Forwarded from 🇦🇹 Martin Rutter www.direktdemokratisch.jetzt
Lidl und Hofer bestätigen. Es ist KEINE MASKENPFLICHT wenn man gesundheitsschädliche Gründe hat. Außerdem ein ATTEST ist NICHT NOTWENDIG! #MITMACHEN: Hier kommst du in die Eltern Vs. Coronadiktatur Telegram Gruppe - wo es viele Links und Tipps und Diskussion gibt https://t.me/joinchat/J-4C6R2uHvc4gTPUV8QgqA
Hier kommst du in in die " BlitzAktionen gegen die Coronalügner" Gruppe wo gezielt Soziale Medien Seiten von Medien und Politik etc. Mit Wahrheiten, Statistiken, Links und Gegenmeinungen "attackiert" werden:
https://t.me/joinchat/J-4C6U7efBAOmnsA1eQeOg
Hier kommst du in die "Vernetzung für Aufgewachte in Kärnten" Telegram Gruppe - offene Diskussion für alle: https://t.me/joinchat/J-4C6RyFbB4Qdte2I9SXVw
Lokalgruppen:
VERNETZUNGSGRUPPE
Villach+Land/Spital/Hermagor
https://t.me/joinchat/J-4C6VRuFpNskHAiVCOG8w
Klagenfurt+Land/Feldkirchen
https://t.me/joinchat/J-4C6RRo7ktufRdrrPIF4A
St.Veit/Wolfsberg/Völkermarkt
https://t.me/joinchat/J-4C6Q-lgbI5wue5PCN4yg
Allgemeines: t.me/PatriotMR
Hier kommst du in in die " BlitzAktionen gegen die Coronalügner" Gruppe wo gezielt Soziale Medien Seiten von Medien und Politik etc. Mit Wahrheiten, Statistiken, Links und Gegenmeinungen "attackiert" werden:
https://t.me/joinchat/J-4C6U7efBAOmnsA1eQeOg
Hier kommst du in die "Vernetzung für Aufgewachte in Kärnten" Telegram Gruppe - offene Diskussion für alle: https://t.me/joinchat/J-4C6RyFbB4Qdte2I9SXVw
Lokalgruppen:
VERNETZUNGSGRUPPE
Villach+Land/Spital/Hermagor
https://t.me/joinchat/J-4C6VRuFpNskHAiVCOG8w
Klagenfurt+Land/Feldkirchen
https://t.me/joinchat/J-4C6RRo7ktufRdrrPIF4A
St.Veit/Wolfsberg/Völkermarkt
https://t.me/joinchat/J-4C6Q-lgbI5wue5PCN4yg
Allgemeines: t.me/PatriotMR
Forwarded from Exit the MatriXxX..... Exit the MatriXxX.....
WICHTIG !!!
Liebe Freunde!
Der gesetzliche Entwurf zur Änderung des Epidemiegesetzes liegt seit gestern vor, die Regierung hat insgesamt 3 Tage zur Begutachtung festgesetzt (bis zum 18. September 24 Uhr).
Das Gesetz erlaubt nunmehr der Regierung auf Basis von unbestimmten Begriffen wie „entsprechend der epidemiologischen Situation“ so wie „insbesondere um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung zu verhindern“ das Verbot des Betretens (und Verweilens) in undefinierte „bestimmte Orten“ und „öffentliche Orten“ die „sowohl bestimmte öffentliche als auch bestimmte private Orte“ umfassen.
Also im Klartext, nach Laune des Ministers, des Landeshauptmannes oder der Bezirksbehörde (alle ermächtigt solche Maßnahmen zu treffen!!)
Weiter erlaubt das Gesetz das Verbot des „Verlassens des privaten Wohnbereichs“ (wie es in Spanien, Italien oder Frankreich stattgefunden hat).
Es gibt zusätzlich noch einschränkende Bestimmungen über nicht weiter definierte „Veranstaltungen“, die im Widerspruch zur Verfassung, zum Bundesversammlungsgesetz und zum Landesveranstaltungsgesetz stehen.
Ich ersuche Dich/Euch dringend gegen den Gesetzesentwurf innerhalb der nächsten 2 Tage eine negative Stellungnahme abzugeben!
Email an:
Begutachtungsverfahren@parlament.gv.at
Die Stellungnahme muss nicht argumentiert sein !
Hier ein Text Vorschlag:
„Betr. Änderungen des Epedemie Gesetzes
Ich erhebe schärfste Einwendungen gegen diesen Gesetzesentwurf, der behördlicher Willkür Tür und Tor öffnet und mit unseren demokratischen Werten ebenso wenig wie mit den Grundsätzen unserer Verfassung vereinbar ist.“
Unterschrift
Bitte nehmt Euch die paar Minuten Zeit für diesen Einspruch
- es geht um unsere Freiheit!!!
Und leitet es bitte weiter!!!
Liebe Freunde!
Der gesetzliche Entwurf zur Änderung des Epidemiegesetzes liegt seit gestern vor, die Regierung hat insgesamt 3 Tage zur Begutachtung festgesetzt (bis zum 18. September 24 Uhr).
Das Gesetz erlaubt nunmehr der Regierung auf Basis von unbestimmten Begriffen wie „entsprechend der epidemiologischen Situation“ so wie „insbesondere um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung zu verhindern“ das Verbot des Betretens (und Verweilens) in undefinierte „bestimmte Orten“ und „öffentliche Orten“ die „sowohl bestimmte öffentliche als auch bestimmte private Orte“ umfassen.
Also im Klartext, nach Laune des Ministers, des Landeshauptmannes oder der Bezirksbehörde (alle ermächtigt solche Maßnahmen zu treffen!!)
Weiter erlaubt das Gesetz das Verbot des „Verlassens des privaten Wohnbereichs“ (wie es in Spanien, Italien oder Frankreich stattgefunden hat).
Es gibt zusätzlich noch einschränkende Bestimmungen über nicht weiter definierte „Veranstaltungen“, die im Widerspruch zur Verfassung, zum Bundesversammlungsgesetz und zum Landesveranstaltungsgesetz stehen.
Ich ersuche Dich/Euch dringend gegen den Gesetzesentwurf innerhalb der nächsten 2 Tage eine negative Stellungnahme abzugeben!
Email an:
Begutachtungsverfahren@parlament.gv.at
Die Stellungnahme muss nicht argumentiert sein !
Hier ein Text Vorschlag:
„Betr. Änderungen des Epedemie Gesetzes
Ich erhebe schärfste Einwendungen gegen diesen Gesetzesentwurf, der behördlicher Willkür Tür und Tor öffnet und mit unseren demokratischen Werten ebenso wenig wie mit den Grundsätzen unserer Verfassung vereinbar ist.“
Unterschrift
Bitte nehmt Euch die paar Minuten Zeit für diesen Einspruch
- es geht um unsere Freiheit!!!
Und leitet es bitte weiter!!!
🇦🇹 Contact-Tracing: Unterschiede je nach Bezirk❗️
Das sogenannte Contact-Tracing gilt als eine der wichtigsten Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Allerdings: Weil die entsprechenden Bescheide an Kontaktpersonen von den Bezirkshauptmannschaften ausgestellt werden, fallen diese nicht immer gleich aus.
Der Fall eines Unternehmens in St. Pölten macht deutlich, worum es geht. Ein Mitarbeiter, der anonym bleiben möchte, schilderte gegenüber noe.ORF.at Folgendes: Nachdem ein Kollege von ihm positiv auf das Coronavirus getestet worden war, wurden mehrere Kontaktpersonen innerhalb der Firma ausgeforscht – viele davon als Kontaktpersonen der Kategorie II mit geringem Infektionsrisiko. Weil diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jedoch in unterschiedlichen Bezirken gemeldet sind und daher unterschiedliche Bezirkshauptmannschaften bzw. Magistrate zuständig sind, hätten diese unterschiedliche Informationen und Bescheide erhalten.
👉 Weiterlesen Online 📜
#Politik #KriminellePolitmarionetten #InfantilesVolk #Corona #Coronalluege #Coronapropagande #Faschimus #Diktatur #Voelkermord #ORF
t.me/buergerinformative/13128
Das sogenannte Contact-Tracing gilt als eine der wichtigsten Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Allerdings: Weil die entsprechenden Bescheide an Kontaktpersonen von den Bezirkshauptmannschaften ausgestellt werden, fallen diese nicht immer gleich aus.
Der Fall eines Unternehmens in St. Pölten macht deutlich, worum es geht. Ein Mitarbeiter, der anonym bleiben möchte, schilderte gegenüber noe.ORF.at Folgendes: Nachdem ein Kollege von ihm positiv auf das Coronavirus getestet worden war, wurden mehrere Kontaktpersonen innerhalb der Firma ausgeforscht – viele davon als Kontaktpersonen der Kategorie II mit geringem Infektionsrisiko. Weil diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jedoch in unterschiedlichen Bezirken gemeldet sind und daher unterschiedliche Bezirkshauptmannschaften bzw. Magistrate zuständig sind, hätten diese unterschiedliche Informationen und Bescheide erhalten.
👉 Weiterlesen Online 📜
#Politik #KriminellePolitmarionetten #InfantilesVolk #Corona #Coronalluege #Coronapropagande #Faschimus #Diktatur #Voelkermord #ORF
t.me/buergerinformative/13128
noe.ORF.at
Contact-Tracing: Unterschiede je nach Bezirk
Das sogenannte Contact-Tracing gilt als eine der wichtigsten Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Allerdings: Weil die entsprechenden Bescheide an Kontaktpersonen von den Bezirkshauptmannschaften ausgestellt werden, fallen diese nicht immer gleich aus.
🇦🇹 Neue Coronamaßnahmen ab Montag❗️
👉 Anmerkung: Wer jetzt nicht bald verstanden hat, was kriminelle Politmarionetten, im Auftrag der Faschisten des Tiefen Staates, gegen das Volk vorhaben, dem ist nicht mehr zu helfen, und der sollte sich gleich mehrere Masken aufsetzen, auch auf der Stirn, viell, hilft es, die Denkschwäche zu reduzieren !
ORF Teletext 17.09.20
#Politik #Oesterreich #Coronamassnahmen #Coronamaske #Corona #KriminellePolitmarionetten #Faschismus #Diktatur #ORFTeletext #ORF
t.me/buergerinformative/13129
👉 Anmerkung: Wer jetzt nicht bald verstanden hat, was kriminelle Politmarionetten, im Auftrag der Faschisten des Tiefen Staates, gegen das Volk vorhaben, dem ist nicht mehr zu helfen, und der sollte sich gleich mehrere Masken aufsetzen, auch auf der Stirn, viell, hilft es, die Denkschwäche zu reduzieren !
ORF Teletext 17.09.20
#Politik #Oesterreich #Coronamassnahmen #Coronamaske #Corona #KriminellePolitmarionetten #Faschismus #Diktatur #ORFTeletext #ORF
t.me/buergerinformative/13129
🇦🇹 Kurz: "Zweiten Lock Down verhindern"❗️
👉 Anmerkung: Hier werden jetzt die Menschen auf die totale Kontrolle vorbereitet. Aufstehen oder untergehen, da anscheinend dieses europäische Volk, möglicherweise zum Lernen nur fähig ist, wenn ihnen wirtschaftlich, gesundheitlich und psychisch, das Wasser bis über dem Hals steht.
ORF Teletext 17.09.20
#Politik #Oesterreich #Coronamassnahmen #Coronamaske #Corona #Kriminelle #Politmarionetten #Faschismus #Diktatur #ORFTeletext #ORF
t.me/buergerinformative/13130
👉 Anmerkung: Hier werden jetzt die Menschen auf die totale Kontrolle vorbereitet. Aufstehen oder untergehen, da anscheinend dieses europäische Volk, möglicherweise zum Lernen nur fähig ist, wenn ihnen wirtschaftlich, gesundheitlich und psychisch, das Wasser bis über dem Hals steht.
ORF Teletext 17.09.20
#Politik #Oesterreich #Coronamassnahmen #Coronamaske #Corona #Kriminelle #Politmarionetten #Faschismus #Diktatur #ORFTeletext #ORF
t.me/buergerinformative/13130
Forwarded from Metropol Chronicles
🌎Trumps historischer Sieg – BRD immer bedeutungsloser
Metropolchronicles Trumps historischer Sieg – BRD immer bedeutungsloser
– 17.09.2020 – Telegramkanal Metropolchronicles
🇺🇸Seit Jahren versucht Angela Merkel die BRD nach ihrem Willen umzuformen. Volkesmeinung spielte bei der früheren FDJ-Sekretärin aus der DDR noch nie eine Rolle. Erst baute sie die CDU von einer vormals konservativen Partei zu einer immer mehr am linken Rand dahinsiechenden Vereinigung von willfährigen Ja-Sagern um.
Dann machte sie sich seit 2015 ans Werk und zog durch Grenzöffnung, Geldversprechen immer mehr fremde, junge Männer ins Land. Zunächst log sie noch über angebliche Facharbeiter. Immer gedeckt, durch die frühere US-Administration und elitäre Clubs.
📽Link zum Weiterlesen des Artikels
☘️Metropolnews
https://t.me/metropolchronicles/77
#Metropolnews #Weltfrieden #USA #Trump #BRD #Nahostkonferenz #Israel #DeutscheMedien
Metropolchronicles Trumps historischer Sieg – BRD immer bedeutungsloser
– 17.09.2020 – Telegramkanal Metropolchronicles
🇺🇸Seit Jahren versucht Angela Merkel die BRD nach ihrem Willen umzuformen. Volkesmeinung spielte bei der früheren FDJ-Sekretärin aus der DDR noch nie eine Rolle. Erst baute sie die CDU von einer vormals konservativen Partei zu einer immer mehr am linken Rand dahinsiechenden Vereinigung von willfährigen Ja-Sagern um.
Dann machte sie sich seit 2015 ans Werk und zog durch Grenzöffnung, Geldversprechen immer mehr fremde, junge Männer ins Land. Zunächst log sie noch über angebliche Facharbeiter. Immer gedeckt, durch die frühere US-Administration und elitäre Clubs.
📽Link zum Weiterlesen des Artikels
☘️Metropolnews
https://t.me/metropolchronicles/77
#Metropolnews #Weltfrieden #USA #Trump #BRD #Nahostkonferenz #Israel #DeutscheMedien
www.Metropolnews.info
Trumps historischer Sieg - BRD immer bedeutungsloser
Metropolchronicles Trumps historischer Sieg - BRD immer bedeutungsloser - 17.09.2020 - Telegramkanal Metropolchronicles Dieser Artikel darf von anderen
Forwarded from GD-TV
Ehemaliger TV Moderator und Pfarrer Jürgen Fliege spricht auf der Bühne in München
https://www.youtube.com/watch?v=dTce6bnDOLE
@GD_TV
https://www.youtube.com/watch?v=dTce6bnDOLE
@GD_TV
📺 Tageskorrektur 17-09-20 🥁- Hans-Joachim Müller - LIVESTREAM
🎬 Link-YT 🎬 invidious.tube/ZNfSUM9JGOU
👉 twitch.tv
👉 muellers-deutsches-land.info
👉 Podcast auf Telegram
👉 Video auf Telegram
#Globalpolitk #Deutschland #Besatzung #BRD #Recht #TieferStaat #Tageskorrektur #HansJoachimMueller
t.me/buergerinformative/13134
🎬 Link-YT 🎬 invidious.tube/ZNfSUM9JGOU
👉 twitch.tv
👉 muellers-deutsches-land.info
ab sofort auf Telegram zum
Nach-hören/-sehen👇👉 Podcast auf Telegram
👉 Video auf Telegram
#Globalpolitk #Deutschland #Besatzung #BRD #Recht #TieferStaat #Tageskorrektur #HansJoachimMueller
t.me/buergerinformative/13134
Forwarded from 🇦🇹 Martin Rutter www.direktdemokratisch.jetzt
OFFIZIELLE MAIL von LIDL ÖSTERREICH. Maske ist nicht notwendig, auch ein ATTEST muss NICHT gezeigt werden, wenn gesundheitliche Gründe bestehen! Hier kommst du in die Eltern Vs. Coronadiktatur Telegram Gruppe - wo es viele Links und Tipps und Diskussion gibt https://t.me/joinchat/J-4C6R2uHvc4gTPUV8QgqA
Hier kommst du in in die " BlitzAktionen gegen die Coronalügner" Gruppe wo gezielt Soziale Medien Seiten von Medien und Politik etc. Mit Wahrheiten, Statistiken, Links und Gegenmeinungen "attackiert" werden:
https://t.me/joinchat/J-4C6U7efBAOmnsA1eQeOg
Hier kommst du in die "Vernetzung für Aufgewachte in Kärnten" Telegram Gruppe - offene Diskussion für alle: https://t.me/joinchat/J-4C6RyFbB4Qdte2I9SXVw
Lokalgruppen:
VERNETZUNGSGRUPPE
Villach+Land/Spital/Hermagor
https://t.me/joinchat/J-4C6VRuFpNskHAiVCOG8w
Klagenfurt+Land/Feldkirchen
https://t.me/joinchat/J-4C6RRo7ktufRdrrPIF4A
St.Veit/Wolfsberg/Völkermarkt
https://t.me/joinchat/J-4C6Q-lgbI5wue5PCN4yg
Mehr unter: t.me/PatriotMR
Hier kommst du in in die " BlitzAktionen gegen die Coronalügner" Gruppe wo gezielt Soziale Medien Seiten von Medien und Politik etc. Mit Wahrheiten, Statistiken, Links und Gegenmeinungen "attackiert" werden:
https://t.me/joinchat/J-4C6U7efBAOmnsA1eQeOg
Hier kommst du in die "Vernetzung für Aufgewachte in Kärnten" Telegram Gruppe - offene Diskussion für alle: https://t.me/joinchat/J-4C6RyFbB4Qdte2I9SXVw
Lokalgruppen:
VERNETZUNGSGRUPPE
Villach+Land/Spital/Hermagor
https://t.me/joinchat/J-4C6VRuFpNskHAiVCOG8w
Klagenfurt+Land/Feldkirchen
https://t.me/joinchat/J-4C6RRo7ktufRdrrPIF4A
St.Veit/Wolfsberg/Völkermarkt
https://t.me/joinchat/J-4C6Q-lgbI5wue5PCN4yg
Mehr unter: t.me/PatriotMR
Forwarded from 🇦🇹 Martin Rutter www.direktdemokratisch.jetzt
TEILEN! TEILEN! TEILEN!
Heute war ein großer Erfolg vor der Ärztekammer.
Am 19.09/17:00 wird eine MEGA ERFOLG vor der Karlskirche.
Sei dabei!! WIR STOPPEN die #Coronadiktatur!!!
#Fairdenken, mitdenken, UMDENKEN!
https://youtu.be/6yNfDfI63y0
Heute war ein großer Erfolg vor der Ärztekammer.
Am 19.09/17:00 wird eine MEGA ERFOLG vor der Karlskirche.
Sei dabei!! WIR STOPPEN die #Coronadiktatur!!!
#Fairdenken, mitdenken, UMDENKEN!
https://youtu.be/6yNfDfI63y0
YouTube
Karlskirche/Resselpark 17:00 Demo gegen die Coronadiktatur
Der WIDERSTAND muss weiter gehen.
Karlskirche/Resselpark 17:00 Demo gegen die Coronadiktatur
Karlskirche/Resselpark 17:00 Demo gegen die Coronadiktatur
🔖AKTUELLE GLOBALE NEWS COMPACT 🔖
📫"Feuerprobe" #446 📭
🎬 Link-YT 🎬 invidious.tube/yjlariqXW6c
Eine aktuelle Presseschau für den interessierten Beobachter des globalen Wandels.
🎧 Podcast auf Telegram 💿
😳 Video auf Telegram 📀
#Nachrichten #News #Global #GlobalerWandel #Politik #Geopolitik #Presseschau #VDP
t.me/buergerinformative/13137
📫"Feuerprobe" #446 📭
🎬 Link-YT 🎬 invidious.tube/yjlariqXW6c
Eine aktuelle Presseschau für den interessierten Beobachter des globalen Wandels.
🎧 Podcast auf Telegram 💿
😳 Video auf Telegram 📀
#Nachrichten #News #Global #GlobalerWandel #Politik #Geopolitik #Presseschau #VDP
t.me/buergerinformative/13137
Forwarded from Q-Anons News 🛡️ (Basti schwerin)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🙏❤❤ Sie ist Kieferorthopädin, hört es euch an! Tolles Statement❤️, raus aus dem Wahnsinn, fangt an zu recherchieren!!!
Informieren ist so wichtig!
Ein ganz großes Danke an Frau #DrNicolaSchmitz
Informieren ist so wichtig!
Ein ganz großes Danke an Frau #DrNicolaSchmitz
🇺🇸 Bill Gates gerät in Panik: Die Impf-Agenda scheitert❗️
🎬 Link-YT 🎬 invidio.us/5ArRZV3JHD4
Aktuelle News aus Politik und Wirtschaft aufgeschlüsselt und erklärt.
- Trump nimmt den kriminellen Subjekten des Tiefen Staates, den Wind aus den Segeln mit seinem "Impfstoff"
- Biden, der sinnlose Präsidentschaftskandidat, gelenkt von Kriminellen
- Es wird immer enger für die Kriminellen in den USA
- Menschenhändlerring aufgeflogen
🎧 Podcast auf Telegram 💿
😳 Video auf Telegram 📀
#Politik #Deutschland #USA #Trump #Impfstoff #Gates #Impfungen #Corona #Coronavirus #Coronaluege #Coronapropaganda #KriminellePolitmarionetten #Biden #TieferStaat #LionMedia
t.me/buergerinformative/13139
🎬 Link-YT 🎬 invidio.us/5ArRZV3JHD4
Aktuelle News aus Politik und Wirtschaft aufgeschlüsselt und erklärt.
- Trump nimmt den kriminellen Subjekten des Tiefen Staates, den Wind aus den Segeln mit seinem "Impfstoff"
- Biden, der sinnlose Präsidentschaftskandidat, gelenkt von Kriminellen
- Es wird immer enger für die Kriminellen in den USA
- Menschenhändlerring aufgeflogen
🎧 Podcast auf Telegram 💿
😳 Video auf Telegram 📀
#Politik #Deutschland #USA #Trump #Impfstoff #Gates #Impfungen #Corona #Coronavirus #Coronaluege #Coronapropaganda #KriminellePolitmarionetten #Biden #TieferStaat #LionMedia
t.me/buergerinformative/13139
WICHTIG !!!
Liebe Freunde!
Der gesetzliche Entwurf zur Änderung des Epidemiegesetzes liegt seit gestern vor, die Regierung hat insgesamt 3 Tage zur Begutachtung festgesetzt (bis zum 18. September 24 Uhr).
Das Gesetz erlaubt nunmehr der Regierung auf Basis von unbestimmten Begriffen wie „entsprechend der epidemiologischen Situation“ so wie „insbesondere um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung zu verhindern“ das Verbot des Betretens (und Verweilens) in undefinierte „bestimmte Orten“ und „öffentliche Orten“ die „sowohl bestimmte öffentliche als auch bestimmte private Orte“ umfassen.
Also im Klartext, nach Laune des Ministers, des Landeshauptmannes oder der Bezirksbehörde (alle ermächtigt solche Maßnahmen zu treffen!!)
Weiter erlaubt das Gesetz das Verbot des „Verlassens des privaten Wohnbereichs“ (wie es in Spanien, Italien oder Frankreich stattgefunden hat).
Es gibt zusätzlich noch einschränkende Bestimmungen über nicht weiter definierte „Veranstaltungen“, die im Widerspruch zur Verfassung, zum Bundesversammlungsgesetz und zum Landesveranstaltungsgesetz stehen.
Ich ersuche Dich/Euch dringend gegen den Gesetzesentwurf innerhalb der nächsten 2 Tage eine negative Stellungnahme abzugeben!
Stellungnahme an parlament.gv.at:
👇parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00055/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Die Stellungnahme muss nicht argumentiert sein !
Hier ein Text Vorschlag:
„Betr. Änderungen des Epedemie Gesetzes
Ich erhebe schärfste Einwendungen gegen diesen Gesetzesentwurf, der behördlicher Willkür Tür und Tor öffnet und mit unseren demokratischen Werten ebenso wenig wie mit den Grundsätzen unserer Verfassung vereinbar ist.“
Unterschrift
Bitte nehmt Euch die paar Minuten Zeit für diesen Einspruch
- es geht um unsere Freiheit!!!
Und leitet es bitte weiter!!!
Liebe Freunde!
Der gesetzliche Entwurf zur Änderung des Epidemiegesetzes liegt seit gestern vor, die Regierung hat insgesamt 3 Tage zur Begutachtung festgesetzt (bis zum 18. September 24 Uhr).
Das Gesetz erlaubt nunmehr der Regierung auf Basis von unbestimmten Begriffen wie „entsprechend der epidemiologischen Situation“ so wie „insbesondere um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung zu verhindern“ das Verbot des Betretens (und Verweilens) in undefinierte „bestimmte Orten“ und „öffentliche Orten“ die „sowohl bestimmte öffentliche als auch bestimmte private Orte“ umfassen.
Also im Klartext, nach Laune des Ministers, des Landeshauptmannes oder der Bezirksbehörde (alle ermächtigt solche Maßnahmen zu treffen!!)
Weiter erlaubt das Gesetz das Verbot des „Verlassens des privaten Wohnbereichs“ (wie es in Spanien, Italien oder Frankreich stattgefunden hat).
Es gibt zusätzlich noch einschränkende Bestimmungen über nicht weiter definierte „Veranstaltungen“, die im Widerspruch zur Verfassung, zum Bundesversammlungsgesetz und zum Landesveranstaltungsgesetz stehen.
Ich ersuche Dich/Euch dringend gegen den Gesetzesentwurf innerhalb der nächsten 2 Tage eine negative Stellungnahme abzugeben!
Stellungnahme an parlament.gv.at:
👇parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00055/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Die Stellungnahme muss nicht argumentiert sein !
Hier ein Text Vorschlag:
„Betr. Änderungen des Epedemie Gesetzes
Ich erhebe schärfste Einwendungen gegen diesen Gesetzesentwurf, der behördlicher Willkür Tür und Tor öffnet und mit unseren demokratischen Werten ebenso wenig wie mit den Grundsätzen unserer Verfassung vereinbar ist.“
Unterschrift
Bitte nehmt Euch die paar Minuten Zeit für diesen Einspruch
- es geht um unsere Freiheit!!!
Und leitet es bitte weiter!!!
Forwarded from True Life 🔞 (The Original)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
‼ Viktor Orban 🇭🇺 ‼
Frage des Journalisten: "Was ist die Lösung für das Einwanderungsproblem?" Antwort ViktorOrban: "Lass sie nicht rein und schicke diejenigen nach Hause, die schon hier sind!"
@TrueLife18
Frage des Journalisten: "Was ist die Lösung für das Einwanderungsproblem?" Antwort ViktorOrban: "Lass sie nicht rein und schicke diejenigen nach Hause, die schon hier sind!"
@TrueLife18
👆 Wir sind umzingelt von hörigen Vollidioten😷, gelenkt von schwer Kriminellen👺, perfekte Mischung❗️
"Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, und Gehorsam zum Verbrechen"
"Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, und Gehorsam zum Verbrechen"
Forwarded from Deleted Account
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM