Mein Video der Woche! Die Aussage ist so unfassbar, ich wäre fast vom Stuhl gefallen!

Geplante Hausdurchsuchungen und Führerscheinentzug 💥

Lange bevor es zum Prozess kam - zu einem Zeitpunkt, zu dem ich noch nichts von den Anschuldigungen gegen mich wusste - verfolgte mich die Staatsanwaltschaft.

Dreimal (!) beantragte sie eine Hausdurchsuchung. Dreimal wurde der Antrag zum Glück abgelehnt. Zu offensichtlich war der Versuch, in meine Privaträumlichkeiten einzudringen, nicht vom Ermittlungsinteresse gedeckt.

Erfahren habe ich davon erst im Nachgang, als ich vom Staatsschutz einbestellt wurde, um meinen Führerschein abzugeben. Was ich da noch nicht wusste:

Sie sollten mir den Führerschein ein Jahr und neun Monate verwehren. Ohne eine Begründung, dass von mir eine Gefahr ausgehe und vor allem: Ohne Prozess…

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🎬 Den ganzen Film gibt es hier.

2014 spazierten erstmals Dresdner unter dem Sammelbegriff »Patriotische Europäer gegen (die) Islamisierung des Abendlandes« friedlich durch die Innenstadt. Öffentlich auf deutschen Straßen ausgetragene fremde Konflikte — konkreter Anlaß waren Straßenschlachten zwischen Mitgliedern der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Anhängern des »Islamischen Staates« in Hamburg und Celle im Oktober des Jahres — schürten den Unmut Dresdner Bürger. Schnell wuchs die PEGIDA zu einem Massenphänomen an, das Nachahmer in anderen deutschen Städten fand. Dem politisch-medialen Komplex war diese neue Graswurzelbewegung gleich suspekt, entsprechend war die Berichterstattung. Mit sehr großem Aufwand versuchten staatlich geförderte Kampagnen-Teams Gegendemonstrationen zu inszenieren. Ein alberner medialer Wettstreit um die meisten Teilnehmerzahlen wurde vom Zaun gebrochen — und schließlich von der PEGIDA gewonnen. Da half auch die Mobilisierung durch querfinanzierte Konzerte der üblichen »Staatskünstler«, wie den »Toten Hosen« oder Herbert Grönemeyer nicht viel. Die PEGIDA witzelte, sie bringe so indirekt etwas Unterhaltung in die Stadt und auf Schildern wurde gefordert: »Bitte ladet das nächste Mal die Rolling Stones ein!«.

Die Kernforderungen der PEGIDA haben bis heute nichts an Aktualität verloren [1] — im Gegenteil: Nach Merkels Grenzöffnung und der damit verbundenen Massenzuwanderung vornehmlich aus islamisch geprägten Ländern verschärften sich die bereits damals formulierten Sorgen. In der Zwischenzeit wurde die AfD in Wahlen immer erfolgreicher und trägt bis heute die Forderung der Montagsdemonstranten in die Parlamente. Obwohl die PEGIDA immer überparteilich war, trug sie gerade im Osten maßgeblich zum Erfolg der Partei bei. Dafür möchte ich mich persönlich bedanken! Gemeinsam arbeiten wir an einer patriotischen Wende in unserem Land.

Inzwischen haben wir eine neue Phase erreicht: Die AfD ist in der Heimat der PEGIDA stark vertreten und gibt trotz aller Ausgrenzungsversuche in der Politik den Takt an. Die erste Regierungsbeteiligung ist nur noch eine Frage der Zeit.
Danke, PEGIDA!

— — —
[1] https://www.menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2014/12/pegida-positionspapier.pdf

Danke, PEGIDA!

Mein Grußwort anläßlich des 10-jährigen Jubiläums heute in Dresden.

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@BjoernHoeckeAfD

TROTZ GERICHTLICHEN VERBOTS: NDR VERBREITET CORRECTIV-MÄRCHEN WEITER

Liebe Community,

Die Anwaltskanzlei Höcker teilt mit, dass der NDR Berichte über angebliche Deportationspläne in Anlehnung an das "Correctiv"-Dossier vom 10.1.2024 "Geheimplan gegen Deutschland" weiterhin verbreitet, obwohl die Verbreitung dem NDR, da es sich um Falschbehauptungen handelt, gerichtlich verboten worden war.
https://www.hoecker.eu/news/ndr-ignoriert-gerichtsentscheidung-und-l%C3%A4sst-b%C3%BCrger-daf%C3%BCr-zahlen

Das Ordnungsgeld, das für den Verstoß gegen das gerichtliche Verbot verhängt wurde, wird jetzt aus den Gebühren bezahlt, die wir alle für den ÖRR blechen müssen. Die Verantwortlichen bekommen die Konsequenzen ihres Handelns also nicht selbst zu spüren.

In rechtsstaatlicher Perspektive kann das nicht befriedigen. Rechtsprechung und Rechtslehre sollten sich darauf verständigen, dass Zwangsgelder (§ 888 ZPO) und Ordnungsgelder (§ 890 ZPO), die gegen eine juristische Person verhängt werden, am Privatvermögen der Organmitglieder (also Vorstand, Geschäftsführer etc.) vollstreckt werden. Und zwar ohne die Mögklichkeit des Regresses in das Vermögen der juristischen Person. Nur wenn die Verantwortlichen die Folgen des Verbotsverstoßes am eigenen Geldbeutel fühlen müssen, werden sie der gerichtlichen Anordnung Folge leisten, nicht aber dann, wenn sie nur fremdes Geld ausgeben.

Das bockige Verhalten des NDR könnte allerdings für die verantwortlichen Leitungsorgane zum Bumerang werden. Wenn ich Richter am Landgericht Hamburg wäre und ein weiterer Ordnungsgeldantrag in dieser Sache auf meinem Schreibtisch landen würde, würde ich gemäß § 890 ZPO nicht mehr ein Ordnungsgeld, sondern Ordnungshaft verhängen. Diese wird bei juristischen Personen nämlich immer an den Mitgliedern des Leitungsorgans vollstreckt.

Im Klartext: Dann wandert der Intendant des NDR eben demnächst in den Knast. Und das so lange immer wieder, bis er sich vielleicht doch überlegt, dass es besser wäre, den "Correctiv"-Quatsch nicht weiter zu verbreiten.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

❗️Asylindustrie: 13.000 Euro im Monat für syrischen Migranten

Dass im Asylbereich Unsummen an Geldern zirkulieren, ist nicht erst seit gestern bekannt. Ein neuer Fall, macht deutlich: Die Unterbringung von minderjährigen Ersatzmigranten in Gastfamilien ist längst zum Geschäftsmodell in Deutschland geworden.

▶️ Weiterlesen: heimatkurier.at/masseneinwanderung/asylindustrie-13-000-euro-im-monat-fuer-syrischen-migranten

⚠️ TEILEN UND FOLGEN: t.me/heimatkurier
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"Sheikh Ibrahim" angeklagt!

Das seine islamische Frauenverachtung irgendwann auch zu Gewalt führt ist nicht überraschend.

"Dem Essener Landgericht zufolge hatte der Prediger "im November 2021 mit einem Kubotan (Anmerkung der Red.: Ein Gegenstand, der als Waffe für den Nahkampf verwendet wird) auf den Handrücken der Nebenklägerin" gestochen, "wodurch diese Schmerzen und ein Hämatom am Handrücken erlitt".

Außerdem nahm er laut Gericht an einem anderen Tag im November 2021 – auf die Frage seines Sohnes, was "choken" sei – "die Nebenklägerin für zehn Sekunden in einen Würgegriff, sodass dieser die Luft wegblieb".

LINK

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Heute Abend bin ich ab 18:30 Uhr im Twitch-Stream von Macht und Meinung zu Gast und spreche über mein Verfahren, die (Vor-)Verurteilungen und den Freispruch.

Wer reinhören will, kann sich ab 18:30 hier dazu schalten.

8,09 Millionen Euro – so viel Geld hat die Bundesregierung für Solaranlagen und LED-Leuchten in Moscheen in Marokko bezahlt. Dazu wurden auch Imame zum Thema Energieeffizienz „sensibilisiert".
https://apollo-news.net/deutschland-investierte-81-millionen-in-die-energieeffizienz-marokkanischer-moscheen/

Trusted Flagger
🤯 "..und wenn nicht strafrechtlich relevant - dann werden wir schon einen Löschantrag beim Provider machen"

🗣 Trusted Flagger:
"Wenn es nicht strafrechtlich relevant ist, dann werden wir schon einen Löschantrag beim Provider machen“
gibt der Chef der Meldestelle REspekt!, Gaafar, bei ARD alpha Einblick in sein Werk.

👉 Ist klar, oder? Wenn sich ein User nichts "zu Schulden kommen ließ", soll sein Post trotzdem gelöscht werden.

Danke OidaGrantler

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Staat gegen das eigene Volk
⚖️ Syrer muss nach Messer-Attacke auf 4-Jährige nicht ins Gefängnis - Richter nutzt Fall für Hetze gegen AfD

Im Allgäu sticht ein Migrant viermal auf ein kleines Mädchen ein und verletzt es schwer – es überlebt nur knapp. Doch ins Gefängnis muß der Syrer nicht. Der Richter nutzt das Urteil, um gegen die AfD zu hetzen.

Quelle

👉 Wieviel Geld muss man eigentlich einen Richter in den XXXXX stecken, damit er nicht nur jegliche Moral fallen lässt, sondern auch noch die Situation für die Eltern des Kindes noch unerträglicher macht?

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Messer-Attentäter von Peine ein Islam-Konvertit

Der 32-Jährige, der am Samstag in Peine vier Menschen grund- und wahllos mit seinem Messer attackierte, ist ein Islam-Konvertit. Die bedauernswerten Opfer sind eine 48-jährige Frau und drei Männer im Alter von 18, 66 und 73 Jahren. Man kann von Glück reden, dass im Gegensatz zu Solingen keiner von ihnen getötet, sondern sie „nur“ schwer verletzt wurden.

Das Foto zeigt die Festnahme des mutmaßlichen Täters, veröffentlicht von der Bloggerin Anabel Schunke am Sonntag via „X“. Sie meldete auch als Erste die Information von der Islam-Konversion von „Max R“., der sich bei seiner Tat „geleitet“ fühlte. Auf seinem Instagram-Profil beruft er sich explizit auf den Koran und die Sunna.

Weitere Einzelheiten in diesem Artikel auf der Homepage der Bürgerbewegung PAX EUROPA: https://bpe-paxeuropa.de/2024/10/23/messer-attentaeter-von-peine-ein-islam-konvertit/

Es beginnt!

Ein Novum: Gemeinsam mit anderen Gruppen im Europaparlament haben wir den mangelhaften EU-Haushalt des Linksblocks gestoppt.

Das macht deutlich: Die Mehrheiten haben sich verschoben, die Linksparteien verlieren ihre Vorherrschaft. Eine gute Nachricht für alle Europäer.

Unzufrieden sind da, natürlich, die Grünen!

Michael Bloss, MdEP, twittert:

Die Brandmauer fällt!
…
CDU und AfD bringen die Demokratie ins wanken!

Nein, wir bringen nicht die Demokratie ins Wanken. Sondern die linksliberale Hegemonie.

Mehr dazu im Video.

Kleines Update zum Gesundheitszustand von Michael Stürzenberger

https://www.youtube.com/watch?v=324CIbErdwE

Weiterhin die besten Genesungswünsche lieber Michael! 🙏

❗️BPE-Kundgebung morgen in Köln

Von 12-17 Uhr werden wieder engagierte Aktivisten der BPE auf dem Bahnhofsvorplatz in Köln über den politischen Islam aufklären und mit den Bürgern über die vielfältigen Gefahren diskutieren, die diese Ideologie für unsere Freiheit, Demokratie und Sicherheit bedeutet.

Wer nicht live vor Ort dabei sein kann, kann die Livestreams ab 11:45 Uhr bei YouTube auf Augen auf! - 2 und PatriotOnTour sehen.

Weitere Termine findet ihr auf der Website der Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V.

Der syrische Moslem Mohamed S., der in Wangen auf ein vierjähriges Mädchen eingestochen hatte, handelte auf „göttliche Eingebung“ hin. Er hätte „eine Hand gesehen“, die ihm gezeigt habe, „wie groß die Person sein soll“. Was passierte, sei eine „Eingebung von Allah“ gewesen.

2021 begann er den Koran zu lesen. 2022 wanderte er ins Mutterland des Islams nach Saudi-Arabien und übernachtete dort in Moscheen. Nach einer Schlägerei schoben ihn die Saudis ab.

All diese Islam-Bezüge spielten bei dem Prozess vor dem Landgericht Ravensburg keine Rolle. Richter Veiko Böhm:

„Der Messerangriff hat nichts mit islamistischem Radikalismus zu tun, er ist allein einer psychischen Erkrankung geschuldet.“

Der syrische Moslem wurde daher wegen "paranoider Schizophrenie" als „schuldunfähig“ erklärt und zur dauerhaften Unterbringung in eine Klinik überstellt.

Weitere Einzelheiten im BPE-Artikel:

https://bpe-paxeuropa.de/2024/10/26/syrer-mohamed-stach-wegen-goettlicher-eingebung-auf-vierjaehriges-maedchen-ein-schuldunfaehig/