So werden wir dumm gehalten

Sperrstund ist, für unsere Gastronomie

2.1K viewsRene W., 22:43

Hans hält Lockdown-Verlängerung für möglich

Der Corona-Lockdown soll nur im November gelten. Und danach? Könnte er weitergehen, wenn die maßgeblichen Zahlen nicht besser werden, sagt Saarlands Ministerpräsident bei ntv.

https://www.n-tv.de/politik/Hans-haelt-Lockdown-Verlaengerung-fuer-moeglich-article22135182.html

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Hans hält Lockdown-Verlängerung für möglich

Der Corona-Lockdown soll nur im November gelten. Und danach? Könnte er weitergehen, wenn die maßgeblichen Zahlen nicht besser werden, sagt Saarlands Ministerpräsident bei ntv. Hans warnt davor, es dieses Wochenende noch mal zu übertreiben.

1.99K viewsRene W., 22:47

So werden wir dumm gehalten

2:42

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Lockdown Verlängerung! Erster Ministerpräsident hält es für möglich!

1.9K viewsRene W., 22:49

So werden wir dumm gehalten

Forwarded from Oliver Janich & Team

„

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält eine Verschiebung der Bundestagswahl wegen Corona für möglich, der Infektionsschutz lasse die Verlegung eines schon gesetzten Termins innerhalb eines Korridors von bis zu 48 Monaten zu. Wegen der Covid-19-Pandemie könne auch das Wahlprozedere geändert werden.

Diesen Spielraum sieht die Verfassung auch vor. Unter engeren Voraussetzungen ließe sich der Wahlgang aber auch noch weiter verschieben.
Eine entscheidende Aussage des Papiers lautet: Der alte Bundestag bliebe dann mit allen gesetzgeberischen Rechten bestehen.
Zur Verschiebung innerhalb des Korridors von 46 bis 48 Monaten meinen die Juristen:(...)“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-laesst-verschiebung-der-naechsten-bundestagswahl-pruefen/

Tichys Einblick

Wissenschaftlicher Dienst: Verschiebung der Bundestagswahl möglich

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält eine Verschiebung der Bundestagswahl wegen Corona für möglich, der Infektionsschutz lasse die Verlegung eines schon gesetzten Termins innerhalb eines Korridors von bis zu 48 Monaten zu. Wegen der Covid-19…

1.18K viewsRene W., 23:02

So werden wir dumm gehalten

Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)

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121.7 KB

Bundestagswahl verschieben? So kann man rechtswidrige Zustände auch aufrechterhalten und Volk wie Parlament entmachten.
Wenn die Justiz jetzt nicht endlich eingreift, wird es dunkel in Deutschland.
WD-3-183-20-pdf-data.pdf

1.43K viewsRene W., 23:03

So werden wir dumm gehalten

Forwarded from So werden wir dumm gehalten (Rene W.)

Findet die Bundestagswahl 2021 statt, oder erfindet man eine „Ausrede“?

Anonymous Poll

674 voters1.7K viewsRene W., 23:05

So werden wir dumm gehalten