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🔴WDH VOM LIVESTREAM - Prozessauftakt vor dem Amtsgericht Bamberg am 20.11.2023 | Alle Hintergründe und Infos |Tatvorwurf: Verwenden von Kennzeichen Verfassungsfeindlicher und Terroristischer Organisationen (Mutmaßlicher Hitlergruß)
Informationen über den Ausgang des Verfahrens: Busfahrer Thomas Brauner
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SCHULDKULT BEENDEN!!!
Prozessauftakt mit Tatkräftiger Unterstützung! Mit dabei meine lieben Freunde Arne Schmitt und Björn Banane!
Amtsgericht Bamberg 20.11.2023 | 13:00 Uhr |
Tatvorwurf: Verwenden von Kennzeichen Verfassungsfeindlicher und Terroristischer Organisationen (Mutmaßlicher Hitlergruß)
Alle Informationen über den Ausgang des Verfahrens: Busfahrer Thomas Brauner
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Alle Informationen über den Ausgang des Verfahrens: Busfahrer Thomas Brauner
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Pressemitteilung vor dem Amtsgericht Bamberg am 20. November 2023!
👉 Angeklagt Busfahrer Thomas Brauner
👉 Tatverdacht: Zeigen von Verfassungsfeindlichen Symbolen!
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BJÖRNBANANE
ARNE SCHMITT
👉 Angeklagt Busfahrer Thomas Brauner
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SKANDAL URTEIL AM 20.11.2023 VOR DEM AMTSGERICHT BAMBERG!
👉 Thomas Brauner ist verurteilt wegen angeblichen Hitlergruß.
👉 Schuldkultur in Deutschland beenden!!!
BUSFAHRER THOMAS
BJÖRNBANANE
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Forwarded from Arne Schmitt – FLÜGEL DER FREIHEIT (Arne Schmitt)
‼️Meine Ansage zu dem Skandalurteil heute gegen Thomas Brauner der wg angeblichen Hitlergrußes zu 130 Tagessätzen verurteilt wurde:
Hiermit überlege ich (Arne Schmitt) höchstpersönlich die Richterin vom heutigen Gerichtsprozess wegen Rechtsbeugung § 339 StGB anzuzeigen. Ich bin Zeuge von diesem Gerichtsprozess, das sie sagte sie begründe das Urteil auch ohne Vorsatz. Allein die Armbewegung so wie auf dem Video zu sehen reiche für die Verurteilung aus. Ich bitte alle Prozessbeobachter sich bei mir unter webmaster@arne-schmitt.com als Zeuge zu melden um gegebenenfalls diese Richterin wegen Rechtsbeugung anzuzeigen. Anbei der Beweis von der Rechtssprechung eines höheren Gerichts im Fall eines angeblich. Hitlergrußes das bei einer Strafbarkeit es eines Vorsatzes bedarf: https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/erneut-freispruch-im-hitlergruss-verfahren-vorsatz-laut-landgericht-wuerzburg-nicht-nachweisbar-art-11190558
Folgt meinem Kanal um der Justiz auf die Finger zu schauen: https://t.me/pianoacrosstheworld
Hiermit überlege ich (Arne Schmitt) höchstpersönlich die Richterin vom heutigen Gerichtsprozess wegen Rechtsbeugung § 339 StGB anzuzeigen. Ich bin Zeuge von diesem Gerichtsprozess, das sie sagte sie begründe das Urteil auch ohne Vorsatz. Allein die Armbewegung so wie auf dem Video zu sehen reiche für die Verurteilung aus. Ich bitte alle Prozessbeobachter sich bei mir unter webmaster@arne-schmitt.com als Zeuge zu melden um gegebenenfalls diese Richterin wegen Rechtsbeugung anzuzeigen. Anbei der Beweis von der Rechtssprechung eines höheren Gerichts im Fall eines angeblich. Hitlergrußes das bei einer Strafbarkeit es eines Vorsatzes bedarf: https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/erneut-freispruch-im-hitlergruss-verfahren-vorsatz-laut-landgericht-wuerzburg-nicht-nachweisbar-art-11190558
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Das Spiel der Gehorsamkeit geht in die nächste Runde! Aufwach-Programm für alle geimpften? 😁
Busfahrer Thomas Brauner
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⚖️ SKANDAL URTEIL AM 20.11.2023 VOR DEM AMTSGERICHT BAMBERG!Weitere aktuelle Informationen auf den Telegram Kanälen von:
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Reaktionen auf Kommentare zum Skandalurteil von Bamberg!
SCHULDKULTUR IN DEUTSCHLAND BEENDEN!
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Der Busfahrer Brauner ... unbewusste Bewegung oder Hitlergruß, was glaubst du?
Anonymous Poll
91%
unbewusste Körperbewegung - Freispruch
9%
Hitlergruß - Urteil
Berufung ist eingelegt. Die Verkündung des neuen Termins vor dem Landgericht Bamberg teile euch selbstverständlich rechtzeitig mit.
Einen schönen Abend und bis morgen. 🍀✨😉👍🏻🚌
Busfahrer Thomas Brauner
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Forwarded from Arne Schmitt – FLÜGEL DER FREIHEIT (Arne Schmitt)
‼️ Die Rechtsbeugung durch Richter in der Rechtspraxis‼️
(Wegen dem Skandalurteil gegen Thomas Brauner wird es ein Nachspiel wegen Rechtsbeugung geben)
Folgendes sagt die Rechtsprechung:
Der BGH hat auch in seinem Urteil vom 22.01.2014 (2 StR 479/13, BGHSt 59,144-150) zur Rechtsbeugung durch Richter und andere Beamte grundsätzlich Stellung bezogen. Danach macht sich ein Richter wegen Rechtsbeugung strafbar, wenn er bei der Entscheidung einer Rechtssache vorsätzlich das Recht falsch anwendet und dadurch einem Verfahrensbeteiligten zu Unrecht einen Vor- oder Nachteil verschafft. Tathandlung im Sinne von § 339 StGB ist eine Verletzung von Recht und Gesetz. Dies setzt eine Rechtsanwendung voraus, die im Ergebnis nicht vertretbar ist.
https://dost-rechtsanwalt.de/rechtsbeugung-durch-richter/
(Wegen dem Skandalurteil gegen Thomas Brauner wird es ein Nachspiel wegen Rechtsbeugung geben)
Folgendes sagt die Rechtsprechung:
Der BGH hat auch in seinem Urteil vom 22.01.2014 (2 StR 479/13, BGHSt 59,144-150) zur Rechtsbeugung durch Richter und andere Beamte grundsätzlich Stellung bezogen. Danach macht sich ein Richter wegen Rechtsbeugung strafbar, wenn er bei der Entscheidung einer Rechtssache vorsätzlich das Recht falsch anwendet und dadurch einem Verfahrensbeteiligten zu Unrecht einen Vor- oder Nachteil verschafft. Tathandlung im Sinne von § 339 StGB ist eine Verletzung von Recht und Gesetz. Dies setzt eine Rechtsanwendung voraus, die im Ergebnis nicht vertretbar ist.
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Rechtsanwalt für Strafrecht
Rechtsbeugung durch Richter
Rechtsbeugung durch Richter ist selten. Eher ein Ausnahmefall. Die meisten Ermittlungsverfahren gegen Richter werden eingestellt.