Benedikt Kaiser
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Theorie und Texte, Politik und Polemik. // Alles weitere: https://www.benedikt-kaiser.de/
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Forwarded from Daniel Haseloff
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Heute kommt in Thüringen einiges auf den Prüfstand.

Verfolgt die Landtagssitzung ab 12 Uhr: https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2024_1

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Forwarded from Der Eckart
Spendenaufruf: Gemeinsam für Schlesien!

Jede Spende zählt! Gemeinsam können wir unseren Landsleuten in Schlesien unterstützen. Wer schnell hilft, hilft doppelt!

Die verheerende Flut vor zwei Wochen hat große Schäden verursacht. Die ÖLM hilft vor Ort bei uns persönlich bekannten Angehörigen der deutschen Minderheit. Ihre Spende ist eine wertvolle Unterstützung für die Menschen, die jetzt auf unsere Hilfe angewiesen sind.

Helfen Sie uns helfen!
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Erste Eindrücke von unserem Europawochenende in Prag 🇩🇪🇨🇿 🇭🇺🇵🇱🇨🇭

Mit Jugend-Vertretern aus Tschechien, Polen, Ungarn und der Schweiz durften wir am gestrigen, ersten Tag unseres Europa-Wochenendes unter Führung von Tomio Okamura das tschechische Nationalparlament besichtigen. Anschließend konnten wir den Abend auf Einladung der SPD in einer Gaststätte mit tschechischem Bier ausklingen lassen.

Wir bedanken uns für die Gastfreundschaft und freuen uns auf ein interessantes weiteres Wochenende.
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FPÖ erstmals stärkste Partei bei einer Nationalratswahl!

Die Kleinparteien haben es gemäß dieser Hochrechnung nicht in den Nationalrat geschafft.

(Hochrechnung: Stand 18 Uhr)


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Wahlgewinner und FPÖ-Chef Herbert Kickl erklärt, weshalb er den alternativen Medien AUF1 und RTV das erste Interview gab!

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Forwarded from Daniel Haseloff
Kein Grund zur Trauer – die AfD wird siegen!

Bodo Ramelow höhnt heute im Radio, die AfD wäre destruktiv. Wir würden „Obstruktion“ betreiben. Er täuscht die Bürger wie gewohnt.

Tatsächlich verhält es sich wie folgt: Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages war insofern – trotz aller CDU-Narreteien – ein Erfolg, als dass einige Fehlfunktionen unseres Staates offengelegt wurden.

Die AfD war stark, ruhig und standhaft genug, ein politisch-mediales Zusammenspiel bis in die Justiz zu entlarven: Wir beobachteten, dass der Wählerwille keinerlei Rolle im Handeln der Kartellparteien spielt. Ganz vorne dabei, neben der CDU, befand sich die neueste bzw. jüngste Altpartei, das BSW.
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Forwarded from Daniel Haseloff
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Im Machtrausch hat sich ein Kartellblock gebildet, ein offenkundiges Zweiblocksystem: die AfD und die „anderen“. Demokratische Gepflogenheiten wurden über Bord geworfen, bewährte Traditionen gebrochen.
Der neue Landtagspräsident wird somit in die Geschichte eingehen als der erste Präsident, für den die Regeln „demokratisch angepasst“ werden mussten.

Wir müssen dies betonen: Er ist nur im Amt, um einen anderen zu verhindern. Er ist nicht im Amt aus Anerkennung oder politischer Legitimität.

Zudem wurde die Dysfunktionalität der Gewaltenteilung offensichtlich. Ein Beschluss eines Verfassungsgerichts, der nicht nur Unwahrheiten über den Alterspräsidenten beinhaltet und Gesetze ad absurdum führt, wurde sogar von einem Richter getroffen, dessen Sohn in den Reihen der CDU-Antragsteller sitzt. Die Presse hakt da nicht nach, sondern verschleiert es.
Und dann wird ausgerechnet der AfD vorgeworfen, sich nicht an „Spielregeln“ zu halten.

Sogar Philipp Lengsfeld, ehemaliger CDU-Bundestagsabgeordneter, ist angesichts des dominierenden linken Wahnsinns sprachlos. Bei „X“ (ehemals „Twitter“) schreibt er:

„Die stärkste Fraktion hatte eine politisch und verfassungsrechtlich völlig legitime andere Auffassung vertreten, die sich der frei gewählte Alterspräsident zu eigen gemacht hat. Die AfD sollte viel mutiger und klarer kommunizieren.“

Das tun wir. Für uns. Aber vor allem: für die Wähler, für den Souverän. Es hat gerade erst begonnen.

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[Europäisches Zusammenkommen]

Auf Einladung der Jungen Alternative Sachsen gab es ein lehrreiches Wochenendseminar in Prag mit der Europaabgeordneten Irmhild Boßdorf, Tschechen (SPD), Polen (Konfederacja), Ungarn (Mi Hazank) und Schweizern.

Danke an Alexander Wiesner und Lennard Scharpe für Organisation und Programm sowie an die tschechischen Gastgeber für alles!

(Ein Bericht meinerseits folgt die Tage bei Sezession im Netz.)

Grüße
in die Runde.
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Weltweit.
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[Der Osten macht‘s!]

Der Soziologe Detlef Pollack ärgert sich im Philosophie Magazin über das Wahlverhalten in Thüringen, Sachsen und Brandenburg:

Die Ostdeutschen haben eine Stimme (…). Sie können die bundesdeutsche Politik aufmischen, und sie wissen das.


Gut so!

Meine Wahlnachlese für den (eher österreichischen) Leser ist jetzt online: hier entlang.

Grüße in die Runde.
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