Maskenpflicht in Schulen bis zum Frühjahr 2022
RKI-Chef Wieler ist besorgt. Das kennt man ja schon. Und beunruhigt ist er auch, weil, oh Wunder, ständig neue Virus-Varianten entstehen werden!
Daher "plädiert er für Schutzmaßnahmen in Schulen bis zum kommenden Frühjahr. „Wir empfehlen, dass in Schulen weiter getestet und Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, das sollte bis zum nächsten Frühjahr so sein”, sagte Wieler der Rheinischen Post. „Zum einen wollen wir ja das Infektionsgeschehen niedrig halten, weil auch Kinder schwer erkranken können. Und zum anderen haben wir natürlich das Ziel, dass die Schulen offen bleiben.”
Lasst Ihr Euch von einem Tierarzt vorschreiben, dass Eure Kinder weiterhin in der Schule misshandelt werden sollen ❓
https://www.nordkurier.de/gesundheit/rki-chef-wieler-maskenpflicht-in-schulen-bis-zum-fruehjahr-2022-2544056106.html
#Wieler #Kinder #Maskenpflicht
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RKI-Chef Wieler ist besorgt. Das kennt man ja schon. Und beunruhigt ist er auch, weil, oh Wunder, ständig neue Virus-Varianten entstehen werden!
Daher "plädiert er für Schutzmaßnahmen in Schulen bis zum kommenden Frühjahr. „Wir empfehlen, dass in Schulen weiter getestet und Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, das sollte bis zum nächsten Frühjahr so sein”, sagte Wieler der Rheinischen Post. „Zum einen wollen wir ja das Infektionsgeschehen niedrig halten, weil auch Kinder schwer erkranken können. Und zum anderen haben wir natürlich das Ziel, dass die Schulen offen bleiben.”
Lasst Ihr Euch von einem Tierarzt vorschreiben, dass Eure Kinder weiterhin in der Schule misshandelt werden sollen ❓
https://www.nordkurier.de/gesundheit/rki-chef-wieler-maskenpflicht-in-schulen-bis-zum-fruehjahr-2022-2544056106.html
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www.nordkurier.de
RKI-Chef Wieler – Maskenpflicht in Schulen bis zum Frühjahr 2022
Für das Robert Koch-Institut ist klar, dass Masken- und Testpflicht wegen des Infektionsrisikos bestehen bleiben müssen. Auch zu schärferen Maßnahmen äußerte sich Präsident Wieler.
Das muss doch ein Fake sein?!
"Die gebürtige Ukrainerin Irina Gaydukova wurde am Sonntag auf dem Landesparteitag der Grünen im Saarland auf Listenplatz zwei für die Bundestagswahl nominiert. Jetzt kursiert ein Videomitschnitt, in dem sie auf Fragen zu bundespolitischen Themen keine Antworten weiß."
Schaut Euch das Video an und staunt. Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke bringt es in seinem Tweet auf den Punkt: "Sprachlosigkeit, die sprachlos macht."
https://twitter.com/i/status/1408159451840978945
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232080345/Saarland-Gruenen-Bundestagskandidatin-kann-keine-Frage-beantworten.html
#Grüne #Gaydukova #Saarland
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"Die gebürtige Ukrainerin Irina Gaydukova wurde am Sonntag auf dem Landesparteitag der Grünen im Saarland auf Listenplatz zwei für die Bundestagswahl nominiert. Jetzt kursiert ein Videomitschnitt, in dem sie auf Fragen zu bundespolitischen Themen keine Antworten weiß."
Schaut Euch das Video an und staunt. Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke bringt es in seinem Tweet auf den Punkt: "Sprachlosigkeit, die sprachlos macht."
https://twitter.com/i/status/1408159451840978945
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232080345/Saarland-Gruenen-Bundestagskandidatin-kann-keine-Frage-beantworten.html
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Twitter
Dennis Radtke
Auf die Frage, wie soziale Gerechtigkeit u #Klimaschutz verbunden werden soll findet die Kandidatin der #Gruenen im #Saarland (Platz 2 Landesliste) genauso erstaunliche Antworten wie zum #CO2 Zertifikate Handel. Sprachlosigkeit,die sprachlos macht #BTW21…
Forwarded from 🧒👧 Briefe / Schreiben
Vorlage1 Demo Kumi München_ich war da.pdf
138.3 KB
‼️ 📝 ‼️ 📮 ‼️
Leider durften während der Demo vor dem Kultusministerium am 24.06.21 in München keine Zettel/Briefe verteilt werden.
Daher nun nochmal in elektronischer Form:
Das Schreiben einfach ausdrucken und handschriftlich den Namen eines Kindes inkl. Alter oder Klasse ergänzen und per Post an das Ministerium schicken.
Grundvoraussetzung:
Ihr seid gegen die Masken- und Testplicht an Schulen 😉
Version1 ist für Demobesucher
Version2 ist für alle, die die Demo nicht besucht haben, sich aber der Forderung anschließen.
Es spielt keine Rolle, ob Ihr Eltern, Großeltern, Tanten oder Onkel seid - jeder von Euch kennt sicherlich ein Kind, für das er sich einsetzen kann.
Bitte helft alle mit, unsere Kinder von diesem Leid zu befreien und ihnen ein kindgerechtes Leben zurückzugegeben!
‼️ 📝 ‼️ ✉️ ‼️
Leider durften während der Demo vor dem Kultusministerium am 24.06.21 in München keine Zettel/Briefe verteilt werden.
Daher nun nochmal in elektronischer Form:
Das Schreiben einfach ausdrucken und handschriftlich den Namen eines Kindes inkl. Alter oder Klasse ergänzen und per Post an das Ministerium schicken.
Grundvoraussetzung:
Ihr seid gegen die Masken- und Testplicht an Schulen 😉
Version1 ist für Demobesucher
Version2 ist für alle, die die Demo nicht besucht haben, sich aber der Forderung anschließen.
Es spielt keine Rolle, ob Ihr Eltern, Großeltern, Tanten oder Onkel seid - jeder von Euch kennt sicherlich ein Kind, für das er sich einsetzen kann.
Bitte helft alle mit, unsere Kinder von diesem Leid zu befreien und ihnen ein kindgerechtes Leben zurückzugegeben!
‼️ 📝 ‼️ ✉️ ‼️
Geimpfte in Israel neu infiziert
Erinnert Ihr Euch noch? Israel hatte kürzlich mitgeteilt, dass so gut wie alle Corona-Massnahmen und auch der grüne Pass für Geimpfte abgeschafft wurden. Schliesslich war Israel auch Vorreiter beim Impfen.
Doch nun wird die Maskenpflicht in Innenräumen wieder eingeführt, denn DELTA ist im Vormarsch. "Von den neu Infizierten seien 40 bis 50 Prozent geimpft gewesen, sagte Chezi Levi, der Generaldirektor des israelischen Gesundheitsministeriums. Er nannte dies vor Journalisten besorgniserregend."
„Unser wichtigstes Ziel ist es, die israelischen Bürger vor der Delta-Variante zu schützen, die Amok läuft in der Welt“, sagte der israelische Ministerpräsident Bennett.
"Der Leiter der Pfizer-Niederlassung in Israel, Alon Rappaport, sagte am Donnerstag, der Pfizer-BioNTech-Impfstoff sei auch gegen die Delta-Variante hochwirksam und verhindere eine Covid-Infektion zu rund 90 Prozent."
Wie passt das zusammen mit der Quote der Neuansteckungen?
Fragen über Fragen. 🤔
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/delta-variante-in-israel-corona-geimpfte-neu-infiziert-17405313.html
#Israel #Maskenpflicht #Israel
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Erinnert Ihr Euch noch? Israel hatte kürzlich mitgeteilt, dass so gut wie alle Corona-Massnahmen und auch der grüne Pass für Geimpfte abgeschafft wurden. Schliesslich war Israel auch Vorreiter beim Impfen.
Doch nun wird die Maskenpflicht in Innenräumen wieder eingeführt, denn DELTA ist im Vormarsch. "Von den neu Infizierten seien 40 bis 50 Prozent geimpft gewesen, sagte Chezi Levi, der Generaldirektor des israelischen Gesundheitsministeriums. Er nannte dies vor Journalisten besorgniserregend."
„Unser wichtigstes Ziel ist es, die israelischen Bürger vor der Delta-Variante zu schützen, die Amok läuft in der Welt“, sagte der israelische Ministerpräsident Bennett.
"Der Leiter der Pfizer-Niederlassung in Israel, Alon Rappaport, sagte am Donnerstag, der Pfizer-BioNTech-Impfstoff sei auch gegen die Delta-Variante hochwirksam und verhindere eine Covid-Infektion zu rund 90 Prozent."
Wie passt das zusammen mit der Quote der Neuansteckungen?
Fragen über Fragen. 🤔
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FAZ.NET
Delta-Variante verbreitet sich: Geimpfte in Israel neu infiziert
Israel sorgt sich wegen der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus. Weil auch Geimpfte neu infiziert wurden, nimmt das Land Lockerungen zurück und lässt Individualtouristen vorerst nicht einreisen.
Forwarded from Transition News
https://corona-transition.org/neue-studie-weist-spike-proteine-im-blutplasma-von-geimpften-nach
Der Impfstoffhersteller Moderna behauptet, dass die Spike-Proteine nach einer Injektion mit seinem mRNA-Präparat lokal im Muskelgewebe verbleibe. Doch eine neue Studie (peer-reviewed) von Ogata et al. zeigt das Gegenteil. Weiterlesen ...
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t.me/CoronaTransition
Der Impfstoffhersteller Moderna behauptet, dass die Spike-Proteine nach einer Injektion mit seinem mRNA-Präparat lokal im Muskelgewebe verbleibe. Doch eine neue Studie (peer-reviewed) von Ogata et al. zeigt das Gegenteil. Weiterlesen ...
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Forwarded from Dave Brych Kanal
🇦🇹‼️Schulärztin schlägt Alarm: Mehrere Kinder nach Impfung herzkrank
Österreichs Regierung lässt die Kinder impfen, obwohl die WHO davor warnt: Jetzt mussten mehrere Kinder in Niederösterreich mit schweren Impf-Reaktionen ins Spital. In einem Fall ist eine Herzmuskelentzündung bereits bestätigt. Der Schulärztin wurde untersagt, Eltern vorab über Risiken aufzuklären.
https://exxpress.at/schulaerztin-schlaegt-alarm-mehrere-kinder-nach-impfung-herzkrank/
Österreichs Regierung lässt die Kinder impfen, obwohl die WHO davor warnt: Jetzt mussten mehrere Kinder in Niederösterreich mit schweren Impf-Reaktionen ins Spital. In einem Fall ist eine Herzmuskelentzündung bereits bestätigt. Der Schulärztin wurde untersagt, Eltern vorab über Risiken aufzuklären.
https://exxpress.at/schulaerztin-schlaegt-alarm-mehrere-kinder-nach-impfung-herzkrank/
Forwarded from Weltgeschehen Objektiv
TOLERANZ UND SOLIDARITÄT
Es ist wunderbar Toleranz und Solidarität einzufordern.
Wer diese Begriffe benutzt, muss sich aber bewusst sein, dass diese allumfassend sind und nicht: "Hier, darfst Du und hier darfst Du nicht, das eine und / oder das andere sein!"
Wer also Toleranz gegenüber FREIE Geschlechterwahl und FREIE Geschlechtspartnerwahl einfordert, aber andererseits nicht tolerieren will, dass Menschen sich FREI für ihre Art im gesundheitlicher Hinsicht entscheiden zu leben,
ist und bleibt INTOLERANT
Wer Solidarität mit jeder Art benachteiligten Menschen aufruft, aber suggeriert, dass diejenigen, welche sich entschieden haben, hinsichtlich der eigenen Gesundheit FREI zu entscheiden, nicht solidarisch sind, obwohl sie Wissen, dass dies dann der Beleg dafür wäre, dass das wozu man sie zwingen, nichts taugt,
ist und bleibt UNSOLIDARISCH
Toleranz und Solidarität ist KEIN "Ich such mir das aus"-Begriff. Er ist ALLGEMEINGÜLTIG.
Wer als politischmedialer Komplex suggeriert man könne oder müsse das auswählen, hat nicht das Handeln im Sinne der Begriffe im Sinn, sondern die Realisierung von PLÄNEN.
#FürEinLebenInLiebeFriedenFreiheitBewusstheitDankbarkeitUndImEinklangMitDerNatur
In Liebe Euer Roman.
Es ist wunderbar Toleranz und Solidarität einzufordern.
Wer diese Begriffe benutzt, muss sich aber bewusst sein, dass diese allumfassend sind und nicht: "Hier, darfst Du und hier darfst Du nicht, das eine und / oder das andere sein!"
Wer also Toleranz gegenüber FREIE Geschlechterwahl und FREIE Geschlechtspartnerwahl einfordert, aber andererseits nicht tolerieren will, dass Menschen sich FREI für ihre Art im gesundheitlicher Hinsicht entscheiden zu leben,
ist und bleibt INTOLERANT
Wer Solidarität mit jeder Art benachteiligten Menschen aufruft, aber suggeriert, dass diejenigen, welche sich entschieden haben, hinsichtlich der eigenen Gesundheit FREI zu entscheiden, nicht solidarisch sind, obwohl sie Wissen, dass dies dann der Beleg dafür wäre, dass das wozu man sie zwingen, nichts taugt,
ist und bleibt UNSOLIDARISCH
Toleranz und Solidarität ist KEIN "Ich such mir das aus"-Begriff. Er ist ALLGEMEINGÜLTIG.
Wer als politischmedialer Komplex suggeriert man könne oder müsse das auswählen, hat nicht das Handeln im Sinne der Begriffe im Sinn, sondern die Realisierung von PLÄNEN.
#FürEinLebenInLiebeFriedenFreiheitBewusstheitDankbarkeitUndImEinklangMitDerNatur
In Liebe Euer Roman.
Eta kommt!
Der Mainstream meldet, dass Mutante Eta in Paderborn gesichtet wurde. Und obwohl sie - momentan - nicht als besorgniserregend gilt, wurde gleich mal die gesamte Krankenhausstation abgeriegelt.
https://www.rtl.de/cms/eta-mutation-in-paderborner-krankenhaus-coronavirus-variante-fuehrt-zu-aufnahmestopp-4784476.html
Die UN-Behörden sind aber schon längst bei Variante Lambda angekommen. Und die ist, man ahnt es schon, natürlich ansteckender (als was oder wer?).
https://www.rtl.de/cms/ueberblick-diese-corona-mutationen-gibt-es-und-so-gefaehrlich-sind-sie-4779772.html
#Mutante #Eta #Paderborn
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Der Mainstream meldet, dass Mutante Eta in Paderborn gesichtet wurde. Und obwohl sie - momentan - nicht als besorgniserregend gilt, wurde gleich mal die gesamte Krankenhausstation abgeriegelt.
https://www.rtl.de/cms/eta-mutation-in-paderborner-krankenhaus-coronavirus-variante-fuehrt-zu-aufnahmestopp-4784476.html
Die UN-Behörden sind aber schon längst bei Variante Lambda angekommen. Und die ist, man ahnt es schon, natürlich ansteckender (als was oder wer?).
https://www.rtl.de/cms/ueberblick-diese-corona-mutationen-gibt-es-und-so-gefaehrlich-sind-sie-4779772.html
#Mutante #Eta #Paderborn
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RTL Online
Corona in Paderborn: Krankenhaus-Station wegen Eta-Mutation abgeriegelt
Auf einer Paderborner Krankenhaus-Station ist wegen des erstmaligen Auftretens der sogenannten Eta-Variante des Coronavirus ein Besuchs- und Aufnahmestopp...
Solche Aussagen kommen aus der "Taskforce"!
Die Bioethikerin und Vize-Präsidentin der wissenschaftlichen Corona-Taskforce Samia Hurst möchte den Impfgegnern gern "helfen". Schliesslich ist sie Ehtikerin. Und als solche spricht sie sich für eine Impfpflicht aus. Die Begründung ist unglaublich:
«Eine Impfpflicht kann für Unentschlossene eine Erleichterung bringen, denn man muss sich nicht mehr rechtfertigen, dass man sich hat impfen lassen.»
So etwas kommt aus der Taskforce, die für das BAG arbeitet ‼️
Frau Hurst weiss, dass in der Schweiz eine gewaltsame Impfung nicht möglich wäre, aber: "Eine Geldbusse oder ein Mahnschreiben wären eher vorstellbar."
https://www.blick.ch/wirtschaft/taskeforce-vize-samia-hurst-49-impfpflicht-kann-fuer-unentschlossene-erleichterung-bringen-id16628404.html
#Impfpflicht #Taskforce #Hurst
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Die Bioethikerin und Vize-Präsidentin der wissenschaftlichen Corona-Taskforce Samia Hurst möchte den Impfgegnern gern "helfen". Schliesslich ist sie Ehtikerin. Und als solche spricht sie sich für eine Impfpflicht aus. Die Begründung ist unglaublich:
«Eine Impfpflicht kann für Unentschlossene eine Erleichterung bringen, denn man muss sich nicht mehr rechtfertigen, dass man sich hat impfen lassen.»
So etwas kommt aus der Taskforce, die für das BAG arbeitet ‼️
Frau Hurst weiss, dass in der Schweiz eine gewaltsame Impfung nicht möglich wäre, aber: "Eine Geldbusse oder ein Mahnschreiben wären eher vorstellbar."
https://www.blick.ch/wirtschaft/taskeforce-vize-samia-hurst-49-impfpflicht-kann-fuer-unentschlossene-erleichterung-bringen-id16628404.html
#Impfpflicht #Taskforce #Hurst
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Blick
Taskeforce-Vize Hurst: Corona-Impfpflicht kann Unentschlossenen helfen
Die Bioethikerin und Vize-Präsidentin der wissenschaftlichen Corona-Taskforce glaubt, dass eine Impfpflicht jenen Erleichterung bringen kann, die noch unsicher sind, ob sie sich impfen lassen sollen.
Australien als Vorbild für Deutschland?
n-tv lobt Down Under: "Das 25-Millionen-Einwohner-Land Australien hat die Pandemie wegen extrem strikter Regeln bislang gut im Griff." Und rigide geht es derzeit auch weiter.
Nun haben die Behörden ein "Corona-Cluster" in östlichen Vororten von Sydney gefunden, wo die Zahl der neuen Fälle auf 65 (!) stieg.
Die Folge:
"Die Behörden reagieren umgehend und riegeln ganze Stadtteile ab. Die Beschränkungen sollen zunächst für sieben Tage gelten, teilten die Behörden mit. Während dieser Zeit dürfen die Bürger nur noch ihre Häuser verlassen, "wenn es absolut notwendig ist."
Wenn man verfolgt, wie Wieler, Spahn und Co. gerade wieder vor DELTA warnen, kann man sich vorstellen, was spätestens zum Ende des Sommers in Deutschland passieren könnte.
https://www.n-tv.de/panorama/Teile-Sydneys-gehen-in-harten-Lockdown-article22643643.html
#DELTA #Lockdown #Sydney
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n-tv lobt Down Under: "Das 25-Millionen-Einwohner-Land Australien hat die Pandemie wegen extrem strikter Regeln bislang gut im Griff." Und rigide geht es derzeit auch weiter.
Nun haben die Behörden ein "Corona-Cluster" in östlichen Vororten von Sydney gefunden, wo die Zahl der neuen Fälle auf 65 (!) stieg.
Die Folge:
"Die Behörden reagieren umgehend und riegeln ganze Stadtteile ab. Die Beschränkungen sollen zunächst für sieben Tage gelten, teilten die Behörden mit. Während dieser Zeit dürfen die Bürger nur noch ihre Häuser verlassen, "wenn es absolut notwendig ist."
Wenn man verfolgt, wie Wieler, Spahn und Co. gerade wieder vor DELTA warnen, kann man sich vorstellen, was spätestens zum Ende des Sommers in Deutschland passieren könnte.
https://www.n-tv.de/panorama/Teile-Sydneys-gehen-in-harten-Lockdown-article22643643.html
#DELTA #Lockdown #Sydney
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n-tv
Teile Sydneys gehen in harten Lockdown
Der Kurs der australischen Behörden in der Corona-Pandemie ist strikt, aber effektiv. Ausgelöst durch einen Flughafen-Fahrdienst kommt es nun in der Metropole Sydney zu einem Ausbruch mit der Delta-Mutante. Die Behörden reagieren umgehend und riegeln ganze…
Forwarded from MIRÓ
"Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein, dann überlegen sich die Leute, ob sie sich nicht doch lieber impfen lassen. Das gilt auch auf europäischer Ebene. Du willst nach Malle? Okay. Aber bitte nur geimpft."
Rostocks OB Claus Ruhe Madsen will weiterhin #Testpflicht für Ungeimpfte, damit deren Alltag unangenehmer ist. Sowas nennt man Nötigung.
Klartext: Er will Tests, die nichts nachweisen können, um Menschen zu erpressen, Teil einer experimentellen Gentherapie zu werden. Madsen ist einfach nur asozial.
UNBLOGD.CC
Rostocks OB Claus Ruhe Madsen will weiterhin #Testpflicht für Ungeimpfte, damit deren Alltag unangenehmer ist. Sowas nennt man Nötigung.
Klartext: Er will Tests, die nichts nachweisen können, um Menschen zu erpressen, Teil einer experimentellen Gentherapie zu werden. Madsen ist einfach nur asozial.
UNBLOGD.CC
Forwarded from Transition News
https://corona-transition.org/ex-vizeprasident-von-pfizer-packt-aus-wir-stehen-an-den-pforten-der-holle
«Ich befürworte alle Arten von medizinischen Behandlungen, egal ob es sich um Biologika, Impfstoffe oder andere Wirkstoffe handelt.
Aber ich bin entschieden gegen unsichere Medikamente oder solche, die in einem unangemessenen Kontext eingesetzt werden. Was ich sagen werde, spricht nicht für die aktuelle Ausgabe von genbasierten Impfstoffen.
Sie werden nämlich unangemessen eingesetzt. Ich glaube nicht, dass sie ein ausreichendes Sicherheitsprofil haben.»
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t.me/CoronaTransition
«Ich befürworte alle Arten von medizinischen Behandlungen, egal ob es sich um Biologika, Impfstoffe oder andere Wirkstoffe handelt.
Aber ich bin entschieden gegen unsichere Medikamente oder solche, die in einem unangemessenen Kontext eingesetzt werden. Was ich sagen werde, spricht nicht für die aktuelle Ausgabe von genbasierten Impfstoffen.
Sie werden nämlich unangemessen eingesetzt. Ich glaube nicht, dass sie ein ausreichendes Sicherheitsprofil haben.»
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t.me/CoronaTransition
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Trotz eines Anstiegs der Corona-Infektionszahlen in Fidschi lehnt die Regierung des pazifischen Inselstaats einen landesweiten Lockdown weiterhin ab.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/nicht-durchsetzbar-trotz-anstiegs-der-corona-fallzahlen-in-fidschi-kein-landesweiter-lockdown-a3543475.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/nicht-durchsetzbar-trotz-anstiegs-der-corona-fallzahlen-in-fidschi-kein-landesweiter-lockdown-a3543475.html?telegram=1
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Epoch Times www.epochtimes.de
Nicht durchsetzbar: Trotz Anstiegs der Corona-Fallzahlen in Fidschi kein landesweiter Lockdown
Trotz eines Anstiegs der Corona-Infektionszahlen in Fidschi lehnt die Regierung des pazifischen Inselstaats einen landesweiten Lockdown weiterhin ab. Binnen 24 Stunden seien in dem 930.000-Einwohner-Land 308 neue Corona-Fälle verzeichnet worden, …
"Haben wir doch bei Corona auch so gemacht!"
"Der Bundestag hat entschieden, einige Sonderbefugnisse des Bundesgesundheitsministers zu verlängern – weit über das Ende der „epidemischen Lage“ hinaus. Das könnte die Blaupause sein für künftige Ermächtigungen.
Das Signal ist problematisch. Das Parlament legt nicht selbst die Maßnahmen fest, die weite Teile der Bevölkerung betreffen und bewegen. Es überlässt die Entscheidung der Regierung mit der Argumentation, man befinde sich schließlich in einer Krise.
„Wenn künftig ein Umweltminister zur Bewältigung der Klimakrise mit Rechtsverordnungen von Gesetzen abweicht, wird es heißen: Haben wir doch bei Corona auch so gemacht“, warnte vor Kurzem der Regensburger Verfassungsrechtler Thorsten Kingreen. Das wäre in der Tat eine bedenkliche Machtverschiebung zwischen Legislative und Exekutive."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article232088543/Die-Verlaengerung-von-Spahns-Sonderrechten-ist-das-falsche-Signal.html
#Spahn #Ermächtigung #Massnahmen
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"Der Bundestag hat entschieden, einige Sonderbefugnisse des Bundesgesundheitsministers zu verlängern – weit über das Ende der „epidemischen Lage“ hinaus. Das könnte die Blaupause sein für künftige Ermächtigungen.
Das Signal ist problematisch. Das Parlament legt nicht selbst die Maßnahmen fest, die weite Teile der Bevölkerung betreffen und bewegen. Es überlässt die Entscheidung der Regierung mit der Argumentation, man befinde sich schließlich in einer Krise.
„Wenn künftig ein Umweltminister zur Bewältigung der Klimakrise mit Rechtsverordnungen von Gesetzen abweicht, wird es heißen: Haben wir doch bei Corona auch so gemacht“, warnte vor Kurzem der Regensburger Verfassungsrechtler Thorsten Kingreen. Das wäre in der Tat eine bedenkliche Machtverschiebung zwischen Legislative und Exekutive."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article232088543/Die-Verlaengerung-von-Spahns-Sonderrechten-ist-das-falsche-Signal.html
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DIE WELT
Die Verlängerung von Spahns Sonderrechten ist das falsche Signal
Der Bundestag hat entschieden, einige Sonderbefugnisse des Bundesgesundheitsministers zu verlängern – weit über das Ende der „epidemischen Lage“ hinaus. Das könnte die Blaupause sein für künftige Ermächtigungen.
Forwarded from Nitya D.Stahl
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VIEW IN TELEGRAM
‼️SCHALTE DEINEN FERNSEHER AUS‼️
💛Dieses Video erklärt, wie und warum unsere Gesellschaft da ist, wo sie ist! Es ist so traurig.
💛Dieses Video erklärt, wie und warum unsere Gesellschaft da ist, wo sie ist! Es ist so traurig.