Michael Ballweg ist ein Roundtabler💥 Link öffnen ‼️ Er war Präsident im Jahr 2005 💥‼️💥 http://www.rt23-stuttgart.com/past-prsidenten
💥EILMELDUNG!💥
In Berlin wird gerade das gesamte Regierungsviertel abgeriegelt. Die Volksverräter haben richtig die Hosen voll!
In Berlin wird gerade das gesamte Regierungsviertel abgeriegelt. Die Volksverräter haben richtig die Hosen voll!
„Das Verwaltungsgericht Berlin wird vermutlich am Freitag über das Verbot der “Querdenken”-Demonstration am Wochenende entscheiden. Veranstalter Michael Ballweg will per Eilantrag erreichen, dass die Kundgebungen doch noch erlaubt werden.
Gegen einen Bescheid des Verwaltungsgerichts ist eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht zulässig. Ballweg und Ludwig kündigten zudem an, als letzte Möglichkeit auch vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Eine finale Entscheidung, ob die “Querdenken”-Veranstaltungen erlaubt sind, könnte auch erst am Samstag selbst vorliegen.
Unterdessen melden massenhaft Privatpersonen neue Veranstaltungen für das Wochenende an.“
https://www.rnd.de/politik/nach-demo-verbot-in-berlin-querdenken-reicht-klage-ein-neue-kundgebungen-angemeldet-3P2PBUP2NRAEDMTL7JQ5FIGVVQ.html
Gegen einen Bescheid des Verwaltungsgerichts ist eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht zulässig. Ballweg und Ludwig kündigten zudem an, als letzte Möglichkeit auch vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Eine finale Entscheidung, ob die “Querdenken”-Veranstaltungen erlaubt sind, könnte auch erst am Samstag selbst vorliegen.
Unterdessen melden massenhaft Privatpersonen neue Veranstaltungen für das Wochenende an.“
https://www.rnd.de/politik/nach-demo-verbot-in-berlin-querdenken-reicht-klage-ein-neue-kundgebungen-angemeldet-3P2PBUP2NRAEDMTL7JQ5FIGVVQ.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Nach Demoverbot in Berlin: Massenhaft neue Kundgebungen angemeldet, “Querdenken” reicht Klage ein
Die “Querdenken”-Bewegung geht auf mehreren Ebenen gegen das Demonstrationsverbot in Berlin vor. Die Klage vor dem Verwaltungsgericht ist inzwischen eingereicht. Zudem melden Tausende Privatpersonen Ersatzveranstaltungen an.
Hier das Statement von Michael Ballweg, welches soeben an die Querdenker erging:
Hallo Querdenker,
hier ein kurzes Statement zum Thema "Round Table".
Ja, ich war Mitglied bei Round Table und dafür stehe ich auch ein. Mehr Details zu Round Table findet ihr hier:
https://www.round-table.de/
Ich selbst war Mitglied bei Round Table 23 Stuttgart, Details findet ihr hier:
http://www.rt23-stuttgart.com/
RT 23 Stuttgart ist ein Unterbezirk/Distrikt des weltweit agierenden und vernetzten Clubs an dessen Spitze kein geringerer als die Royale Hoheit Prinz Phillip als Schirmherr fungiert. Scrollt mal hier ein bisschen runter:
https://www.round-table.de/geschichte-fakten/
Hallo Querdenker,
hier ein kurzes Statement zum Thema "Round Table".
Ja, ich war Mitglied bei Round Table und dafür stehe ich auch ein. Mehr Details zu Round Table findet ihr hier:
https://www.round-table.de/
Ich selbst war Mitglied bei Round Table 23 Stuttgart, Details findet ihr hier:
http://www.rt23-stuttgart.com/
RT 23 Stuttgart ist ein Unterbezirk/Distrikt des weltweit agierenden und vernetzten Clubs an dessen Spitze kein geringerer als die Royale Hoheit Prinz Phillip als Schirmherr fungiert. Scrollt mal hier ein bisschen runter:
https://www.round-table.de/geschichte-fakten/
animation.gif
17.9 MB
Der Corona-Lockdown des März und April war nur in Teilen verfassungskonform. Ein erneuter Lockdown wäre es überhaupt nicht. Auch generelle Versammlungsverbote sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Zu diesem Schluss kommt der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek. Die mit der Aufarbeitung der Corona-Krise beauftragte Enquete-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz hatte ihn um eine verfassungsrechtliche Einordnung der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen gebeten.
Das komplette Papier, in dem Murswiek seine Rechtsausführung ausführlich begründet, finden Sie hier:
https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/vorlagen/2-12-17.pdf
Das komplette Papier, in dem Murswiek seine Rechtsausführung ausführlich begründet, finden Sie hier:
https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/vorlagen/2-12-17.pdf
„Bund will Großveranstaltungen bis Ende des Jahres verbieten
Kanzlerin Merkel spricht an diesem Donnerstag per Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten, um eine gemeinsame Linie in der Corona-Politik abzustimmen. Darunter fällt, dass der Bund Großveranstaltungen mindestens bis Ende des Jahres verbieten und ein Mindestbußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht einführen will.
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach befürchtet, dass in zwei Wochen die Testkapazitäten knapp werden könnten - und empfiehlt deshalb ein anderes Vorgehen bei Reiserückkehrern.
Berlin sagt eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik ab.“
Die derzeitigen Politikern sind keine Volksvertreter, sondern Landesverräter ‼️‼️‼️
Verweis
https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-deutschland-newsblog-grossveranstaltungen-bussgeld-1.5008278
Kanzlerin Merkel spricht an diesem Donnerstag per Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten, um eine gemeinsame Linie in der Corona-Politik abzustimmen. Darunter fällt, dass der Bund Großveranstaltungen mindestens bis Ende des Jahres verbieten und ein Mindestbußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht einführen will.
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach befürchtet, dass in zwei Wochen die Testkapazitäten knapp werden könnten - und empfiehlt deshalb ein anderes Vorgehen bei Reiserückkehrern.
Berlin sagt eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik ab.“
Die derzeitigen Politikern sind keine Volksvertreter, sondern Landesverräter ‼️‼️‼️
Verweis
https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-deutschland-newsblog-grossveranstaltungen-bussgeld-1.5008278
Süddeutschen Zeitung
NRW setzt Maskenpflicht im Schul-Unterricht aus
Es gelte aber weiterhin eine Pflicht in Schulgebäuden außerhalb des Unterrichts, sagt Ministerpräsident Laschet.