Forwarded from ๐๐งฌThe Final Awakening [Follow only your Soulโพ๏ธ]
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Sidney Powell sagt, die Server wurden neulich beschlagnahmt und sie hรถrt, dass es unsere Streitkrรคfte waren, die sie bekommen haben.
Ein Teil aus dem รbersetzen Video๐
Nur weil sie es wagten, die Wahrheit zu sagen, kรถnnte man die Tatsache betrachten, dass beide Bรผros des Dominion plรถtzlich geschlossen wurden und nach Toronto umgezogen sind, wo sie sich Bรผrorรคume mit einer Soros-Einheit teilten.
Hier der Youtubelink um das Video auch auf anderen Plattformen zu verbreiten, FB, Twitter, Whats App etc...๐
https://www.youtube.com/watch?v=-TQ8-3lifcQ
Hier der Link zum Kanal, wo ihr auch andere รbersetzte Videos findet ๐
https://t.me/TranslatedVideos
Ein Teil aus dem รbersetzen Video๐
Nur weil sie es wagten, die Wahrheit zu sagen, kรถnnte man die Tatsache betrachten, dass beide Bรผros des Dominion plรถtzlich geschlossen wurden und nach Toronto umgezogen sind, wo sie sich Bรผrorรคume mit einer Soros-Einheit teilten.
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Einkesselung - wohl der โneue Wegโ im Umgang mit Regimegegnern
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte - ALT (Thorsten Schulte)
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Schaut Euch das an! Ramstein! Leute werden eingekesselt. Sollen einzeln abgefรผhrt werden.
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
Friedlicher GegenprotestโErziehungsmaรnahmenโ๐ฆ
#TEAMHEIMAT๐ฉ๐ช https://youtu.be/zgv8IDL3pVM
Na so etwas! Bekanntes nochmals neu ange rรผhrt: Masken nรผtzen im Grunde nichts.
SAntifa-Terroristenkinder halten nicht auf.
NETZFUND:
"ch habe mir in den vergangenen zwei Wochen nicht eine Minute deutscher Medienberichterstattung zumThema US-Wahlen angetan, weil mir von vornherein klargewesen ist, was von dort zu erwarten war. Heute habe ich mal nachgesehen, was das Redaktionsnetzwerk Deutschland nach der sensationellen Pressekonferenz des trumpistischen Anwalts-Teams zu "berichten" hat. Um es kurz zu machen: Die dortigen Redakteure stellen eher ihre eigenen Seelenzustรคnde aus, als daร sie etwas Wahres รผber diese Pressekonferenz berichten wรผrden. Der Haรgeifer trieft ihnen fรถrmlich von den Lefzen. Wohl dem, der flieรend Englisch spricht und deshalb auf die Primรคrquellen zurรผckgreifen kann. Das Ausmaร an Desinformation und subjektivistischer Wertung beim RND รผbertrifft alles bisherige. Donald Trump sei eben narzisstisch gekrรคnkt, er agiere zunehmend einsam, sogar seine eigenen Anwรคlte hรคtten sich z.T. von ihm distanziert usw.usf. Und das ist sehr verrรคterisch. Es ist nรคmlich glatt gelogen.
1. Daร sich eine Kanzlei von Trump distanziert hat, ist zwar richtig. Doch der Grund dafรผr liegt nicht bei Trump, sondern daran, daร die Kanzleiangehรถrigen von einem entfesselten Linken-Mob an ihrem und dem Leib & Leben ihrer Familien bedroht worden sind. In verschiedenen US-Stรคdten prรผgelt dieser Mob auf Trump-Puppen ein, sog. "Effigys" von Trump werden รถffentlich angezรผndet.
2. Es stimmt nicht, daร Trumps Team keine Beweise fรผr massiven Wahlbetrug hรคtte. Richtig ist, daร es diese Beweise im รbermaร besitzt.
3. Wahr ist, daร selbst bei der hรคndischen Nachzรคhlung der Stimmen in Georgia einer der Stimmenauszรคhler noch dabei ertappt wurde, wie er einen fast zehntausend Stimmen umfassenden Block von Trump nach Biden verschieben wollte.
4. Wahr ist, daร es der Vorsitzende des Justizausschusses im US-Senat, Lindsey Graham, gewesen ist, der als einer von vielen den Prรคsidenten ermutigt hat, alle juristischen Mรถglichkeiten auszuschรถpfen, die ihm ganz legal und verfassungskonform zur Verfรผgung stehen. Das ist kein alleiniges "Trumpding".
5. Wahr ist, daร - von deutschen Medien fast vรถllig auรer acht gelassen - simultan zu den Klagen wegen des Wahlbetrugs auch die beiden CEOs von Facebook und Twitter, Mark Zuckerberg und Jack Dorsey vor den Justizausschuร des US-Senats zitiert worden sind, um dort รผber ein Meinungs- und Gesinnungskartell auszusagen, das sie mit Google zusammen gebildet haben sollen. Das wird weitere Untersuchungen nach sich ziehen.
6. Lediglich von sog. Faktenprรผfern wird dementiert, daร ein Mafiaboss aus Philadelphia drei Millionen Dollar von den Demokraten dafรผr kassiert haben soll, daร er mit zwei Familien und vielen Filzstiften binnen drei Tagen tausende von Fake-Ballots produziert habe und daร er dafรผr in bar bezahlt worden sei.
7. Bei der Aufregung um "Dominion Voting Systems", die Software von "Smartmatic" und die Server von "SCYTL" geht es lรคngst nicht mehr nur um die US-Wahl, sondern um eine Vielzahl vergangener Wahlen auf den Philippinen, in Venezuela, in der EU - und anderswo. Sidney Powell verweist auf die eidesstattlichen Versicherungen, die einer der zustรคndigen Softwareentwickler gemacht hat. Die Software wurde explizit zum Zweck des Wahlbetrugs entwickelt! Bestellt hatte sie Hugo Chรกvez.
8. Es wird Grรผnde dafรผr geben, daร die "Federal Election Commission" Joe Biden die รถffentliche Erklรคrung abgenรถtigt hat, sich ab sofort nicht mehr als Wahlsieger oder "President Elect" zu bezeichnen.
Es gibt so viel mehr, das beim RND unter den Tisch fรคllt oder pauschal als "durchsichtig", "unbegrรผndet", "rachsรผchtig" und "zerstรถrerisch" diffamiert wird, daร allein schon die รผberdeutliche Weigerung, detaillierter auf das einzugehen, was die Trump-Anwรคlte bekanntgegeben haben, genau eines zeigt: Dem deutschen Medien-Mainstream geht der Arsch auf Grundeis. Vรถllig zu Recht.
Umso bedauerlicher ist es, daร ich mitbekomme, wie sich der eine oder der andere von der deutschen Medienberichterstattung hat mรผrbe klopfen lassen - und daร er den haรerfรผllten Mist, der dort verzapft wird, in seine persรถnlichen รberlegungen mit einbezogen hat.
"ch habe mir in den vergangenen zwei Wochen nicht eine Minute deutscher Medienberichterstattung zumThema US-Wahlen angetan, weil mir von vornherein klargewesen ist, was von dort zu erwarten war. Heute habe ich mal nachgesehen, was das Redaktionsnetzwerk Deutschland nach der sensationellen Pressekonferenz des trumpistischen Anwalts-Teams zu "berichten" hat. Um es kurz zu machen: Die dortigen Redakteure stellen eher ihre eigenen Seelenzustรคnde aus, als daร sie etwas Wahres รผber diese Pressekonferenz berichten wรผrden. Der Haรgeifer trieft ihnen fรถrmlich von den Lefzen. Wohl dem, der flieรend Englisch spricht und deshalb auf die Primรคrquellen zurรผckgreifen kann. Das Ausmaร an Desinformation und subjektivistischer Wertung beim RND รผbertrifft alles bisherige. Donald Trump sei eben narzisstisch gekrรคnkt, er agiere zunehmend einsam, sogar seine eigenen Anwรคlte hรคtten sich z.T. von ihm distanziert usw.usf. Und das ist sehr verrรคterisch. Es ist nรคmlich glatt gelogen.
1. Daร sich eine Kanzlei von Trump distanziert hat, ist zwar richtig. Doch der Grund dafรผr liegt nicht bei Trump, sondern daran, daร die Kanzleiangehรถrigen von einem entfesselten Linken-Mob an ihrem und dem Leib & Leben ihrer Familien bedroht worden sind. In verschiedenen US-Stรคdten prรผgelt dieser Mob auf Trump-Puppen ein, sog. "Effigys" von Trump werden รถffentlich angezรผndet.
2. Es stimmt nicht, daร Trumps Team keine Beweise fรผr massiven Wahlbetrug hรคtte. Richtig ist, daร es diese Beweise im รbermaร besitzt.
3. Wahr ist, daร selbst bei der hรคndischen Nachzรคhlung der Stimmen in Georgia einer der Stimmenauszรคhler noch dabei ertappt wurde, wie er einen fast zehntausend Stimmen umfassenden Block von Trump nach Biden verschieben wollte.
4. Wahr ist, daร es der Vorsitzende des Justizausschusses im US-Senat, Lindsey Graham, gewesen ist, der als einer von vielen den Prรคsidenten ermutigt hat, alle juristischen Mรถglichkeiten auszuschรถpfen, die ihm ganz legal und verfassungskonform zur Verfรผgung stehen. Das ist kein alleiniges "Trumpding".
5. Wahr ist, daร - von deutschen Medien fast vรถllig auรer acht gelassen - simultan zu den Klagen wegen des Wahlbetrugs auch die beiden CEOs von Facebook und Twitter, Mark Zuckerberg und Jack Dorsey vor den Justizausschuร des US-Senats zitiert worden sind, um dort รผber ein Meinungs- und Gesinnungskartell auszusagen, das sie mit Google zusammen gebildet haben sollen. Das wird weitere Untersuchungen nach sich ziehen.
6. Lediglich von sog. Faktenprรผfern wird dementiert, daร ein Mafiaboss aus Philadelphia drei Millionen Dollar von den Demokraten dafรผr kassiert haben soll, daร er mit zwei Familien und vielen Filzstiften binnen drei Tagen tausende von Fake-Ballots produziert habe und daร er dafรผr in bar bezahlt worden sei.
7. Bei der Aufregung um "Dominion Voting Systems", die Software von "Smartmatic" und die Server von "SCYTL" geht es lรคngst nicht mehr nur um die US-Wahl, sondern um eine Vielzahl vergangener Wahlen auf den Philippinen, in Venezuela, in der EU - und anderswo. Sidney Powell verweist auf die eidesstattlichen Versicherungen, die einer der zustรคndigen Softwareentwickler gemacht hat. Die Software wurde explizit zum Zweck des Wahlbetrugs entwickelt! Bestellt hatte sie Hugo Chรกvez.
8. Es wird Grรผnde dafรผr geben, daร die "Federal Election Commission" Joe Biden die รถffentliche Erklรคrung abgenรถtigt hat, sich ab sofort nicht mehr als Wahlsieger oder "President Elect" zu bezeichnen.
Es gibt so viel mehr, das beim RND unter den Tisch fรคllt oder pauschal als "durchsichtig", "unbegrรผndet", "rachsรผchtig" und "zerstรถrerisch" diffamiert wird, daร allein schon die รผberdeutliche Weigerung, detaillierter auf das einzugehen, was die Trump-Anwรคlte bekanntgegeben haben, genau eines zeigt: Dem deutschen Medien-Mainstream geht der Arsch auf Grundeis. Vรถllig zu Recht.
Umso bedauerlicher ist es, daร ich mitbekomme, wie sich der eine oder der andere von der deutschen Medienberichterstattung hat mรผrbe klopfen lassen - und daร er den haรerfรผllten Mist, der dort verzapft wird, in seine persรถnlichen รberlegungen mit einbezogen hat.
Es geht in den USA schon gar nicht mehr nur um die Wรคhlerstimmen, sondern viel mehr darum, wie sie zustandegekommen sind. DAS ist momentan der Knackpunkt.
Nochmal: In den USA wird der Prรคsident nicht direkt gewรคhlt. Dort sind Sicherungssysteme eingebaut, wie z.B. die Wahlmรคnner und das Electoral College. So viel Anstand darf schon sein, daร auch die deutsche Hetzpresse akzeptiert: Medien ernennen keine Prรคsidenten. Deswegen haben sie auch keine Prรคsidenten als narzisstisch gekrรคnkte Trotzkรถpfe zu karikieren, wenn die lediglich das tun, was die US-Verfassung vorsieht, um zu verhindern, daร jemand mit dem Wahlbetrug durchkommt, der vom amtierenden US-Prรคsidenten als gegeben behauptet- und auch belegt werden kann.
Nach Lage der Dinge ist durchaus denkbar, daร Donald Trump erneut als US-Prรคsident vereidigt wird, mรถglicherweise sogar ohne einen legalen Gegenkandidaten, weil gegen den am Tag der Inauguration bereits Ermittlungen wegen Wahlbetrugs laufen kรถnnten. In den USA funktioniert die Gewaltenteilung nรคmlich noch einigermaรen.
Die deutsche Hetzpresse - eine einzige รคrgerliche Zeitverschwendung. Nur nicht vorschnell die Kรถpfe hรคngen lassen, liebe Leute. Es kommt oft genug anders als man denkt."
Nochmal: In den USA wird der Prรคsident nicht direkt gewรคhlt. Dort sind Sicherungssysteme eingebaut, wie z.B. die Wahlmรคnner und das Electoral College. So viel Anstand darf schon sein, daร auch die deutsche Hetzpresse akzeptiert: Medien ernennen keine Prรคsidenten. Deswegen haben sie auch keine Prรคsidenten als narzisstisch gekrรคnkte Trotzkรถpfe zu karikieren, wenn die lediglich das tun, was die US-Verfassung vorsieht, um zu verhindern, daร jemand mit dem Wahlbetrug durchkommt, der vom amtierenden US-Prรคsidenten als gegeben behauptet- und auch belegt werden kann.
Nach Lage der Dinge ist durchaus denkbar, daร Donald Trump erneut als US-Prรคsident vereidigt wird, mรถglicherweise sogar ohne einen legalen Gegenkandidaten, weil gegen den am Tag der Inauguration bereits Ermittlungen wegen Wahlbetrugs laufen kรถnnten. In den USA funktioniert die Gewaltenteilung nรคmlich noch einigermaรen.
Die deutsche Hetzpresse - eine einzige รคrgerliche Zeitverschwendung. Nur nicht vorschnell die Kรถpfe hรคngen lassen, liebe Leute. Es kommt oft genug anders als man denkt."
Besonders betrรผblich ist hierbei die Rolle, die die verschiedenen รคrzteverbรคnde spielen.
Forwarded from Sandra Gabriel
Wo Glaube mehr zรคhlt als Evidenz, nimmt der Staat Nebenwirkungen und Langzeitschรคden in Kauf - Kinder werden zu Objekten degradiert. Keine Ethikkommission, kein รrzteverband geht auf die Barrikaden.
"Abstand halten, Maske tragen, Spielen verboten: Obwohl Kinder selbst nicht durch die COVID-19-Pandemie gefรคhrdet sind, drangsaliert die Politik sie mit besonders drakonischen Maรnahmen."
"Viele berichten inzwischen davon, dass ihre Schule das รคrztliche Attest zur Maskenbefreiung fรผr Kinder nicht anerkenne."
"Was macht es mit einer Gesellschaft langfristig, wenn einer ganzen Generation Angst vor Mitmenschen eingetrichtert wird? Denkt darรผber niemand nach โ oder ist das gar einkalkuliert? Es ist erstaunlich, wie in einer angeblich freiheitlichen Grundordnung im Eiltempo ein preuรisch-diktatorisches Regime gegen Kinder etabliert werden konnte, getragen von einem hierarchischen Bรผrokratieapparat."
deutsch.rt.com/meinung/109455-kinder-in-pandemie-behandelt-wie
t.me/SandraGabriel269
"Abstand halten, Maske tragen, Spielen verboten: Obwohl Kinder selbst nicht durch die COVID-19-Pandemie gefรคhrdet sind, drangsaliert die Politik sie mit besonders drakonischen Maรnahmen."
"Viele berichten inzwischen davon, dass ihre Schule das รคrztliche Attest zur Maskenbefreiung fรผr Kinder nicht anerkenne."
"Was macht es mit einer Gesellschaft langfristig, wenn einer ganzen Generation Angst vor Mitmenschen eingetrichtert wird? Denkt darรผber niemand nach โ oder ist das gar einkalkuliert? Es ist erstaunlich, wie in einer angeblich freiheitlichen Grundordnung im Eiltempo ein preuรisch-diktatorisches Regime gegen Kinder etabliert werden konnte, getragen von einem hierarchischen Bรผrokratieapparat."
deutsch.rt.com/meinung/109455-kinder-in-pandemie-behandelt-wie
t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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โ๐ผDIESES VIDEO MUSS VIRAL GEHEN | Frontbericht Berlin 18.11.2020 | Zeitdokument
Das sind wohl die aufregendsten Aufnahmen, die ich in meinem Leben eingefangen habe - bis jetzt.
Es hat รผber 10 Stunden gedauert, das Video so zu komprimieren, dass ich es hier hochladen kann. Mein PC ist mehrfach abgestรผrzt und die Programme gaben Fehlermeldungen her. Irgendetwas wollte nicht, dass dieses Video ins Netz gerรคt. Die Matrix ist hartnรคckig.
Tja, zu spรคt - jetzt liegt es an euch. Teilt und verbreitet es, ladet es runter und hoch, wo ihr wollt. Ich mach fรผr heute Feierabend...
Diese Bilder muss die Welt sehen.
Hier mein Statement zum Tag KLICK
Danke fรผr jeden, der dort war - ihr seid Helden๐
DENKT DRAN - DENKT SELBST
๐@FaktenFriedenFreiheit
Das sind wohl die aufregendsten Aufnahmen, die ich in meinem Leben eingefangen habe - bis jetzt.
Es hat รผber 10 Stunden gedauert, das Video so zu komprimieren, dass ich es hier hochladen kann. Mein PC ist mehrfach abgestรผrzt und die Programme gaben Fehlermeldungen her. Irgendetwas wollte nicht, dass dieses Video ins Netz gerรคt. Die Matrix ist hartnรคckig.
Tja, zu spรคt - jetzt liegt es an euch. Teilt und verbreitet es, ladet es runter und hoch, wo ihr wollt. Ich mach fรผr heute Feierabend...
Diese Bilder muss die Welt sehen.
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Danke fรผr jeden, der dort war - ihr seid Helden๐
DENKT DRAN - DENKT SELBST
๐@FaktenFriedenFreiheit
Interessantes vom โVolkslehrerโ.
Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt fรผr Meinungsfreiheit
In meinem letzten Video fรผr den Deutschlandkurier habe ich am Schluss zu bedenken gegeben, dass der Widerstand gegen die Coronamaรnahmen zwecklos und eine Falle sein kรถnnte. Auch habe ich Carl Schmitt zitiert, wonach die Justiz den Wettlauf mit der Exekutive immer im Zweifel verlieren wรผrde. Von dort ist keine Hilfe zu erwarten. Ich gebe hier den Meister selbst wieder:
โDer Legalitรคtsanspruch macht jeden Widerstand und jede Gegenwehr zum Unrecht und zur Rechtswidrigkeit, zur Illegalitรคt. Kann die Mehrheit รผber Legalitรคt und Illegalitรคt nach Willkรผr verfรผgen, so kann sie ihren innenpolitischen Konkurrenten fรผr illegal, dh hors la loi erklรคren und damit von der demokratischen Homogenitรคt des Volkes ausschlieรen. Wer 51 v. H. beherrscht, wรผrde die restlichen 49 auf legale Weise illegal machen kรถnnen. Er dรผrfte auf legale Weise die Tรผr der Legalitรคt, durch die er eingetreten ist, hinter sich schlieรen und den parteipolitischen Gegner, der dann vielleicht mit den Stiefeln gegen die verschlossene Tรผr tritt als einen gemeinen Verbrecher behandeln. ...
Der heutige, auf der Herrschaft jeweiliger Mehrheiten beruhende parlamentarische Gesetzgebungsstaat kann das Monopol legaler Gewaltausรผbung den jeweiligen Mehrheitsparteien nur so lange ausliefern und nur so lange bin der Minderheit den Verzicht auf das Widerstandsrecht verlangen, als die gleiche Chance der Mehrheitsgewinnung wirklich offen bleibt und diese Voraussetzung seines Gerechtigkeitsprinzips noch irgendwie glaubhaft ist. ...
Aber viel wichtiger als die Erรถffnung eines geordneten Rechtsschutzes, also die Offenhaltung der justizfรถrmigen Chance, einen Prozess zu fรผhren, ist fรผr den parlamentarischen Gesetzgebungsstaat dieses Offenhalten der gleichen Chance, die Mehrheit, dh die politische Macht zu gewinnen. Denn wenn eine Partei, die 51 vH der gesetzgebenden Kรถrperschaft beherrscht, auf legale Weise die fรผr die Justiz maรgebenden Gesetze machen kann, so diktiert sie eben auch der Justiz, die an das Gesetz gebunden ist, den Inhalt der richterlichen Entscheidung fรผr zivilrechtliche, arbeitsrechtliche, strafrechtliche, disziplinarrechtliche und alle anderen Arten von Rechtsstreitigkeiten. ... So verwandelt sich die justizfรถrmige Chance der nicht herrschenden Partei in das Gegenteil einer Chance. Wer die Mehrheit hat, macht die geltenden Gesetze; auรerdem macht er die von ihm gemachten Gesetze selber geltend. Geltung und Geltendmachung, Produktion und Sanktion der Legalitรคt ist sein Monopol. Das wichtigste ist aber, dass das Monopol der Geltendmachung des geltenden Gesetzes ihm den legalen Besitz der staatlichen Machtmittel und damit eine รผber die bloรe Normen-โGeltungโ weit hinausgehende politische Macht verleiht. Die herrschende Partei verfรผgt รผber das ganze รbergewicht, das der bloรe Besitz der legalen Machtmittel in einem von dieser Art Legalitรคt beherrschten Staatswesen mit sich bringt. Die Mehrheit ist jetzt plรถtzlich nicht mehr Partei; sie ist der Staat selbst.
...
Infolgedessen bewirkt, รผber jede Normativitรคt hinaus der bloรe Besitz der staatlichen Macht einen zur bloร normativistisch-legalen Macht hinzutretenden zusรคtzlichen politischen Mehrwert, eine รผber-legale Prรคmie auf den legalen Besitz der legalen Macht und auf die Gewinnung der Mehrheit.
Diese politische Prรคmie ist in ruhigen und normalen Zeiten relativ berechenbar, in abnormer Situation ganz unberechenbar und unabsehbar. Immer ist sie dreifacher Art. Sie entsteht erstens aus der konkreten Auslegung und Handhabung von unbestimmten und Ermessensbegriffen, wie โรถffentliche Sicherheit und Ordnungโ, โGefahrโ, โNotstandโ, โnรถtige Maรnahmenโ, โStaats- und Verfassungsfeindlichkeitโ, โfriedlicher Gesinnungโ, โlebenswichtige Interessenโ usw. Solche Begriffe, ohne die kein Staatswesen auskommt, haben die Eigenart, dass sie unmittelbar an die jeweilige Situation gebunden sind, dass sie ihren konkreten Inhalt erst durch die konkrete Anwendung erhalten und vor allem, dass ihre konkrete Anwendung und Handhabung in allen schwierigen und politisch wichtigen Zeiten und Situationen das allein entscheidende ist.
โDer Legalitรคtsanspruch macht jeden Widerstand und jede Gegenwehr zum Unrecht und zur Rechtswidrigkeit, zur Illegalitรคt. Kann die Mehrheit รผber Legalitรคt und Illegalitรคt nach Willkรผr verfรผgen, so kann sie ihren innenpolitischen Konkurrenten fรผr illegal, dh hors la loi erklรคren und damit von der demokratischen Homogenitรคt des Volkes ausschlieรen. Wer 51 v. H. beherrscht, wรผrde die restlichen 49 auf legale Weise illegal machen kรถnnen. Er dรผrfte auf legale Weise die Tรผr der Legalitรคt, durch die er eingetreten ist, hinter sich schlieรen und den parteipolitischen Gegner, der dann vielleicht mit den Stiefeln gegen die verschlossene Tรผr tritt als einen gemeinen Verbrecher behandeln. ...
Der heutige, auf der Herrschaft jeweiliger Mehrheiten beruhende parlamentarische Gesetzgebungsstaat kann das Monopol legaler Gewaltausรผbung den jeweiligen Mehrheitsparteien nur so lange ausliefern und nur so lange bin der Minderheit den Verzicht auf das Widerstandsrecht verlangen, als die gleiche Chance der Mehrheitsgewinnung wirklich offen bleibt und diese Voraussetzung seines Gerechtigkeitsprinzips noch irgendwie glaubhaft ist. ...
Aber viel wichtiger als die Erรถffnung eines geordneten Rechtsschutzes, also die Offenhaltung der justizfรถrmigen Chance, einen Prozess zu fรผhren, ist fรผr den parlamentarischen Gesetzgebungsstaat dieses Offenhalten der gleichen Chance, die Mehrheit, dh die politische Macht zu gewinnen. Denn wenn eine Partei, die 51 vH der gesetzgebenden Kรถrperschaft beherrscht, auf legale Weise die fรผr die Justiz maรgebenden Gesetze machen kann, so diktiert sie eben auch der Justiz, die an das Gesetz gebunden ist, den Inhalt der richterlichen Entscheidung fรผr zivilrechtliche, arbeitsrechtliche, strafrechtliche, disziplinarrechtliche und alle anderen Arten von Rechtsstreitigkeiten. ... So verwandelt sich die justizfรถrmige Chance der nicht herrschenden Partei in das Gegenteil einer Chance. Wer die Mehrheit hat, macht die geltenden Gesetze; auรerdem macht er die von ihm gemachten Gesetze selber geltend. Geltung und Geltendmachung, Produktion und Sanktion der Legalitรคt ist sein Monopol. Das wichtigste ist aber, dass das Monopol der Geltendmachung des geltenden Gesetzes ihm den legalen Besitz der staatlichen Machtmittel und damit eine รผber die bloรe Normen-โGeltungโ weit hinausgehende politische Macht verleiht. Die herrschende Partei verfรผgt รผber das ganze รbergewicht, das der bloรe Besitz der legalen Machtmittel in einem von dieser Art Legalitรคt beherrschten Staatswesen mit sich bringt. Die Mehrheit ist jetzt plรถtzlich nicht mehr Partei; sie ist der Staat selbst.
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Infolgedessen bewirkt, รผber jede Normativitรคt hinaus der bloรe Besitz der staatlichen Macht einen zur bloร normativistisch-legalen Macht hinzutretenden zusรคtzlichen politischen Mehrwert, eine รผber-legale Prรคmie auf den legalen Besitz der legalen Macht und auf die Gewinnung der Mehrheit.
Diese politische Prรคmie ist in ruhigen und normalen Zeiten relativ berechenbar, in abnormer Situation ganz unberechenbar und unabsehbar. Immer ist sie dreifacher Art. Sie entsteht erstens aus der konkreten Auslegung und Handhabung von unbestimmten und Ermessensbegriffen, wie โรถffentliche Sicherheit und Ordnungโ, โGefahrโ, โNotstandโ, โnรถtige Maรnahmenโ, โStaats- und Verfassungsfeindlichkeitโ, โfriedlicher Gesinnungโ, โlebenswichtige Interessenโ usw. Solche Begriffe, ohne die kein Staatswesen auskommt, haben die Eigenart, dass sie unmittelbar an die jeweilige Situation gebunden sind, dass sie ihren konkreten Inhalt erst durch die konkrete Anwendung erhalten und vor allem, dass ihre konkrete Anwendung und Handhabung in allen schwierigen und politisch wichtigen Zeiten und Situationen das allein entscheidende ist.