[VS beobachtet gesamte AfD]

Dieses Statement, siehe Screenshot/Marvin T. Neumann, wünscht man sich vom BuVo: keine Zeile mehr, keine weniger.

Und: Der Hinweis darauf mag ergänzt sein, dass der Ex-Chef vom Bundesamt für Verfassungsschutz, der das Prozedere angeschoben hat, bereits Vergangenheit ist, und dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser selbst nächste Woche das Ministerium übergeben wird …

Sollte nun, wie die vereinigte Linke der Republik fordert, ein Verbotsverfahren beschleunigt werden, wird es interessant: Dann stünde die AfD bei 30 % im Bund und bei 45 % im Osten. Solidarisierungseffekte folgten. Und alle V-Leute müssten abgezogen werden.

Anders gesagt:
Die Einleitung eines Verbotsverfahrens in der zunehmenden Konvergenz der Krisen würde der AfD den finalen Durchbruch besorgen.

(Ob und wie sie das dann konstruktiv und gestaltend zu nutzen vermag, steht auf einem anderen Blatt.)

Grüße in die Runde.
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// folgt dem kaiser

Für Marvin T. Neumann zeigt die Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“: Wer am deutschen Volk festhält, wird zum Verfassungsfeind erklärt.

https://www.freilich-magazin.com/politik/afd-hochstufung-das-establishment-eskaliert-weiter

Der WDR-Bericht ab Minute 8 zeigt, dass wir gerade ältere Parteimitglieder vor linken Angriffen schützen mussten. Und er zeigt auch: Auch ein Parlamentarier muss manchmal anpacken können :-)

https://www1.wdr.de/fernsehen/aktuelle-stunde/alle-videos/aktuelle-stunde-clip-aktuelle-stunde--01-05-2025-100.amp

[Brodkorb richtet!]

Die Berliner Zeitung schert weiter aus dem Einheitsblock der „Qualitätsmedien“ aus.

Mathias Brodkorb, Ex-Minister in Mecklenburg-Vorpommern für die SPD, urteilt diesmal treffend zur AfD-Verfassungsschutz-Farce:

Die Bundesregierung erklärt es als „gesichert“, dass die AfD extremistisch sei. Das hört sich so an, als hätte eine unabhängige wissenschaftliche Einrichtung darüber befunden.

Auch wenn von den Beteiligten gerne der gegenteilige Eindruck erweckt wird: Der Inlandsgeheimdienst ist eine weisungsgebundene Behörde wie jede andere auch. Ihr Chef ist letztlich der Bundesinnenminister.

„Gesichert“ ist der Sachverhalt daher nicht objektiv, sondern bloß aus der Sicht einer weisungsgebundenen Behörde. Und selbstverständlich kann sich auch ein Geheimdienst irren. Das passiert ihm übrigens ziemlich oft.

Weiterlesen: hier.


Grüße in die Runde.
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// folgt dem kaiser

[Hartwigs Klartext]

So ist es, siehe Screenshot.

Jahrelang war vollkommen klar absehbar, was kommt und wie es kommt. Jahrelang hätte man demzufolge eine Task-Force installieren können und müssen, die die Pläne A, B und C formuliert.

Es muss daher m. E. vom Bundesvorstand mehr kommen als Empörung, Stasi-Vergleiche und Larmoyanz.

Die juristische Sache ist die eine, da arbeitet man gut dran. Danke!

Doch das andere ist womöglich für die eigene Wählerschaft und Basis, und auch für weiteres nachhaltiges Wachstum, entscheidender: die politische Kommunikation nach innen & außen. Die sollte man schnell ändern.

Sonst drängt sich der Eindruck auf, dass manche den Herausforderungen sowohl politisch-strategisch als auch weltanschaulich nicht in jeder Situation gewachsen wären.

Dieser Eindruck darf gar nicht erst entstehen; man braucht speziell in diesen Zeiten feste Standpunkte, besonnene Akteure und eine kohärente Generallinie. Ich hoffe, sie wird bald präsentiert?


Grüße in die Runde.
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// folgt dem kaiser

7,5 Milliarden Euro.
So viel zahlt die EU an linke „Nichtregierungs-Organisationen“ (NGOs), die dann doch verdächtig oft Regierungspositionen vertreten.

Wir prüfen das.
Wir beobachten das.
Und wir werden das beenden.

Friedrich Merz fehlten im ersten Wahlgang sechs Stimmen. Er wurde somit nicht zum Kanzler gewählt. Nun sollen sich die etablierten Fraktionen beraten. 🥰

Das gab es noch nie: Merz ist als Kanzler gescheitert, bevor er Kanzler wurde.

Auch, wenn er durch das Kartell nun in den kommenden Tagen gerettet werden möge: Mit ihm ist kein Neuanfang zu machen. Er wäre nur die Fortsetzung der Ampel, wie die Ampel eine Fortsetzung der Merkel-Ära war.

🇩🇪 Folgt mir:
@RobertTeske

💥🔥 Kanzlerwahl: „Merz‘ Kanzlerschaft ist noch vor der Wahl gescheitert!“
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robert Teske im Interview.

COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen. 👉 t.me/CompactMagazin

Der Wahnsinn kennt keine Grenzen mehr – und erst recht kein Preisschild: Die EU feuert 270 Milliarden Euro raus, von denen fast nichts beim angeblichen Ziel ankommt. Dann verplappert sich eine EU-Kommissarin: Eigentlich ist das Geld „gegen Rechts“ gedacht!

Irmhild Boßdorf (AfD) zeigt: Es gibt sogar eine Studie, die beweist, wie viele zweckentfremdete EU-Mittel man braucht, um Parteien wie die AfD zwei Prozent zu drücken.

[Wahl in Rumänien und Folgen für uns]

Rumänien: Erst wird ein rechter Kandidat von der Präsidentenwahl ausgeschlossen, dann gewinnt prompt sein ebenfalls rechter Ersatz. Alles in Ordnung also vor der Stichwahl am 18. Mai?

Oder hat Simon Dettmann bei „X“ einen Punkt getroffen, als er darauf verwies, dass geopolitische Nicht-Westler offenbar vogelfrei sind und nur noch Westler antreten und womöglich auch siegen dürfen?

Meine Notizen zur rumänischen Wahl und zu dem, was sie uns in Deutschland sagen kann: hier bei SiN.


Grüße in die Runde.
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🚨 Erinnerung!

Morgen Abend referiert unser Autor Nils Wegner in Magdeburg. Einige wenige Plätze sind noch frei.

Anmeldung unter 01525/1375603

8. Mai 1945

Der 8. Mai ist ein Schicksalstag. Die Linksparteien und Teile der Union betrachten ihn als Jubeltag, als „Tag der Befreiung“.

Das ist jedoch nur ein Teil der Wahrheit. Denn für die einen war er der Tag der Befreiung von der Herrschaft einer totalitären Diktatur. Für die anderen, für 14 Millionen Deutsche in den alten ostdeutschen Gebieten Ostbrandenburg, Schlesien, Pommern und Ostpreußen, dauerte der Terror über Jahre an.

Fast die siebenfache Zahl der heutigen Einwohnerstärke Thüringens war betroffen!

Für diese 14 Millionen war das ein anderer Tag der Befreiung — von ihrer Freiheit, ihrer Würde, millionenfach: ihres Lebens.

Wenn wir den 8. Mai „begehen“, müssen wir uns im Klaren darüber sein, wie der Politikwissenschaftler Hans-Joachim Arndt formulierte, dass das „Kern-Ereignis“ ist, „die Besiegten von 1945 zu sein“.

Diese „Grund-Lage“ stellte die Weichen für fehlende Souveränität und nationale Identitätsstörung. Das ist beim 8. Mai mitzudenken.


🇩🇪 Folgt mir:
@RobertTeske

Stellungnahme des Obmanns der Österreichischen Landsmannschaft über das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 80 Jahren.

Mehr dazu ⬇️
https://www.facebook.com/share/p/16DRQpMxpB/

Es ist letztlich gleichgültig, wie der Inlandsgeheimdienst Verbände und Einzelpersonen einordnet. Wichtig ist, dass wir zusammenstehen und uns nicht in genehm und extremistisch einordnen lassen. Dann werden wir gewinnen.

Es gibt keine „Internationalisierung“ der europäischen Rechten, höhnt so mancher linker „Experte“.

Ich halte dagegen: Die Ankündigung der Geheimdienstbeobachtung unserer AfD hat erneut unter Beweis gestellt, dass gerade auch konservative und rechte Parteien europaweite Solidarität zeigen können. Und zwar: über Fraktionsgrenzen hinweg.

An dieser Stelle sage ich einfach mal: Danke!

Schaut Euch jetzt das Video vom patriotischen Maifest in Dortmund an – mit Daniel Haseloff MdL, Robert Teske MdB, Benedikt Kaiser, Irmhild Boßdorf MEdP, Christian Zaum MdB sowie zahlreichen weiteren Kollegen!

Zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=636QqniYXtE