EIL: Bundeskabinett hat die Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen in der Pandemie beschlossen
"Dies teilt Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) an diesem Dienstag in Berlin mit. Jetzt stehe noch die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat aus. Sie gehe davon aus, dass die Länderkammer am Freitag beschließen könne, sodass die Verordnung schon am Wochenende gelten werde.
„Mit der beschlossenen Verordnung wollen wir den Menschen Antworten darauf geben, welche Freiheiten sie nach einer vollständigen Impfung oder nach einer Genesung wieder ausüben können“, sagte die SPD-Politikerin.
Vorgesehen ist einerseits eine rechtliche Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen, die negativ getestet sind. Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherigen Test in Geschäfte, Zoos oder zum Friseur gehen dürfen. Zudem sollen für sie aber auch die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelockert oder aufgehoben werden."
Was definitiv – auch für Geimpfte und Genesene – als Corona-Regel bleiben soll, ist die Maskenpflicht und das Abstandsgebot im öffentlichen Raum. Das betonte Lambrecht im Statement.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/corona-pandemie-ausnahmen-fuer-geimpfte-und-genesene-nehmen-naechste-huerde-kabinett-beschliesst-verordnung/27158044.html
Die FR nennt im Ticker einige schon bekannte Details:
https://www.fr.de/politik/corona-lockerungen-geimpfte-deutschland-christine-lambrecht-pandemie-freiheiten-coronavirus-pandemie-news-berlin-90485140.html
#Plandemie #Privilegien #Deutschland
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"Dies teilt Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) an diesem Dienstag in Berlin mit. Jetzt stehe noch die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat aus. Sie gehe davon aus, dass die Länderkammer am Freitag beschließen könne, sodass die Verordnung schon am Wochenende gelten werde.
„Mit der beschlossenen Verordnung wollen wir den Menschen Antworten darauf geben, welche Freiheiten sie nach einer vollständigen Impfung oder nach einer Genesung wieder ausüben können“, sagte die SPD-Politikerin.
Vorgesehen ist einerseits eine rechtliche Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen, die negativ getestet sind. Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherigen Test in Geschäfte, Zoos oder zum Friseur gehen dürfen. Zudem sollen für sie aber auch die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelockert oder aufgehoben werden."
Was definitiv – auch für Geimpfte und Genesene – als Corona-Regel bleiben soll, ist die Maskenpflicht und das Abstandsgebot im öffentlichen Raum. Das betonte Lambrecht im Statement.
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Handelsblatt
Corona-Pandemie: Ausnahmen für Geimpfte und Genesene nehmen nächste Hürde: Kabinett beschließt Verordnung
Schon am kommenden Wochenende könnten die neuen Regeln in Kraft treten. Bundesländer preschen mit weitergehenden Lockerungen vor.
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Forwarded from 🇨🇭QS24 | Schweizer Gesundheitsfernsehen - Eine Perspektive mehr Gesundheit & Persönlichkeitsentwicklung.
Expertentalk zur Coronapolitik | NaturMedizin | QS24 Gesundheitsfernsehen — QS24 - Seelen Quickies
https://youtu.be/PjzA0KbRyyw 1:55:10
@QS24_tv
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Forwarded from 🇨🇭 Attila der Kluge 🇨🇭
⚠️Die vollkommen überforderten (unfähigen) Politiker in Bern und die lokalen Behörden in den Kantonen haben die Einführung von PCR-Massentests an symptomfreien (gesunden!) Personen, auch an Kindern(!!!), durchsetzt. Dies ist natürlich vollkommener Blödsinn und führt zu überwiegend falschen Testresultaten. Anbei meine Berechnungen anhand der gemeldeten Testzahlen für April 2021.
Die erhaltenen Resultate sind beeindruckend, zeigen sie doch, dass bei einem positiven Vorhersagewert von 4.72%, mehr als 95% der vom BAG als positiv gemeldeten Tests falsch sind‼️
Anmerkung: Da bei Massentests bei gewissen Testszenarien (z. B. Schulen) die negativen Testergebnisse nicht an die Behörden gemeldet werden (müssen), ist ein gewisse Ungenauigkeit in den Berechnungen leider unvermeidbar, da die Testtotale pro Tag nicht mehr genau sind.
👉Telegram: t.me/mrpcr
Die erhaltenen Resultate sind beeindruckend, zeigen sie doch, dass bei einem positiven Vorhersagewert von 4.72%, mehr als 95% der vom BAG als positiv gemeldeten Tests falsch sind‼️
Anmerkung: Da bei Massentests bei gewissen Testszenarien (z. B. Schulen) die negativen Testergebnisse nicht an die Behörden gemeldet werden (müssen), ist ein gewisse Ungenauigkeit in den Berechnungen leider unvermeidbar, da die Testtotale pro Tag nicht mehr genau sind.
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In eigener Sache
Die Credit Suisse hat mir ohne Angabe von Gründen gekündigt. Damit sind Überweisungen an meine bekannte Kontoverbindung nicht mehr möglich.
Ich werde Euch hier auf Telegram und auf meiner Webseite in Kürze neue Kontonummern mitteilen.
Herzlichen Dank Euch allen für Eure Unterstützung. 🙏🏻
Euer Roger
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Die Credit Suisse hat mir ohne Angabe von Gründen gekündigt. Damit sind Überweisungen an meine bekannte Kontoverbindung nicht mehr möglich.
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Euer Roger
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Forwarded from Transition News
https://corona-transition.org/direktor-der-9-11-kommission-leitet-nun-auch-covid-untersuchung-in-den-usa
Von besonderem Interesse ist die Leitung sowie auch der Unterstützerkreis der CPG. Geführt wird die Planungsgruppe von Philip Zelikow. Er ist ehemaliger Exekutivdirektor der 9/11-Kommission. Zur Erinnerung: Die 9/11-Kommission und deren Bericht waren mehr oder weniger wertlos. Das räumten Lee Hamilton und Thomas Kean, die Verfasser der Untersuchung, später selbst ein – die Untersuchung sei «zum Scheitern verurteilt» gewesen, weil man zu wenig Zeit und zu wenig Geld hatte, um den komplexen Anschlag aufzuklären. Weiterlesen ...
Gerne könnt ihr uns weiterempfehlen:
t.me/CoronaTransition
Von besonderem Interesse ist die Leitung sowie auch der Unterstützerkreis der CPG. Geführt wird die Planungsgruppe von Philip Zelikow. Er ist ehemaliger Exekutivdirektor der 9/11-Kommission. Zur Erinnerung: Die 9/11-Kommission und deren Bericht waren mehr oder weniger wertlos. Das räumten Lee Hamilton und Thomas Kean, die Verfasser der Untersuchung, später selbst ein – die Untersuchung sei «zum Scheitern verurteilt» gewesen, weil man zu wenig Zeit und zu wenig Geld hatte, um den komplexen Anschlag aufzuklären. Weiterlesen ...
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Heute um 20 Uhr LIVE - 4. Mai 2021
Interview mit Wolfgang Wodarg
Fragen stellen an Wolfgang Wodarg - folgenden Link:
https://www.menti.com/r6pib5u4u9
www.dlive.tv/bitteltv
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Forwarded from COMPACT-Magazin
💉 Rote-Hand-Brief: AstraZeneca räumt weitere häufige Impf-Reaktion ein
Der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZenca hat eine Erkrankung an Thrombozytopenie (Mangel an Blutplättchen) als „häufige“ Impf-Reaktion bewertet. Ein entsprechendes Schreiben liegt dem Paul-Ehrlich-Institut seit drei Wochen vor, die Info wurde jedoch so gut wie möglich unterm Deckel gehalten. Dabei kann eine solche Erkrankung tödlich enden.
Hier kostenlos weiterlesen.
Der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZenca hat eine Erkrankung an Thrombozytopenie (Mangel an Blutplättchen) als „häufige“ Impf-Reaktion bewertet. Ein entsprechendes Schreiben liegt dem Paul-Ehrlich-Institut seit drei Wochen vor, die Info wurde jedoch so gut wie möglich unterm Deckel gehalten. Dabei kann eine solche Erkrankung tödlich enden.
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Forwarded from Dr. Thomas Binder, MD
Wieder ein gutes Stück einer in der Pharmaindustrie tätigen Pharmazeutin, dieses Mal über den in meinem Universum schwerst kriminellen Taschenspielertrick, an was auch immer erkrankte ICU-Patienten durch den Corman-Drosten-Nonsens-RT-PCR-Test / Ct >35 in COVID-Patienten umzuetikettieren.
Noch mehr als das Stück selbst sagt die Tatsache, dass sie sich aus "beruflichen Gründen" nicht traute, ihren Namen nennen zu lassen.
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/froehliche-zahlenknobelei-oder-reise-nach-jerusalem-a3g33v7
Fröhliche Zahlenknobelei oder Reise nach Jerusalem? - <span style="font-size: 1em;">Am 16. März 2020 rief der Bundesrat die «ausserordentliche» Lage aus und ordnete per Notrecht erstmals Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus an. Ein entscheidendes Element war dabei der Schutz des Gesundheitssystems. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache.</span>
Noch mehr als das Stück selbst sagt die Tatsache, dass sie sich aus "beruflichen Gründen" nicht traute, ihren Namen nennen zu lassen.
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/froehliche-zahlenknobelei-oder-reise-nach-jerusalem-a3g33v7
Fröhliche Zahlenknobelei oder Reise nach Jerusalem? - <span style="font-size: 1em;">Am 16. März 2020 rief der Bundesrat die «ausserordentliche» Lage aus und ordnete per Notrecht erstmals Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus an. Ein entscheidendes Element war dabei der Schutz des Gesundheitssystems. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache.</span>
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Fröhliche Zahlenknobelei oder Reise nach Jerusalem?
<span style="font-size: 1em;">Am 16\. März 2020 rief der Bundesrat die «ausserordentliche» Lage aus und ordnete per Notrecht erstmals Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus an. Ein entscheidendes Element war dabei der Schutz des Gesundheitssystems. Die…
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Falsche Pandemien - Gespräch mit Wolfgang Wodarg
Die Webseite von Wolfgang Wodarg mit Link zur Buchbestellung:
https://www.wodarg.com/
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Falsche Pandemien
R. Bittel/W. Wodarg
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Video des Jahres
Kristi Noem, die Gouverneurin South Dakotas, spricht über die erfolgreiche Corona-Strategie in ihrem Bundesstaat.
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Forwarded from Nitya D.Stahl
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Die Mutter der vermissten Mädchen auf Teneriffa bittet uns, dieses Video zu verbreiten, damit, falls jemand sie irgendwo auf der Welt sieht, sie wiedererkennt und die Behörden kontaktiert. Wenn du mir hilfst, es zu verbreiten, bin ich dir dankbar. 🙏🏻
Auf Dlive ist derzeit die Rerun-Funktion aktiv, sodass immer gespeicherte Streams laufen, wenn Bittel TV nicht live ist. Findet Ihr diese Funktion gut?
Anonymous Poll
45%
Ja, so kann ich immer etwas schauen, ohne einen Replay-Stream auswählen zu müssen.
41%
Nein, das verwirrt nur, denn man weiss nie genau, ob Du gerade live bist oder nicht.
14%
Ich habe dazu keine Meinung.
"Die Grundrechte stehen über allem. Dass das nicht selbstverständlich ist, ist besorgniserregend."
Hinter der Bezahlschranke bei der WELT findet sich ein Beitrag des Chefkommentators Jacques Schuster, der sich ungewohnt offen und kritisch mit der Corona-Politik der Kanzlerin auseinandersetzt. Dort heisst es zu Beginn:
"Das Recht auf Ahnungslosigkeit wird von der Verfassung geschützt. Es gehört zur Garantie der freien Persönlichkeitsentfaltung. Aus diesem Grund hat Angela Merkel nichts zu befürchten. Juristisch jedenfalls. Dennoch schaut man sprachlos und verdutzt in die Tiefe ihrer Bildungslücke, an dessen Grund irgendwo die Verfassung liegen muss.
Angela Merkel ist Naturwissenschaftlerin, keine Juristin. Allerdings darf man von einer Regierungschefin erwarten, wenigstens die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes im Kopf zu haben oder zumindest über Rechtsberater zu verfügen, die darauf hinweisen, wenn man Unsinn redet."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus230872279/Grundrechte-fuer-Geimpfte-Angela-Merkels-eklatante-Bildungsluecken.html
👉🏻 Den kompletten Kommentar kann man hier anhören:
https://weltnewscheck.podigee.io/1223-neue-episode
#Merkel #Privilegien #Grundrechte
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Hinter der Bezahlschranke bei der WELT findet sich ein Beitrag des Chefkommentators Jacques Schuster, der sich ungewohnt offen und kritisch mit der Corona-Politik der Kanzlerin auseinandersetzt. Dort heisst es zu Beginn:
"Das Recht auf Ahnungslosigkeit wird von der Verfassung geschützt. Es gehört zur Garantie der freien Persönlichkeitsentfaltung. Aus diesem Grund hat Angela Merkel nichts zu befürchten. Juristisch jedenfalls. Dennoch schaut man sprachlos und verdutzt in die Tiefe ihrer Bildungslücke, an dessen Grund irgendwo die Verfassung liegen muss.
Angela Merkel ist Naturwissenschaftlerin, keine Juristin. Allerdings darf man von einer Regierungschefin erwarten, wenigstens die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes im Kopf zu haben oder zumindest über Rechtsberater zu verfügen, die darauf hinweisen, wenn man Unsinn redet."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus230872279/Grundrechte-fuer-Geimpfte-Angela-Merkels-eklatante-Bildungsluecken.html
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DIE WELT
Grundrechte für Geimpfte: Angela Merkels eklatante Bildungslücken - WELT
Wochenlang hat die Bundeskanzlerin erklärt, die Grundrechte müssten für alle eingeschränkt bleiben, bis jeder ein Impfangebot erhalten habe. Das ist Unsinn, denn: Die Grundrechte stehen über allem. Dass das nicht selbstverständlich ist, ist besorgniserregend.
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DLIVE - bin ich LIVE oder nicht?
kurz Info und Abstimmung betreffend Rerun
https://t.me/bitteltv/6368
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Forwarded from Corona_Fakten
Über 35 Studien bestätigen: Hohe Impfraten können Masernausbrüche nicht verhindern❗️
💬
In über 35 Studien die analysiert wurden, geht eindeutig hervor, dass hohe Impfraten keinesfalls dazu beitragen Masernausbrüche zu verhindern.
Es ist auch wissenschaftlich unhaltbar, nicht Geimpfte auszugrenzen.
Wir brauchen Information statt Angst und Tatsachen statt "Expertenmeinungen".
Die ersten 9 Studien wurden bereits für den Leser zusammengefasst.
👉 Hier zu den über 35 Studien
👉 Unser Fakten über die verfassungswidrige Masernimpfpflich
👉 Unsere Fakten über nutzlose Impfstoffe (Zusammenstellung)
————————————-
👉 mehr auf @Corona_Fakten
Bei Fragen kontaktieren Sie uns bitte unter:
👉 Corona_Fakten Ansprechpartner = @NotIsolate
❤️ PayPal 👉 Corona_Fakten unterstützen
💬
In über 35 Studien die analysiert wurden, geht eindeutig hervor, dass hohe Impfraten keinesfalls dazu beitragen Masernausbrüche zu verhindern.
Es ist auch wissenschaftlich unhaltbar, nicht Geimpfte auszugrenzen.
Wir brauchen Information statt Angst und Tatsachen statt "Expertenmeinungen".
Die ersten 9 Studien wurden bereits für den Leser zusammengefasst.
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"Die Bundesregierung muss beim Klimaschutz nachlegen, so lautete das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Bundeskanzlerin will das möglichst schnell erledigen. Das Kabinett soll schon nächste Woche darüber beraten."
Wenn es ums Verschärfen und Drangsalieren der Bürger geht, ist Angela Merkel immer ganz vorn dabei. So auch in diesem Fall, wenn es ums Klima geht. Eine Idee ist, den CO2-Preis deutlich schneller zu erhöhen als bisher geplant.
CO2-Preis, war da nicht was? Genau - diese "Klimaabgabe" ist schon jetzt mit schuld daran, dass die Inflation in Deutschland im letzten Monat auf den höchsten Stand seit zwei Jahren geklettert ist. Man kann sich vorstellen, wie das weitergehen wird, ganz egal, ob die Grünen oder die Union den nächsten Kanzler stellen.
Es wird zwar aktuell behauptet, Bürger und Unternehmen sollen durch einen Wegfall der EEG-Umlage beim Strompreis entlastet werden. Aber wann gab es jemals eine spürbare Entlastung für die Bürger? Und welchem Politiker kann man überhaupt noch etwas glauben?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230881695/Angela-Merkel-will-schnelle-Verschaerfung-des-Klimaschutzgesetzes.html
#EEGUmlage #Klimaschutz #CO2Abgabe
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Wenn es ums Verschärfen und Drangsalieren der Bürger geht, ist Angela Merkel immer ganz vorn dabei. So auch in diesem Fall, wenn es ums Klima geht. Eine Idee ist, den CO2-Preis deutlich schneller zu erhöhen als bisher geplant.
CO2-Preis, war da nicht was? Genau - diese "Klimaabgabe" ist schon jetzt mit schuld daran, dass die Inflation in Deutschland im letzten Monat auf den höchsten Stand seit zwei Jahren geklettert ist. Man kann sich vorstellen, wie das weitergehen wird, ganz egal, ob die Grünen oder die Union den nächsten Kanzler stellen.
Es wird zwar aktuell behauptet, Bürger und Unternehmen sollen durch einen Wegfall der EEG-Umlage beim Strompreis entlastet werden. Aber wann gab es jemals eine spürbare Entlastung für die Bürger? Und welchem Politiker kann man überhaupt noch etwas glauben?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230881695/Angela-Merkel-will-schnelle-Verschaerfung-des-Klimaschutzgesetzes.html
#EEGUmlage #Klimaschutz #CO2Abgabe
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DIE WELT
Merkel pocht auf schnelle Verschärfung des Klimaschutzgesetzes
Die Bundesregierung muss beim Klimaschutz nachlegen, so lautete das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Bundeskanzlerin will das möglichst schnell erledigen. Das Kabinett soll schon nächste Woche darüber beraten.
Unsinnige Corona-Massnahmen
Der Intensivpfleger Ricardo Lange hat kürzlich bei der Bundespressekonferenz in Berlin gesagt, die aktuellen Corona-Massnahmen wären nicht nachvollziehbar und würden sich ständig ändern, sodass man eigentlich täglich im Internet nachschauen müsse, was gerade erlaubt sei, bevor man z. B. nach Berlin fährt.
Ähnlich verrückt ist es auch in Köln. Durch die neuen Regeln, die seit dem 3. Mai in Kraft sind, dürfen Blumen nur noch in Läden, nicht aber auf Wochenmärkten verkauft werden. Auf den Marktplätzen dürfen demnach nur noch Lebensmittel angeboten werden.
Wer soll diesen Irrsinn noch verstehen? In Restaurants in der Schweiz darf man sich derzeit nur draussen aufhalten, in Blumenläden in Köln aber nur drinnen? Den mobilen Blumenhändlern dort bleibt jedenfalls statt des Verkaufs auf dem Wochenmarkt wohl nur die Vernichtung ihrer Ware.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/corona-vorgaben-die-keiner-versteht/
#Massnahmen #Irrsinn #Köln
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Der Intensivpfleger Ricardo Lange hat kürzlich bei der Bundespressekonferenz in Berlin gesagt, die aktuellen Corona-Massnahmen wären nicht nachvollziehbar und würden sich ständig ändern, sodass man eigentlich täglich im Internet nachschauen müsse, was gerade erlaubt sei, bevor man z. B. nach Berlin fährt.
Ähnlich verrückt ist es auch in Köln. Durch die neuen Regeln, die seit dem 3. Mai in Kraft sind, dürfen Blumen nur noch in Läden, nicht aber auf Wochenmärkten verkauft werden. Auf den Marktplätzen dürfen demnach nur noch Lebensmittel angeboten werden.
Wer soll diesen Irrsinn noch verstehen? In Restaurants in der Schweiz darf man sich derzeit nur draussen aufhalten, in Blumenläden in Köln aber nur drinnen? Den mobilen Blumenhändlern dort bleibt jedenfalls statt des Verkaufs auf dem Wochenmarkt wohl nur die Vernichtung ihrer Ware.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/corona-vorgaben-die-keiner-versteht/
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JUNGE FREIHEIT
Regelung für Wochenmärkte in Nordrhein-Westfalen
Kurz vor dem Muttertag versetzen die Corona-Regeln den Blumenhändlern auf den Wochenmärkten einen herben Dämpfer. Was bislang möglich war, gilt nicht mehr. Im Gegensatz zu Blumenläden dürfen sie ihre Waren nicht mehr anbieten.