Forwarded from Keine Covidimpfung für Soldaten
Wie soeben zu erfahren ist, melden sich nun auch andere Personen zu Wort, die von RA Wilfried Schmitz schon länger der kontrollierten Opposition zugerechnet werden, darunter auch ein Pseudoaufklärer, der nachweislich (!) mehrfach dreist vor Gericht gelogen hat. Das passt perfekt. Es ist offensichtlich, dass Kräfte der kontrollierten Opposition aktiviert werden, um dieses wichtige Wehrbeschwerdeverfahren vor dem BVerwG ggf. noch auf den letzten Metern torpedierne zu können. Das wird ihnen nicht gelingen.
Forwarded from impfen-nein-danke.de offiziell | Vorsprung durch Wissen
Es muß herausgefunden werden, ob RA Schmitz auch den Beweisantrag zurückgezogen hat bezüglich der Impfschadenszahlen, die das PEI nicht bekommen soll und damit nicht auswerten kann. Das, was sich Tom Lausen zu Recht wünscht und dem gekickten BKK-Chef recht geben würde.
Das ist der Prüfstein, um feststellen zu können, ob Schmitz ein Guter und der Retter ist oder nicht! Ansonsten könnte man es nur wissen, wenn man persönlich im Gerichtssaal dabei gewesen wäre. Auf Hörensagen ist kein Verlaß, da die meisten Fantasie und Wirklichkeit vermengen und eine ganz andere Geschichte erzählen!
https://t.me/impfen_nein_danke/109503
Das ist der Prüfstein, um feststellen zu können, ob Schmitz ein Guter und der Retter ist oder nicht! Ansonsten könnte man es nur wissen, wenn man persönlich im Gerichtssaal dabei gewesen wäre. Auf Hörensagen ist kein Verlaß, da die meisten Fantasie und Wirklichkeit vermengen und eine ganz andere Geschichte erzählen!
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❌impfen-nein-danke.de offiziell👍
Re: Soldatenprozeß Bundesverwaltungsgericht: Anwaltsteam gekickt durch RA Schmitz
Liegt hier der Hase begraben? Antrag, daß dem PEI sofort alle Impfschadens-Daten vorzulegen sind?
Wir wissen als Außenstehende nicht, ob auch dieser Antrag zurückgezogen wurde…
Liegt hier der Hase begraben? Antrag, daß dem PEI sofort alle Impfschadens-Daten vorzulegen sind?
Wir wissen als Außenstehende nicht, ob auch dieser Antrag zurückgezogen wurde…
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
🟥 News zum Soldatenprozess Covid-Impfung beim Bundesverwaltungsgericht
‼️ Rechtsanwalt Schmitz zerschlägt kompetentes Verteidigerteam, zieht eigenmächtig Beweisanträge zurück, erklärt bislang offene Fragen als "geklärt", verprellt den Sachverständigen Tom Lausen und verspricht seinen Mandanten einen 100-prozentigen Prozesserfolg‼️
Nach wochenlangem engagiertem Einsatz der Anwälte und des Sachverständigen Tom Lausen für den berühmten „Soldatenprozess“ wurde Rechtsanwältin Beate Bahner auf Empfehlung des "federführenden" Anwalts Wilfried Schmitz das Mandat entzogen.
Der Vorwurf des RA Schmitz: Die erfahrene Anwältin gefährde durch ihre Rechtsausführungen, ihre Beweisanträge und ihre Beharrlichkeit den Prozesserfolg und habe sich den "Hohn, Zorn und Hass des Gerichts zugezogen“...
Nanu ⁉️
Der "federführende" Anwalt Schmitz hat offensichtlich ein grundlegend anderes Verständnis seiner Anwaltstätigkeit als die meisten hier erfahrenen Kollegen. Anwaltliche Vertretung bedeutet für uns:
♦️ Klarer und strukturierter Rechtsvortrag,
♦️Beweisanträge stellen, bis alle wesentlichen Fragen widerspruchslos aufgeklärt sind,
♦️das beharrliche und unbeirrte Aufzeigen von Widersprüchen bei Sachverständigen und der Gegenseite
👉 und damit ein hundertprozentiger Einsatz für die Mandanten - und insbesondere für die Sache!
Jedenfalls die Kollegen Bahner, Thoms, Röhrig und Lausen haben das in hunderten Stunden Einsatz getan und dabei immer im Auge behalten, dass das Gericht (trotz eines bislang korrekt geführten Prozesses) die Duldungspflicht der Covid-Impfung sehr wohl halten könnte - so wie es das Bundesverfassungsgericht schon getan hat.
Seriöse Anwälte werden daher niemals einen hundertprozentigen Prozesserfolg versprechen - erst recht nicht in diesem Prozess, bei dem das Gericht hierfür nicht einen einzigen mündlichen oder schriftlichen Hinweis gegeben hat...
♦️Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig hat nach dieser eigenmächtigen Entscheidung des Anwalts Schmitz ihr Mandat niedergelegt.
♦️Tom Lausen hat sich wegen der eigenmächtigen Handlungen in Bezug auf die Anwaltsenthebungen und den für die Sache unangemessenen internen Mailwechsel zurückgezogen
♦️Weitere Kollegen im Hintergrund haben die Zusammenarbeit mit RA Schmitz beendet.
👉Alle bisherigen Schriftsätze aller Verfahrensbevollmächtigen sind weiterhin auffindbar auf der Homepage www.covidimpfung-soldaten.de. Diese Homepage bleibt aufrecht erhalten und wird für die weiteren Verfahren anderer Soldaten beim Bundesverwaltungsgericht fortgeführt.
👍 Wir ausgeschiedenen Anwälte und Sachverständige kämpfen als engagiertes, redliches und kollegiales Team für die Sache weiter - und bewahren auch künftig einen kühlen Kopf - versprochen!
Es wird weitere spannende Prozesse geben!
🙏 Herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihr Vertrauen!
Wir wünschen dem verbleibenden Juristenteam aufrichtig den versprochenen Prozesserfolg, niemand würde sich hierüber mehr freuen, als wir!
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
Meine Homepage mit allen meinen Schriftsätzen zum Prozess:
www.beatebahner.de
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
Mein Kanal: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
‼️ Rechtsanwalt Schmitz zerschlägt kompetentes Verteidigerteam, zieht eigenmächtig Beweisanträge zurück, erklärt bislang offene Fragen als "geklärt", verprellt den Sachverständigen Tom Lausen und verspricht seinen Mandanten einen 100-prozentigen Prozesserfolg‼️
Nach wochenlangem engagiertem Einsatz der Anwälte und des Sachverständigen Tom Lausen für den berühmten „Soldatenprozess“ wurde Rechtsanwältin Beate Bahner auf Empfehlung des "federführenden" Anwalts Wilfried Schmitz das Mandat entzogen.
Der Vorwurf des RA Schmitz: Die erfahrene Anwältin gefährde durch ihre Rechtsausführungen, ihre Beweisanträge und ihre Beharrlichkeit den Prozesserfolg und habe sich den "Hohn, Zorn und Hass des Gerichts zugezogen“...
Nanu ⁉️
Der "federführende" Anwalt Schmitz hat offensichtlich ein grundlegend anderes Verständnis seiner Anwaltstätigkeit als die meisten hier erfahrenen Kollegen. Anwaltliche Vertretung bedeutet für uns:
♦️ Klarer und strukturierter Rechtsvortrag,
♦️Beweisanträge stellen, bis alle wesentlichen Fragen widerspruchslos aufgeklärt sind,
♦️das beharrliche und unbeirrte Aufzeigen von Widersprüchen bei Sachverständigen und der Gegenseite
👉 und damit ein hundertprozentiger Einsatz für die Mandanten - und insbesondere für die Sache!
Jedenfalls die Kollegen Bahner, Thoms, Röhrig und Lausen haben das in hunderten Stunden Einsatz getan und dabei immer im Auge behalten, dass das Gericht (trotz eines bislang korrekt geführten Prozesses) die Duldungspflicht der Covid-Impfung sehr wohl halten könnte - so wie es das Bundesverfassungsgericht schon getan hat.
Seriöse Anwälte werden daher niemals einen hundertprozentigen Prozesserfolg versprechen - erst recht nicht in diesem Prozess, bei dem das Gericht hierfür nicht einen einzigen mündlichen oder schriftlichen Hinweis gegeben hat...
♦️Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig hat nach dieser eigenmächtigen Entscheidung des Anwalts Schmitz ihr Mandat niedergelegt.
♦️Tom Lausen hat sich wegen der eigenmächtigen Handlungen in Bezug auf die Anwaltsenthebungen und den für die Sache unangemessenen internen Mailwechsel zurückgezogen
♦️Weitere Kollegen im Hintergrund haben die Zusammenarbeit mit RA Schmitz beendet.
👉Alle bisherigen Schriftsätze aller Verfahrensbevollmächtigen sind weiterhin auffindbar auf der Homepage www.covidimpfung-soldaten.de. Diese Homepage bleibt aufrecht erhalten und wird für die weiteren Verfahren anderer Soldaten beim Bundesverwaltungsgericht fortgeführt.
👍 Wir ausgeschiedenen Anwälte und Sachverständige kämpfen als engagiertes, redliches und kollegiales Team für die Sache weiter - und bewahren auch künftig einen kühlen Kopf - versprochen!
Es wird weitere spannende Prozesse geben!
🙏 Herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihr Vertrauen!
Wir wünschen dem verbleibenden Juristenteam aufrichtig den versprochenen Prozesserfolg, niemand würde sich hierüber mehr freuen, als wir!
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
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Fachanwaltskanzlei Beate Bahner . Home
Homepage der Fachanwaltskanzlei Bahner aus Heidelberg - Spezialistinnen f�r Arztrecht, Medizinrecht und Gesundheitsrecht
Forwarded from DIE NEUE MITTE - zurück zur Vernunft: #Ceasefire
‚Der Vorwurf des RA Schmitz: Die erfahrene Anwältin gefährde durch ihre Rechtsausführungen, ihre Beweisanträge und ihre Beharrlichkeit den Prozesserfolg und habe sich den "Hohn, Zorn und Hass des Gerichts zugezogen“...‘
‼️Dabei hat die mutige Frau RA Bahner die Virus-Beweisfrage noch gar nicht angesprochen, was dann wohl erst los wäre?
Hier geht es doch erst einmal um den Nachweis von Impfschäden und die angebliche Wirksamkeit, also den behaupteten Nutzen der Impfung.
Wenn da schon die die Räder im Interessenkonflikt-Apparat heiß laufen, kann man sich vorstellen, wie brisant und fundamental eingreifend in den Medizinisch-Pharmazeutisch-Politischen und evtl. auch juristischen Komplex das Argument der Widerlegung der Virologie mit ihrem Viruskonstrukt ist.
▶️Dagegen wehrt sich System mit allen Mitteln, ein echter Krieg im Außen ist da hochwillkommen, den kann man genauso herbei lügen und intrigieren wie eine Pandemie.
‼️Dabei hat die mutige Frau RA Bahner die Virus-Beweisfrage noch gar nicht angesprochen, was dann wohl erst los wäre?
Hier geht es doch erst einmal um den Nachweis von Impfschäden und die angebliche Wirksamkeit, also den behaupteten Nutzen der Impfung.
Wenn da schon die die Räder im Interessenkonflikt-Apparat heiß laufen, kann man sich vorstellen, wie brisant und fundamental eingreifend in den Medizinisch-Pharmazeutisch-Politischen und evtl. auch juristischen Komplex das Argument der Widerlegung der Virologie mit ihrem Viruskonstrukt ist.
▶️Dagegen wehrt sich System mit allen Mitteln, ein echter Krieg im Außen ist da hochwillkommen, den kann man genauso herbei lügen und intrigieren wie eine Pandemie.
Forwarded from impfen-nein-danke.de offiziell | Vorsprung durch Wissen
Es muß herausgefunden werden, ob RA Schmitz auch den Beweisantrag zurückgezogen hat bezüglich der Impfschadenszahlen, die das PEI nicht bekommen soll und damit nicht auswerten kann. Das, was sich Tom Lausen zu Recht wünscht und dem gekickten BKK-Chef recht geben würde.
Das ist der Prüfstein, um feststellen zu können, ob Schmitz ein Guter und der Retter ist oder nicht! Ansonsten könnte man es nur wissen, wenn man persönlich im Gerichtssaal dabei gewesen wäre. Auf Hörensagen ist kein Verlaß, da die meisten Fantasie und Wirklichkeit vermengen und eine ganz andere Geschichte erzählen!
https://t.me/impfen_nein_danke/109503
Es erinnert an den Masernvirusprozeß beim LG Ravensburg, wo vor der entscheidenden Beweisaufnahme die Richter plötzlich aufsprangen, rausrannten und mit Stuhlurteil wieder reinkamen.... weil sie mit der Beweisaufnahme untergegangen wären und sie vermeiden mußten wie der Teufel das Weihwasser... der Herr Assessor war völlig überfordert damit und hatte wohl keine Prozeßerfahrung, war nur Theoretiker... der nächste Anwalt starb dann plötzlich und vor dem OLG waren dann angeblich die Fristen für die Beweisaufnahme abgelaufen. Dr. Lanka hatte 5 Gutachter benannt, die ausgesagt hätten, daß es keinen wissenschaftlichen Beweis für das Masernvirus gibt.
Hätte man die Beweisaufnahme erlaubt, dann wäre damit der ganze Impfwahn gekippt! Darum hatte der Jungarzt auch beim BGH keinen Erfolg, das seine Beschwerde gar nicht erst annahm, trotz teuren Topanwälten. Dürfte noch mal 10-15k gekostet haben. Hätte der BGH den Masernvirusprozeß neu aufgerollt, wäre es dort zu einer Beweisaufnahme gekommen, die man unbedingt vermeiden mußte, damit nicht rauskommt, daß es für keine Impfung jemals eine medizinische und biologische Rechtfertigung gab, weil es das Masernvirus nicht gibt und analog dazu natürlich auch die anderen nicht, da diese genau konstruiert werden.
Das ist der Prüfstein, um feststellen zu können, ob Schmitz ein Guter und der Retter ist oder nicht! Ansonsten könnte man es nur wissen, wenn man persönlich im Gerichtssaal dabei gewesen wäre. Auf Hörensagen ist kein Verlaß, da die meisten Fantasie und Wirklichkeit vermengen und eine ganz andere Geschichte erzählen!
https://t.me/impfen_nein_danke/109503
Es erinnert an den Masernvirusprozeß beim LG Ravensburg, wo vor der entscheidenden Beweisaufnahme die Richter plötzlich aufsprangen, rausrannten und mit Stuhlurteil wieder reinkamen.... weil sie mit der Beweisaufnahme untergegangen wären und sie vermeiden mußten wie der Teufel das Weihwasser... der Herr Assessor war völlig überfordert damit und hatte wohl keine Prozeßerfahrung, war nur Theoretiker... der nächste Anwalt starb dann plötzlich und vor dem OLG waren dann angeblich die Fristen für die Beweisaufnahme abgelaufen. Dr. Lanka hatte 5 Gutachter benannt, die ausgesagt hätten, daß es keinen wissenschaftlichen Beweis für das Masernvirus gibt.
Hätte man die Beweisaufnahme erlaubt, dann wäre damit der ganze Impfwahn gekippt! Darum hatte der Jungarzt auch beim BGH keinen Erfolg, das seine Beschwerde gar nicht erst annahm, trotz teuren Topanwälten. Dürfte noch mal 10-15k gekostet haben. Hätte der BGH den Masernvirusprozeß neu aufgerollt, wäre es dort zu einer Beweisaufnahme gekommen, die man unbedingt vermeiden mußte, damit nicht rauskommt, daß es für keine Impfung jemals eine medizinische und biologische Rechtfertigung gab, weil es das Masernvirus nicht gibt und analog dazu natürlich auch die anderen nicht, da diese genau konstruiert werden.
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Re: Soldatenprozeß Bundesverwaltungsgericht: Anwaltsteam gekickt durch RA Schmitz
Liegt hier der Hase begraben? Antrag, daß dem PEI sofort alle Impfschadens-Daten vorzulegen sind?
Wir wissen als Außenstehende nicht, ob auch dieser Antrag zurückgezogen wurde…
Liegt hier der Hase begraben? Antrag, daß dem PEI sofort alle Impfschadens-Daten vorzulegen sind?
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Forwarded from impfen-nein-danke.de offiziell | Vorsprung durch Wissen
Es bleibt spannend bezüglich Soldatenprozeß/Impfpflicht. Auch was die Beweisaufnahme und Tom Lausen angeht. Warum das neue Anwaltsteam das beenden will, weil angeblich alles geklärt sei. Wir warten ab und legen uns erst fest, wer Recht hat, wenn man durchblickt.
Forwarded from Keine Covidimpfung für Soldaten
Nach dem 7.7.2022 wird genügend Gelegenheit bestehen, die Öffentlichkeit über einige höchst bemerkenswerte Tatsachen zu informieren. Seien Sie gespannt. Und wer den nachweislichen Fakten (!) dann widersprechen mag, der kann das gerne vor Gericht austragen und sich eine Niederlage abholen. Einer nach dem anderen. Wir sichern alle Beweise. Bis dahin, aber nur bis dahin hat das Team zum BVerwG Wichtigeres zu tun als sich jedem zu befassen, der über die Kanäle Unwahrheiten verbreitet. Das Leben der Soldaten ist wichtiger.
Forwarded from impfen-nein-danke.de offiziell | Vorsprung durch Wissen
Es bleibt spannend bezüglich Soldatenprozeß/Impfpflicht. Auch was die Beweisaufnahme und Tom Lausen angeht. Warum das neue Anwaltsteam das beenden will, weil angeblich alles geklärt sei. Wir warten ab und legen uns erst fest, wer Recht hat, wenn man durchblickt.
Forwarded from DIE NEUE MITTE - zurück zur Vernunft: #Ceasefire
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WA91 Skandal im Soldatenprozess + andere - Christoph Hörstel 2022-6-29
Ganz üble Vorahnungen kommen auf, wenn wir an den Skandal um das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Corona-Vergiftung unserer Soldaten denken. In diesen Tagen hat die westliche Welt ihren Offenbarungseid abgelegt: Absturz. Nur DIE NEUE MITTE hat drei gute Meldungen auf einmal - dank Ihrer Unterstützung!
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Volltext: https://tinyurl.com/madn9vcy
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PayPal hat uns offenbar aus politischen Gründen gekündigt!!!
Ganz üble Vorahnungen kommen auf, wenn wir an den Skandal um das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Corona-Vergiftung unserer Soldaten denken. In diesen Tagen hat die westliche Welt ihren Offenbarungseid abgelegt: Absturz. Nur DIE NEUE MITTE hat drei gute Meldungen auf einmal - dank Ihrer Unterstützung!
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Forwarded from Artur Helios
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Versuchter Mordanschlag in Hamm, Polizei schaut zu....
Forwarded from impfen-nein-danke.de offiziell | Vorsprung durch Wissen
Verdacht auf Strafvereitelung im Amt? Da wird es wohl viele Anzeigen hageln gegen diesen Einsatzleiter. Wenn sich qualifizierte Zeugen melden, die übereinstimmend aussagen, wird es eng.
Forwarded from Frank Großenbach
Bericht_BVerwG_Leipzig,_Soldaten,_RA_Großenbach,_28_6_2022_KORREKTUR.pdf
48 KB
Aufgrund eines begründeten Hinweises meiner sehr geschätzten Kollegin Beate Bahner habe ich meinen Bericht vom 28. Juni 2022 abgeändert, weil Beate nur einen Beweisantrag, RA Wilfried Schmitz drei Beweisanträge eingebracht hatte, die zurückgewiesen wurden. Ich bitte bei Beate ausdrücklich um Entschuldigung, dass ich die Zuordnung der Beweisanträgen nicht erfasst hatte. Ich habe versucht Brücken zu bauen mit meinem Bericht. Liebe Grüße in die Runde Frank, frank.grossenbach@t-online.de
ACHTUNG MOTORRADFAHRER ! 🏍
Die erste Ausfahrt der „Wächter“-Freunde startet am Sonntag, 3. Juli 2022, 11 Uhr in Potsdam: 120-150 km mit Pause zum Gespräch.
Einfach per Mail anmelden, mit vollem Namen und Handy-Nummer, dann gibt‘s die volle Adresse des Startpunktes: info@waechtersc.de und info@neuemitte.org
Alle Infos: https://tinyurl.com/4xxuaus5 Herzlich WILLKOMMEN!!!
Die erste Ausfahrt der „Wächter“-Freunde startet am Sonntag, 3. Juli 2022, 11 Uhr in Potsdam: 120-150 km mit Pause zum Gespräch.
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KW22-26 Gipfel-Wahn, Crash-Regime und Widerstandserfolge: Christoph Hörstel 2022-7-1
Der Gipfelwahn von EU, G7 und Nato senkt einen neuen eisernen Vorhang in Mittelosteuropa, an dem sich unsere Politiker gerade die Finger klemmen. Wirtschaft und Finanzen auf Crash-Kurs - aber: unsere Widerstandserfolge: Friedensfahrt Moskau, Bannerflieger, erste Wächter-Tour!
Bitte PETITION unterschreiben!: https://tinyurl.com/2p8c2uck
Volltext: http://tinyurl.com/5n72wu5x
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Forwarded from Тимофей Борисов (Германия-Россия) (Тимофей Борисов)
Немецкое творчество: Так выглядят санкции против России.
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
‼️Oberlandgericht Dresden verbietet Zwangsimpfung eines 14-jährigen Mädchens‼️
Die getrennt lebenden Eltern stritten sich über eine Impfung gegen Covid-19 ihrer gemeinsamen Tochter. Die 14-jährige Tochter lebt bei der Mutter und hat sich gegen eine Impfung entschieden. Der Vater wollte dies nicht akzeptieren und beantragte beim Familiengericht Leipzig eine einstweilige Verfügung mit welcher er seine Tochter zur Impfung zwingen wollte.
Das Familiengericht hat dem Antrag des Vaters leider zugestimmt und die einstweilige Verfügung erlassen.
Die Jugendliche legte Beschwerde gegen die einstweilige Verfügung ein. Sie begründete die Beschwerde damit, dass sie die Folgen der Spritze nicht abschätzen könne und wolle daher zunächst ein Beratungsgespräch mit ihrer Kinderärztin führen. Zudem berief sie sich auf ihr Persönlichkeitsrecht. Die Rechtsprechung geht zudem davon aus, dass Jugendliche ab einem Alter von 14 Jahren in der Lage sind über die Impfung selber zu entscheiden. Aus diesen Gründen hatte die Jugendliche mit ihrer Beschwerde beim Oberlandgericht Dresden Erfolg.
-OLG Dresden, Beschluss 20 UF 875/21-
Das Gericht betonte, dass bei einem 14-jährigen Mädchen entweder ihre Einwilligung in die Behandlung vorliegen oder umgekehrt festgestellt werden müsse, dass die Einsichtsfähigkeit fehle. Beides sei hier nicht gegeben. Die Dresdner Richter stellten klar, dass im Rahmen des Kindeswohls das Persönlichkeitsrecht des Mädchens geschützt werden muss. Eine Impfungen gegen den Willen des Mädchens sei rechtswidirg.
Die Entscheidung des OLG Dresden ist sehr positiv und kann auch in vergleichbaren Fällen angewendet werden.
Falls auch Sie als getrenntlebende Eltern ein ähnliches Problem haben oder ein Elternteil gegen den Willen des anderen Elternteils das Kind zwangsweise impfen lassen will können sie mich gerne über die E-Mail Adresse:
christian.dahlmann@protonmail.com
kontaktieren. Ich helfe Ihnen dann gerne Ihr Kind vor einer Impfung zu schützen.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
🔵https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/
🔵https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Die getrennt lebenden Eltern stritten sich über eine Impfung gegen Covid-19 ihrer gemeinsamen Tochter. Die 14-jährige Tochter lebt bei der Mutter und hat sich gegen eine Impfung entschieden. Der Vater wollte dies nicht akzeptieren und beantragte beim Familiengericht Leipzig eine einstweilige Verfügung mit welcher er seine Tochter zur Impfung zwingen wollte.
Das Familiengericht hat dem Antrag des Vaters leider zugestimmt und die einstweilige Verfügung erlassen.
Die Jugendliche legte Beschwerde gegen die einstweilige Verfügung ein. Sie begründete die Beschwerde damit, dass sie die Folgen der Spritze nicht abschätzen könne und wolle daher zunächst ein Beratungsgespräch mit ihrer Kinderärztin führen. Zudem berief sie sich auf ihr Persönlichkeitsrecht. Die Rechtsprechung geht zudem davon aus, dass Jugendliche ab einem Alter von 14 Jahren in der Lage sind über die Impfung selber zu entscheiden. Aus diesen Gründen hatte die Jugendliche mit ihrer Beschwerde beim Oberlandgericht Dresden Erfolg.
-OLG Dresden, Beschluss 20 UF 875/21-
Das Gericht betonte, dass bei einem 14-jährigen Mädchen entweder ihre Einwilligung in die Behandlung vorliegen oder umgekehrt festgestellt werden müsse, dass die Einsichtsfähigkeit fehle. Beides sei hier nicht gegeben. Die Dresdner Richter stellten klar, dass im Rahmen des Kindeswohls das Persönlichkeitsrecht des Mädchens geschützt werden muss. Eine Impfungen gegen den Willen des Mädchens sei rechtswidirg.
Die Entscheidung des OLG Dresden ist sehr positiv und kann auch in vergleichbaren Fällen angewendet werden.
Falls auch Sie als getrenntlebende Eltern ein ähnliches Problem haben oder ein Elternteil gegen den Willen des anderen Elternteils das Kind zwangsweise impfen lassen will können sie mich gerne über die E-Mail Adresse:
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Lieben Gruß
Christian Dahlmann
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