Bayern ist ein Polizeistaat, jedenfalls in München, was hier passiert ist einer Demokratie und eines Rechtsstaats nicht nur unwürdig, sondern das Gegenteil davon.


@haintz

Schülerdemo, jetzt am Odeonsplatz München:

Karl Hilz wurde eben trotz Attest unter Androhung von Ingewahrsamnahnme des Odeonsplatzes verwiesen. "Begründung" Attest nicht glaubhaft da von einem fragwürdigen Arzt, angeblich. Ruft bitte bayernweit, bei der Polizei (nicht 110) an, dass am Odeonsplatz in München von der Polizei eine nicht verbotene Demonstration von der Polizei grob gestört wird, § 21 Versammlungsgesetz. Das ist eine Straftat durch die Polizei.

Das Verhalten ist Grund für Spontanversammlungen und Eilversammlungen im Laufe des Tages.

Die Polizei hat keinerlei Befugnis, eine Demo erst dann loslaufen zu lassen, wenn alle eine Maske tragen. Die richtige Vorgehensweise wäre, zu kontrollieren ob Ausnahmetatbestände vorliegen, so wie das auch in Nürnberg vor 2 Wochen perfekt funktioniert hat.

Die Polizei möchte jetzt massiv vorgehen und kesselt alle ein, bis auf wenige Ausgänge.

https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/__21.html

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

TEILEN! TEILEN ! TEILEN!

Ärztepräsident bezweifelt Nutzen von Alltagsmasken

Er sei von den Alltagsmasken nicht überzeugt, „weil es auch keine tatsächliche wissenschaftliche Evidenz darüber gibt, dass die tatsächlich hilfreich sind“, sagte Klaus Reinhardt in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ vom Mittwochabend. „Schon gar nicht im Selbstschutz und wahrscheinlich auch nur ganz wenig im Schutz, andere anzustecken.“ Im Zusammenhang mit der Maskenpflicht sprach der Mediziner an einer Stelle von einem „Vermummungsgebot“‼️‼️

https://www.mwgfd.de/2020/10/aerztepraesident-bezweifelt-nutzen-von-alltagsmasken/

Corona UN(D)RECHT - Richter nimmt Stellung

https://youtu.be/6c4t_RDPNwU

Also noch mal für alle, klipp und klar! Der Freistaat Bayern, und ich denke das zählt für ganz Deutschland, übernimmt auf keinen Fall irgendeine Verantwortung, wenn jeman irgendwelche Schäden durch diese Masken erleidet‼️ Alles was euch im Zusammenhang mit der Maske passiert, ist euer eigenes Problem! Vom Staaat und ich hoffe auch inständig von der Krankenversicherung, gibt es im Fall der Fälle nicht einen einzigen Cent‼️ So, und nun viel Spaß mit der Maske ihr Mitläufer und Corona-Denunzianten‼️⚠️

Jetzt noch einmal bestätigt! Die Maske hat schon seltsame Auswirkungen auf die Laborproben!

Der Untergang der Lügenpresse! Trump räumt auf. Weitere LÜGEN. Sie z-e-n-s-i-e-r-e-n.
https://youtu.be/UO7B4MCUjQA

Bodo Schiffmann: PCR-Tests und christliche Verantwortung
https://youtu.be/yq0xKYbwD4c

⚠️‼️Ohne Worte‼️⚠️

#CoronaInfoTour: Ingolstadt LIVE - aus der Audi Stadt

‼️GANZ Wichtig der letzte Absatz auf der Internetseite‼️

⚠️‼️Haftungsausschluss‼️⚠️
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Landeshauptstadt München keine Haftung für die Wirksamkeit, die Herstellung oder die sachgerechte Verwendung der MNB übernimmt.
Jeglicher Schadensersatzanspruch gegenüber der Landeshauptstadt München wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – unabhängig, ob vom Verwender oder dem jeweiligen Gegenüber – ist ausgeschlossen‼️⚠️

https://ru.muenchen.de/2020/75/Mund-Nasen-Bedeckung-ab-kommender-Woche-Pflicht-90867

Fundstück aus der DDR zum 17. Juni 1953 in Dresden.

Aktuell das wohl unbeliebtestes Video bei YouTube und Facebook zur Schädlichkeit von Masken, insbesondere bei Kindern‼️⚠️
Die Ärztin für Arbeitsmedizin, Beatrice Vöhringer zu den Masken. Sie sind potentiell gefährlich, sonst gäbe es diese Vorschriften in der Arbeitsmedizin und Arbeitsschutz nicht‼️⚠️‼️⚠️

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/vgh-lehnt-eilantrag-gegen-maskenpflicht-im-unterricht-ab-100.html

Rechtliche Einschätzung zur vermeintlichen Maskenpflicht bei Inzidenzüberschreitungen:

Gemäß § 24 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes kann eine Infektion NUR durch einen Arzt festgestellt werden, demnach nicht durch einen positiven PCR Test. Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 t) Infektionsschutzgesetzes handelt es sich bei Covid-19 um eben eine solche Infektionskrankheit.

In § 2 Nr. 2 des Infektionsschutzgesetzes wird definiert was eine Infektion ist:
Demnach ist eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes „die Aufnahme eines Krankheitserregers UND seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus.“

Der Inzidenzwert ist daher aktuell praktisch überall 0, solange nicht eine konkrete Infektion gemäß den obigen Definitionen durch einen Arzt festgestellt wird, dies ist nicht der Fall.

Daher gibt es meines Erachtens auch keine Maskenpflicht (welche mit Inzidenzwerten begründet wird!) solange die Inzidenz nicht dergestalt nachgewiesen ist, dass ein Arzt feststellt, dass der Krankheitserreger aufgenommen wurde UND seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus nachgewiesen ist.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/vgh-lehnt-eilantrag-gegen-maskenpflicht-im-unterricht-ab-100.html

NACHTRAG:
"Dazu hast Du etwas geschrieben gerade. Das würde ich gerne ergänzen.

Zumindest wäre nämlich festzustellen durch Kreuzproben im Labor, ob nicht ein weiterer Erreger ebenfalls nachweisbar und somit ursächlich für Symptome sein kann, weil diese bezogen auf Covid-19 nicht spezifisch genug sind."

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King