SIEG für die Grundschulkinder in Schleswig-Holstein
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.
>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther CDU und Ministerin KARIN PRIEN CDU brockten das den Kleinsten ein.)
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals. Nach 4,5 Jahren war nun die mdl. Hauptverhandlung zu der auch ich 3 umfangreiche Datenanalysen beitrug.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Budnesland zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder, während die Verantwortungslosen an der Macht kleben.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zu hören bekommen. Das verspreche ich.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.
>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther CDU und Ministerin KARIN PRIEN CDU brockten das den Kleinsten ein.)
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals. Nach 4,5 Jahren war nun die mdl. Hauptverhandlung zu der auch ich 3 umfangreiche Datenanalysen beitrug.
Warum?
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Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
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Forwarded from Arne Schmitt – FLÜGEL DER FREIHEIT (Arne Schmitt)
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‼️⚖️ARNE SCHMITT – BERUFUNG wegen angebl. Landfriedensbruch!
Am 02.04.2025 um 9:30 Uhr stehe ich in Berlin (Turmstraße 91, Saal A 704) vor Gericht.
Anklage: Ich hätte „Lasst uns durch!“ gerufen und gewunken – das soll Landfriedensbruch sein.
In erster Instanz wurde ich verurteilt – obwohl man mir ursprünglich schweren Landfriedensbruch mit meinem Flügel (Klavier) vorwarf.
„Ihr Vorwurf ist Konstruktion. Meine Antwort ist Konfrontation. Ich bringe Wahrheit dorthin, wo sie am meisten gefürchtet wird.“
Kommt zur Verhandlung. Zeigt Präsenz. Wir lassen uns das nicht bieten.
Um der Justiz genau auf die Finger zu schauen folgt meinem Kanal Arne Schmitt, Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO: https://t.me/pianoacrosstheworld
Am 02.04.2025 um 9:30 Uhr stehe ich in Berlin (Turmstraße 91, Saal A 704) vor Gericht.
Anklage: Ich hätte „Lasst uns durch!“ gerufen und gewunken – das soll Landfriedensbruch sein.
In erster Instanz wurde ich verurteilt – obwohl man mir ursprünglich schweren Landfriedensbruch mit meinem Flügel (Klavier) vorwarf.
„Ihr Vorwurf ist Konstruktion. Meine Antwort ist Konfrontation. Ich bringe Wahrheit dorthin, wo sie am meisten gefürchtet wird.“
Kommt zur Verhandlung. Zeigt Präsenz. Wir lassen uns das nicht bieten.
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Die Stärke der lokalen Selbstverwaltung –
Ein bewährtes Erfolgsmodell für die Zukunft
In einer Zeit, in der immer mehr Entscheidungen zentral getroffen werden und Gemeinden oft nur noch als Verwaltungsstellen für übergeordnete Instanzen dienen, stellt sich die Frage: Wäre eine Rückbesinnung auf lokale Selbstverwaltung nicht der Schlüssel zu einer nachhaltigen und erfolgreichen Gesellschaft? Die Geschichte zeigt uns, dass Gemeinden als selbstbestimmte Einheiten funktionieren können – und dass dies sogar eine der tragenden Säulen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolgs war.
https://www.ai-ta.de/nachrichten/der-weg-aus-der-krise
Ein bewährtes Erfolgsmodell für die Zukunft
In einer Zeit, in der immer mehr Entscheidungen zentral getroffen werden und Gemeinden oft nur noch als Verwaltungsstellen für übergeordnete Instanzen dienen, stellt sich die Frage: Wäre eine Rückbesinnung auf lokale Selbstverwaltung nicht der Schlüssel zu einer nachhaltigen und erfolgreichen Gesellschaft? Die Geschichte zeigt uns, dass Gemeinden als selbstbestimmte Einheiten funktionieren können – und dass dies sogar eine der tragenden Säulen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolgs war.
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Forwarded from VDWK - Der Weg in die Heimath
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Staatsvolktreffen Heilbad Heiligenstadt im Eichsfeld
am 11 und 12 April 2025
Wir stehen zusammen, heute ein Beitrag mit "Busfahrer Thomas".
Gemeinsamer Aufruf
"Runter vom Schiff" 🖤🤍❤️
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"WISSENSWERTES“ mit Arne SchmittGerichtsverhandlung am Mittwoch, 02. April 2025 um 09:30 Uhr in Berlin-Turmstraße 91 im Gerichtssaal A 704
Kanal Arne Schmitt, Verteidiger nach
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