Verfahrensinformation

Die Antragsteller bestreiten die Rechtsmäßigkeit der Änderung dieses Erlasses. Die Covid-19-Impfung sei nicht zur Verhütung übertragbarer Krankheiten geeignet. Sie verhindere eine Infektion oder Erkrankung nicht. Es sei auch nicht belegt, dass die Impfstoffe die Gefahr einer schweren Covid-19-Erkrankung verminderten. Die Verwendung der neuartigen mRNA-Impfstoffe stelle keine Impfung im herkömmlichen Sinne dar, sondern die Verabreichung einer genbasierten, experimentellen Substanz. Der Einsatz dieser Gentechnik sei hinsichtlich der Nebenwirkungen und Langzeitfolgen unzureichend erforscht. Darum liege nur eine bedingte Arzneimittelzulassung vor. Die Erforschung der Impfnebenwirkungen und -komplikationen werde in einem großen Feldversuch bei der Anwendung in der Gesamtbevölkerung nachgeholt. Dabei würden die tatsächlich eingetretenen Impfnebenwirkungen und -komplikationen von den Behörden erheblich untererfasst. Es drohten erhebliche Impfschäden, weswegen die Anordnung der Impfung unverhältnismäßig und unzumutbar sei. Der Impfzwang verstoße insbesondere gegen die Grundrechte der Antragsteller aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 des Grundgesetzes sowie gegen Europa- und Völkerrecht. Die Verwendung der Impfstoffe sei sogar nach § 95 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3a AMG strafbar, weil dieses Arzneimittel durch die Abweichung von den allgemein anerkannten pharmazeutischen Regeln in seiner Qualität erheblich gemindert sei.

Das Bundesministerium der Verteidigung hält den Antrag bereits für unzulässig, weil die Änderung der Verwaltungsvorschriften noch nicht in die Rechtssphäre des Soldaten eingreife. Im Übrigen sei die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der generell durchzuführenden Basisimpfungen rechtmäßig. Das Grundrecht der Soldaten auf körperliche Unversehrtheit sei durch § 17a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SG wirksam eingeschränkt worden. Die Vorschrift erlaube die Anordnung einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus Sars-Cov-2. Die Impfung diene der Verhütung einer übertragbaren Krankheit, auch wenn sie keinen vollständigen Schutz biete. Es genüge, dass sie die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung und die Gefahr schwerer Verläufe reduziere. Dies sei auf Grund aktueller wissenschaftlicher Untersuchungen und nach den Erhebungen des Robert-Koch-Instituts erwiesen. Mit der Schutzimpfung seien auch keine überproportional hohen Impfrisiken verbunden. Die Impfstoffanwendung werde laufend durch die zuständigen europäischen Stellen und das Paul-Ehrlich-Institut überwacht. Dieses komme in seinem Sicherheitsbericht zu dem Ergebnis, dass schwerwiegende Nebenwirkungen sehr selten auftreten und das positive Nutzen-Risiko-Verhältnis der Impfung nicht ändern würden. Die Impfung verstoße auch nicht gegen nationale oder internationale Vorschriften.

🇺🇦Kiew feuert 15 Raketen auf zivile Ziele in Melitopol ab.

Die russischen Luftabwehrkräfte haben etwa 15 Raketen abgeschossen, die von ukrainischen Truppen gegen die Zivilinfrastruktur der ukrainischen Stadt Melitopol abgefeuert worden waren, so eine Quelle in der Militär- und Zivilverwaltung der Region Saporoschje gegenüber russischen Medien. Die Raketentrümmer seien auf einen Flugplatz gefallen. Es wurden keine Verletzten gemeldet.

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🇷🇺🇸🇾⚡️ MOSKAU, 4. Juli. /TASS/.

Der von den USA angeführte Westen transportiert zusammen mit der Türkei die in Russland verbotenen Kämpfer der internationalen Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in die Ukraine.

Der syrische Botschafter in Russland, Riad Haddad, sagte dies in einem Interview mit TASS.

💬 „Wir sind nicht überrascht, dass die Vereinigten Staaten, der Westen und die Türkei Militante der Terrororganisationen ISIS und Jabhat al-Nusra aus Idlib in die Ukraine transportieren (beide sind in der Russischen Föderation verboten – TASS-Anmerkung), da diese Gruppen, obwohl sie anders genannt werden, Werkzeuge des Westens gegen friedliche Völker sind“, sagte der Diplomat.

Ihm zufolge wird die Ukraine auf diese Weise zu einem Zentrum der Ansammlung von Terroristen und Söldnern, was wiederum negative Folgen für die Sicherheit in der Welt haben wird.

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🇺🇦Drei Tote, vier weitere Verwundete in Makeyevka der DVR bei Beschuss durch ukrainische Truppen.

Das Koordinationszentrum über die Militäroperationen der DVR sagte zuvor, dass Makeyevka von Grad-Mehrfachraketenstartsystemen beschossen wurde.

Drei Zivilisten wurden in Makeyevka in der Volksrepublik Donezk (DVR) durch Beschuss durch ukrainische Truppen getötet und vier weitere verletzt, teilte das Hauptquartier der Territorialverteidigung der DVR am Sonntag mit.

🗨„Infolge des heutigen Beschusses durch ukrainische Truppen wurden in Makejewka drei Menschen getötet und vier weitere verletzt“, hieß es.

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🇺🇦Mehrere Kirchen in Lisichansk von ukrainischen Truppen zerstört.

Sie töteten einen Priester!

Ukrainische Truppen zerstörten mehrere Kirchen in Lysichansk und töteten einen Priester, sagte ein Einwohner der Stadt am Sonntag gegenüber TASS.

🗨„Es ist ein Krieg gegen die Orthodoxie. Wir verstehen ihn sehr gut. Ukrainische Truppen haben eine Kirche niedergebrannt und zwei weitere dem Erdboden gleichgemacht. Ein Priester wurde getötet. Gott sei Dank sind wir befreit worden. Wir sind froh, die russisch-orthodoxe Kirche zu sein.“

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🇷🇺🇺🇦 Die wichtigste Schlussfolgerung des American Institute for the Study of War:

▪️Am 3. Juli eroberten russische Truppen das verbleibende Gebiet zwischen Lisichansk und der Verwaltungsgrenze der Region Luhansk.

▪️Russische Truppen greifen nordöstlich von Bachmut und nördlich von Slowjansk an.

▪️Russische Truppen führten im westlichen Teil der Südachse einen umfangreichen Artilleriebeschuss durch, der die Gegenoffensive der ukrainischen Truppen stören könnte.

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🇷🇺Minsk-2 gab Kiew die Chance, die Staatlichkeit der Ukraine zu bewahren.

Laut Maria Zakharova wird es eine solche Chance nicht noch einmal geben.

Die Minsker Abkommen gaben Kiew die Chance, die ukrainische Staatlichkeit zu bewahren, und es werde keine solche Chance mehr geben, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, am Sonntag und kommentierte die Worte der britischen Außenministerin Liz Truss, dass es keine Minsker Abkommen mehr mit der Ukraine geben sollte und stattdessen Russland besiegen sollte.

🗨„Was 'neue Vereinbarungen von Minsk' betrifft, so wünsche ich mir, dass Truss aufhört, sich durch ihre absolute Ignoranz zu blamieren. Die Vereinbarungen von Minsk waren eine Chance für Kiew, die Eigenstaatlichkeit der Ukraine zu bewahren. Es wird keine zweite Chance für das Kiewer Regime geben."

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🤕😩UKRAINISCHE NÖRGLER - SOLDATEN IN SCHITOMIR

🤷‍♂️ Wir könnten glatt eine neue Rubrik einführen: Täglich tauchen Videobotschaften ukrainischer Soldaten auf, denen mal dies, mal das, mal jenes fehlt und sie daran hindert, zu kämpfen. 👺

🤡 Heute sind es "Kämpfer" des 43. Bataillons in Schitomir, die die Bevölkerung um Hilfe anflehen. Ihnen fehle Ausrüstung, Munition und Ausbildung. Kommandeure hätten sie als vermisst gemeldet, um den Sold nicht zu zahlen. 💶🤠

💬 “Sie liefern uns dem Beschuss der Artillerie ohne Kampfausbildung aus. Sie machten uns zu Deserteuren. Und sie sagten unseren Eltern, dass einige von uns vermisst werden, das wir die Stellung selbst verlassen hätten. Das wurde gemacht, um uns keinen Sold zu zahlen.”

⁉️ Buhuhu, alles ganz schlimm. Trotz allem behaupten die Nörgler, sie seien bereit, die Ukraine zu verteidigen, aber in einer anderen Truppe und in einem anderen Land. Na logisch!

Mal bei der russischen Armee bewerben! 😁

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🦾👀 POLITIK-EXPERTE KAIM: "RUSSLAND HAT MATERIELLE ÜBERLEGENHEIT"

Markus Kaim, Politologe der Stiftung Wissenschaft und Politik, hat den Ausgang der Ukraine-Krise vorhergesagt: Der Krieg wird zum Nachteil Kiews enden. Als Grund für seine Einschätzung nannte Kaim die Tatsache, dass sich Russlands Art der Kriegsführung mehr und mehr durchgesetzt habe.

🧠 Russland verfüge zudem in der aktuellen Phase bereits über eine Überlegenheit bei Munition und Waffen, so Kaim. Diese Überlegenheit werde in wenigen Wochen noch größer werden, die Front werde sich weiter und viel schneller zuungunsten Kiews verschieben:

🗣 "Die Zahl der russischen Geschosse, der gepanzerten Fahrzeuge, vor allen der weit reichenden Artillerie ist viel, viel größer als die der Ukraine. Die Waffen, die die Ukraine hat, nutzen sich ab. Es gibt keine Munition mehr. Das heißt, das würde jetzt vielleicht noch drei, vier Wochen so weitergehen können."

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🏦🔨🇺🇦 UKRAINISCHE "VERTEIDIGER" WURDEN ZU BANKRÄUBERN

😡 Beim Verlassen von Sewerodonezk beschloss die ukrainische Armee offenbar, sich eine Belohnung für ihren "Heldenmut" zu gönnen. Sie raubte eine Bank aus und ließ sie in Trümmern zurück.

Unfassbar.

❗️Sewerodonezk hat während der Kämpfe enorme Zerstörungen erlitten - die meisten davon sind das Werk ukrainischer Artillerie, was Zeugen und Bewohner wiederholt bestätigt haben.

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🤡 DIE WUNDERBARE WELT DES A. ARESTOWITSCH – HEUTE: KEINE RUSSEN IN LISSITSCHANSK

Selenskijs Berater Aleksej Arestowitsch weiß wie immer alles besser. Ihm zufolge seien die Russen überhaupt nicht im Zentrum von Lissitschansk.

💬 "Die Stadt ist in nicht unter ihrer Kontrolle. [Die Russen] befinden sich am südlichen Rand von Lissitschansk. Dort versuchen sie zu kämpfen."

😮‍💨 War die Eroberung von Lissitschansk doch nur ein groß angelegter, von bösen Hintermännern in Moskau geplanter Fake? Unwahrscheinlich. Aufnahmen tschetschenischer Einheiten belegen, dass Arestowitsch mal wieder null Ahnung hat, wovon er redet.

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🇹🇷🇷🇺In der Türkei wurde ein russisches Frachtschiff festgesetzt, das „ukrainisches Getreide transportierte“, so Reuters.

Die ukrainischen Behörden forderten die Türkei auf, sicherzustellen, dass sie nicht ukrainischen Ursprungs ist:

"Zhibek Zholy" transportiert 4,5 Tausend Tonnen Getreide; gemäß dem Büro des Anklägers der Ukraine - siebentausend Tonnen. Das Schiff verließ Berdjansk und kam in Karasu an, 130 Kilometer von Istanbul entfernt. Der Frachter gehört der kasachischen Firma KTZ Express, ist aber von der russischen Firma Green-Line geleast.“

Der Zollvertreter im türkischen Hafen Karasu konnte die Aussagen des ukrainischen Botschafters in der Türkei über das Festhalten des russischen Frachters weder bestätigen noch widerlegen.

🚢Nach Angaben von Marine Traffic liegt das Frachtschiff der Russischen Föderation, das Kiew beschuldigt hat, „ukrainisches Getreide“ transportiert zu haben, am 1. Juli in der Türkei angekommen, jetzt in der Nähe des Hafens von Karasu.

Rogow, ein Mitglied der Verwaltung der Region Saporoschje, sagte, dass das Festhalten eines russischen Schiffes in der Türkei Teil eines Plans sei, die Russische Föderation des Welthungers anzuklagen, dies sei ein klassisches Beispiel für Piraterie.

Quelle: @druschbaFm

https://t.me/ukrainekrieg2022/68

👆Asyl in Russland (Video) 🇷🇺

Janine, mit Ihrer Tochter (10) und Mutter haben Deutschland verlassen und beginnen jetzt ein neues Leben in Krasnodar 🇷🇺 .

Ich habe sie hier über den Kanal vor einigen Wochen kennen gelernt, mittlerweile ist sie und Ihre Familie nach Krasnodar gekommen und uns auch ans Herz gewachsen.

Ich kann gut verstehen, weshalb sie 🇩🇪 verlassen hat. Der Schutz der Familie und Tochter und die notwendige Möglichkeit, dieser ein Leben ohne Bevormundung zu ermöglichen, stellt auch in Russland den Asylgrund dar. Die Entwicklung der Kinder stehen per Gesetz und in der russischen Gesellschaft unter ganz besonderen Schutz.

☺️Als ich ihr die letzte Frage stellte, zögerte sie, verstand aber, daß man in Russland seine Meinung auch zu diesen Themen frei aussprechen kann. Das war schön zu sehen, ich denke genau da hat sie erneut verstanden, dass nach all den Problemen nun Ihre Hoffnungen hier in Erfüllung gehen werden.

Ihre Familie wird hier keine Meinungs-Tabus erleben und keine staatliche Bevormundung bei der Erziehung Ihrer Tochter. Selbstbestimmt und freies Leben.

Und es ist absolut nachvollziehbar, dass es bereits so viele in 🇩🇪 gibt, die ein neues Leben in Russland planen.

Janines Kanal

⚡️EIL⚡️⚡️Ukrainian intelligence service prepares environmental provocations to blame on Russia⚡️

Telegram channels to distrubute eco-fakes have been opened already.

🇺🇦Ukraine braucht 750 Mrd. Dollar für Wiederaufbau.

Die ukrainische Regierung will den Wiederaufbau ihres kriegszerstörten Landes zu einem großen Teil mit russischem Geld finanzieren. Nötig seien nach Schätzungen mindestens 750 Milliarden Dollar (knapp 720 Milliarden Euro), sagte Regierungschef Denys Schmyhal am Montag bei der ersten großen Wiederaufbau-Konferenz in Lugano in der Schweiz. Herangezogen werden sollten die rund 300 bis 500 Milliarden Dollar Vermögenswerte des russischen Staates und von Oligarchen, die weltweit eingefroren seien, sagte Schmyhal.

Juristen betonen, wie schwierig es ist, eingefrorene Vermögenswerte zu konfiszieren und auszugeben. Nötig wären unter Umständen Urteile vor internationalen Gerichten. Oligarchen müsste eine direkte Verantwortung für Beiträge zum Kriegsgeschehen nachgewiesen werden.

🚩Ich denke die Nachricht kennen wir alle. Aber hat sich einer darum Gedanken gemacht warum die westlichen "Eliten" alle vom Wiederaufbau reden?
Sie setzen ganz klar alles auf eine Karte❗Russland muss verlieren.
Wenn man aber alles auf eine Karte setzt und dein Gegenüber das bessere Blatt hat ... Den Rest könnt ihr euch denken.

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#deutsch
❗️💰 Welche Auswirkungen haben die westlichen Sanktionen auf den russischen Finanzsektor?

Wladimir Lipp erklärt euch, warum die Russen sogar Gewinn aus der Lage ziehen und sich der Westen mit seinen Sanktionen selbst schadet.

🇩🇪 Russlanddeutsche kehren vermehrt nach Russland zurück

Die Menschenrechtsaktivistin Ekaterina Minich zog nach Russland, um ihre Familie vor der Jugendgerichtsbarkeit zu retten.

Jetzt bitten ihre Landsleute in Deutschland sie um Hilfe.

In der Sendung des Fernsehsenders Spas sagte Ekaterina, dass sie im vergangenen Jahr von 103 Personen angesprochen wurde, die bereits in Russland waren.

"Ganz zu schweigen von denen, die sie telefonisch kontaktiert haben. Ich zähle sie nicht einmal. Es sind 5-6 Personen pro Tag. Das ist sehr viel", betont Minich.

Doch es gibt ein großes Problem - die Bürokratie!

Für diese Menschen, die vor den "Reizen der westlichen Welt" fliehen, ist es äußerst schwierig, die russische Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Die heutigen Russlanddeutschen kämen für ein vereinfachtes Verfahren in Frage, schließlich haben ihre Vorfahren seit Jahrhunderten auf unserem Boden gelebt.

Zeit, um zurückzugehen...

@mediasalt

AFU shelling the railway station market. Footage from the scene.

Leonid Pasechnik (Kopf der LVR):

Meine lieben Landsleute! Bürger der Lugansker Volksrepublik!
Der heutige 03. Juli ist ein großer Tag, welcher auf ewig in der Geschichte unseres Vaterlandes verewigt und mit roter Schrift in unsere Kalender eingetragen wird. Genau heute ist das vollbracht worden, wonach wir alle acht lange Jahre so sehr gestrebt haben. Heute haben unsere Truppen mit Hilfe der russischen Streitkräfte die Stadt Lissitschansk befreit und damit die Befreiung unserer Republik in ihren historischen Grenzen vollendet. Die ukrainischen Neonazis, die unsere Erde betraten mit der Absicht zu morden und zu rauben, sind geschlagen! Sie machten sich eine niederträchtige Taktik zu eigen indem sie die friedliche Zivilbevölkerung als lebendiges Schutzschild benutzten. Deshalb waren unsere Soldaten gezwungen buchstäblich jedes Haus, jede Straße, jede Siedlung vorsichtig zurückzuerobern. Und so wurden nach und nach auch große Städte der Lugansker Region eingenommen. Zuerst Rubezhnoe, dann Severodonezk - und heute dann endlich Lissitschansk!
Ich gratuliere Euch allen aufrichtig mit diesem neuen Feiertag - dem Tag des großen Sieges!
#UkraineKonflikt