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Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
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How great 👏🏼.... endlich mal ein ausgefallenes Geschenk 💝 zum heutigen Valentinstag 😂.... darauf muss man erstmal kommen 💡🤦🏻‍♀️

https://www.instagram.com/p/CLKPi-9FHJQ/?igshid=1sxkw4di49svw

@SamuelEckert
💥Misserfolg oder Weg in die richtige Richtung?💥

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/02/rk20210208_1bvr024221.html

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zurückgewiesen.

Das sieht auf den ersten Blick wie eine Niederlage aus.
Schaut man auf die Gründe, bin ich überrascht und verwundert zugleich. Denn das Bundesverfassungsgericht scheint seine Arbeit wieder aufzunehmen, und sich an unsere Grundrechte zu erinnern, was meines Erachtens nach 2020 verloren gegangen war. Es heißt in diesem Beschluss nämlich:

"Nach diesem Vorbringen ist eine Anhörungsrüge nach § 152a Abs. 1 VwGO nicht offensichtlich aussichtslos. Es spricht im Gegenteil einiges dafür, dass der Verwaltungsgerichtshof auf wesentliches Vorbringen der Beschwerdeführer zur spezifischen Rolle geöffneter Schulen am Infektionsgeschehen nicht vollständig eingegangen ist. [...]
Der Verwaltungsgerichtshof hat seine Annahme, Schulen trügen maßgeblich zum Infektionsgeschehen bei, [...] vor allem auf eine entsprechende Einschätzung des Robert-Koch-Instituts gestützt, da dieses nach § 4 Abs. 1 IfSG zur Beurteilung der pandemischen Situation berufen sei. Die Beschwerdeführer hatten demgegenüber mehrere Aussagen des Robert-Koch-Instituts und des Behördenleiters [...] zum Infektionsgeschehen an geöffneten Schulen genannt, die für sich genommen die Annahme des Gerichts in Frage stellen könnten. Die Gründe des angegriffenen Beschlusses lassen keine ausreichende Auseinandersetzung des Gerichts mit diesen Aussagen erkennen. Dazu hätte jedoch Anlass bestanden. [...] In Randnummer 33 werden neuere Studien aus dem Ausland zwar zitiert, nicht aber ausgewertet und ihre Relevanz für das Beschwerdevorbringen erläutert."

Das Bundesverfassungsgericht hat damit dem RKI die Bewertungshoheit über das Pandemiegeschehen entzogen und diese den Regierungen und Gerichten zugewiesen.
Das ist auch richtig so. Das RKI ist die wichtigste Behörde zur Feststellung von Tatsachen in Pandemiezeiten. Dennoch müssen die Erkenntnisse des RKI durch Parlamente, Regierungen und Gerichte immer auf methodische Fehler und Plausibilität überprüft werden. Findet das nicht statt, existiert keine Rechtsstaatlichkeit mehr, sondern Willkür.
Hier ist jetzt ein Riegel vorgeschoben.

Mein Telegram-Kanal:

https://unsere t.me/RA_Ludwig

Werden uns unsere Grundrechte dauerhaft und systematisch entzogen, haben wir das Recht zum Widerstand. Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz.
Dieses Widerstandsrecht verlangt Friedlichkeit in den Mitteln.
Widerstand bedeutet, dass das Staatsvolk der Staatsmacht die Gefolgschaft verweigert.

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

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Vielen Dank!
Forwarded from Elsa der Coronafant (Angelo)
Dieser Bereich ist gemäss BAG-Entscheid bis auf Weiteres geschlossen.

Ich darf mir im Winter keine Handschuhe und Mützen kaufen, aber dafür Badehosen, obwohl die Hallenbäder zu sind.
Echt jetzt?!?
Eins der vielen sinnlosen Bilder, die diese sinnlosen Massnahmen darstellen.


#bagentscheid #sinnlose #massnahmen

Kanal auf Telegram: https://t.me/elsacoronafant
Media is too big
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Corona-Schnelltest reagiert positiv auf Red Bull. 😉

✌️&❤️
@ServusDeutschland
Kretschmer in der BamS: "Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben“

„Gaststätten und Hotels werden in Sachsen auch über Ostern geschlossen sein müssen. Auch der Spielbetrieb in Opernhäusern und Theatern kann frühestens erst nach Ostern wieder aufgenommen werden.“

https://www.journalistenwatch.com/2021/02/14/corona-terror-eier/

#Urlaub #Lockdown #Kretschmer

@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Schweiz: Bundesrat unter Druck der Kantone

Die Wirtschaft möchte laut «NZZ am Sonntag» in vier Schritten zurück zur Normalität.

👉🏻 Weitere Lockerungen will die Wirtschaft vom Fortschritt der Impfkampagne abhängig machen – und von der Impfbereitschaft. Sobald genug Impfstoff für alle vorhanden sei, sollten auch Grossevents wie Konzerte, Parties oder Sportanlässe wieder möglich sein, allerdings nur für geimpfte Personen. 😡

https://telebasel.ch/2021/02/14/kantone-machen-druck-lockert-der-bundesrat-corona-massnahmen/?channel=105105

#Lockerungen #Impfpflicht #Normalität

@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
‼️CDC: 653 Todesfälle + 12.044 Andere nach COVID-Impfstoff gemeldete Verletzungen

Bis zum 4. Januar wurden 653 Todesfälle - eine Untergruppe von insgesamt 12.697 unerwünschten Ereignissen - nach COVID-19- Impfungen an das CDC- System (Vaccine Adverse Event Reporting System) des Centers for Disease Control and Prevention (CDC) gemeldet . Die Zahlen spiegeln Berichte wider, die zwischen dem 14. Dezember 2020 und dem 4. Februar 2021 eingereicht wurden.
(...)
Bis zum 10. Februar hatten in den USA etwa 44,77 Millionen Menschen eine oder beide Dosen eines COVID-Impfstoffs erhalten. Bisher wurde nur den Pfizer- und Moderna- Impfstoffen in den USA von der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) die Genehmigung zur Notfallverwendung erteilt. Nach der Definition der FDA gelten die Impfstoffe bis zur vollständigen Zulassung weiterhin als experimentell.❗️

⚠️BITTE TEILEN - Der Artikel ist bahnbrechend!

Quelle ChildrenHealthDefense

DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
⚠️Die Schweiz steht kurz vor einer dritten Welle

Auch heute wird in der SonntagsZeitung (Ausgabe 14.2.2021) auf 14 Seiten zumindest teilweise über das Dauerthema Corona berichtetet. Danke Arthur Rutishauser (Chefredaktor) für diese äusserst ausgewogene Berichterstattung (Ironie off).

Besonders aufgefallen ist mir ein Bericht mit dem Titel «Die Schweiz steht kurz vor einer dritten Welle». Da gräbt die SZ eine Schweizer Virologen aus, der in der kanadischen Provinz Ontario arbeitet und lassen hin über alles Mögliche fabulieren. Ein wahrer Rundumschlag in Sachen Staats-Propaganda mit dem eindeutigen Ziel, die Angst in der breiten (unwissenden) Bevölkerung weiter anzuheizen.

Dieser Artikel toppt alles, was ich bis heute in Sachen Corona-Panikmache lesen musste und das ist schon einiges…

👉Telegram: t.me/mrpcr
Teile diese Petition 🇨🇭 und mach' die Öffentlichkeit so gut wie möglich darauf aufmerksam!

Wir fordern die Damen und Herren Bundesräte sowie den Bundeskanzler dazu auf, dass

▪️Sie dem Souverän, den Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, bis spätestens 28. Februar, eine wissenschaftliche und fundierte Erklärung mit allen Fakten, Statistiken und Begründungen, zu dem am 13. Januar 2021 beschlossenen zweiten Lockdown, inklusive den verstärkten Massnahmen vom 18. Januar, vorlegen - insbesondere, da dieser Lockdown gegen die am 5. Januar 2021, von Professor Ioannidis und seine Co-Autoren detaillierten wissenschaftlichen Ausführungen im Anhang widerspricht;
▪️alle stark restriktiven Massnahmen, Regeln, Verordnungen und Verbote mit sofortiger Wirkung aufgehoben bzw. in sinnvolle Empfehlungen umgewandelt werden;
▪️ die Geschäfte mit Waren des nicht-täglichen Bedarfs, Bars und Restaurants sowie Kultur, Sport- und Freizeiteinrichtungen sofort wieder geöffnet werden.

Jetzt unterzeichnen:
👉 wirbestimmen.ch 👈
Ergänzung der Petitionäre
PDF in Anhang ~ Forderung für eine Parlamentarische Untersuchungskommissionen [PUK]!

Geschätzte Nationalrätinnen- und Nationalräte
Geschätzte Ständerätinnen- und Ständeräte

Sie, als vom Schweizer Volk gewählte Einzelpersonen im Parlament und damit vertreten in der Bundesversammlung, haben die Oberaufsicht über die Tätigkeiten des Bundesrates, der Bundesverwaltung, der eidgenössischen Gerichte und anderer Träger von Bundesaufgaben. Um dieser Aufsichtspflicht nachzukommen, verfügen Sie über die Möglichkeit eine PUK einzusetzen, wenn auffällige, fragwürdige oder schädigende Vorkommnisse wie die gegenwärtige Lockdown-Politik, aufzuklären sind.

... 12-FEB-2021 an die Bundesversammlung versandt.
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
🎥 Christoph Blocher bezeichnet Alain Berset als «Diktator»

🎤 Der Ton im Streit um Lockerungen wird immer schärfer. Alt-Bundesrat Christoph Blocher sieht im 🔐 Lockdown einen Angriff auf die Demokratie ‼️

👉🏻 Artikel lesen - Archiviert

@samueleckert
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
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🌍 Wooo ist das Südafrikanische Virus?

Der Unterschied zwischen Nachrichtensendungen und der Realität....

🔍 Gefunden auf:
t.me/SBGWA

@SamuelEckert