Worum geht es am Dienstag im Bundestag?

Sollten die Neuregelungen mit dem von Kanzlerin Merkel geplanten „Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz“ umgesetzt werden, erhält der Bund mehr Befugnisse bei den Maßnahmen gegen COVID-19. Interessantes Detail dabei: Schäuble möchte für den Beschluss auch noch den Bundesrat umgehen! Und das ist im Grunde ganz leicht. Die Eingangsformel eines jeden Gesetzes zeigt, ob es sich um ein vom Bundesrat zustimmungsbedürftiges oder nicht zustimmungsbedürftiges Gesetz handelt. In der aktuell vorliegenden Formulierungshilfe ist mit der dortigen Wortwahl diese Zustimmung nicht notwendig. Laut dem Entwurf könnte der Bundesrat dann lediglich nach der Verabschiedung Einspruch einlegen.

Es kann also ganz schnell gehen mit der Ermächtigung für das Kanzleramt. Was dann kommt, sollte jedem klar sein. Doch es geht noch weiter. Auch die Arbeitsschutzverordnung soll am Dienstag angepasst werden, und zwar vor allem die "Corona-Testpflicht am Arbeitsplatz". Noch ist damit nicht das gemeint, was man vermuten könnte, denn es geht nach den Plänen des Bundesarbeitsministeriums "nur" darum, dass alle Unternehmen (freiwillige) Tests für die Angestellten zur Verfügung stellen müssen.

Ob das so bleibt, darf man bezweifeln, zumindest, wenn es nach dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall geht. Er hält es für rechtlich unhaltbar, wenn Unternehmen verpflichtet werden sollen, den Test anzubieten, „es aber den Arbeitnehmern freistehe, diesen Test abzulehnen“. Die Umfragen der Bundesregierung zeigten, dass nicht einmal die Hälfte der Beschäftigten die angebotenen Tests machen. „Wenn überhaupt, dann besteht erst einmal hier Handlungsbedarf“, mahnt sein Präsident Wolf. Wie er hervorhebt, sind Regelungen im Arbeitsschutz stets auch für die Arbeitnehmer verbindlich. Der Verband behält sich rechtliche Schritte gegen ein solches Gesetz ausdrücklich vor.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-einbeziehung-des-bundesrates-ist-nicht-vorgesehen-merkels-neues-gesetz-a3490227.html

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/heil-will-corona-testpflicht-am-arbeitsplatz-einfuehren-kabinettbeschluss-fuer-dienstag-geplant-a3490056.html

#Ermächtigungsgesetz #Merkel #Diktatur

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Dr. Steven Hotze: Die Covid-19-Impfung ist eine experimentelle Gen-Therapie!

Dr. Steven Hotze, Arzt und Bestsellerautor aus Texas (USA), ist Experte für bioidentische Hormone und natürliche Gesundheit. Ausserdem ist er ein gefragter Redner zu Themen wie hormonellem Ungleichgewicht und Allergien. Seine Bücher richten sich an Menschen, die ihre Gesundheit selbst in die Hand nehmen möchten. In seinem Video warnt er eindringlich davor, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen: "Der neue sogenannte Covid-19-Impfstoff ist überhaupt kein Impfstoff, sondern eine synthetische Boten-Ribonukleinsäure namens mRNA. Es ist eine experimentelle Gen-Therapie und funktioniert ganz anders als historische Impfstoffe."

Video mit Untertiteln 🇫🇷🇮🇹🇪🇸🇬🇧
👉🏻 https://t.me/bitteltv/5947

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Video Dr Steven Hotze 🇫🇷🇮🇹🇪🇸🇬🇧

🇫🇷 Le Dr Steven Hotze, médecin et auteur à succès du Texas (États-Unis), est un expert des hormones bioidentiques et de la santé naturelle. Il est également un conférencier recherché sur des sujets tels que le déséquilibre hormonal et les allergies. Ses livres s'adressent aux personnes qui veulent prendre leur santé en main. Dans sa vidéo, il met fortement en garde contre la vaccination contre le Covid-19 : "Le nouveau vaccin dit Covid-19 n'est pas du tout un vaccin, mais un acide ribonucléique messager synthétique appelé ARNm. Il s'agit d'une thérapie génique expérimentale qui fonctionne très différemment des vaccins historiques."

👉🏻 https://www.mediarebell.com/watch/oOK1VpGG2VzvCTT

🇮🇹 Il Dr. Steven Hotze, medico del Texas (USA) e autore di best-seller, è un esperto di ormoni bioidentici e salute naturale. È anche un ricercato oratore su argomenti come gli squilibri ormonali e le allergie. I suoi libri sono rivolti alle persone che vogliono prendere il controllo della loro salute. Nel suo video, lancia un forte avvertimento sul vaccino Covid-19: "Il nuovo vaccino chiamato Covid-19 non è affatto un vaccino, ma un acido ribonucleico messaggero sintetico chiamato mRNA. Si tratta di una terapia genica sperimentale che funziona in modo molto diverso dai vaccini storici".

👉🏻 https://www.mediarebell.com/watch/eq17jeXQ14TH1P3

🇪🇸 El Dr. Steven Hotze, médico de Texas (EE.UU.) y autor de best-sellers, es un experto en hormonas bioidénticas y salud natural. También es un conferenciante muy solicitado en temas como los desequilibrios hormonales y las alergias. Sus libros se dirigen a personas que quieren tomar el control de su salud. En su vídeo, advierte enérgicamente contra la vacuna Covid 19: "La nueva vacuna llamada Covid-19 no es una vacuna en absoluto, sino un ácido ribonucleico mensajero sintético llamado ARNm. Es una terapia genética experimental que funciona de forma muy diferente a las vacunas históricas".

👉🏻 https://www.mediarebell.com/watch/oKTHMcqR25pHAb8

🇬🇧 Dr. Steven Hotze, physician and best-selling author from Texas (USA), is an expert on bioidentical hormones and natural health. He is also a sought-after speaker on topics such as hormonal imbalance and allergies. His books are aimed at people who want to take their health into their own hands. In his video, he strongly warns against getting vaccinated against Covid-19: "The new so-called Covid-19 vaccine is not a vaccine at all, but a synthetic messenger ribonucleic acid called mRNA. It's an experimental gene therapy and works very differently than historical vaccines."

👉🏻 https://www.mediarebell.com/watch/3eeIir5YMeZmzp3

🇩🇪 Deutsche Version:
👉🏻 https://t.me/bitteltv/5946

#Covid #Hotze

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❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗ ⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡
DRINGENDER AUFRUF AN ALLE DEMOKRATEN
TREFF MORGEN AB 10:00 VOR DEM BUNDESTAG!!!
Lassen wir die Aufhebung des Föderalismus nicht UNWIDERSPROCHEN❗❗❗

Das bedeutet, die Kanzlerin wird zum Alleinherrscher ermächtigt.

❗❗❗ Lasst alles stehen und liegen ❗❗❗
❗ 13.04.2021, 10:00 vor dem Bundestag Berlin.❗
❗❗❗ 18.11. Vers.: 2.0❗❗❗ ❗TEILEN❗TEILEN❗TEILEN❗

..hier ist die Quelle (Anselm Lenz) für morgen: 268 Ausbau des Ermächtigungsgesetzes kommenden Dienstag
Sehr geehrte Demokratinnen und Demokraten,
am kommenden Dienstag, 13. April 2021 will die Bundesregierung die Landesparlamente und die Ministerpräsidenten entmachten, den Föderalismus abschaffen und alle Bundesbürger einer zentral gesteuerten Willkürherrschaft unterwerfen.
Dagegen formiert sich Widerstand. Demokraten laden nach Berlin ein, um gegen den Verfassungsbruch zu demonstrieren. Treffpunkt soll Dienstag, 10 Uhr vor dem Bundestag sein. Es werden weit mehr Menschen erwartet, als zur Demonstration gegen die Einführung des neuen Infektionsschutzgesetzes im vergangenen November. Doch der Reihe nach:

ZUR VORGESCHICHTE: Medizinrecht
Bis Anfang 2020 gab es ein Infektionsschutzgesetz, welches u.a. vorsah, dass Menschen, welche sich nachweislich mit einer schwerwiegenden Krankheit, wie Tuberkulose, angesteckt hatten und diese Krankheit sicher übertragen würden in ärztlich begleitete Quarantäne begeben müssen.
Im Zuge der proklamierten Pandemie wurde diese Qurantäneanordnung auf alle Menschen, seien sie gesund oder krank ausgeweitet. Es ist das erste Mal in der uns bekannten Menschheitsgeschichte (ca. 3.000 Jahre), dass gesunde Menschen, wegen einer in der Zukunft irgendwie möglichen Erkrankung eingesperrt werden. Dies stellt einen grundlegenden Wechsel im Menschen- und Gesellschaftsbild da:
- Ein Gesunder ist nicht mehr gesund, sondern »noch nicht krank«.
- Ein Gespräch soll kein Gespräch mehr sein, sondern eine Ansteckungsquelle.
- Ein Besuch bei den Großeltern mit Donauwelle und Kaffeeklatsch soll fahrlässige Tötung darstellen.
Soweit, so bekannt.
Im Laufe des vergangenen Jahres wurde ein Wert erfunden, nach welchem sich das Leben der Menschen ausrichten sollte: die Sieben-Tage-Inzidenz. Das bedeutet die Anzahl an positiven PCR-Tests auf 100.000 Einwohner. Führende Wissenschaftler bezeichnen diesen Wert als »das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt steht.«: http s://www.zdf. de/nachrich ten/zdfheute-live/videos/sch rappe-corona-kritik -video-100 .html
Im Herbst 2020 verkündete die Bundeskanzlerin Merkel, dass ein erneuter Lockdown nötig sei, um den Wert der sog. Inzidenz unter 50 zu senken. Warum? Damit Gesundheitsämter bei allen positiv Getesteten jeden Menschen ausfindig machen könnten, welche der positiv Getestete getroffen hatte. Nachdem dieser Wert im Februar bundesweit fast erreicht wurde, senkte die Ministerpräsidentenrunde diesen Wert auf 35. Die Reaktion war zunächst Empörung. Bei der nächsten Sitzung des Ministerpräsidenten-Komitees, wurde der Wert von 100 festgelegt, bei dem eine sog. »Notbremse« gezogen werden sollte.

Die Bundesregierung startete eine großangelegte Teststrategie. Durch mehr Testungen, stieg der Inzidenzwert. Durch den Einsatz von vorgeschobenen Antigen-Schnelltests, stieg auch der Anteil an positiven PCR-Tests. Ebenso häuften sich Berichte, von positiven PCR-Tests nach Impfungen, ebenso wie Krankenhausaufenthalte, schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. In den vergangenen Wochen stieg der nichts sagende Inzidenzwert somit in vielen Regionen auf über 100.
Trotz einer groß angelegten, moralinsauren Angst-Kampagne entschieden sich einige Ministerpräsidenten in diesem Frühling dagegen noch heftiger in das Leben der Menschen einzugreifen. Sie wollten eine leicht andere Politik machen, als die Bundesregierung. Das neue Infektionsschutzgesetz soll diese Abweichler, welche eine andere Politik verantworten wollten, entmachten.

Kaum Ansteckungsgefahr im Freien, aber Lauterbach will keine Fussball-EM

Mehrere renommierte Wissenschaftler im Bereich der Aerosol-Forschung haben einen offenen an die Bundeskanzlerin und die Gesundheitsministerien geschrieben. „Die Übertragung der SARS-CoV-2 Viren findet fast ausnahmslos in Innenräumen statt. Übertragungen im Freien sind äußerst selten und führen nie zu ‚Clusterinfektionen‘, wie das in Innenräumen zu beobachten ist.“ heißt es.

Karl Lauterbach scheint das nicht zu interessieren - schliesslich ist er ja der Gesundheitsexperte. Er hält von den Plänen der Europäischen Fußball-Union (UEFA), trotz steigender Corona-Fallzahlen die Partien der Europameisterschaft im Juni 2021 in zwölf Ländern und vor möglichst vielen Fans austragen zu lassen, nichts. „Das ist verantwortungslos“, sagte Lauterbach der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/aerosol-forscher-kaum-ansteckungsgefahr-im-freien-massnahmen-kontraproduktiv/

https://www.journalistenwatch.com/2021/04/12/karl-lauterbach-fussballeuropameisterschaft/

https://corona-transition.org/intensivmediziner-in-deutschland-fordern-sofortigen-lockdown

Die Lage in den Kliniken sei besorgniserregend: «jeder Tag zählt, es brennt» sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin DIVI, gegenüber dem Handelsblatt. Die Lage sei dramatisch, es gebe einen ungebremsten Anstieg von Covid-19 Patienten. Ihr Alter liege zwischen 40 und 70 Jahren. Bei den unter 50-jährigen sterbe jeder fünfte Intensivpatient und bei den älteren im Schnitt gar jeder zweite, resümiert Marx aufgeregt.

Zusammen mit seinen Kollegen fordert er einen...
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Ohne Brücke eine Lücke?

Angeblich, um eine Regelungslücke bis zum Beschluss des Notbremsen - Ruck-Zuck - Brücken - Wellenbrecher - Lockdowns zu vermeiden, planen die Bundesländer, die Lockdown-Regelungen vorsorglich bis zum 9. Mai zu verlängern. Eigentlich würden die Regeln am kommenden Montag enden.

Doch das ist ganz sicher nicht das Ende. Nach Informationen des Tagesspiegels hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) in einer Besprechung mit den Ländern am Sonntag deutlich gemacht, dass die Bundesregierung von einer verschärften Infektionslage ausgeht, die noch sechs bis acht Wochen dauern werde. Damit könnte der Lockdown bis Ende Mai oder Mitte Juni dauern. 😡

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/weil-merkels-notbremse-nicht-fertig-ist-laender-verlaengern-ihre-lockdown-regeln-um-drei-wochen

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-schaetzungen-des-kanzleramts-lockdown-koennte-bis-ende-mai-oder-mitte-juni-dauern/27086232.html

#Lockdown #Merkel #Notbremse

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Das Entsetzen eines weiteren Richters über das Infektionsschutzgesetz
Nichtachtung der Justiz und Dauer-Lockdown

"Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.

Willkür, Nichtachtung der Justiz und Dauerlockdown: Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichtes Bielefeld in Nordrhein-Westfalen, attackiert den Bund. Grund ist die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes. „Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit“, schreibt der auf seiner Facebook-Seite. Er sei „entsetzt“, die Pläne des Bundes hätten „mit meinem Demokratieverständnis nichts mehr zu tun“."... Berliner Zeitung ARTIKEL

@zehnmin

gleich LIVE

BITTEL TV - 12.04.2021

www.dlive.tv/bitteltv

HEUTE SCHON GEFRÜHSTÜCKT?

Das ist das Ausmaß der seit Jahrzehnten betrieben Manipulation! Der Grundstein wird im Mutterleib gelegt durch Elternhaus, Kindergarten, Schule und vielem mehr gefestigt!

Et Voilà: Der Mensch wird zum Roboter und seit 2020 befinden wir uns im ENDGAME!

IHR ALLE HABT ES IN DER HAND! STEHT AUF UND MACHT EINFACH NICHT MEHR MIT!

#Transhumanismus #ichmachenichtmit #fürunserekinder

@kraftdeinergedanken - Maurice Janich - PÄDAGOGE/VISUALISIERUNGSTHERAPEUT

PR-GAU: Nur eines von drei Aushängeschildern von #Spahns Impf-Reklamekampagne ist auch wirklich geimpft. Das musste sein Sprecher heute nach meinem Nachhaken auf der BPK einräumen. Das Pflaster auf den Reklame-Fotos stehe "nicht für eine erfolgte Impfung". https://reitschuster.de/post/pr-gau-nur-einer-der-teilnehmer-an-spahns-impf-reklame-kampagne-wirklich-geimpft/

Wir sind unendlich kraftvolle Schöpferwesen!

Beginnen wir, dieses Potenzial bewusst dafür zu nutzen, eine gesunde Erde mit gesunden und glücklichen Erdenbewohnern zu manifestieren - JETZT!

Sei eingeladen - gemeinsam mit vielen, vielen Menschen auf der ganzen Welt

👉🏻 TÄGLICH UM 21:00 👈🏻

deine Schöpferkraft zu aktivieren und das Paradies auf Erden zu manifestieren.
Nutze gerne diese aktive Manifestation dazu, höre sie dir täglich um 21:00 an und sprich mit.

https://youtu.be/76aKIqqioQk

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Corona-Schulurteil: Was Eltern jetzt tun können

"Eltern, die mit der maßnahmen-bedingten Behandlung ihrer Kinder in der Schule nicht einverstanden sind, könnten nun deutschlandweit gemeinsam mit einer Rechtsvertretung beim für sie zuständigen Familiengericht nach obigem Muster vorstellig werden. Der eine oder andere Familienrichter dürfte sich berufsbedingt verantwortlicher fürs Kindeswohl fühlen als die Regierenden, ihre Verwaltunsgsgerichte und Lehrer, die sich strafbar machen könnten, wenn sie mit Schutzbefohlenen in ihrer Obhut weiter so umgehen wie bisher. Die ersten Lehrer sind bereits ausgeschert. Je mehr Familienrichter entsprechend entscheiden, umso schwieriger wird es für den Mainstream, ein Mindestmaß an Wirklichkeitsbezug als „dubios“ und „fragwürdig“ zu verdrängen."

https://www.achgut.com/artikel/corona_schulurteil_was_eltern_jetzt_tun_koennen

#Weimar #Schulurteil #Massnahmen

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⚠️Die offiziellen Arbeitslosenzahlen sind nur die halbe Wahrheit

Die offiziell von den Behörden monatlich gemeldeten Arbeitslosenzahlen sind nur die halbe Wahrheit, da sie nur die bei den RAVs (Regionale Arbeitsvermittlungszentren) gemeldeten Menschen abbilden. Per Ende März 2021 ist das eine Anzahl von 157'968 (3.4%).

Dazu kommen dann noch die Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfebeziehenden (siehe Grafik). Das ergibt dann zusammen eine Anzahl Menschen ohne Arbeit von 460'492 (10.01%).

Ferner haben wir dann noch die registrierten «nichtarbeitslosen» Stellensuchenden, die per Ende März 2021 mit einer Anzahl von 95'971 zu Buche schlagen.

Alles zusammen ergibt das dann ein Total an Menschen ohne Arbeit von insgesamt 556'463, was bei ca. 4.6 Mio. Arbeitnehmern ein prozentualer Anteil von Arbeitslosen von bemerkenswerten 12.10% ergibt.

Fazit: Wir sehen also, dass die effektive Anzahl der Menschen ohne Arbeit deutlich höher ist als nur die offiziell gemeldeten Arbeitslosenzahlen.

👉Telegram: t.me/mrpcr

Impfen als Waffe

Martialisch klang die Rede von Angela Merkel bei der Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe, als es um das Thema Corona ging. Die dritte Welle sei die härteste, wusste sie zu berichten, und das Impfen sei "die wichtigste Waffe, die wir haben". Auch die Brücke durfte nicht fehlen: „Das Testen hilft uns, eine Brücke zu bauen, bis das Impfen wirkt.“

Und als weiteren Wink mit dem Zaunpfahl für künftige Lockdowns gab sie noch mit auf den Weg: „Selbst eine schnelle Impfung unserer Bevölkerung ist noch keine Garantie dafür, dass sich weltweit nicht auch weitere Virusmutationen verbreiten, gegen die unsere Impfstoffe dann nicht mehr oder weniger gut wirken.“

Panikmache in Dauerschleife wird langsam auch den Welt-Lesern zu viel, wie über 500 Kommentare zeigen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230189925/Angela-Merkel-Die-dritte-Corona-Welle-ist-vielleicht-die-haerteste.html

#Merkel #Impfen #Waffe

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COCHRANE REVIEW
Die Regierungen in Österreich und Deutschland weiten die Schnelltests permanent weiter aus. Nach der Idee mit den „Eintrittstests“, kam die Testpflicht in den Schulen, nun die Testpflicht in den Unternehmen – sonst Home-Schooling und Home-Office – und bald wird wohl die tägliche Dauertestpflicht vor dem Verlassen der Wohnung kommen.

Schon vor dem Beginn massenhafter Schnelltests haben Experten, Ärzte und Epidemiologen diese Tests von Gesunden als nicht zielführend bezeichnet. Es ist auch ethisch unzumutbar, dass man plötzlich seine Gesundheit nachweisen muss.

https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/cochrane-review-schnelltests-ungeeignet-fuer-symptomlose-a3490972.html

https://t.me/epochtimesde

Es geht um alles: Föderalismus, Parlament, Demokratie

Wie schon bei der Erstverabschiedung des Infektionsschutzgesetzes will Merkel auch die Änderungen im Eiltempo durch die Instanzen treiben. Die Medien sind dabei nicht untätig, melden neue dramatische Zahlen und warnen vor dem, was da angeblich noch kommen mag.

Läuft alles nach Plan, könnte bereits am Samstag der Bund Länder und Kommunen anweisen, vom angeblich aktuellen weichen in den harten Lockdown überzugehen.

Ab 10 Uhr sind vor dem Bundestag Proteste gegen das neue Infektionsschutzgesetz – § 28b geplant. Wer nicht vor Ort sein kann, findet u. a. bei Epoch Times voraussichtlich einen Livestream.

https://philosophia-perennis.com/2021/04/13/wie-bestellt-vor-entscheidung-ueber-bundeslockdown-neue-horror-meldungen-der-staatsmedien/

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ab-10-uhr-vor-dem-bundestag-proteste-gegen-neues-infektionsschutzgesetz-%C2%A7-28b-a3491104.html

#Infektionsschutzgesetz #Bundestag #Protest

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Petitionen zur Lockdown-Politik
Wichtige Unterschiede und Informationen im Überblick:

https://fruehling2020.com/
Die Petition fordert die Einsetzung einer ausserparlamentarischen unabhängigen Untersuchungskommission.
Verlängerung der Sammelfrist zunächst auf 20. Februar, dann auf 18. April.
Die Übergabe der Unterschriften erfolgt am 22. April

wirbestimmen.ch
Forderung einer wissenschaftlichen und fundierte Erklärung mit allen Fakten, Statistiken und Begründungen, zu dem am 13. Januar 2021 beschlossenen zweiten Lockdown, inklusive den verstärkten Massnahmen vom 18. Januar. Insbesondere deswegen, da dieser Lockdown gegen die am 5. Januar 2021, von Professor Ioannidis und seine Co-Autoren detaillierten wissenschaftlichen Ausführungen im Anhang widerspricht;
Weiter wurde gefordert:
- alle stark restriktiven Massnahmen, Regeln, Verordnungen und Verbote mit sofortiger Wirkung aufgehoben bzw. in sinnvolle Empfehlungen umgewandelt werden;
- die Geschäfte mit Waren des nicht-täglichen Bedarfs, Bars und Restaurants sowie Kultur, Sport- und Freizeiteinrichtungen sofort wieder geöffnet werden.
Ziel war, bis 28.02. 18'000 Unterschriften zu sammeln

https://lockdown-stop.ch/
Lanciert von der Politik-Newsplattform Schwiiz Brandaktuell, welche von Jungpolitikern der bürgerlichen Parteien betrieben wird. Dann Übernahme durch die SVP.

Ursprüngliche Forderungen Mitte Januar:

1. Aufhebung der Schliessung von Restaurants, Bars, Freizeit- & Sportanlagen mit Schutzkonzepten.
2. Öffnung aller Einkaufsläden.
3. Einfrierung der Fristen für Volksinitiativen und Referenden.
4. Zulassung von Events mit bewilligten Schutzkonzepten.
5. Spezifischer Schutz von Risikopatienten. Testen der Besucher in Altersheimen und verbindliche Schutzkonzepte in Einrichtungen mit erhöhtem Aufkommen von Risikopatienten. Forcierung des Ausbau der Impfmöglichkeiten für Risikopatienten.

Über 250'000 Unterzeichnende

@gemeinsamschweizch🇨🇭❤️
🌐 gemeinsam-schweiz.ch
🌐 suisse-unie.ch

gleich LIVE - BERLIN

www.dlive.tv/bitteltv

Update: Regierung beschließt Bundes-Notbremse

Wie erwartet, hat die Bundesregierung eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit der eine bundesweit verbindliche "Notbremse" ab einer bestimmten Infektionsrate eingeführt wird. Nun muss die Gesetzesvorlage noch den Bundestag und den Bundesrat passieren. Allerdings ist die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer nicht erforderlich. Der Bundesrat könnte allenfalls Einspruch erheben.

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Regierung-beschliesst-Bundes-Notbremse-article22486335.html

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