Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://corona-ausschuss.de/wp-content/uploads/2020/10/Stellungnahme_Verh_a%CC%88ltnisma%CC%88ssigkeit_Massnahmen_Schulen_Version_1.pdf
Eine sehr gute, fundierte und hilfreiche Darstellung von Prof. Dr. Kuhbandner, Universität Regensburg:
Aus den Schlussfolgerungen dieser Stellungnahme zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen:
"...wie die obigen Ausführungen zeigen, gibt es weder überzeugende Evidenz dafür, dass Maßnahmen wie Maskenpflicht das Infektionsgeschehen an Schulen und das von Schulen ausgehende Risiko für das Infektionsgeschehen in der Bevölkerung substantiell reduzieren könnten, noch wurden mögliche negative Nebenwirkungen evidenzbasiert geprüft. Vielmehr gibt es sogar die Befürchtung, dass das verpflichtende Tragen von Masken im Unterricht aufgrund der Handhabung an Schulen sogar ein Infektionsrisiko darstellen könnte * und mit zahlreichen negativen Nebenwirkungen auf das physische, psychische und soziale Wohlergehen von Kindern einhergehen könnte. Zusammen mit der Tatsache, dass an den Schulen ein äußerst geringes Infektionsgeschehen zu beobachten ist und Kinder das Virus SARS-CoV-2 zudem kaum weitergeben, ist die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen als höchst fragwürdig einzustufen....
Abschließend soll noch einmal darauf hingewiesen werden, dass Bund, Länder und Kommunen auch in Zeiten der Corona-Epidemie zur vollumfänglichen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet sind. Aus dieser Perspektive heraus ist die Nichtberücksichtigung der möglichen Nebenwirkungen der Maßnahmen und die fehlende Prüfung der Verhältnismäßigkeit als völkerrechtsverstoßend und bundesgesetzwidrig einzustufen."
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Eine sehr gute, fundierte und hilfreiche Darstellung von Prof. Dr. Kuhbandner, Universität Regensburg:
Aus den Schlussfolgerungen dieser Stellungnahme zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen:
"...wie die obigen Ausführungen zeigen, gibt es weder überzeugende Evidenz dafür, dass Maßnahmen wie Maskenpflicht das Infektionsgeschehen an Schulen und das von Schulen ausgehende Risiko für das Infektionsgeschehen in der Bevölkerung substantiell reduzieren könnten, noch wurden mögliche negative Nebenwirkungen evidenzbasiert geprüft. Vielmehr gibt es sogar die Befürchtung, dass das verpflichtende Tragen von Masken im Unterricht aufgrund der Handhabung an Schulen sogar ein Infektionsrisiko darstellen könnte * und mit zahlreichen negativen Nebenwirkungen auf das physische, psychische und soziale Wohlergehen von Kindern einhergehen könnte. Zusammen mit der Tatsache, dass an den Schulen ein äußerst geringes Infektionsgeschehen zu beobachten ist und Kinder das Virus SARS-CoV-2 zudem kaum weitergeben, ist die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen als höchst fragwürdig einzustufen....
Abschließend soll noch einmal darauf hingewiesen werden, dass Bund, Länder und Kommunen auch in Zeiten der Corona-Epidemie zur vollumfänglichen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet sind. Aus dieser Perspektive heraus ist die Nichtberücksichtigung der möglichen Nebenwirkungen der Maßnahmen und die fehlende Prüfung der Verhältnismäßigkeit als völkerrechtsverstoßend und bundesgesetzwidrig einzustufen."
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
201029 CDC - Masken.pdf
2 MB
Wenn Masken so gut helfen, warum sind dann 85 % der positiv getesteten Maskenträger? (CDC = Amerikanisches RKI)
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Nach Monaten wacht der Anwaltsverein auch mal auf?
Haben sie Angst das sie in einem Verodnungsregieme überflüssig werden und fordern jetzt ein Ende der Diktatur!
Na also, sag ich doch schon seit Monaten. Es geht, bzw. ging, ihnen ALLEN noch viel zu gut!
Aber jetzt wo auch den oberen 100.000 schön langsam schwant das es bei ihnen auch unangenehm werden könnte, bekommen sie ihren heuchlerischen Abschaum-Arsch doch auch mal in Bewebung!
Schön und nützlich, aber ihr bleibt trotzdem für mich Arschlöcher und geselschaftlicher Abschaum!
Viel zu lange habt Ihr gemütlich zugesehen wie Millionen Existenzen und Leben zerstört wurden, wärend ihr geglaubt und gehofft habt eure Schäfchen sind im trocknen. Was interessierte Euch das leid der Millionen anderen!
https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA201003783&wt_mc=pushservice&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Haben sie Angst das sie in einem Verodnungsregieme überflüssig werden und fordern jetzt ein Ende der Diktatur!
Na also, sag ich doch schon seit Monaten. Es geht, bzw. ging, ihnen ALLEN noch viel zu gut!
Aber jetzt wo auch den oberen 100.000 schön langsam schwant das es bei ihnen auch unangenehm werden könnte, bekommen sie ihren heuchlerischen Abschaum-Arsch doch auch mal in Bewebung!
Schön und nützlich, aber ihr bleibt trotzdem für mich Arschlöcher und geselschaftlicher Abschaum!
Viel zu lange habt Ihr gemütlich zugesehen wie Millionen Existenzen und Leben zerstört wurden, wärend ihr geglaubt und gehofft habt eure Schäfchen sind im trocknen. Was interessierte Euch das leid der Millionen anderen!
https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA201003783&wt_mc=pushservice&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
www.juris.de
juristische Nachrichen online | juris
Ausgewählte juristische Nachrichten zu aktuellen Gesetzesentwicklungen & -vorhaben sowie zu wichtigen Entscheidungen. Online-Zugriff auf Volltext ✓
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Bublies-Leifert: Landtagswahl 2021 ist unter dem Aspekt der Demokratie und Chancengleichheit derzeit nicht durchführbar
Mainz - Die fraktionslose Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert (DIE FÖDERALEN) ist über den Umgang der Landesregierung mit den kleinen, bislang noch nicht im Landesparlament vertretenen Parteien in Rheinland-Pfalz sichtlich entsetzt:
„Was wir hier seitens der Landesregierung erleben, ist einfach nur unglaublich. Bereits in den letzten Wochen haben verschiedene kleine Parteien die erschwerten Bedingungen aufgrund der Corona-Verordnungen bei der Sammlung der UnterstützungsUnterschriften deutlich kritisiert. Nun ist durch den erneuten, überzogenen und verfassungswidrigen Zweiten Lockdown noch mal alles verschärft worden. Man muss feststellen, dass Frau Dreyer und Herr Lewentz derzeit die Demokratie in unserem Bundesland eklatant mit Füßen treten und unsere Landesverfassung sowie das Grundgesetz in Sachen Chancengleichheit im politischen Wettbewerb schlichtweg vergewaltigen.“
Bublies-Leifert, die auch Spitzenkandidatin der Partei DIE FÖDERALEN ist, kündigte gleichzeitig an, diese Diskriminierung durch die Landesregierung nicht hinzunehmen:
„Ist die Landesregierung nicht dazu bereit, die Quoren, die für die Zulassung zur Landtagswahl erforderlich sind, für alle bis zum Lockdown angemeldeten Parteien und Kandidaten komplett abzuschaffen, oder aber zumindest die Landtagswahl zu verschieben, werde ich gegen den Termin klagen. Wie auch bei einer nicht gesicherten landesweiten Briefwahl. Und zwar notfalls durch alle Instanzen!“ so die Landtagsabgeordnete entschlossen.
Hier hofft Bublies-Leifert auf ein Miteinander aller Kleinparteien in Rheinland-Pfalz:
"Wir werden bezüglich diesen Sachverhalts auch dezidiert den Schulterschluß mit allen anderen benachteiligten Bewerbern auf dem "politischen Markt" suchen!"
V.i.S.d.P.:
Gabriele Bublies-Leifert
MdL | fraktionslos
Mainz - Die fraktionslose Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert (DIE FÖDERALEN) ist über den Umgang der Landesregierung mit den kleinen, bislang noch nicht im Landesparlament vertretenen Parteien in Rheinland-Pfalz sichtlich entsetzt:
„Was wir hier seitens der Landesregierung erleben, ist einfach nur unglaublich. Bereits in den letzten Wochen haben verschiedene kleine Parteien die erschwerten Bedingungen aufgrund der Corona-Verordnungen bei der Sammlung der UnterstützungsUnterschriften deutlich kritisiert. Nun ist durch den erneuten, überzogenen und verfassungswidrigen Zweiten Lockdown noch mal alles verschärft worden. Man muss feststellen, dass Frau Dreyer und Herr Lewentz derzeit die Demokratie in unserem Bundesland eklatant mit Füßen treten und unsere Landesverfassung sowie das Grundgesetz in Sachen Chancengleichheit im politischen Wettbewerb schlichtweg vergewaltigen.“
Bublies-Leifert, die auch Spitzenkandidatin der Partei DIE FÖDERALEN ist, kündigte gleichzeitig an, diese Diskriminierung durch die Landesregierung nicht hinzunehmen:
„Ist die Landesregierung nicht dazu bereit, die Quoren, die für die Zulassung zur Landtagswahl erforderlich sind, für alle bis zum Lockdown angemeldeten Parteien und Kandidaten komplett abzuschaffen, oder aber zumindest die Landtagswahl zu verschieben, werde ich gegen den Termin klagen. Wie auch bei einer nicht gesicherten landesweiten Briefwahl. Und zwar notfalls durch alle Instanzen!“ so die Landtagsabgeordnete entschlossen.
Hier hofft Bublies-Leifert auf ein Miteinander aller Kleinparteien in Rheinland-Pfalz:
"Wir werden bezüglich diesen Sachverhalts auch dezidiert den Schulterschluß mit allen anderen benachteiligten Bewerbern auf dem "politischen Markt" suchen!"
V.i.S.d.P.:
Gabriele Bublies-Leifert
MdL | fraktionslos
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
TEILEN! TEILEN! TEILEN!
EILT! Sondersitzung im Landtag von Baden-Württemberg, morgen, Freitag 30. Oktober 13:00 Uhr
Tagesordnung:
Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder zu Corona-Pandemie am 28. Oktober 2020 und Aussprache hierzu.
Habe ich eben von einem Kontakt aus dem Landtag erhalten, die offizielle Einladung liegt mir vor.
Es wäre ein schöner Anlass ab 12:00 Uhr/12:30 Uhr in der Nähe Versammlungen anzumelden, dies bitte als Eilversammlung und auf etwaige Bannmeilen achten, dass könnt ihr mit der Versammlungsbehörde klären.
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/rechtliche_grundlagen/parlamentsrecht/bannmeilengesetz.pdf
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
EILT! Sondersitzung im Landtag von Baden-Württemberg, morgen, Freitag 30. Oktober 13:00 Uhr
Tagesordnung:
Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder zu Corona-Pandemie am 28. Oktober 2020 und Aussprache hierzu.
Habe ich eben von einem Kontakt aus dem Landtag erhalten, die offizielle Einladung liegt mir vor.
Es wäre ein schöner Anlass ab 12:00 Uhr/12:30 Uhr in der Nähe Versammlungen anzumelden, dies bitte als Eilversammlung und auf etwaige Bannmeilen achten, dass könnt ihr mit der Versammlungsbehörde klären.
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/rechtliche_grundlagen/parlamentsrecht/bannmeilengesetz.pdf
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Bodo Schiffmann: Corona Irgendwas - Zwischenupdate
https://youtu.be/n2HDOlZBo3Q?t=892
Boris Reitschuster stellt kritische Fragen an Regierungssprecher Steffen Seibert bezüglich der Verhaftung von Markus Haintz.
⚠️Äußerst sehenswert⚠️
Was unterscheidet Deutschland noch von Weißrussland wenn es um den Umgang mit Demonstrationen geht?
Viele ehemalige DDR-Bürger teilen mit, dass es derartige Szenen, gerade gegenüber Rechtsanwälten, nicht einmal in der DDR hab‼️
Boris Reitschuster stellt kritische Fragen an Regierungssprecher Steffen Seibert bezüglich der Verhaftung von Markus Haintz.
⚠️Äußerst sehenswert⚠️
Was unterscheidet Deutschland noch von Weißrussland wenn es um den Umgang mit Demonstrationen geht?
Viele ehemalige DDR-Bürger teilen mit, dass es derartige Szenen, gerade gegenüber Rechtsanwälten, nicht einmal in der DDR hab‼️
YouTube
Pressekonferenz der Bundesregierung
Pressekonferenz der Bundesregierung, mit Regierungssprecher Steffen Seibert.
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔴 Klagepaten TV #9 🎦 Kirsten König mit Beatrice Vöhringer - wie gefährlich sind Masken?
🔥 Premiere Donnerstag, 29.10.2020 um 20:00Uhr
https://klagepaten.eu/2020/10/29/klagepaten-tv-09-dr-kirsten-koenig-mit-beatrice-voehringer-wie-schaedlich-sind-masken/
Wer bei der Arbeit Masken tragen muss, wird vorher ärztlich untersucht und es gelten strenge Vorschriften. Unseren Kindern zwingen wir Masken ungeprüft auf. Arbeitsmedizinerin Beatrice Vöhringer erklärt, wieso Kinder viel gefährdeter sind als Erwachsene. Unsere charmante Rechtsanwältin Dr. Kirsten König führt durch die Sendung und hilft bei der rechtlichen Einordnung.
Abonniere die Klagepaten für die neuesten Infos:
Unsere Webseite: https://www.klagepaten.eu
Klagepaten Info-Kanal auf Telegram: https://t.me/KlagePATEN_eu
Klagepaten Info-Kanal speziell für Eltern: https://t.me/KlagepatenElternInfo
Facebook: https://www.facebook.com/KlagePATEN/
YouTube: https://www.youtube.com/Klagepaten
Vimeo: https://vimeo.com/user124329986
Twitter: https://twitter.com/KlagePaten
Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Helft uns, uns allen zu helfen!
Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.eu/spenden/
🔥 Premiere Donnerstag, 29.10.2020 um 20:00Uhr
https://klagepaten.eu/2020/10/29/klagepaten-tv-09-dr-kirsten-koenig-mit-beatrice-voehringer-wie-schaedlich-sind-masken/
Wer bei der Arbeit Masken tragen muss, wird vorher ärztlich untersucht und es gelten strenge Vorschriften. Unseren Kindern zwingen wir Masken ungeprüft auf. Arbeitsmedizinerin Beatrice Vöhringer erklärt, wieso Kinder viel gefährdeter sind als Erwachsene. Unsere charmante Rechtsanwältin Dr. Kirsten König führt durch die Sendung und hilft bei der rechtlichen Einordnung.
Abonniere die Klagepaten für die neuesten Infos:
Unsere Webseite: https://www.klagepaten.eu
Klagepaten Info-Kanal auf Telegram: https://t.me/KlagePATEN_eu
Klagepaten Info-Kanal speziell für Eltern: https://t.me/KlagepatenElternInfo
Facebook: https://www.facebook.com/KlagePATEN/
YouTube: https://www.youtube.com/Klagepaten
Vimeo: https://vimeo.com/user124329986
Twitter: https://twitter.com/KlagePaten
Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Helft uns, uns allen zu helfen!
Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.eu/spenden/
Regierung: Wir haben eine Pandemie!
Ärzte: Wir haben aber keine Toten und kaum Erkrankte.
Regierung: Wir müssen mehr testen, denn wir haben eine Pandemie!
Ärzte: Da die Tests eine Quote an falsch-positiven Ergebnissen haben, sollten wir Gesunde nicht testen, sondern nur Erkrankte.
Regierung: Wir müssen die Testzahlen erhöhen. Wir haben nämlich ganz viele Leute positiv getestet!
Ärzte: Das haben wir euch gesagt. Das sind die Falsch-Positiven!
Regierung: Weil wir so viele Positive haben, sollten wir über strengere Maßnahmen nachdenken. Am besten überall Masken!
Ärzte: Studien belegen, dass die Masken nichts bringen. Außerdem sind die Viren viel zu klein,
um von den Masken aufgehalten zu werden.
Regierung: Dann halt ein neuerlicher Lock-Down!
Ärzte: Weswegen jetzt genau?
Regierung: Um die Krankenhäuser nicht zu überlasten!
Ärzte: Wir sind nicht überlastet.
Regierung: Aber die Zahlen an Neuinfektionen steigen!
Ärzte: Das sind keine Neuinfektionen, das sind nur positiv Getestete!
Regierung: Wir brauchen mehr Medienförderungen und müssen mit der Ärztekammer reden,
dass sie diese Ärzte mundtot machen....
Ärzte: Wir haben aber keine Toten und kaum Erkrankte.
Regierung: Wir müssen mehr testen, denn wir haben eine Pandemie!
Ärzte: Da die Tests eine Quote an falsch-positiven Ergebnissen haben, sollten wir Gesunde nicht testen, sondern nur Erkrankte.
Regierung: Wir müssen die Testzahlen erhöhen. Wir haben nämlich ganz viele Leute positiv getestet!
Ärzte: Das haben wir euch gesagt. Das sind die Falsch-Positiven!
Regierung: Weil wir so viele Positive haben, sollten wir über strengere Maßnahmen nachdenken. Am besten überall Masken!
Ärzte: Studien belegen, dass die Masken nichts bringen. Außerdem sind die Viren viel zu klein,
um von den Masken aufgehalten zu werden.
Regierung: Dann halt ein neuerlicher Lock-Down!
Ärzte: Weswegen jetzt genau?
Regierung: Um die Krankenhäuser nicht zu überlasten!
Ärzte: Wir sind nicht überlastet.
Regierung: Aber die Zahlen an Neuinfektionen steigen!
Ärzte: Das sind keine Neuinfektionen, das sind nur positiv Getestete!
Regierung: Wir brauchen mehr Medienförderungen und müssen mit der Ärztekammer reden,
dass sie diese Ärzte mundtot machen....
⚠️Ich hätte da eine Idee⚠️
Wer sich mit mehr als den zur Zeit erlaubten Personen/Haushalten treffen will - Trefft Euch einfach „zufällig“ in den öffentlichen und dreht ein paar Runden‼️😇😬🤣
Wer sich mit mehr als den zur Zeit erlaubten Personen/Haushalten treffen will - Trefft Euch einfach „zufällig“ in den öffentlichen und dreht ein paar Runden‼️😇😬🤣
Es scheint, als ob die „Zeugen Coronas“ das geschafft haben, was in der Wissenschaft lange Zeit — zumindest ihrem angeblichen Selbstverständnis nach — strengstens verpönt war: die Beweislastumkehr bei der Bewertung wissenschaftlicher Theorien. Der Umgang mit wissenschaftlichen Theorien war bislang dem grausamen Diktat der Empirie unterworfen: Stimmte auch nur eine einzige Beobachtung nicht mit der Theorie überein, so galt sie als widerlegt, selbst wenn zehntausend Beobachtungen die Theorie scheinbar stützten. So gehen sie dahin, die guten alten Zeiten der Wissenschaft. Denn zur „Neuen Normalität“ gehört es scheinbar auch, Fakten aktiv abzuwehren — vor allem dann, wenn sie dem Narrativ einiger weniger Protagonisten entgegenstehen. Seit Corona gilt: Selbst wenn Tausende Fakten, Studien und gut dokumentierte Beobachtungen die Pandemie-Theorie widerlegen, so ändert dies nichts an ihrer verbissenen Verbreitung. Das ist zutiefst verabscheuungswürdig. Es ist Zeit, den Kuschelkurs mit den Panikmachern zu beenden.
https://www.rubikon.news/artikel/auf-hauchdunnem-eis
https://www.rubikon.news/artikel/auf-hauchdunnem-eis
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚠️‼️Da ist er wieder unser geselschaftlicher Promi Abschaum der auf Kosten der Plandemie sein Geschäft macht‼️⚠️
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚠️‼️Hört mal genau zu‼️⚠️
⚠️‼️Lauterbach der faulste Abgeordnete‼️⚠️
Zu einem heftigen Lauterbach-Bashing kam es am Nachmittag bei den "8. Berliner Gesprächen zum Gesundheitsrecht" des Deutschen Institutes für Gesundheitsrecht. Der Linke-Gesundheitspolitiker Frank Spieth bezeichnete den (abwesenden) SPD-Kollegen Karl Lauterbach als faulsten Abgeordneten, den er kenne. Nicht einmal Lauterbachs Genossin Mechthild Rawert mochte ihn gegen diesen Vorwurf verteidigen.
⚠️‼️Lauterbach der faulste Abgeordnete‼️⚠️
Zu einem heftigen Lauterbach-Bashing kam es am Nachmittag bei den "8. Berliner Gesprächen zum Gesundheitsrecht" des Deutschen Institutes für Gesundheitsrecht. Der Linke-Gesundheitspolitiker Frank Spieth bezeichnete den (abwesenden) SPD-Kollegen Karl Lauterbach als faulsten Abgeordneten, den er kenne. Nicht einmal Lauterbachs Genossin Mechthild Rawert mochte ihn gegen diesen Vorwurf verteidigen.