Forwarded from Der Waldgang
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Dr. David Lütke auf X:
„Laut @tagesschau verstößt die Zurückweisung von Asylforderern gegen EU-Recht.
Komisch, auch die Eurorettung, der Corona-Terror und die Ukrainekriegstreiberei verstießen gegen EU-Recht.
Dazu hörte man nichts von der Tagesschau...“
https://x.com/drluetke/status/1921179531215343760?s=46
„Laut @tagesschau verstößt die Zurückweisung von Asylforderern gegen EU-Recht.
Komisch, auch die Eurorettung, der Corona-Terror und die Ukrainekriegstreiberei verstießen gegen EU-Recht.
Dazu hörte man nichts von der Tagesschau...“
https://x.com/drluetke/status/1921179531215343760?s=46
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Forwarded from Der Waldgang
Ankünfte auf Kreta: Zahl der Flüchtlingsboote aus Libyen steigt deutlich | Exxpress
https://exxpress.at/news/ankuenfte-auf-kreta-zahl-der-fluechtlingsboote-aus-libyen-steigt-deutlich/
https://exxpress.at/news/ankuenfte-auf-kreta-zahl-der-fluechtlingsboote-aus-libyen-steigt-deutlich/
Exxpress
Ankünfte auf Kreta: Zahl der Flüchtlingsboote aus Libyen steigt deutlich
Vor der griechischen Insel Kreta registrieren die Behörden seit Jahresbeginn eine stark steigende Zahl ankommender Boote mit Migranten aus Nordafrika. Nach offiziellen Angaben wurden in den ersten Monaten des Jahres bereits 53 Boote aus Libyen gesichtet –…
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Forwarded from Der Waldgang
„Die Bezahlkarte soll eigentlich verhindern, dass Flüchtlinge staatliche Leistungen zweckentfremden. So soll das Abheben von Bargeld auf 50 Euro beschränkt, Überweisungen ins Ausland nicht möglich sein.
Doch offenbar lässt sich beides mit ein paar einfachen Tricks umgehen! Aufgedeckt wurde das von einem Bürgermeister aus Langenfeld (NRW), der seinem Ärger über den Bezahlkarten-Murks jetzt in einem Wut-Brief Luft macht.
► In dem Brief an NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne), über den zuerst die „WAZ“ berichtete und der auch BILD vorliegt, beschreibt Bürgermeister Frank Schneider (CDU) die Umsetzung der Bezahlkarte in Deutschlands größtem Bundesland als „schlecht, ja desaströs“. […]“
Bürgermeister deckt Bezahlkarten-Murks auf https://bild.de/politik/inland/asyl-und-fluechtlinge-buergermeister-deckt-murks-mit-bezahlkarte-auf-681dcc720592585716091f23
Doch offenbar lässt sich beides mit ein paar einfachen Tricks umgehen! Aufgedeckt wurde das von einem Bürgermeister aus Langenfeld (NRW), der seinem Ärger über den Bezahlkarten-Murks jetzt in einem Wut-Brief Luft macht.
► In dem Brief an NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne), über den zuerst die „WAZ“ berichtete und der auch BILD vorliegt, beschreibt Bürgermeister Frank Schneider (CDU) die Umsetzung der Bezahlkarte in Deutschlands größtem Bundesland als „schlecht, ja desaströs“. […]“
Bürgermeister deckt Bezahlkarten-Murks auf https://bild.de/politik/inland/asyl-und-fluechtlinge-buergermeister-deckt-murks-mit-bezahlkarte-auf-681dcc720592585716091f23
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Forwarded from Der Waldgang
„Merz Migra-Lüge aufgeflogen – alles bleibt wie es war! #friedrichmerz #afd #remigration KLARTEXT!
Über Nacht kam raus, was Innenminister Dobrindt tatsächlich in Sachen Migration anwies: UNFASSBAR!“
https://youtu.be/6Gqzzhio5XE
Über Nacht kam raus, was Innenminister Dobrindt tatsächlich in Sachen Migration anwies: UNFASSBAR!“
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Merz Migra-Lüge aufgeflogen – alles bleibt wie es war! #friedrichmerz #afd #remigration KLARTEXT!
Über Nacht kam raus, was Innenminister Dobrindt tatsächlich in Sachen Migration anwies: UNFASSBAR!
https://paypal.me/ppromedia 🍀 Vielen Dank für die Anerkennung meiner Arbeit! ☕🍕
Bitte abonniere weitere meiner Kanäle, damit wir uns nicht verlieren. Danke!…
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥SUPER - JEDER SCHUSS GEHT NACH HINTEN LOS💥
Die AfD zieht in MeckPomm, in 3 von 4 Landkreisen in die Stichwahlen ein.
In 2 Wahlkreisen besteht die Chance im zweiten Wahlgang zu gewinnen.
Die Umfragen zeigen keinen Einbruch.
Das Doxing der Staatspropaganda geht nach hinten los und die Zivilgesellschaft, macht sich lächerlich.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
- Bitte Teilen -
https://youtu.be/sOrOGmHE_Qo?si=4wtgdb2sRjXrYHym
Die AfD zieht in MeckPomm, in 3 von 4 Landkreisen in die Stichwahlen ein.
In 2 Wahlkreisen besteht die Chance im zweiten Wahlgang zu gewinnen.
Die Umfragen zeigen keinen Einbruch.
Das Doxing der Staatspropaganda geht nach hinten los und die Zivilgesellschaft, macht sich lächerlich.
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SUPER - JEDER SCHUSS GEHT NACH HINTEN LOS 👍
#TEAMHEIMAT
Die AfD zieht in MeckPomm, in 3 von 4 Landkreisen in die Stichwahlen ein. In 2 Wahlkreisen besteht die Chance im zweiten Wahlgang zu gewinnen. Die Umfragen zeigen keinen Einbruch. Das Doxing der Staatspropaganda geht nach hinten los und die…
Die AfD zieht in MeckPomm, in 3 von 4 Landkreisen in die Stichwahlen ein. In 2 Wahlkreisen besteht die Chance im zweiten Wahlgang zu gewinnen. Die Umfragen zeigen keinen Einbruch. Das Doxing der Staatspropaganda geht nach hinten los und die…
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥SERVICE POST FÜR KLIMADULLIS💥
So sieht die Klimahölle bis zum 20. Mai voraussichtlich aus.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
So sieht die Klimahölle bis zum 20. Mai voraussichtlich aus.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
...höchst interessant...👍🏼
Home Office # 533
https://youtube.com/watch?v=IFNcbFrhrqI&si=DE4axfnu295KMonh
🔥Gratis teilen, Welt verändern!
t.me/dieBuechsederPandora
Home Office # 533
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Home Office # 533
Wir sind in einer Zeit angekommen, wo man heute nicht mehr weiß, was morgen ist. Mit Unternehmer Dr. Eike Hamer besprechen wir heute den aktuellen Stand der Politik, nachdem man sich in Berlin auf einen Koalitionsvertrag geeinigt hat.
Webseite: http://w…
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Für Abhilfe kann so einfach gesorgt werden....😂😂😂
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t.me/dieBuechsederPandora
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥JETZT WIRDS ÜBEL FÜR DIE LINKS-ROT-GRÜNEN💥
Das Königreich Deutschland wurde verboten und die BKA Statistik wird zum Links-Rot-Grünen Supergau.
Was heute Morgen durch NIUS veröffentlicht wurde, wird das jahrelange Narrativ (Männer -Patriarchat) in seine Einzelteile zerlegen.
Mit Spannung richtet sich der Blick auch auf Istanbul.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
- Bitte Teilen -
https://youtu.be/AcUhu_nO41I?si=or-KVOrDJfJZmaJd
Das Königreich Deutschland wurde verboten und die BKA Statistik wird zum Links-Rot-Grünen Supergau.
Was heute Morgen durch NIUS veröffentlicht wurde, wird das jahrelange Narrativ (Männer -Patriarchat) in seine Einzelteile zerlegen.
Mit Spannung richtet sich der Blick auch auf Istanbul.
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JETZT BRICHT DAS WICHTIGSTE NARRATIV DER LINKS-ROT-GRÜNEN👍🏻
#TEAMHEIMAT
Das Königreich Deutschland wurde verboten und die BKA Statistik wird zum Links-Rot-Grünen Supergau. Was heute Morgen durch NIUS veröffentlicht wurde, wird das jahrelange Narrativ (Männer -Patriarchat) in seine Einzelteile zerlegen. Mit Spannung…
Das Königreich Deutschland wurde verboten und die BKA Statistik wird zum Links-Rot-Grünen Supergau. Was heute Morgen durch NIUS veröffentlicht wurde, wird das jahrelange Narrativ (Männer -Patriarchat) in seine Einzelteile zerlegen. Mit Spannung…
Forwarded from reitschuster.de
Verfassungsschutz erklärt Verfassung für rechtsextrem.
Die AfD wird als extremistisch eingestuft – nicht wegen Gewalt, sondern weil sie vom „Volk“ spricht. Dabei steht der ethnische Volksbegriff schwarz auf weiß im Grundgesetz:
Artikel 116 nennt als Voraussetzung für die deutsche Staatsangehörigkeit „deutsche Volkszugehörigkeit“ – also Abstammung, Herkunft, familiäre Linie.
Genau das wird der AfD jetzt als „verfassungsfeindlich“ ausgelegt.
SPD-Ex-Minister Brodkorb schlägt Alarm: Der Staat verfolgt nicht mehr Extremisten – sondern alle, die das Grundgesetz wörtlich nehmen.
👉 Jetzt lesen – und weiterdenken: https://reitschuster.de/post/verfassungsschutz-erklaert-verfassung-fuer-rechtsextrem/
Die AfD wird als extremistisch eingestuft – nicht wegen Gewalt, sondern weil sie vom „Volk“ spricht. Dabei steht der ethnische Volksbegriff schwarz auf weiß im Grundgesetz:
Artikel 116 nennt als Voraussetzung für die deutsche Staatsangehörigkeit „deutsche Volkszugehörigkeit“ – also Abstammung, Herkunft, familiäre Linie.
Genau das wird der AfD jetzt als „verfassungsfeindlich“ ausgelegt.
SPD-Ex-Minister Brodkorb schlägt Alarm: Der Staat verfolgt nicht mehr Extremisten – sondern alle, die das Grundgesetz wörtlich nehmen.
👉 Jetzt lesen – und weiterdenken: https://reitschuster.de/post/verfassungsschutz-erklaert-verfassung-fuer-rechtsextrem/
reitschuster.de
Verfassungsschutz erklärt Verfassung für rechtsextrem Ex-SPD-Minister warnt vor juristischem Staats-Selbstmord
Weil die AfD vom „Volk“ spricht, stuft der Staat sie als extremistisch ein – und ignoriert, dass dieser Begriff im Grundgesetz steht. Ausgerechnet ein Sozialdemokrat schlägt deswegen jetzt Alarm.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Jurist über Einstufung der AfD: „Was der Verfassungsschutz gerade macht, ist rechtswidrig“
Der Inlandsgeheimdienst hält die AfD für rechtsextrem, die Rufe nach einem Parteiverbot werden lauter. Doch der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler hat massive Bedenken.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-ueber-afd-einstufung-was-der-verfassungsschutz-gerade-macht-ist-rechtswidrig-li.2323609
Wenige Tage vor ihrem Abtritt wollte die Bundesinnenministerin noch etwas bekannt geben. Der Verfassungsschutz, so Nancy Faeser (SPD), stufe nun die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Das Gutachten bleibt allerdings unter Verschluss. Geprüft werden muss die Veröffentlichung jetzt unter Faesers Nachfolger, dem CSU-Politiker Alexander Dobrindt.
Die neue Regierung startet also mit einer AfD-Debatte in die Legislaturperiode. Während die Rufe nach einem Verbotsverfahren gegen die Partei lauter werden, wehrt diese sich juristisch gegen die Entscheidung des Verfassungsschutzes.
Auch der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hält das Vorgehen des Nachrichtendienstes für falsch. Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht er über die Aussichten eines möglichen Parteiverbotsverfahrens und erklärt, wieso der Zeitpunkt der Einstufung zum Problem werden könnte.
Der Inlandsgeheimdienst hält die AfD für rechtsextrem, die Rufe nach einem Parteiverbot werden lauter. Doch der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler hat massive Bedenken.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-ueber-afd-einstufung-was-der-verfassungsschutz-gerade-macht-ist-rechtswidrig-li.2323609
Wenige Tage vor ihrem Abtritt wollte die Bundesinnenministerin noch etwas bekannt geben. Der Verfassungsschutz, so Nancy Faeser (SPD), stufe nun die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Das Gutachten bleibt allerdings unter Verschluss. Geprüft werden muss die Veröffentlichung jetzt unter Faesers Nachfolger, dem CSU-Politiker Alexander Dobrindt.
Die neue Regierung startet also mit einer AfD-Debatte in die Legislaturperiode. Während die Rufe nach einem Verbotsverfahren gegen die Partei lauter werden, wehrt diese sich juristisch gegen die Entscheidung des Verfassungsschutzes.
Auch der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hält das Vorgehen des Nachrichtendienstes für falsch. Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht er über die Aussichten eines möglichen Parteiverbotsverfahrens und erklärt, wieso der Zeitpunkt der Einstufung zum Problem werden könnte.
Berliner Zeitung
Jurist über Einstufung der AfD: „Was der Verfassungsschutz gerade macht, ist rechtswidrig“
Der Inlandsgeheimdienst hält die AfD für rechtsextrem, die Rufe nach einem Parteiverbot werden lauter. Doch der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler hat massive Bedenken. Ein Interview.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Die AfD verschaffe sich „Vorteile durch Gewalt“ meint Ronen Steinke (SZ) im Presseclub.
Wo bleibt hier eigentlich der VS, wegen der „schwachsinnigen“ (Lauterbach) und damit rechts- und verfassungswidrigen Grundrechtseinschränkungen „draußen“?
Wenn der VS in Deutschlamd die Verfassung schützen würde, er hätte die Corona-Kartellparteien im Visier.
t.me/Rosenbusch
Wo bleibt hier eigentlich der VS, wegen der „schwachsinnigen“ (Lauterbach) und damit rechts- und verfassungswidrigen Grundrechtseinschränkungen „draußen“?
Wenn der VS in Deutschlamd die Verfassung schützen würde, er hätte die Corona-Kartellparteien im Visier.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from 🕊 Happiness is the way 🕊
Ich glaub, die Menschen raffen es endlich…
Und die Medien versuchen es, sich irgendwie in der Headline grade zu biegen
Tausende verteilt auf 60 Städte…
Folge uns! Mit Humor und Happiness zur Wahrheit
👉 @happinessismyway
Und die Medien versuchen es, sich irgendwie in der Headline grade zu biegen
Tausende verteilt auf 60 Städte…
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