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Nachrichten aus aller Welt. Politik aus dem In - und Ausland - Geo- Politik und Wirtschaft.Ich stehe für Souveränität aller Länder, für die Freiheit und für die Erhaltung von Kultur & Tradition.( Russland Vorwärts)
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Info:
Regierung verweigert Auskunft zum Verbleib von 50 Millionen Schutzmasken.
Paul Hampel war begeistert. Der Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen, der früher unter anderem für die ARD aus aller Welt berichtete, erhielt ein überraschendes aus Hongkong, 50 Millionen Schutzmasken könnte Deutschland erhalten. Das Angebot gelte der Bundesregierung Hampel wurde um Vermittlung gebeten.
Sofort nach Erhalt wandte sich Afd- Politiker an das Bundeskanzleramt. Masken 50 Millionen! EU - zertifiziert.Zu 33 Cent bzw.für 38 Cent. Letztere für den Einsatz im chirurgischen Umfeld hergestellt .Eine Prüfung der Ware seitens des deutschen Konsulats in Hongkong wurde angeboten. Hampel betonte die Eile. Das Angebot galt schließlich nur für kurze Zeit. Doch alles vergebens.
Kurios die ganze Geschichte!
Annexion ein Westlicher Mainstream Witz:
Es gab keine Annexion der Krim.
Hat Russland die Krim annektiert ? Nein.Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig ? Nein. Waren sie also rechtens?
Nein, denn sie verstießen gegen die ukrainische Verfassung aber dass ist keine Frage des Völkerrechts. Hätte aber Russland wegen dieser Verfassungswidrigkeit den Beitritt der Krim nicht ablehnen müssen? Nein, denn die ukrainische Verfassung bindet Russland nicht.
War dessen Handeln also Völkerrechtsgemäss ? Nein. Jedenfalls Russlands militärische Präsenz auf der Krim ausserhalb seiner Pachtgebiete dort war völkerrechtswidrig .
Folgt daraus nicht,dass die von dieser Militärpräsenz erst möglich gemachte Abspaltung der Krim null und nichtig war und somit derer nachfolgender Beitritt zu Russland doch nichts anderes als eine maskierte Annexion ? Nein.
Die Sicherheitsorgane des Staates reiben sich insgeheim darüber die Hände, wie subtil ihnen die Corona- Krise plötzlich Instrumente in die Hände spielt, von denen sie gestern noch nicht zu träumen gewagt hätten:
Alles, was derzeit unter dem Universalvorwand Infektionsvermeidung / Eindämmung realisiert werden soll, lässt sich nach der Pandemie ideal für den Kampf gegen Staatsfeinde - etwa Rechte und als solche Deklarierte verwenden.
Kein Wunder, dass die Regierung und das Robert- Koch - Institut neuerdings die Corona-App frenetisch loben, und dass Regierungstreue Virologen die Aussicht auf Lockerung mit deren baldigen Einführung in Verbindung bringen - unter möglichst hoher, freiwilliger Beteiligung der Bürger, versteht sich.