Föderalismus? Nicht wenn es um das Corona-Diktat in Deutschland geht. Nach glaubwürdigen Quellen, die dem Autor vorliegen, wurde der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer im Frühsommer massiv unter Druck gesetzt, um eine Abkehr seiner Landesregierung…

Das Verfassungsgericht verurteilt die EZB, die sich weigert, dem Urteil Folge zu leisten. Bundesregierung und Bundestag beschließen, das Urteil sei bedeutungslos. Damit wird eines der wichtigsten Urteile der Geschichte der Bundesrepublik ad acta gelegt. Eine…

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier:
https://kenfm.de/ueber-unsere-waehrung-entscheiden-wir-selbst-von-anselm-lenz-und-batseba-ndiaye/

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Die Zensur auf Facebook & Co. nimmt weiter zu. Eine Grundlage dafür wird zukünftig das umstrittene „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ sein. Demnach genügt bereits der Verdacht auf „Hate Speech“, um soziale Medien zur Meldung…

Die aufgrund chinesischer Vertuschungspolitik zur weltweiten Pandemie angewachsene Corona-Epidemie aus Wuhan zwang die Behörden dazu, die Menschen Ende Januar nach Hause zu schicken, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Auch die Bauern Chinas konnten…

Netflix kündigt an, künftig konsequent gegen Account-Sharing vorzugehen. Außerdem wurde der kostenlose Probemonat abgeschafft. Was rechtlich gilt und was Nutzern drohen kann, erfahrt ihr im Video.

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich…