𝕯𝖗. 𝕳𝖊𝖎𝖓𝖗𝖎𝖈𝖍 𝕱𝖎𝖊𝖈𝖍𝖙𝖓𝖊𝖗 𝕴𝖓𝖋𝖔𝖐𝖆𝖓𝖆𝖑
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Informationen über die Arbeit des freien Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner

https://www.youtube.com/channel/UCA9Ky_aj2FUkl5bV-ayk23g
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Es geht in den USA schon gar nicht mehr nur um die Wählerstimmen, sondern viel mehr darum, wie sie zustandegekommen sind. DAS ist momentan der Knackpunkt.
Nochmal: In den USA wird der Präsident nicht direkt gewählt. Dort sind Sicherungssysteme eingebaut, wie z.B. die Wahlmänner und das Electoral College. So viel Anstand darf schon sein, daß auch die deutsche Hetzpresse akzeptiert: Medien ernennen keine Präsidenten. Deswegen haben sie auch keine Präsidenten als narzisstisch gekränkte Trotzköpfe zu karikieren, wenn die lediglich das tun, was die US-Verfassung vorsieht, um zu verhindern, daß jemand mit dem Wahlbetrug durchkommt, der vom amtierenden US-Präsidenten als gegeben behauptet- und auch belegt werden kann.
Nach Lage der Dinge ist durchaus denkbar, daß Donald Trump erneut als US-Präsident vereidigt wird, möglicherweise sogar ohne einen legalen Gegenkandidaten, weil gegen den am Tag der Inauguration bereits Ermittlungen wegen Wahlbetrugs laufen könnten. In den USA funktioniert die Gewaltenteilung nämlich noch einigermaßen.
Die deutsche Hetzpresse - eine einzige ärgerliche Zeitverschwendung. Nur nicht vorschnell die Köpfe hängen lassen, liebe Leute. Es kommt oft genug anders als man denkt."
Besonders betrüblich ist hierbei die Rolle, die die verschiedenen ärzteverbände spielen.
Forwarded from Sandra Gabriel
Wo Glaube mehr zählt als Evidenz, nimmt der Staat Nebenwirkungen und Langzeitschäden in Kauf - Kinder werden zu Objekten degradiert. Keine Ethikkommission, kein Ärzteverband geht auf die Barrikaden.

"Abstand halten, Maske tragen, Spielen verboten: Obwohl Kinder selbst nicht durch die COVID-19-Pandemie gefährdet sind, drangsaliert die Politik sie mit besonders drakonischen Maßnahmen."

"Viele berichten inzwischen davon, dass ihre Schule das ärztliche Attest zur Maskenbefreiung für Kinder nicht anerkenne."

"Was macht es mit einer Gesellschaft langfristig, wenn einer ganzen Generation Angst vor Mitmenschen eingetrichtert wird? Denkt darüber niemand nach – oder ist das gar einkalkuliert? Es ist erstaunlich, wie in einer angeblich freiheitlichen Grundordnung im Eiltempo ein preußisch-diktatorisches Regime gegen Kinder etabliert werden konnte, getragen von einem hierarchischen Bürokratieapparat."

deutsch.rt.com/meinung/109455-kinder-in-pandemie-behandelt-wie

t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
Media is too big
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✊🏼DIESES VIDEO MUSS VIRAL GEHEN | Frontbericht Berlin 18.11.2020 | Zeitdokument

Das sind wohl die aufregendsten Aufnahmen, die ich in meinem Leben eingefangen habe - bis jetzt.

Es hat über 10 Stunden gedauert, das Video so zu komprimieren, dass ich es hier hochladen kann. Mein PC ist mehrfach abgestürzt und die Programme gaben Fehlermeldungen her. Irgendetwas wollte nicht, dass dieses Video ins Netz gerät. Die Matrix ist hartnäckig.

Tja, zu spät - jetzt liegt es an euch. Teilt und verbreitet es, ladet es runter und hoch, wo ihr wollt. Ich mach für heute Feierabend...

Diese Bilder muss die Welt sehen.
Hier mein Statement zum Tag KLICK

Danke für jeden, der dort war - ihr seid Helden💚

DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
In meinem letzten Video für den Deutschlandkurier habe ich am Schluss zu bedenken gegeben, dass der Widerstand gegen die Coronamaßnahmen zwecklos und eine Falle sein könnte. Auch habe ich Carl Schmitt zitiert, wonach die Justiz den Wettlauf mit der Exekutive immer im Zweifel verlieren würde. Von dort ist keine Hilfe zu erwarten. Ich gebe hier den Meister selbst wieder:

„Der Legalitätsanspruch macht jeden Widerstand und jede Gegenwehr zum Unrecht und zur Rechtswidrigkeit, zur Illegalität. Kann die Mehrheit über Legalität und Illegalität nach Willkür verfügen, so kann sie ihren innenpolitischen Konkurrenten für illegal, dh hors la loi erklären und damit von der demokratischen Homogenität des Volkes ausschließen. Wer 51 v. H. beherrscht, würde die restlichen 49 auf legale Weise illegal machen können. Er dürfte auf legale Weise die Tür der Legalität, durch die er eingetreten ist, hinter sich schließen und den parteipolitischen Gegner, der dann vielleicht mit den Stiefeln gegen die verschlossene Tür tritt als einen gemeinen Verbrecher behandeln. ...

Der heutige, auf der Herrschaft jeweiliger Mehrheiten beruhende parlamentarische Gesetzgebungsstaat kann das Monopol legaler Gewaltausübung den jeweiligen Mehrheitsparteien nur so lange ausliefern und nur so lange bin der Minderheit den Verzicht auf das Widerstandsrecht verlangen, als die gleiche Chance der Mehrheitsgewinnung wirklich offen bleibt und diese Voraussetzung seines Gerechtigkeitsprinzips noch irgendwie glaubhaft ist. ...

Aber viel wichtiger als die Eröffnung eines geordneten Rechtsschutzes, also die Offenhaltung der justizförmigen Chance, einen Prozess zu führen, ist für den parlamentarischen Gesetzgebungsstaat dieses Offenhalten der gleichen Chance, die Mehrheit, dh die politische Macht zu gewinnen. Denn wenn eine Partei, die 51 vH der gesetzgebenden Körperschaft beherrscht, auf legale Weise die für die Justiz maßgebenden Gesetze machen kann, so diktiert sie eben auch der Justiz, die an das Gesetz gebunden ist, den Inhalt der richterlichen Entscheidung für zivilrechtliche, arbeitsrechtliche, strafrechtliche, disziplinarrechtliche und alle anderen Arten von Rechtsstreitigkeiten. ... So verwandelt sich die justizförmige Chance der nicht herrschenden Partei in das Gegenteil einer Chance. Wer die Mehrheit hat, macht die geltenden Gesetze; außerdem macht er die von ihm gemachten Gesetze selber geltend. Geltung und Geltendmachung, Produktion und Sanktion der Legalität ist sein Monopol. Das wichtigste ist aber, dass das Monopol der Geltendmachung des geltenden Gesetzes ihm den legalen Besitz der staatlichen Machtmittel und damit eine über die bloße Normen-„Geltung“ weit hinausgehende politische Macht verleiht. Die herrschende Partei verfügt über das ganze Übergewicht, das der bloße Besitz der legalen Machtmittel in einem von dieser Art Legalität beherrschten Staatswesen mit sich bringt. Die Mehrheit ist jetzt plötzlich nicht mehr Partei; sie ist der Staat selbst.

...

Infolgedessen bewirkt, über jede Normativität hinaus der bloße Besitz der staatlichen Macht einen zur bloß normativistisch-legalen Macht hinzutretenden zusätzlichen politischen Mehrwert, eine über-legale Prämie auf den legalen Besitz der legalen Macht und auf die Gewinnung der Mehrheit.

Diese politische Prämie ist in ruhigen und normalen Zeiten relativ berechenbar, in abnormer Situation ganz unberechenbar und unabsehbar. Immer ist sie dreifacher Art. Sie entsteht erstens aus der konkreten Auslegung und Handhabung von unbestimmten und Ermessensbegriffen, wie „öffentliche Sicherheit und Ordnung“, „Gefahr“, „Notstand“, „nötige Maßnahmen“, „Staats- und Verfassungsfeindlichkeit“, „friedlicher Gesinnung“, „lebenswichtige Interessen“ usw. Solche Begriffe, ohne die kein Staatswesen auskommt, haben die Eigenart, dass sie unmittelbar an die jeweilige Situation gebunden sind, dass sie ihren konkreten Inhalt erst durch die konkrete Anwendung erhalten und vor allem, dass ihre konkrete Anwendung und Handhabung in allen schwierigen und politisch wichtigen Zeiten und Situationen das allein entscheidende ist.
Zweitens hat der legale Inhaber der Staatsmacht für den Zweifelsfall, der bei solchen unbestimmten Begriffen in politisch schwieriger Lage immer eintreten wird, die Vermutung der Legalität auf seiner Seite. Drittens endlich sind seine Anordnungen auch bei zweifelhafter Legalität zunächst einmal sofort vollziehbar, selbst wenn Beschwerdemöglichkeiten und justizförmiger Schutz vorgesehen sind.

BEI EINEM WETTRENNEN ZWISCHEN EXEKUTIVE UND JUSTIZ WÜRDE DIE JUSTIZ MEISTENS ZU SPÄT KOMMEN, AUCH WENN MAN IHR DAS IN POLITISCH INTERESSANTEN FÄLLEN FÜR SIE SELBST NICHT UNBEDENKLICHE INSTRUMENT EINSTWEILIGER MASSNAHMEN UND VERFÜGUNGEN IN DIE HAND GÄBE.“

Was folgt daraus? Die Frage des Widerstands gegen Corona ist eng verwandt mit der Frage nach dem Umgang mit der Gefahr der VS Beobachtung. Wir verfügen letztlich nicht über die Mittel, um uns - legal - dagegen wirksam zur Wehr zu setzen.
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte - ALT (Thorsten Schulte)
Nach der willkürlichen Beschlagnahmung meines Mobilfunktelefons (siehe Foto, bei mehrfachem Nachfragen wurde als Grund immer nur Paragraph 201 Strafgesetzbuch genannt ohne konkrete Angaben) wurde mein Handy sofort ausgelesen. Mein Googlekonto zeigte mir, dass mein iPhone 11 Plus am gestrigen Sonntagmittag aktiv war.

Marcel Lang, Anmelder der Demo von Querdenken Kaiserslautern am 21.11. (Polizei erwartete bis zu 10.000 Menschen), wurde noch Samstag in der Haftzelle gebeten, den Zugang zu seinem Handy zu ermöglichen. Im Gegensatz zu mir konnte er dies erfolgreich abwenden. Nur mein Handy wurde beschlagnahmt.

Ein umfangreiches Video folgt vermutlich Donnerstag.

Kein Einzelfall wie dieser Fall zeigt:

https://www.nordkurier.de/neubrandenburg/querdenker-handy-bleibt-in-neubrandenburg-2241487611.html

Mein Telegram-Konto ist geschützt und das von der Polizei beschlagnahmte Handy als Gerät entfernt. Weitere Infos dazu folgen.
Audio
Hier die "entartete" Kunst, long version: Herr Dr. Fiechtner - Moment!
Unbedingt anhören, Disco-Dance-Style!
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Ok, langsam wirds auffällig: Erst Oppermann, dann Mittelstandspräsident Ohoven, jetzt Hamburgs Dehoga-Chef Franz Klein. Glaube langsam nicht mehr an Zufall...

[Forwarded from Fakten Frieden Freiheit]

‼️‼️Einflussreiche Corona-Kritiker sterben!

DEHOGA Chef Franz J. Klein wollte den Gastronomen bei den Klagen helfen - tot. "völlig überraschend verstorben" - Aaahja, diese Überraschungen kennen wir ja.

Quelle:
https://www.hamburg1.de/nachrichten/46986/Dehoga_Chef_Franz_J_Klein_ist_tot.html

Wer starb noch in letzter Zeit?
- Ohoven Tot (01.11.2020)
- Oppermann Tot (26.10.2020)

DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
Die AfD muss dringend mehr Rückgrat zeigen, die Hysterie des Mainstreams darf kein Maßstab für eigenes Handeln sein.

"Wieder einmal konnte der kritische Beobachter mit ehrfürchtigem Staunen zur Kenntnis nehmen, mit welcher Perfektion es den etablierten Politikern und ihren Hofberichterstattern gelungen ist, durch eine zum Popanz aufgeblasene, suboptimale Entscheidung zweier AfD-Bundestagsabgeordneter von einem Ereignis abzulenken, das die Demokratie in Deutschland nachhaltig schädigt... Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion beschloss Sanktionen gegen Petr Bystron und Udo Hemmelgarn. Bis Ende Februar 2021 werde der Fraktionsvorstand die beiden Parlamentarier nicht mehr als Redner im Plenum aufstellen, teilte die Fraktionsspitze mit.... Nach dieser Entscheidung dürften in den Fraktionsräumen der etablierten Parteien und in den Redaktionsstuben der Mainstream-Medien die Sektkorken geknallt haben. Man kann davon ausgehen, dass nach einem kurzen Umtrunk überlegt wird, wie man die AfD in dieser Causa noch weiter vor sich hertreiben kann.
Das Ermächtigungsgesetz? Schnee von gestern.

Solidarität statt Sanktionen

Zu den beiden Leidtragenden ist zu sagen, dass Petr Bystron und Udo Hemmelgarn wahrlich mehr Solidarität seitens ihrer Fraktion, besonders der Fraktionsspitze, verdient hätten. Ihre unglücklich verlaufene Einladung rechtfertigt nicht einmal ansatzweise solche Sanktionen. Als Trost mag ihnen die Gewissheit dienen, dass viele kritische Bürger ebenso denken."

http://www.pi-news.net/2020/11/musste-die-afd-fraktion-ueber-dieses-stoeckchen-springen/