Hier ein paar der wichtigsten Executive Orders, die Trump direkt angewiesen hat.
🔸Aufhebung von 78 Biden Executive Orders
🔸Amerika tritt mit sofortiger Wirkung aus dem Klimaabkommen von Paris aus.
🔸Sofortige Preissenkung: „Hiermit ordne ich die Leiter aller Ministerien und Behörden an, dem amerikanischen Volk im Einklang mit den geltenden Gesetzen Notpreise zu gewähren und den Wohlstand der amerikanischen Arbeitnehmer zu steigern.“
🔸Wiederherstellung der Meinungsfreiheit: „Es ist die Aufgabe der Vereinigten Staaten, das Recht des amerikanischen Volkes auf verfassungsmäßig geschützte Meinungsäußerung zu sichern.“
🔸J6: „Gewähren Sie allen anderen Personen, die wegen Straftaten im Zusammenhang mit den Ereignissen im oder in der Nähe des Kapitols der Vereinigten Staaten am 6. Januar 2021 verurteilt wurden, eine vollständige, umfassende und bedingungslose Begnadigung.“
🔸Verlängerung der TikTok-Frist: „Ich ordne hiermit an, dass der Generalstaatsanwalt für 75 Tage ab dem Datum dieser Anordnung keine Maßnahmen im Namen der Vereinigten Staaten zur Durchsetzung des Gesetzes ergreift, um meiner Regierung die Möglichkeit zu geben, die angemessene Vorgehensweise in Bezug auf TikTok zu bestimmen.“
🔸Ausstieg Amerikas aus der WHO
🔸Ehemalige Amtsträger für Wahlmanipulation zur Verantwortung ziehen: Entzieht den 51 CIA-Agenten, die Fehlinformationen über den Laptop von Hunter Biden und John Bolton verbreiteten, die Sicherheitsfreigabe.
„Es ist die Aufgabe der Vereinigten Staaten, sicherzustellen, dass die Geheimdienste nicht in Parteipolitik verwickelt werden oder anderweitig von einem US-Wahlkampf für Wahlkampfzwecke missbraucht werden.“
🔸Nationaler Notstand an der Grenze: „Der Verteidigungsminister oder der Minister jedes relevanten Militärressorts soll, soweit angemessen und im Einklang mit dem geltenden Recht, so viele Einheiten oder Mitglieder der Streitkräfte, einschließlich der Ready Reserve und der Nationalgarde, anordnen, wie der Verteidigungsminister für angemessen erachtet, um die Aktivitäten des Heimatschutzministers bei der Erlangung der vollständigen operativen Kontrolle über die Südgrenze der Vereinigten Staaten zu unterstützen.“
🔸Neuausrichtung der Flüchtlingsaufnahme in den USA: „Die Vereinigten Staaten werden „nur solche Flüchtlinge aufnehmen, die sich vollständig und angemessen in die Vereinigten Staaten integrieren können und dafür sorgen, dass die Vereinigten Staaten die Steuergelder für ihre Bürger erhalten.“
🔸Sicherung der Grenze: „Es ist die Aufgabe der Vereinigten Staaten, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um die Grenzen unseres Landes zu sichern.“ Dazu gehören der Bau einer Mauer und die Deportation illegaler Einwanderer.
🔸Aufhebung von 78 Biden Executive Orders
🔸Amerika tritt mit sofortiger Wirkung aus dem Klimaabkommen von Paris aus.
🔸Sofortige Preissenkung: „Hiermit ordne ich die Leiter aller Ministerien und Behörden an, dem amerikanischen Volk im Einklang mit den geltenden Gesetzen Notpreise zu gewähren und den Wohlstand der amerikanischen Arbeitnehmer zu steigern.“
🔸Wiederherstellung der Meinungsfreiheit: „Es ist die Aufgabe der Vereinigten Staaten, das Recht des amerikanischen Volkes auf verfassungsmäßig geschützte Meinungsäußerung zu sichern.“
🔸J6: „Gewähren Sie allen anderen Personen, die wegen Straftaten im Zusammenhang mit den Ereignissen im oder in der Nähe des Kapitols der Vereinigten Staaten am 6. Januar 2021 verurteilt wurden, eine vollständige, umfassende und bedingungslose Begnadigung.“
🔸Verlängerung der TikTok-Frist: „Ich ordne hiermit an, dass der Generalstaatsanwalt für 75 Tage ab dem Datum dieser Anordnung keine Maßnahmen im Namen der Vereinigten Staaten zur Durchsetzung des Gesetzes ergreift, um meiner Regierung die Möglichkeit zu geben, die angemessene Vorgehensweise in Bezug auf TikTok zu bestimmen.“
🔸Ausstieg Amerikas aus der WHO
🔸Ehemalige Amtsträger für Wahlmanipulation zur Verantwortung ziehen: Entzieht den 51 CIA-Agenten, die Fehlinformationen über den Laptop von Hunter Biden und John Bolton verbreiteten, die Sicherheitsfreigabe.
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🔸Nationaler Notstand an der Grenze: „Der Verteidigungsminister oder der Minister jedes relevanten Militärressorts soll, soweit angemessen und im Einklang mit dem geltenden Recht, so viele Einheiten oder Mitglieder der Streitkräfte, einschließlich der Ready Reserve und der Nationalgarde, anordnen, wie der Verteidigungsminister für angemessen erachtet, um die Aktivitäten des Heimatschutzministers bei der Erlangung der vollständigen operativen Kontrolle über die Südgrenze der Vereinigten Staaten zu unterstützen.“
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Messer-Terror in Aschaffenburg: Afghane ersticht Kleinkind und Mann in Park
Neuer Horror-Angriff im CSU-regierten Bayern: Ein Messerstecher überfällt am hellichten Tag eine Kita-Gruppe in einem Park der unterfränkischen Stadt Aschaffenburg, tötet einen zweijährigen Jungen und einen 41jährigen Mann und verletzte ein weiteres Kind schwer. Als Tatverdächtiger wurde ein 28jähriger Afghane festgenommen.
Der Täter hatte die Gruppe aus fünf Kita-Kindern und ihren Erzieherinnen gegen Mittag im Park Schöntal verfolgt. Als die Erzieherinnen die Kinder in Sicherheit bringen wollten, griff der Afghane die Kinder gezielt mit einem Messer an, tötete den Zweijährigen und verletzte ein weiteres Kind schwer. Es wird im Klinikum Aschaffenburg operiert. Der 41jährige Mann opferte sein Leben, als er sich schützend vor eines der Kinder stellte. Polizisten nahmen den afghanischen Tatverdächtigen in unmittelbarer Nähe des Tatorts fest. Eine Erzieherin und mehrere traumatisierte Polizeibeamte sind in psychologischer Betreuung.
Der neun Hektar große historische Park Schöntal liegt in der Nähe der Aschaffenburger Innenstadt und wurde erst im November 2024 wegen einer Messerstecherei und zunehmender Raub- und Drogendelikte in Teilen als „gefährlicher Ort“ eingestuft. Trotzdem hatte Polizeichef Frank Eckhardt den Aufenthalt im Park zuletzt als „objektiv sicher“ bezeichnet.
Im Mai 2024 hatte eine Polizeistreife in Aschaffenburg den Messerangriff eines Syrers auf einen Kindergarten verhindert. Erst am Wochenende war in Wolfenbüttel der neunjährige André zu Grabe getragen worden, der beim Terroranschlag eines Arabers auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am letzten Adventswochenende ermordet worden war.
Messer-Terror in Aschaffenburg: Afghane ersticht Kleinkind und Mann in Park
Neuer Horror-Angriff im CSU-regierten Bayern: Ein Messerstecher überfällt am hellichten Tag eine Kita-Gruppe in einem Park der unterfränkischen Stadt Aschaffenburg, tötet einen zweijährigen Jungen und einen 41jährigen Mann und verletzte ein weiteres Kind schwer. Als Tatverdächtiger wurde ein 28jähriger Afghane festgenommen.
Der Täter hatte die Gruppe aus fünf Kita-Kindern und ihren Erzieherinnen gegen Mittag im Park Schöntal verfolgt. Als die Erzieherinnen die Kinder in Sicherheit bringen wollten, griff der Afghane die Kinder gezielt mit einem Messer an, tötete den Zweijährigen und verletzte ein weiteres Kind schwer. Es wird im Klinikum Aschaffenburg operiert. Der 41jährige Mann opferte sein Leben, als er sich schützend vor eines der Kinder stellte. Polizisten nahmen den afghanischen Tatverdächtigen in unmittelbarer Nähe des Tatorts fest. Eine Erzieherin und mehrere traumatisierte Polizeibeamte sind in psychologischer Betreuung.
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Im Mai 2024 hatte eine Polizeistreife in Aschaffenburg den Messerangriff eines Syrers auf einen Kindergarten verhindert. Erst am Wochenende war in Wolfenbüttel der neunjährige André zu Grabe getragen worden, der beim Terroranschlag eines Arabers auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am letzten Adventswochenende ermordet worden war.
🗞️NEWS | Donnerstag 23. Januar 2025
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Schock über das Wegbleiben des Aufschreis
So weit haben «sie» es schon gebracht, dass ein solcher Terror-Akt kein kollektiven Aufschrei auslöst und das nur, weil der einzelne Angst davor hat, ins falsche politische Lager, also rechts, gesteckt zu werden. Und natürlich werden die kommenden Gedenkfeiern als rechte Hetze beschimpft und tituliert.
Für mich ist der 41-jährige Man, der sein Leben zum Schutze der Kinder gegeben hat, ein wahrer und echter Held. Ich bin mir auch sicher, dass dies vermutlich die Hinterbliebenen ganz anders sehen, doch solche Menschen, mit einer solchen Courage, braucht die Welt und ich werde es ihm gleich tun. Mein Leben für die Schwächsten auf dieser Welt.
So weit haben «sie» es schon gebracht, dass ein solcher Terror-Akt kein kollektiven Aufschrei auslöst und das nur, weil der einzelne Angst davor hat, ins falsche politische Lager, also rechts, gesteckt zu werden. Und natürlich werden die kommenden Gedenkfeiern als rechte Hetze beschimpft und tituliert.
Für mich ist der 41-jährige Man, der sein Leben zum Schutze der Kinder gegeben hat, ein wahrer und echter Held. Ich bin mir auch sicher, dass dies vermutlich die Hinterbliebenen ganz anders sehen, doch solche Menschen, mit einer solchen Courage, braucht die Welt und ich werde es ihm gleich tun. Mein Leben für die Schwächsten auf dieser Welt.
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👉🏻Link zu Sendung: https://dlive.tv/ThomasBrauner
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Thema: Reiner Fuellmich
Am Freitag ist Rechtsanwältin Katja Wörmer am ShowAgenten Radio-Telefon.
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