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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Verfassungsgericht in Sachsen-Anhalt hat Verständnisprobleme !

Und das zu Recht !

„Das Landesverfassungsgericht hat sich erstmals intensiv in einer mündlichen Verhandlung mit den Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt befasst. Dabei lenkte es den Fokus am Dienstag zum einen auf die Frage, ob die Regierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) so große Einschränkungen der Grundrechte überhaupt per Verordnung erlassen darf. Zum anderen ging es darum, ob die Menschen die diesbezüglichen Texte überhaupt verstehen.“

Und hier hat das Gericht Zweifel angemeldet !

Endlich !!! Endlich machen Richter/innen ihren Job !

Wenn die Stimmung jetzt weiter kippt, fliegt das den Verantwortlichen alles um die Ohren !

@RASattelmaier

https://www.n-tv.de/regionales/sachsen-anhalt/Verfassungsrichter-pruefen-Corona-Regeln-article22331469.html
KiK-Chef Patrick Zahn nennt den Lockdown ein „Konjunkturprogramm für Amazon“

Zahn kann die Notwendigkeit eines Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zwar grundsätzlich nachvollziehen. Aber er hält die ergriffenen Maßnahmen im Detail für falsch und wirft der Politik vor, dass sie den Kontakt zur Praxis verloren hat.

https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2021-02/51906610-kik-kritisiert-corona-strategie-von-bund-und-laendern-003.htm

#Lockdown #Wirtschaft #Konkurs

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Forwarded from Friederike de Bruin
Gewisse Menschenrechte dürfen unter keinen Umständen eingeschränkt werden

Die Resolution erinnert auch daran, dass Einschränkungen, die in Krisenzeiten, beispielsweise im Zusammenhang mit dem Kampf gegen COVID-19, beschlossen werden, unter keinen Umständen als Vorwand für ein Verbot von Protesten oder für eine Unterdrückung der Zivilgesellschaft dienen dürfen.

https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/das-eda/aktuell/newsuebersicht/2020/07/menschenrechtsrat.html
Roger Bittel Bittel TV, [03.02.21 12:27]
🟥 Rechtsanwältin Beate Bahner gründet die Initiative "Unternehmerinnen machen auf!"

👉 Frauen sind oftmals mutiger, weil sie aufgrund ihrer Intuition und ihres Verstandes spüren, was passiert. Auch ich gehörte zu den Ersten, die den Lockdown im April 2020 in rechtlicher Hinsicht beim Bundesverfassungsgericht angegriffen haben. Denn das Infektionsschutzgesetz gestattet es nicht, solche massiven Eingriffe, Beschränkungen und Verbote gegenüber 99,9 % der gesunden Bevölkerung zu ergreifen!

👉 Seither sind 10 Monate vergangen - und wir befinden uns noch immer und wieder im Lockdown. Unternehmerinnen, deren Betrieb seit vielen Monaten geschlossen ist, stehen am Rande ihrer Existenz.

👉 Ich habe daher beschlossen, meine Unternehmenskolleginnen in rechtlicher Hinsicht zu unterstützen und habe einen neuen Kanal eröffnet: Folgen Sie mir gerne auf

https://t.me/Unternehmerinnen_machen_auf

👉 und in Kürze auch auf meiner neuen Homepage. Wir müssen zusammen halten und aktiv werden!

Ihre Beate Bahner, Fachanwaltskanzlei Heidelberg 🟥
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
💉DIE IMPFUNG KANN DICH NICHT SCHÜTZEN - IM GEGENTEIL!

Betrachtet man die Gesamtheit der Testgruppen, wurden 0,04 Prozent der Geimpften und 0,88 Prozent der Placebo-Geimpften im Anschluss positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Setzt man diese beiden Zahlen ins Verhältnis, ergibt sich die von den Pharmaunternehmen angegebene relative Schutzwirkung von 95,0 Prozent. Die absolute Schutzwirkung nach der 2. Impfung liegt bei 0,84 Prozentpunkten.


Quelle:
https://www.epochtimes.de/gesundheit/00141-prozent-positiver-effekt-der-corona-impfung-kaum-nachweisbar-a3407982.html

DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
⚠️Die PCR-Testerei und die dadurch erzeugten Wellen

1. Welle, dann die 2. Welle, dann…. Nach der Welle ist vor der Welle. Wellenreiten mit Zahlen sozusagen.

Wohin soll das führen? Was ist das Ziel und wann soll das enden?

Fragen über Fragen….

Mehr Infos immer auf Telegram: t.me/mrpcr
Forwarded from corona-ausschuss.de
Unser Kanal ist wegen der Löschung der Sitzung Nr. 37 gesperrt. Bitte abonniert unseren neuen Kanal, so dass wir streamen können: https://www.youtube.com/channel/UCBvQ39EJqSBk0B7xlZXJh_Q
Forwarded from Björn Banane
⚠BERLIN⚠
ANGEMELDETE GROSSDEMONSTRATION & BUNDESWEITER AUTOKORSO

‼SAMSTAG, 06.02.2021 ‼
‼ALLE TEILEN & KOMMEN‼

SOLIDARITÄT MIT UNSEREN BAUERN

WIR STEHEN HINTER EUCH❗

14:00 Uhr
Brandenburger Tor
Start Aufzug zur Siegessäule

15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Siegessäule Abschlusskundgebung

13:30 Uhr
Bundesweiter Autokorso
Treffen: Olympischer Platz
Abfahrt: 14:00 Uhr

Wir stehen auf, gegen die Arroganz und Ignoranz unserer Regierung und Medien, gegenüber unseren Landwirten!