BGL steht auf! INFOKANAL pinned «https://youtu.be/PDcceDwF8wc Überlegst du, dich gegen C impfen zu lassen? Versucht dein Arbeitgeber Druck auszuüben oder hast du im Bekannten- oder Verwandtenkreis Menschen, die Angst haben und deswegen mit der Impfung liebäugeln? Die Spritzen, egal welches…»
Forwarded from Multipolar Magazin
Tagesspiegel: Geimpft und dennoch Besuchsverbot. 80 Prozent der immunisierten Heimbewohner bleiben isoliert – Auszug: „Die meisten Pflegeheim-Bewohner bleiben selbst dann weiter isoliert und von der Außenwelt abgeschottet, wenn sie vollen Impfschutz gegen Corona haben. (…) Demnach wurden bei mehr als 80 Prozent der bereits vollständig geimpften Heimbewohner die verhängten Besuchsbeschränkungen bislang nicht aufgehoben. Mitunter geschah sogar das Gegenteil: Bei zehn Prozent der Befragten wurden die Schutzmaßnahmen weiter verschärft. (...) Allerdings hätten sich die Heimbetreiber nach den Vorgaben der Bundesländer zu richten, so der Verband. Und diese hätten es bisher versäumt, die geltenden Schutzverordnungen für Heime nach den Impfungen entsprechend wieder zu lockern.“
➠ https://m.tagesspiegel.de/politik/geimpft-und-dennoch-besuchsverbot-80-prozent-der-immunisierten-heimbewohner-bleiben-isoliert/26951772.html
Hinweis via MultiPolar Magazin
➠ https://m.tagesspiegel.de/politik/geimpft-und-dennoch-besuchsverbot-80-prozent-der-immunisierten-heimbewohner-bleiben-isoliert/26951772.html
Hinweis via MultiPolar Magazin
Forwarded from Gunnar Kaiser
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Was, wenn ich euch DAS gesagt hätte?
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Die USA beginnen mit den "Lockerungsorgien". Das wird hoffentlich auch den Druck auf unsere Regierung erhöhen.
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Rede von Sebastian Scholz, gestern in Bad Reichenhall.
Und hier dazu auch noch ein Artikel:
https://www.bgland24.de/bgland/region-bad-reichenhall/bad-reichenhall-ort28289/demonstration-fuer-die-oeffnung-von-schulen-und-kitas-am-maerz-2020-in-bad-reichenhall-90228761.html
Und hier dazu auch noch ein Artikel:
https://www.bgland24.de/bgland/region-bad-reichenhall/bad-reichenhall-ort28289/demonstration-fuer-die-oeffnung-von-schulen-und-kitas-am-maerz-2020-in-bad-reichenhall-90228761.html
Endlich gibt´s auch mal Vorteile für Menschen, die ihren Verstand benutzen ❤️
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
‼️MIGROS in der Schweiz verbietet ab Sommer 2021 Geimpften und Maskenträgern den Zutritt zu den Supermärkten‼️
Was für ein Paukenschlag!
Während die Impf-Propaganda in den Medien auf Hochtouren läuft, erklärte der neue Geschäftsführer der Migros, Patrick Frischluft, an seiner ersten Pressekonferenz am Donnerstag, dem 25. Februar 2021: «Ab Sommer 2021 werden wir Menschen, die gegen Corona geimpft sind, keinen Zutritt mehr zur Migros gewähren. Auch Menschen die eine Gesichtsmaske tragen, werden wir freundlich bitten, diese beim Eingang an den Maskenständer zu hängen. Die psychischen Erkrankungen unserer Mitarbeitenden sind in den letzten Monaten stark angestiegen – zeigen Sie wieder Gesicht und schenken sie den Migros-Mitarbeitenden ein Lächeln, sie brauchen das jetzt dringend.»
Der Strategiewechsel erfolgt nach Rücksprache mit dem Verwaltungsrat. Patrick Frischluft scheint tatsächlich frischen Wind in das Unternehmen zu bringen und die Geschäftsführung ist von seinem Kurs überzeugt. In jungen Jahren lebte der charismatische Unternehmer während einem Jahr bei einem alten Indianerstamm im Amazonasgebiet. Nach eigenen Angaben durfte er dort unglaublich viel über das Leben lernen und vor allem, dass nicht immer alles so simpel ist, wie es uns eben erzählt wird.
Die Meldung hat heute Donnerstag hohe Wellen geschlagen. Wie eine Schar bellender Hunde stürzten sich Medien wie 20min, blick.ch wie auch das SRF auf den neuen Geschäftsführer. Schlagzeilen wie «Rassismus-Skandal bei der Migros», «Migros verwirft Schweizer Werte», «Neuer Geschäftsführer diskriminiert Andersdenkende», "Wo bleiben die Menschenrechte?" und sogar «Moderne Erpressung bei der Migros» machten die Runde.
Warum dieser Strategiewechsel? Warum dieser wirklich nicht gerade gesellschaftskonforme Schritt? GnueHeuDunge wollte es genauer wissen und hakte bei Patrick Frischluft nach. «Die Geimpften pflegen den blinden Gehorsam und sind eine Gefahr für unsere Demokratie, für unsere Bürgerrechte, für das Wohl unserer Kinder und das Wohl unser aller Zukunft. Seit über einem Jahr sind sie der Gehirnwäsche zum Opfer gefallen und folgen blind und ohne Rücksicht auf Verluste dem Plan der Regierung. Als neuer Geschäftsführer kann ich es nicht verantworten, dass diese Menschen nun auch noch bevorteilt und auf ein Podest gehoben werden. Verstehen Sie mich nicht falsch, es tut mir im Herzen weh Menschen auf diese eklige Art und Weise zu diskriminieren. Aber tief im Innern weiss ich, dass es eminent wichtig ist, jetzt ein Zeichen zu setzen. Wenn die Geimpften überall sonst ihre Vorteile bekommen sollen, so wird bei uns der Spiess ab Sommer 2021 umgedreht.
Patrick Frischluft holt einmal tief Luft, lächelt nachdenklich vor sich hin, murmelt etwas von «Affentheater» und fügt weiter an: «Schauen Sie, seit einem Jahr dauert dieser Irrsinn nun an. Nach der ersten und der zweiten Welle reden sie nun von einer dritten Welle. Ich weiss wirklich nicht, wie lange es noch dauert, bis man erkennt, dass es nichts anderes ist als eine Dauerwelle. Um überhaupt zu wissen, dass man krank ist, brauchen die allermeisten einen Test. Einen Test, von dem der Erfinder selbst sagte, dass er nicht für diagnostische Zwecke zugelassen ist. Die Grippe ist ausgestorben und jetzt läuft eine riesige Kampagne, damit sich möglichst viele Menschen hierzulande einen Impfstoff spritzen lassen. Einen Impfstoff, der gefährlicher ist als das Virus selbst. Einen Impfstoff, der kaum erforscht ist und bei dem sich die Meldungen häufen, dass Geimpfte nur kurze Zeit später positiv auf Covid getestet wurden oder mit verschiedensten Nebenwirkungen krank lagen. Und diejenige Gattung Menschen, die das schlucken und brav mitmachen, werden nun auch noch belohnt. Das geht nicht, und dagegen wollen wir ein Zeichen setzen. Deshalb werden bei der Migros ab Sommer 2021 Menschen bevorzugt, die das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Diejenigen, die noch selber denken, ihrem Immunsystem vertrauen und nicht einfach blind, entschuldigen Sie bitte den Ausdruck, jeden Sch... mitmachen, der uns aufgetischt wird.»
Was für ein Paukenschlag!
Während die Impf-Propaganda in den Medien auf Hochtouren läuft, erklärte der neue Geschäftsführer der Migros, Patrick Frischluft, an seiner ersten Pressekonferenz am Donnerstag, dem 25. Februar 2021: «Ab Sommer 2021 werden wir Menschen, die gegen Corona geimpft sind, keinen Zutritt mehr zur Migros gewähren. Auch Menschen die eine Gesichtsmaske tragen, werden wir freundlich bitten, diese beim Eingang an den Maskenständer zu hängen. Die psychischen Erkrankungen unserer Mitarbeitenden sind in den letzten Monaten stark angestiegen – zeigen Sie wieder Gesicht und schenken sie den Migros-Mitarbeitenden ein Lächeln, sie brauchen das jetzt dringend.»
Der Strategiewechsel erfolgt nach Rücksprache mit dem Verwaltungsrat. Patrick Frischluft scheint tatsächlich frischen Wind in das Unternehmen zu bringen und die Geschäftsführung ist von seinem Kurs überzeugt. In jungen Jahren lebte der charismatische Unternehmer während einem Jahr bei einem alten Indianerstamm im Amazonasgebiet. Nach eigenen Angaben durfte er dort unglaublich viel über das Leben lernen und vor allem, dass nicht immer alles so simpel ist, wie es uns eben erzählt wird.
Die Meldung hat heute Donnerstag hohe Wellen geschlagen. Wie eine Schar bellender Hunde stürzten sich Medien wie 20min, blick.ch wie auch das SRF auf den neuen Geschäftsführer. Schlagzeilen wie «Rassismus-Skandal bei der Migros», «Migros verwirft Schweizer Werte», «Neuer Geschäftsführer diskriminiert Andersdenkende», "Wo bleiben die Menschenrechte?" und sogar «Moderne Erpressung bei der Migros» machten die Runde.
Warum dieser Strategiewechsel? Warum dieser wirklich nicht gerade gesellschaftskonforme Schritt? GnueHeuDunge wollte es genauer wissen und hakte bei Patrick Frischluft nach. «Die Geimpften pflegen den blinden Gehorsam und sind eine Gefahr für unsere Demokratie, für unsere Bürgerrechte, für das Wohl unserer Kinder und das Wohl unser aller Zukunft. Seit über einem Jahr sind sie der Gehirnwäsche zum Opfer gefallen und folgen blind und ohne Rücksicht auf Verluste dem Plan der Regierung. Als neuer Geschäftsführer kann ich es nicht verantworten, dass diese Menschen nun auch noch bevorteilt und auf ein Podest gehoben werden. Verstehen Sie mich nicht falsch, es tut mir im Herzen weh Menschen auf diese eklige Art und Weise zu diskriminieren. Aber tief im Innern weiss ich, dass es eminent wichtig ist, jetzt ein Zeichen zu setzen. Wenn die Geimpften überall sonst ihre Vorteile bekommen sollen, so wird bei uns der Spiess ab Sommer 2021 umgedreht.
Patrick Frischluft holt einmal tief Luft, lächelt nachdenklich vor sich hin, murmelt etwas von «Affentheater» und fügt weiter an: «Schauen Sie, seit einem Jahr dauert dieser Irrsinn nun an. Nach der ersten und der zweiten Welle reden sie nun von einer dritten Welle. Ich weiss wirklich nicht, wie lange es noch dauert, bis man erkennt, dass es nichts anderes ist als eine Dauerwelle. Um überhaupt zu wissen, dass man krank ist, brauchen die allermeisten einen Test. Einen Test, von dem der Erfinder selbst sagte, dass er nicht für diagnostische Zwecke zugelassen ist. Die Grippe ist ausgestorben und jetzt läuft eine riesige Kampagne, damit sich möglichst viele Menschen hierzulande einen Impfstoff spritzen lassen. Einen Impfstoff, der gefährlicher ist als das Virus selbst. Einen Impfstoff, der kaum erforscht ist und bei dem sich die Meldungen häufen, dass Geimpfte nur kurze Zeit später positiv auf Covid getestet wurden oder mit verschiedensten Nebenwirkungen krank lagen. Und diejenige Gattung Menschen, die das schlucken und brav mitmachen, werden nun auch noch belohnt. Das geht nicht, und dagegen wollen wir ein Zeichen setzen. Deshalb werden bei der Migros ab Sommer 2021 Menschen bevorzugt, die das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Diejenigen, die noch selber denken, ihrem Immunsystem vertrauen und nicht einfach blind, entschuldigen Sie bitte den Ausdruck, jeden Sch... mitmachen, der uns aufgetischt wird.»
... wer findet, das ist zu schön um wahr zu sein, hat leider recht. Aber: Habt ihr beim Lesen gespürt, wie sich alles in euch ausdehnt, weit und froh wird, ihr tief durchatmet? 😄 Behaltet dieses Gefühl!!
Und hier der Link zum Originaltext: https://gnueheudunge.ch/?p=3030
Und hier der Link zum Originaltext: https://gnueheudunge.ch/?p=3030
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://t.me/Widerstandswissen/4
💥💥TEILEN❗️Meine rechtliche Einschätzung zum obigen Video zum (vermeintlich richtigen) Verhalten auf Demonstrationen.💥💥
Zwar mag sich das Video auf Österreich beziehen, dass macht aber keinen Unterschied. Sich Einhaken stellt bei polizeilichen Maßnahmen gegen Personen innerhalb der Kette nach der Praxis der deutschen Gerichte aller Voraussicht nach einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte dar, § 113 Strafgesetzbuch.
Gewonnen ist durch eine solche Aktion gar nichts, es trägt auch nicht zur Deeskalation bei. Ich gehe davon aus, dass solche Videos gezielt von unseren Gegnern gestreut werden, um Gewalt oder rechtswidriges Verhalten zu provozieren, um es dann uns in die Schuhe zu schieben, um dann weitere Maßnahmen gegen unsere Bewegung zu rechtfertigen.
Straffrei (und aus Sicht der Demonstranten hundertmal effektiver) ist dagegen, rein passiver Widerstand, so zum Beispiel, dass sich hinwerfen (oder hinsetzen) bevor der Amtsträger zugreift (OLG Hamm, Fischer, Kommentar Strafgesetzbuch § 113 Rn. 25). Aus Sicht der Demonstranten hat dies den großen Vorteil, dass eine große Anzahl von Polizeikräften gebunden wird. Das ist passiver und effektiver Widerstand.
Ich war ja schon zigfach (jeweils rechtswidrig) innerhalb von polizeilichen Maßnahmen, noch nie wurde mir gegenüber (Friederike am 25.10.2020 in Berlin ist ein anderes Thema) unangemessene Gewalt oder überhaupt Gewalt ausgeübt.
Warum? Weil ich weiß, wie ich mich gegenüber der Polizei zu verhalten habe, auch wenn die Maßnahmen grob rechtswidrig waren. Der Staat kann uns nicht alle festnehmen oder wegsperren, je ruhiger, besonnener und passiver man hier auftritt, desto effektiver.
Jede falsche Bewegung in der falschen Situation provoziert Eskalation, das schadet uns, auch weil die Polizei dann zwischen die Fronten gerät. Das nützt wiederum unseren Gegnern.
Wenn die Staatsmacht bei einer rechtswidrig aufgelösten Demonstration, beispielsweise am 01.08.2020, erst mal 10.000 Menschen wegtragen muss, dann bricht diese Polizeitaktik aufgrund von fehlendem Personal sehr schnell zusammen.
Letztlich ist es die Entscheidung eines jeden einzelnen, wie er/sie sich verhält. Wer sitzt eskaliert nicht, das ist nicht feige, das ist schlau und effektiv.
________
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Art 20 GG
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi
Pazifist, Widerstandskämpfer und Rechtsanwalt
💥💥TEILEN❗️Meine rechtliche Einschätzung zum obigen Video zum (vermeintlich richtigen) Verhalten auf Demonstrationen.💥💥
Zwar mag sich das Video auf Österreich beziehen, dass macht aber keinen Unterschied. Sich Einhaken stellt bei polizeilichen Maßnahmen gegen Personen innerhalb der Kette nach der Praxis der deutschen Gerichte aller Voraussicht nach einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte dar, § 113 Strafgesetzbuch.
Gewonnen ist durch eine solche Aktion gar nichts, es trägt auch nicht zur Deeskalation bei. Ich gehe davon aus, dass solche Videos gezielt von unseren Gegnern gestreut werden, um Gewalt oder rechtswidriges Verhalten zu provozieren, um es dann uns in die Schuhe zu schieben, um dann weitere Maßnahmen gegen unsere Bewegung zu rechtfertigen.
Straffrei (und aus Sicht der Demonstranten hundertmal effektiver) ist dagegen, rein passiver Widerstand, so zum Beispiel, dass sich hinwerfen (oder hinsetzen) bevor der Amtsträger zugreift (OLG Hamm, Fischer, Kommentar Strafgesetzbuch § 113 Rn. 25). Aus Sicht der Demonstranten hat dies den großen Vorteil, dass eine große Anzahl von Polizeikräften gebunden wird. Das ist passiver und effektiver Widerstand.
Ich war ja schon zigfach (jeweils rechtswidrig) innerhalb von polizeilichen Maßnahmen, noch nie wurde mir gegenüber (Friederike am 25.10.2020 in Berlin ist ein anderes Thema) unangemessene Gewalt oder überhaupt Gewalt ausgeübt.
Warum? Weil ich weiß, wie ich mich gegenüber der Polizei zu verhalten habe, auch wenn die Maßnahmen grob rechtswidrig waren. Der Staat kann uns nicht alle festnehmen oder wegsperren, je ruhiger, besonnener und passiver man hier auftritt, desto effektiver.
Jede falsche Bewegung in der falschen Situation provoziert Eskalation, das schadet uns, auch weil die Polizei dann zwischen die Fronten gerät. Das nützt wiederum unseren Gegnern.
Wenn die Staatsmacht bei einer rechtswidrig aufgelösten Demonstration, beispielsweise am 01.08.2020, erst mal 10.000 Menschen wegtragen muss, dann bricht diese Polizeitaktik aufgrund von fehlendem Personal sehr schnell zusammen.
Letztlich ist es die Entscheidung eines jeden einzelnen, wie er/sie sich verhält. Wer sitzt eskaliert nicht, das ist nicht feige, das ist schlau und effektiv.
________
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Art 20 GG
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi
Pazifist, Widerstandskämpfer und Rechtsanwalt
Die Frage ist ja immer wo die Betrüger wirklich sitzen...
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227915909/Falsche-Identitaeten-Bundesregierung-stoppt-fast-alle-Corona-Hilfen.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227915909/Falsche-Identitaeten-Bundesregierung-stoppt-fast-alle-Corona-Hilfen.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook
DIE WELT
Betrüger erschlichen sich Millionen – Bundesregierung stoppt fast alle Corona-Hilfen
Die Bundesregierung hat Zahlungen aus Corona-Hilfen vorerst bundesweit gestoppt. Offenbar nutzten Unbekannte ein Schlupfloch in den staatlichen Hilfsprogrammen und erschlichen sich Gelder mit falschen Identitäten.
Forwarded from Kai Brenner - Per Du mit dem Leben😃
Moin und Hallo Kai,
Derzeit dringt häufig die Polizei in Wohnungen ein und löst Zusammenkünfte auf.
Ein Lösungsansatz:
Die Eingeladenen bekommen vom Mieter einen Untermietvertrag.
Damit ist man aus einem Haushalt.
Ein Haushalt kann aus mehr als 5 Personen bestehen.
Eine Meldefrist beim Einwohnermeldeamt beträgt 14 Tage.
Man muss also noch nicht gemeldet sein.
Die Zusammenkunft ist dann die Einzugsparty ;-)
Diese Lösung kann auch auf andere Zusammenkünfte ausgeweitet werden.
Ich habe dies bei meinem Anwalt erfragt (AFA) und bestätigt bekommen.
Kannst Du diese Idee über Deinen Kanal verbreiten?
Vielen herzlichen Dank für Deine unermüdliche Arbeit in dieser Zeit.
Viele Grüße aus Hamburg von Stefan B
Derzeit dringt häufig die Polizei in Wohnungen ein und löst Zusammenkünfte auf.
Ein Lösungsansatz:
Die Eingeladenen bekommen vom Mieter einen Untermietvertrag.
Damit ist man aus einem Haushalt.
Ein Haushalt kann aus mehr als 5 Personen bestehen.
Eine Meldefrist beim Einwohnermeldeamt beträgt 14 Tage.
Man muss also noch nicht gemeldet sein.
Die Zusammenkunft ist dann die Einzugsparty ;-)
Diese Lösung kann auch auf andere Zusammenkünfte ausgeweitet werden.
Ich habe dies bei meinem Anwalt erfragt (AFA) und bestätigt bekommen.
Kannst Du diese Idee über Deinen Kanal verbreiten?
Vielen herzlichen Dank für Deine unermüdliche Arbeit in dieser Zeit.
Viele Grüße aus Hamburg von Stefan B
https://youtu.be/MjPmwEvZOEU
VOLKSVERPETZER = VOLKSVERHETZER
Endlich hat das mal jemand mit sehr viel Humor aufgearbeitet was ich vor Ewigkeiten schon genauso feststellen musste...
VOLKSVERPETZER = VOLKSVERHETZER
Endlich hat das mal jemand mit sehr viel Humor aufgearbeitet was ich vor Ewigkeiten schon genauso feststellen musste...
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Die Zerstörung des HETZPORTALS Volksverpetzer
Hetze statt Faktencheck!!! Schauen wir uns doch heute mal die Methoden des "Faktcheckingportals" Volksverpetzer an. Hab noch nie so oft das Wort Nazi, Neonazi, Pandemieleugner und Verschwörungstheoretiker auf so wenig Zeilen verteilt gelesen.Nach tiefgehender…
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WELTWEITE GROSSDEMO – 20.03.2021 KASSEL – SEI DABEI!
Busticket kostet nur 42 Euro. Unabhängig davon wo du zusteigst.
Hier die bisher geplanten Haltestellen:
START 3:00 Uhr
1) Raum Freilassing
2) Raum Piding/Reichenhall
3) Raum Traunstein
4) Raum München
WIE BUCHEN?
-> https://www.bluewhitetours.de/reiseprogramm/demofahrt-kassel-sonderfahrten/
Bestelle dein(e) Ticket(s). Du erhältst daraufhin eine Eingangsbestätigung & separat die Kontodaten. Überweise das Geld wie angegeben an das Busunternehmen. Nach Geldeingang erhältst du die BUCHUNGSBESTÄTIGUNG. Bitte checke auch den Spamordner!
GANZ WICHTIG!
Wenn du die BUCHUNGSBESTÄTIGUNG erhalten hast, schicke uns diese per eMail mit deinem kompletten Namen, deiner Handynummer und deinem gewünschten der 4 Abfahrtorte an demofahrt@bglstehtauf.de
Du wirst spätestens einen Tag zuvor (19.03. bis 14 Uhr) genau über den genauen Abfahrtort und die Uhrzeit von uns informiert! DARUM NICHT VERGESSEN UNS ZU SCHREIBEN!
Dein BGL steht auf! Orga-Team
Busticket kostet nur 42 Euro. Unabhängig davon wo du zusteigst.
Hier die bisher geplanten Haltestellen:
START 3:00 Uhr
1) Raum Freilassing
2) Raum Piding/Reichenhall
3) Raum Traunstein
4) Raum München
WIE BUCHEN?
-> https://www.bluewhitetours.de/reiseprogramm/demofahrt-kassel-sonderfahrten/
Bestelle dein(e) Ticket(s). Du erhältst daraufhin eine Eingangsbestätigung & separat die Kontodaten. Überweise das Geld wie angegeben an das Busunternehmen. Nach Geldeingang erhältst du die BUCHUNGSBESTÄTIGUNG. Bitte checke auch den Spamordner!
GANZ WICHTIG!
Wenn du die BUCHUNGSBESTÄTIGUNG erhalten hast, schicke uns diese per eMail mit deinem kompletten Namen, deiner Handynummer und deinem gewünschten der 4 Abfahrtorte an demofahrt@bglstehtauf.de
Du wirst spätestens einen Tag zuvor (19.03. bis 14 Uhr) genau über den genauen Abfahrtort und die Uhrzeit von uns informiert! DARUM NICHT VERGESSEN UNS ZU SCHREIBEN!
Dein BGL steht auf! Orga-Team
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Das Amtsgericht Ludwigsburg bezeichnet als ein weiteres Gericht die Corona-Maßnahmen als verfassungswidrig. ‼️
Sehr lesenswertes Urteil des AG Ludwigsburg vom 29.01.2021 (Az. 7 Owi 170 Js 112950/20).
Das Gericht stellt fest, dass
„§ 28 Abs. 1 S. 1 IfSG i.V.m. § 32 IfSG stellt bereits keine taugliche Ermächtigungsgrundlage dar (a), ferner verstößt die Regelung im Verordnungswege gegen den Parlamentsvorbehalt (b), überschreitet ohnehin den Gestaltungsspielraum der Exekutive (c) und verstößt insoweit gegen den Bestimmtheitsgrundsatz, als durch die in schneller Folge vorgenommenen Änderungen der CoronaVO ein verlässlicher und stabiler Ordnungsrahmen für den Bürger nicht mehr gegeben ist (d)...
Mit den Grundsätzen der Gefahrenabwehr (s.o.) hat dies jedoch nichts mehr gemein. Gefahrenprognose und Adressatenauswahl werden derart pauschaliert, dass die Inanspruchnahme eines konkreten Störers zur Bekämpfung einer konkreten Infektionsgefahr an einem abgrenzbaren Ort gänzlich zu Gunsten einer allgemeingültigen und vollkommen abstrakten Einschätzung aufgegeben werden (so auch AG Dortmund, Urteil vom 2. November 2020 - 733 OWi 127 Js 75/20 - 64/20 - juris). § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG wird hier- durch zu einer „Ermächtigung für alles und jedes“ (kritisch hierzu Volkmann, NJW 20, 3153 ff. (3156)).“
https://drive.google.com/file/d/1zLMZ58dDzf1Zm0IW5Uf61L1npr_YI-_3/view?usp=drivesdk
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen:
Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
Sehr lesenswertes Urteil des AG Ludwigsburg vom 29.01.2021 (Az. 7 Owi 170 Js 112950/20).
Das Gericht stellt fest, dass
„§ 28 Abs. 1 S. 1 IfSG i.V.m. § 32 IfSG stellt bereits keine taugliche Ermächtigungsgrundlage dar (a), ferner verstößt die Regelung im Verordnungswege gegen den Parlamentsvorbehalt (b), überschreitet ohnehin den Gestaltungsspielraum der Exekutive (c) und verstößt insoweit gegen den Bestimmtheitsgrundsatz, als durch die in schneller Folge vorgenommenen Änderungen der CoronaVO ein verlässlicher und stabiler Ordnungsrahmen für den Bürger nicht mehr gegeben ist (d)...
Mit den Grundsätzen der Gefahrenabwehr (s.o.) hat dies jedoch nichts mehr gemein. Gefahrenprognose und Adressatenauswahl werden derart pauschaliert, dass die Inanspruchnahme eines konkreten Störers zur Bekämpfung einer konkreten Infektionsgefahr an einem abgrenzbaren Ort gänzlich zu Gunsten einer allgemeingültigen und vollkommen abstrakten Einschätzung aufgegeben werden (so auch AG Dortmund, Urteil vom 2. November 2020 - 733 OWi 127 Js 75/20 - 64/20 - juris). § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG wird hier- durch zu einer „Ermächtigung für alles und jedes“ (kritisch hierzu Volkmann, NJW 20, 3153 ff. (3156)).“
https://drive.google.com/file/d/1zLMZ58dDzf1Zm0IW5Uf61L1npr_YI-_3/view?usp=drivesdk
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Großdemo in Kassel am 20.03.2021
#wirwerdenALLEdasein
In diesem kurzen Interview erfahrt ihr alles wichtige zur Großdemo direkt von den sympathischen Veranstaltern.
Wir werden da sein. Du auch?
https://www.kinder-und-corona-kongress.de/interviews/grossdemo-kassel/
#wirwerdenALLEdasein
In diesem kurzen Interview erfahrt ihr alles wichtige zur Großdemo direkt von den sympathischen Veranstaltern.
Wir werden da sein. Du auch?
https://www.kinder-und-corona-kongress.de/interviews/grossdemo-kassel/