Mehr Macht für gemeindliche Vollzugsbedienstete in Sachsen geplant
Leider hinter der Bezahlschranke liest man bei der Sächsischen über den Entwurf einer Verordnung, der den Ordnungsämtern erweiterte Befugnisse gewähren soll: "Darf ein Vollzugsbediensteter des Ordnungsamts künftig einen Schlagstock benutzen, um Recht und Ordnung in der Gemeinde durchzusetzen?"
Was die Verordnung derzeit beinhaltet, lest Ihr hier:
https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/4286-VO-Wahrnehmung-polizeiliche-Vollzugsaufgaben#p1
Und für diese Aufgaben sollen künftig körperliche Gewalt, Reizstoffe und technische Sperren notwendig sein? Oder geht es vielleicht nur um die Abschreckung der Bürger?
Ein MdL hat dazu einen offenen Brief an den Sächsischen Landtag geschrieben und genau diese Fragen gestellt.
https://www.saechsische.de/zittau/schlagstoecke-ordnungsamt-verordnung-vollzugsbedienstete-zittaer-gebirge-protest-corona-infektionsschutzgesetz-5406286-plus-amp.html
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Leider hinter der Bezahlschranke liest man bei der Sächsischen über den Entwurf einer Verordnung, der den Ordnungsämtern erweiterte Befugnisse gewähren soll: "Darf ein Vollzugsbediensteter des Ordnungsamts künftig einen Schlagstock benutzen, um Recht und Ordnung in der Gemeinde durchzusetzen?"
Was die Verordnung derzeit beinhaltet, lest Ihr hier:
https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/4286-VO-Wahrnehmung-polizeiliche-Vollzugsaufgaben#p1
Und für diese Aufgaben sollen künftig körperliche Gewalt, Reizstoffe und technische Sperren notwendig sein? Oder geht es vielleicht nur um die Abschreckung der Bürger?
Ein MdL hat dazu einen offenen Brief an den Sächsischen Landtag geschrieben und genau diese Fragen gestellt.
https://www.saechsische.de/zittau/schlagstoecke-ordnungsamt-verordnung-vollzugsbedienstete-zittaer-gebirge-protest-corona-infektionsschutzgesetz-5406286-plus-amp.html
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Impf-Nebenwirkungen bei Neugeborenen
In Europa sind derzeit keine Impfstoffe für Menschen unter 16 Jahren zugelassen. Wie also kommen 1935 Verdachtsfälle für die Altersklasse von 0 bis 17 Jahre zustande?
https://www.epochtimes.de/gesundheit/europaeische-arzneimittelagentur-impf-nebenwirkungen-durch-muttermilch-auf-neugeborene-uebertragen-a3476899.html?telegram=1#kommentare
#Impfung #Neugeborene #Nebenwirkungen
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In Europa sind derzeit keine Impfstoffe für Menschen unter 16 Jahren zugelassen. Wie also kommen 1935 Verdachtsfälle für die Altersklasse von 0 bis 17 Jahre zustande?
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#Impfung #Neugeborene #Nebenwirkungen
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Epoch Times www.epochtimes.de
Geimpft ohne Zulassung: Impf-Nebenwirkungen bei Neugeborenen und Kindern
Die EMA listet bislang knapp 2.000 Verdachtsfälle von Impf-Nebenwirkungen in den Altersklassen U18. Epoch Times fragte nach, woher die Berichte stammen.
Forwarded from reitschuster.de
Totalversagen der Gesundheitspolitik oder Überschätzung der Gefährlichkeit des Virus? Während die ganze Welt vor dem Virus zitterte, waren deutsche Krankenhäuser 2020 so niedrig ausgelastet wie nie zuvor. Auch dieses Jahr werden weitere Kliniken schließen. https://reitschuster.de/post/historischer-klinik-leerstand-inmitten-der-krise/
reitschuster.de
Historischer Klinik-Leerstand inmitten der Krise Von Überlastung keine Spur
Totalversagen der Gesundheitspolitik oder Überschätzung der Gefährlichkeit des Virus? Während die ganze Welt vor dem Virus zitterte, waren deutsche Krankenhäuser 2020 so niedrig ausgelastet wie nie zuvor. Auch in diesem Jahr werden weitere Kliniken schließen.
Urlaub auf "Malle" soll verboten werden
Wie heute Vormittag schon angedeutet, verschwendet die Bundesregierung keine Zeit bei der Prüfung, ob man bestimmte Auslandsreisen in Deutschland nicht auch verbieten könnte. Ein entsprechender Prüfauftrag läuft bereits, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin mitteilte.
Und wieder taucht die Erinnerung an DDR-Zeiten auf, in denen Reisen ins (kapitalistische) Ausland auch nicht erlaubt waren.
https://www.n-tv.de/politik/Bundesregierung-will-Mallorca-Urlaub-verbieten-article22448530.html
#Reisen #DDR #Verbote
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Wie heute Vormittag schon angedeutet, verschwendet die Bundesregierung keine Zeit bei der Prüfung, ob man bestimmte Auslandsreisen in Deutschland nicht auch verbieten könnte. Ein entsprechender Prüfauftrag läuft bereits, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin mitteilte.
Und wieder taucht die Erinnerung an DDR-Zeiten auf, in denen Reisen ins (kapitalistische) Ausland auch nicht erlaubt waren.
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n-tv
Bundesregierung will Mallorca-Urlaub verbieten
Mallorca ja, Usedom nein: Das Thema sorgte für viel Streit beim Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern. Nach dem Rückzieher bei der Osterruhe lässt die Bundesregierung nun prüfen, ob sie den Bürgern bestimmte touristische Reisen ins Ausland untersagen kann.
Sachsen: Kein Zutritt zur Schule ohne Corona-Test
Das OVG Sachsen hat in seinem Urteil bestätigt, dass die angeordneten Massnahmen verhältnismässig seien:
"Seit dem 15. März 2021 ist Personen der Zutritt auf das Gelände von Schulen in Sachsen untersagt, wenn sie kein negatives Testergebnis nachweisen können. Der Test darf längstens drei Tage, bei Schülerinnen und Schülern eine Woche alt sein. Auch ein Selbsttest ist demnach noch unmittelbar nach Betreten des Geländes möglich. Ausgenommen von dieser Regelung sind Grundschüler."
Wie mit Schülern verfahren wird, die sich nicht testen lassen wollen, wird im Artikel nicht erwähnt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229015897/Gerichtsurteil-Ohne-Test-duerfen-Schueler-nicht-die-Schule-betreten.html
#Tests #Sachsen #Schule
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Das OVG Sachsen hat in seinem Urteil bestätigt, dass die angeordneten Massnahmen verhältnismässig seien:
"Seit dem 15. März 2021 ist Personen der Zutritt auf das Gelände von Schulen in Sachsen untersagt, wenn sie kein negatives Testergebnis nachweisen können. Der Test darf längstens drei Tage, bei Schülerinnen und Schülern eine Woche alt sein. Auch ein Selbsttest ist demnach noch unmittelbar nach Betreten des Geländes möglich. Ausgenommen von dieser Regelung sind Grundschüler."
Wie mit Schülern verfahren wird, die sich nicht testen lassen wollen, wird im Artikel nicht erwähnt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229015897/Gerichtsurteil-Ohne-Test-duerfen-Schueler-nicht-die-Schule-betreten.html
#Tests #Sachsen #Schule
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DIE WELT
Gerichtsurteil: Ohne Test dürfen Schüler nicht die Schule betreten - WELT
Schüler und Lehrer in Sachsen dürfen seit Mitte März nur mit einem negativen Corona-Test in die Schule. Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat das Zutrittsverbot jetzt bestätigt. Die Maßnahmen seien verhältnismäßig.
Forwarded from 🌅 FREIHEIT! FREEDOM! LIBERTÉ! 🌅
Kassel war legendär ... und es wird legendär weitergehen! 🌅 Nächster Halt: 🚀 Sinsheim, Sonntag, 28. März 2021 🚀
#WirwerdenALLEdasein ❤️✌️☀️
#WirwerdenALLEdasein ❤️✌️☀️
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Pressemitteilungen/2021/06_Novelle-Bundespolizeigesetz.html
💥Willkommen im Überwachungsstaat💥
"Zukünftig soll die Bundespolizei präventiv die Telekommunikation der Bürgerinnen und Bürger überwachen dürfen. Das betrifft auch Fälle ohne konkreten Anfangsverdacht. Hier wäre die Schwelle angesichts der Tiefe eines solchen Grundrechtseingriffs viel zu niedrig angesetzt. Außerdem soll der Bundespolizei eine sogenannte „Quellen-TKÜ“ ermöglicht werden, mit der letztendlich Smartphones und Laptops infiltriert und ausgespäht werden können. Problematisch daran ist, dass hierfür gezielt Sicherheitslücken ausgenutzt werden müssen. Das senkt das Sicherheitsniveau für alle digitalen Kommunikationsgeräte. Schließlich soll die Bundespolizei auch die Möglichkeit für eine „echte“ Online-Durchsuchung bekommen.
Die Befugnis der Bundespolizei zu erkennungsdienstlichen Maßnahmen wie etwa das Abnehmen von Fingerabdrücken oder das Anfertigen von Fotos einer Person, soll mit dem neuen Entwurf auf Fälle noch gar nicht begangener Straftaten erweitert werden. Auch hier stellt sich die Frage, ob die im Gesetzentwurf vorgesehene Eingriffsschwelle einer möglichen verfassungsgerichtlichen Prüfung standhält."
Orwell lässt grüßen...
💥Willkommen im Überwachungsstaat💥
"Zukünftig soll die Bundespolizei präventiv die Telekommunikation der Bürgerinnen und Bürger überwachen dürfen. Das betrifft auch Fälle ohne konkreten Anfangsverdacht. Hier wäre die Schwelle angesichts der Tiefe eines solchen Grundrechtseingriffs viel zu niedrig angesetzt. Außerdem soll der Bundespolizei eine sogenannte „Quellen-TKÜ“ ermöglicht werden, mit der letztendlich Smartphones und Laptops infiltriert und ausgespäht werden können. Problematisch daran ist, dass hierfür gezielt Sicherheitslücken ausgenutzt werden müssen. Das senkt das Sicherheitsniveau für alle digitalen Kommunikationsgeräte. Schließlich soll die Bundespolizei auch die Möglichkeit für eine „echte“ Online-Durchsuchung bekommen.
Die Befugnis der Bundespolizei zu erkennungsdienstlichen Maßnahmen wie etwa das Abnehmen von Fingerabdrücken oder das Anfertigen von Fotos einer Person, soll mit dem neuen Entwurf auf Fälle noch gar nicht begangener Straftaten erweitert werden. Auch hier stellt sich die Frage, ob die im Gesetzentwurf vorgesehene Eingriffsschwelle einer möglichen verfassungsgerichtlichen Prüfung standhält."
Orwell lässt grüßen...
www.bfdi.bund.de
Pressemitteilungen - BfDI kritisiert Novelle des Bundespolizeigesetzes
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, hält die geplante Neufassung des Bundespolizeigesetzes für verfassungsrechtlich bedenklich: Die Befugnisse der Bundespolizei sollen erweitert und den Möglichkeiten…
Forwarded from Dave Brych Kanal
EIL:‼️URLAUBSVERBOT WIRD GEPRÜFT‼️
Nach soviel zurückrudern und sogar Zugeständnissen der Kanzlerin wird parallel aber einer der wichtigsten Punkte weiter vorbereitet: Ein Ausreiseverbot!
Ich habe gestern in einem Video ausführlich darauf reagiert.
More to come...
Quelle: https://youtu.be/2W2DafsRm2s
@davebrych_public
Nach soviel zurückrudern und sogar Zugeständnissen der Kanzlerin wird parallel aber einer der wichtigsten Punkte weiter vorbereitet: Ein Ausreiseverbot!
Ich habe gestern in einem Video ausführlich darauf reagiert.
More to come...
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@davebrych_public
Forwarded from 🇨🇭 Attila der Kluge 🇨🇭
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⚠️Neuste Abartigkeit: Neugeborenes hinter Plastik
UNFASSBAR! 🤮🤮🤮
Ich weiss nicht ob ich darüber traurig oder wütend sein sein soll...😢😡
👉Telegram: t.me/mrpcr
PS: Als Vater zweiter gesunder Buben hatte ich das grösste Glück zu erleben das es gibt: Die Begrüssung meiner Jungs auf dieser, dazumals noch "normalen" Welt...
UNFASSBAR! 🤮🤮🤮
Ich weiss nicht ob ich darüber traurig oder wütend sein sein soll...😢😡
👉Telegram: t.me/mrpcr
PS: Als Vater zweiter gesunder Buben hatte ich das grösste Glück zu erleben das es gibt: Die Begrüssung meiner Jungs auf dieser, dazumals noch "normalen" Welt...
Finnland: Harter Lockdown in Helsinki geplant
Dem Gesetzentwurf zufolge dürften Einwohner von Helsinki und der südwestlichen Stadt Turku das Haus nur noch für Lebensmitteleinkäufe, Schul- oder Arztbesuche verlassen. Dieser Lockdown soll bis Mitte Mai verhängt werden! Und das, weil die Behörden in den vergangenen zwei Wochen 172 neue Fälle pro 100.000 Einwohner erfasst haben - also 0,172%.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/finnland-will-lockdown-ueber-die-hauptstadt-helsinki-verhaengen-a3478556.html
#Finnland #Lockdown #Helsinki
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Dem Gesetzentwurf zufolge dürften Einwohner von Helsinki und der südwestlichen Stadt Turku das Haus nur noch für Lebensmitteleinkäufe, Schul- oder Arztbesuche verlassen. Dieser Lockdown soll bis Mitte Mai verhängt werden! Und das, weil die Behörden in den vergangenen zwei Wochen 172 neue Fälle pro 100.000 Einwohner erfasst haben - also 0,172%.
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#Finnland #Lockdown #Helsinki
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The Epoch Times
Finnland will Lockdown über die Hauptstadt Helsinki verhängen
Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin will einen Lockdown über die Hauptstadt Helsinki verhängen. Sie kündigte am Mittwoch (24. März) einen Gesetzentwurf an, wonach es den Einwohnern von Helsinki und der …
Kanton Uri will Demo in Altdorf verbieten
Die Regierung befürchtet, dass die Sache «aus dem Ruder laufen» könnte.
"Das Aktionsbündnis Urkantone hatte unter dem Motto: «Schluss mit dem Corona-Notrecht, NEIN zum Covid-19-Gesetz!» für den 10. April eine Kundgebung auf einem Bauernhof etwas ausserhalb des Dorfs geplant. Wie es am Donnerstag mitteilte, habe die Urner Sicherheitsdirektion diese nicht bewilligt. Man werde Beschwerde gegen das Verbot einlegen."
In den 15 Kommentaren bisher nur Zustimmung für diese Entscheidung. Ob das tatsächlich die Meinung der Leserschaft widerspiegelt?
https://www.zuonline.ch/uri-verweigert-bewilligung-fuer-corona-grosskundgebung-in-altdorf-893214063320
#Altdorf #Demo #Verbot
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Die Regierung befürchtet, dass die Sache «aus dem Ruder laufen» könnte.
"Das Aktionsbündnis Urkantone hatte unter dem Motto: «Schluss mit dem Corona-Notrecht, NEIN zum Covid-19-Gesetz!» für den 10. April eine Kundgebung auf einem Bauernhof etwas ausserhalb des Dorfs geplant. Wie es am Donnerstag mitteilte, habe die Urner Sicherheitsdirektion diese nicht bewilligt. Man werde Beschwerde gegen das Verbot einlegen."
In den 15 Kommentaren bisher nur Zustimmung für diese Entscheidung. Ob das tatsächlich die Meinung der Leserschaft widerspiegelt?
https://www.zuonline.ch/uri-verweigert-bewilligung-fuer-corona-grosskundgebung-in-altdorf-893214063320
#Altdorf #Demo #Verbot
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Zürcher Unterländer
Bis 10’000 Menschen wurden erwartet – Uri bewilligt Corona-Grossdemo in Altdorf nicht
Am 10. April wollten Corona-Skeptiker demonstrieren. Die Regierung befürchtet aber, dass die Sache «aus dem Ruder laufen» könnte.
Deutschland plant neue Einreiseverordnung
Demnach müssen alle Flugpassagiere, die nach Deutschland reisen wollen, vor dem Abflug einen negativen Corona-Test vorweisen. Bisher wurden nur Einreisende aus ausgewiesenen Risikogebieten zu Quarantäne bzw. Corona-Tests verpflichtet.
https://presse-augsburg.de/bundesregierung-bringt-neue-einreiseverordnung-auf-den-weg/708410/
#Zwangstests #Einreise #Deutschland
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Demnach müssen alle Flugpassagiere, die nach Deutschland reisen wollen, vor dem Abflug einen negativen Corona-Test vorweisen. Bisher wurden nur Einreisende aus ausgewiesenen Risikogebieten zu Quarantäne bzw. Corona-Tests verpflichtet.
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#Zwangstests #Einreise #Deutschland
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Presse Augsburg
News aus Augsburg, Bayern und überregional | Presse Augsburg Nachrichten
Augsburg News: Aktuelle Nachrichten, Bilder und Videos aus Augsburg, Bayern, Deutschland und der Welt. News aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und Promis.
Forwarded from Weltgeschehen Objektiv
Media is too big
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Ralf Ludwig am 18.03. in Bonn. Die Rede, die in den Geschichtsbüchern stehen wird
Wird die Inzidenz völlig falsch berechnet?
Mathematikstudent Patrick Schönherr hat ein Video auf Facebook gestellt, in dem er erklärt, wie man die Inzidenz berechnen müsste, damit sie das Pandemiegeschehen tatsächlich widerspiegeln kann. Dafür braucht es seiner Meinung nach auch die Berücksichtigung der durchgeführten Tests (erinnert Euch an Bodos oft genanntes Beispiel mit den gefundenen Himbeeren im Wald in Abhängigkeit von der Anzahl der Menschen, die danach suchen).
Nutzt man nun die Rechenmethode des Studenten zum Beispiel mit den Zahlen des Berchtesgadener Landes, sinkt der Inzidenzwert von 89 auf 29. Ein gewaltiger Unterschied!
Alle Details dazu in diesem Artikel:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/inzidenz-ein-einsamer-mathestudent-tritt-gegen-merkel-drosten-und-co-an/
Wer lieber direkt das Video von Patrick Schönherr anschauen möchte:
https://www.facebook.com/patrick.asv/videos/3797816113658908
#Inzidenz #Tests #Fehler
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Mathematikstudent Patrick Schönherr hat ein Video auf Facebook gestellt, in dem er erklärt, wie man die Inzidenz berechnen müsste, damit sie das Pandemiegeschehen tatsächlich widerspiegeln kann. Dafür braucht es seiner Meinung nach auch die Berücksichtigung der durchgeführten Tests (erinnert Euch an Bodos oft genanntes Beispiel mit den gefundenen Himbeeren im Wald in Abhängigkeit von der Anzahl der Menschen, die danach suchen).
Nutzt man nun die Rechenmethode des Studenten zum Beispiel mit den Zahlen des Berchtesgadener Landes, sinkt der Inzidenzwert von 89 auf 29. Ein gewaltiger Unterschied!
Alle Details dazu in diesem Artikel:
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Wer lieber direkt das Video von Patrick Schönherr anschauen möchte:
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#Inzidenz #Tests #Fehler
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Tichys Einblick
Ein einsamer Mathestudent tritt gegen Merkel, Drosten und Co an
Mathematikstudent Patrick Schönherr hat eine Methode gefunden, den Inzidenzwert so zu berechnen, dass er tatsächlich das Pandemiegeschehen beschreibt. Das ist bislang nicht der Fall.
Schöne neue Welt - Einkaufen nur mit "Tagesticket"
Es ist ja so einfach: Stäbchen in die Nase, 20 Minuten warten, Tagesticket bekommen (bei negativem Testergebnis), und schon kann die Shopping-Tour beginnen. Eine bereits durchgeführte Impfung reicht nicht!
Heute in Tübingen, morgen in ganz Deutschland? Gibt es die Teilnahme am Alltag bald nur noch nach täglichem Test oder dann mit Impfpass?
https://www.gea.de/neckar-alb/kreis-tuebingen_artikel,-t%C3%BCbingens-tagesticket-wird-digital-teststationen-sollen-schneller-werden-_arid,6413041.html
#Tübingen #Schnelltest #Projekt
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Es ist ja so einfach: Stäbchen in die Nase, 20 Minuten warten, Tagesticket bekommen (bei negativem Testergebnis), und schon kann die Shopping-Tour beginnen. Eine bereits durchgeführte Impfung reicht nicht!
Heute in Tübingen, morgen in ganz Deutschland? Gibt es die Teilnahme am Alltag bald nur noch nach täglichem Test oder dann mit Impfpass?
https://www.gea.de/neckar-alb/kreis-tuebingen_artikel,-t%C3%BCbingens-tagesticket-wird-digital-teststationen-sollen-schneller-werden-_arid,6413041.html
#Tübingen #Schnelltest #Projekt
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gea.de
Tübingens Tagesticket wird digital - Teststationen sollen schneller werden - Kreis Tübingen - Reutlinger General-Anzeiger - gea.de
Seit einer Woche läuft das Modellprojekt in Tübingen, bei dem alle mit einem negativen Schnelltest in der Innenstadt einkaufen dürfen. Dafür gab's ...
Forwarded from reitschuster.de
Vergleicht man die Anzahl aller gemeldeten Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen in den letzten 21 Jahren mit denen zu Corona-Impfungen, erkennt man einen überraschendes Missverhältnis. Doch zu lesen und hören ist darüber kaum etwas. Was steckt dahinter? https://reitschuster.de/post/die-beunruhigenden-zahlen-zu-impfschaeden-und-das-schweigen-der-medien/
reitschuster.de
Die beunruhigenden Zahlen zu Impfschäden und das Schweigen der Medien Wahrnehmungsprobleme bei Journalisten
Vergleicht man die Anzahl aller gemeldeten Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen in den letzten 21 Jahren mit denen zu Corona-Impfungen, erkennt man ein überraschendes Missverhältnis. Doch zu lesen und hören ist darüber kaum etwas. Was steckt dahinter?
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
❣❣❣ Umfrage ❣❣❣
Geht mal alle auf die verlinkte Seite und stimmt ab! 👍 (Ist ein wenig weiter unten.)
Bisher ist es ein Schlaglicht und kein Stimmungsbarometer, mit keinen 200 Stimmen... 🙈
Das sollten wir bitte ändern! 😉
https://www.echo24.de/region/schwaebisch-hall-landkreis-landrat-ausgangssperre-landratsamt-corona-inzidenz-baden-wuerttemberg-90254204.html
Raus auf die Straße @Demotermine!
Geht mal alle auf die verlinkte Seite und stimmt ab! 👍 (Ist ein wenig weiter unten.)
Bisher ist es ein Schlaglicht und kein Stimmungsbarometer, mit keinen 200 Stimmen... 🙈
Das sollten wir bitte ändern! 😉
https://www.echo24.de/region/schwaebisch-hall-landkreis-landrat-ausgangssperre-landratsamt-corona-inzidenz-baden-wuerttemberg-90254204.html
Raus auf die Straße @Demotermine!
Forwarded from reitschuster.de
DDR-Eislauf-Star Katarina #Witt platzt der Kragen – sie fühlt sich angesichts der Corona-Politik in die DDR zurück versetzt: "Die Ähnlichkeit ist verblüffend." Prompt hagelt es den üblichen Shitstorm der üblichen regierungsnahen Gesinnungswärter. https://reitschuster.de/post/eislauf-star-katarina-witt-platzt-kragen-zurueck-in-der-ddr/
reitschuster.de
Eislauf-Star Katarina Witt platzt der Kragen: „Zurück in der DDR“ Heftige Kritik an den Regierungen
"Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man im Namen ‘zum Wohle des Volkes‘ so kollektiv in so kleinem Kreise einfach durchsetzten kann!", schreibt der DDR-Star - und es hagelt den üblichen Shitstorm der üblichen regierungsnahen Gesinnungswärter.
Getrieben von der puren Machterhaltung
Nein, es war alles Andere als eine demütige Geste oder ein Akt eindrucksvoller Einmaligkeit, als sich Angela Merkel für die zuvor verordnete "Osterruhe" entschuldigte. Es war eiskaltes Kalkül, der Wille zum Machterhalt, der sie zu diesem Statement trieb. Und danach - Krone richten und weiter so, alternativlos. Ein Misstrauensvotum? Aber nein, so etwas sei nicht nötig:"Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes."
https://www.achgut.com/artikel/merkels_sowjetische_notbremse
#Osterruhe #Merkel #Fehler
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Nein, es war alles Andere als eine demütige Geste oder ein Akt eindrucksvoller Einmaligkeit, als sich Angela Merkel für die zuvor verordnete "Osterruhe" entschuldigte. Es war eiskaltes Kalkül, der Wille zum Machterhalt, der sie zu diesem Statement trieb. Und danach - Krone richten und weiter so, alternativlos. Ein Misstrauensvotum? Aber nein, so etwas sei nicht nötig:"Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes."
https://www.achgut.com/artikel/merkels_sowjetische_notbremse
#Osterruhe #Merkel #Fehler
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Achgut.com
Merkels sowjetische Notbremse
Es geht Frau Merkel nicht darum, einzugestehen, dass sie und die Ministerpräsidenten eine groteske Fehlentscheidung getroffen hatten, als sie den Deutschen – mit nicht mehr nachvollziehbaren technischen Begründungen – eine „Osterruhe“ verordnen wollten. Vielmehr…