veröffentlichten Meinungsbildung und Liegenschaften.
Sie haben nur die Aufgabe, dieses Land zu verwalten.
Sie sind nicht der Eigentümer des Landes. Das dürfen nach Völkerrecht nur die freien Ureinwohner sein.
Ein Beispiel sind die Ureinwohner der Stämme in Südamerika, die gegen Konzerne ihr Recht auf ihr Land einklagen. Nur sie selber sind die Eigentümer ihres Landes.
Zurück zur BRD GmbH:
Elementare Angelegenheiten, wie das Staatsrecht oder Aussenpolitik sind nur geduldet.
Die Politik Marionetten in Berlin (egal welche Partei), machen Meinungsbildung und die aktuellen Besatzer dulden es.
Warum wird sonst Russland immer als „Unrechtsstaat“ in den GEZ finanzierten „Staatsmedien“ angeprangert.
Ich darf daran erinnern, das die USA über 1200 Militär Standorte ausserhalb ihres Landes unterhält!
Russland unterhält 3 militärische Standorte ausserhalb seines Staatsgebietes.
Wir dürfen also feststellen, dass die aktuell regierenden Parteien aus der Verwaltungsorganisation heraus, nicht den Willen des Volkes vertreten können.
Nicht zu vergessen, das „die Linke“ die direkte Nachfolgepartei der SED der DDR ist!
Das Parteivermögen von
zirka 315 mio. Euro ging in deren Partei Vermögen über und nicht an den Fiskus. Gregor Gysi war hier maßgeblich beteiligt, das Vermögen in die alte neue Partei zu überführen.
Wählen ist also nur eine „Illusion“.
Würde durch wählen tatsächlich ein freies Volk und Staat mit eigener Verfassung geformt werden können, hätte man Wahlen schon lange abgeschafft.
Wählen kann also nicht die Bürgerpflicht sein.
Die Pflicht sollte sein, diesem Land die Freiheit und Souveränität eines Volkes zurück zu geben.
Das aber geht nur über einen Friedensvertrag mit den Siegermächten.
Dann sind alle Ämter und Verwaltungen der Gemeinden und Städte und amtierende Politik obsolet.
Diese werden nach einer Verfassungsgebung durch das Volk neu organisiert und gegründet.
Praktisch könnten wir uns sofort von allen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Ämtern und Diäten der Marionetten Politiker lösen.
Bis hin zu sinnfreien Gehälter und Übergangsgelder von Bürgermeistern bis hin zum Amt des Bundeskanzlers der BRD GmbH.
WIR HABEN DAS RECHT, SOGAR DIE PFLICHT, DIE BUNDESREPUBLIK ZU ENTSORGEN ! DANACH GEHT ES MENSCH UND LAND WIEDER RICHTIG GUT !
Forwarded from 𝕰𝖓𝖉𝖟𝖊𝖎𝖙 & 𝕻𝖗𝖔𝖕𝖍𝖊𝖙𝖎𝖊
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05. Babylon ist gefallen - Teil 2 # Konflikt und Triumph # Walter Veith
Zur Zeit der Reformation wurden viele biblische Wahrheiten neu entdeckt und verschiedene protestantische Gemeinschaften gegründet. Gott führte in den Vereinigten Staaten von Amerika all die vergessenen Wahrheiten zusammen, korrigierte Irrlehren und führte…
Forwarded from Chlordioxid
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💥„Ivermectin heilt Krebs!“ Das sagt Hollywood-Star Mel Gibson
Aussage mit Sprengkraft! Der Schauspieler, Regisseur und Systemkritiker Mel Gibson sprach beim US-Podcaster Joe Rogan kürzlich von Krebs-Fällen im Spätstadium, die mit Ivermectin gänzlich geheilt wurden. In der Corona-Zeit wurde das Medikament, welches auch gegen Covid-19 seine Wirksamkeit zeigte, von den Systemmedien als Pferde-Entwurmungsmittel diffamiert. Womöglich auch deswegen, weil die Heilerfolge bei Krebs schon lange bekannt sind...
⚠️ Die ausführliche Sendung von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet zum Thema Corona-Injektionen, Krebs und Heilung durch Ivermectin finden Sie hier: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/impf-hersteller-mussten-es-wissen-mrna-spritzen-verursachen-turbo-krebs
💥„Ivermectin heilt Krebs!“ Das sagt Hollywood-Star Mel Gibson
Aussage mit Sprengkraft! Der Schauspieler, Regisseur und Systemkritiker Mel Gibson sprach beim US-Podcaster Joe Rogan kürzlich von Krebs-Fällen im Spätstadium, die mit Ivermectin gänzlich geheilt wurden. In der Corona-Zeit wurde das Medikament, welches auch gegen Covid-19 seine Wirksamkeit zeigte, von den Systemmedien als Pferde-Entwurmungsmittel diffamiert. Womöglich auch deswegen, weil die Heilerfolge bei Krebs schon lange bekannt sind...
⚠️ Die ausführliche Sendung von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet zum Thema Corona-Injektionen, Krebs und Heilung durch Ivermectin finden Sie hier: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/impf-hersteller-mussten-es-wissen-mrna-spritzen-verursachen-turbo-krebs
Forwarded from Datenpool
Ab 12. Oktober 2025: Neue Fahrregeln in Deutschland – 5 wichtige Änderungen! - https://www.youtube.com/watch?v=iX3fxyAQyyw
Forwarded from Datenpool
Der Bundestag musste sämtliche Gesetze des fehlenden Geltungsbereichs wegen ersatzlos aufheben!
*
Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am *24.04.2006* die Einführungsgesetze (EG) die Zivilprozessordnung (ZPO), die Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
*
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam wie auch rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
#
Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
#
Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
.
https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/
#
Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
.
https://www.buzer.de/gesetz/7965/index.htm
#
Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
.
https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/
*
Vorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen, Volker Schöne: BRD ohne Handlungsgrundlagen!
.
https://deinerechte.wordpress.com/2011/10/27/vorstand-der-polizeigewerkschaft-sachsen-volker-schone-brd-ohne-handlungsgrundlagen/
*
Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
.
https://deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/bestaetigung_rechtsbereinigungsgesetze.pdf
*
Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
.
„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
.
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.
*
Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
.
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)
*
Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
.
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben.
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig, der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
*
Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am *24.04.2006* die Einführungsgesetze (EG) die Zivilprozessordnung (ZPO), die Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
*
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam wie auch rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
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Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
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Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
.
https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/
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Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
.
https://www.buzer.de/gesetz/7965/index.htm
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Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
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https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/
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Vorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen, Volker Schöne: BRD ohne Handlungsgrundlagen!
.
https://deinerechte.wordpress.com/2011/10/27/vorstand-der-polizeigewerkschaft-sachsen-volker-schone-brd-ohne-handlungsgrundlagen/
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Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
.
https://deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/bestaetigung_rechtsbereinigungsgesetze.pdf
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Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
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„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
.
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.
*
Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
.
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)
*
Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
.
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben.
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig, der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
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Forwarded from Datenpool
Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
.
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
.
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
.
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
.
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“
.
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
.
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
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„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
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„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“
dejure.org
§ 15 GVG - dejure.org
Gerichtsverfassungsgesetz §15 - (weggefallen)
Forwarded from The Real History
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In 1931, a doctor discovered the real root of cancer and the world ignored him.
His name was Dr. Otto Warburg. He won the Nobel Prize for discovering something that should have changed cancer treatment forever.
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Forwarded from Staatsbuerger Info Preussen
Allgemeines_Landrecht_für_die_Preussischen_Staaten_Erster_Theil.pdf
191 MB
Hier ist das mit den Personen zu finden.
Das Grundgesetz wurde am 17.07.1990 mit Wirkung vom 29.09.1990 stillgelegt. - Seit dem 03.10.1990 gibt es keine BRD mehr, sie nennt sich seitdem BRiD. - = Eine Bundesrepublik - in - Deutschland, bedeutet, in Berlin, der Vatikanstaat in Berlin Mitte ist die BRiD, nichts weiter. - Und weil das Volk der Schläfer und Traumtänzer das nicht begriffen hat, wurde das nochmals von der Firma Bundes- Verfassungsgericht mit Urteil vom 25.07.2012 über ein ungültiges Wahlgesetz verkündet.
Es ist leider wirklich nur noch das Land der Schlafmützen und Traumtänzer, dass Land der Dichter und Denker ist offensichtlich lange vorbei.
Oder ???
https://t.me/patriotischestimmedeutschlands
Es ist leider wirklich nur noch das Land der Schlafmützen und Traumtänzer, dass Land der Dichter und Denker ist offensichtlich lange vorbei.
Oder ???
https://t.me/patriotischestimmedeutschlands
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Der rechtliche Stand der Bundesrepublik in Deutschland
Wunderbares Video, welches den rechtlichen Stand, klar und deutlich erklärt!
Auch sehr gut für Neulinge geeignet!
@patriotischestimmedeutschlands
Wunderbares Video, welches den rechtlichen Stand, klar und deutlich erklärt!
Auch sehr gut für Neulinge geeignet!
@patriotischestimmedeutschlands
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Sie sagen auch immer mal wieder die Wahrheit, aber die Wenigsten nehmen es wahr, geschweige denn verstehen es.
📍Ihr solltet verstehen was diese (deren) Aussagen bedeuten!
📍Ihr solltet verstehen, dass Ihr Tag für Tag seit Jahren verarscht werdet!
📍Ihr solltet verstehen, dass Ihr ausgebeutet und benutzt werdet!
📍Ihr solltet verstehen, dass Ihr für diese "Staatssimulation" Ware (eine Sache) seid, mit der im großen Stil, ohne Euer Wissen,gehandelt wird!
Es herrscht Handelsrecht, Vertragsrecht,Vereinsrecht und dreht sich auch immer um die HAFTUNG! Wir haben keinen Staat! Wir haben keine Ämter,geschweige denn Beamte oder "Staatsvertreter" und das lässt sich alles belegen!
Euch wird aber gesagt, dass sind die bösen Reichsbürger die sowas behaupten,Spinner, Irre, Verschwörungstheoretiker - dann seht Ihr im Video große Vertreter davon!
Noch dazu sollte Euch klar sein,dass sich die Bundesrepublik in Deutschland aktuell im Krieg befindet - wer in Geschichte aufgepasst hat, weiß sofort warum!
📍Ihr solltet verstehen was diese (deren) Aussagen bedeuten!
📍Ihr solltet verstehen, dass Ihr Tag für Tag seit Jahren verarscht werdet!
📍Ihr solltet verstehen, dass Ihr ausgebeutet und benutzt werdet!
📍Ihr solltet verstehen, dass Ihr für diese "Staatssimulation" Ware (eine Sache) seid, mit der im großen Stil, ohne Euer Wissen,gehandelt wird!
Es herrscht Handelsrecht, Vertragsrecht,Vereinsrecht und dreht sich auch immer um die HAFTUNG! Wir haben keinen Staat! Wir haben keine Ämter,geschweige denn Beamte oder "Staatsvertreter" und das lässt sich alles belegen!
Euch wird aber gesagt, dass sind die bösen Reichsbürger die sowas behaupten,Spinner, Irre, Verschwörungstheoretiker - dann seht Ihr im Video große Vertreter davon!
Noch dazu sollte Euch klar sein,dass sich die Bundesrepublik in Deutschland aktuell im Krieg befindet - wer in Geschichte aufgepasst hat, weiß sofort warum!
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Ein Argentinier sagte damals, die Wahrheit über die Bundesrepublik in/auf Deutschland...
Bisher ist den deutschen Völkern, allerdings die Wahrheit entgangen !
Wach werden ist angesagt !
@patriotischestimmedeutschlands
Bisher ist den deutschen Völkern, allerdings die Wahrheit entgangen !
Wach werden ist angesagt !
@patriotischestimmedeutschlands
Forwarded from Fakten zur Wahrheitsfindung (Connor Mc Manus)
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AUFSTAND BEGINNT🚨Niederlande Brechen mit EU!
Gern dürft ihr auch den Kanal betreten, oder den Beitrag teilen.....
@FaktenZurWahrheitsfindung
#NetzFund
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@FaktenZurWahrheitsfindung
#NetzFund
Forwarded from exspiner (F)
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🇵🇰 Muslims in Pakistan tortured a Hindu youth, tied his hands and feet and beheaded him, and he was killed, but all media censored this crime.
Muslime in Pakistan folterten einen hinduistischen Jugendlichen, banden ihm Hände und Füße und enthaupteten ihn, und er wurde getötet, aber alle Medien zensierten dieses Verbrechen.
Daß "westliche Medien" das zensieren versteht sich von selbst, es ist eine Gefahr für Agenda 2030. Laßt die Esel schlafen solange es geht...
⚠️ NICHTS FÜR LINKE REALITÄTSLEUGNER ⚠️
Muslime in Pakistan folterten einen hinduistischen Jugendlichen, banden ihm Hände und Füße und enthaupteten ihn, und er wurde getötet, aber alle Medien zensierten dieses Verbrechen.
Daß "westliche Medien" das zensieren versteht sich von selbst, es ist eine Gefahr für Agenda 2030. Laßt die Esel schlafen solange es geht...
⚠️ NICHTS FÜR LINKE REALITÄTSLEUGNER ⚠️
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