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⚠️‼️Süddeutsche Zeitung veröffentlicht Kommentar GEGEN Söder und Lauterbach‼️⚠️
Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!
Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW.
⚠️‼️Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche‼️⚠️
Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt‼️⚠️
Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen.
Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.
Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“
Anmerkung Rechtsanwalt Markus Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.
Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.
Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW.
⚠️‼️Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche‼️⚠️
Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt‼️⚠️
Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen.
Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.
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Anmerkung Rechtsanwalt Markus Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.
Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.
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Markus Haintz
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Querdenken 731 Ulm
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
⚠️ Musterschreiben 🆕 an Schulträger, wie gefährlich ist CO2-Rückatmung?
Mit diesem Schreiben hast Du die Möglichkeit, bei dem Träger der Schule Deiner Kinder eine Gefährdungsbeurteilung einzuholen. Laut Vorschrift der Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist dies nicht nur am Arbeitsplatz vorgeschrieben. Es gelten auch für die Schulen und SchülerInnen klare Vorgaben und Abläufe, die einzuhalten sind!
🎥 Video: https://youtu.be/IsEGnjzfvHQ
🆕 Musterschreiben: https://klagepaten.eu/3-stufe-gefaehrdungsbeurteilung-schultraeger-bezuegliche-der-co2-rueckatmung/
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Besonders beim Tragen von Masken gibt es genaue Richtlinien und bereits im Vorfeld des Einsatzes von Masken muss eine Gefährdungsbeurteilung und eine entsprechende Unterweisungen stattgefunden haben.
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Gefährdungsbeurteilung Schulträger bezügliche der CO2-Rückatmung
Du hast eine Antwort bekommen? Wir bitten Dich, uns das Antwortschreiben auf dieses Schreiben im Hochladezentrum zur Verfügung zu stellen, damit wir den nächsten Schritt auf Deinen Anforderungen anpassen können. Dort kannst Du nicht nur das Antwortschreiben des Schulträgers hochladen, egal wie die Antwort ausgefallen ist, sondern uns auch mitteilen, dass Du gar keine Antwort erhalten hast.
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⚠️⚠️⚠️ Update 💲 Bußgelder zur Maskenpflicht im Einzelhandel
Die Übersicht, in welchen Bundesländern Bußgelder für Verstöße gegen das Gebot des Masketragens fällig sind, wurde erneuert. Auch diese neue Version stellen wir gerne als Download zur Verfügung.
Weitere Infos rund um die Maskenpflicht und Tipps im Umgang mit schwierigen Situationen findest Du auf der Seite Maskenpflicht in Geschäften
https://klagepaten.eu/2020/10/31/update-bussgelder-zur-maskenpflicht-im-einzelhandel/
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⚠️‼️BMG/BMI: Lagebild des Krisenstabs gelangt an die Öffentlichkeit‼️⚠️
⚠️‼️Das als «Verschlusssache für den Dienstgebrauch» eingestufte Papier verwendet statistische Grössen manipulativ‼️⚠️
https://corona-transition.org/bmg-bmi-lagebild-des-krisenstabs-gelangt-an-die-offentlichkeit
⚠️‼️Das als «Verschlusssache für den Dienstgebrauch» eingestufte Papier verwendet statistische Grössen manipulativ‼️⚠️
https://corona-transition.org/bmg-bmi-lagebild-des-krisenstabs-gelangt-an-die-offentlichkeit
Im Landkreis Rottal-Inn gibt es richtig Ärger.
Der Chefarzt der Inneren Medizin der Rottal-Inn-Kliniken sorgt mit seinen Corona Aussagen für mächtig Wirbel.
Professor Dr. Gleissner hat auf dem LinkedIn-Kanal der Kliniken die Lockdown-Politik scharf in Frage gestellt.
Er stellt die Fallzahlen mit den Corona-Patienten in Relation und meint, dass die Kliniken bei weitem nicht ausgelastet seien.
Er kritisiert auch die PCR-Tests in Frage und schreibt wörtlich:
„Wer schützt uns Bürger vor den parlamentarisch nicht gedeckten Fehlentscheidungen unserer Politiker“
Das Landratsamt war bisher dazu nicht zu erreichen.
Der Landkreis Rottal-Inn hat derzeit deutschlandweit die meisten Corona-Neuinfektionen.
https://www.radio-trausnitz.de/grosser-wirbel-um-chefarzt-aeusserungen-zu-corona-92597/
Der Chefarzt der Inneren Medizin der Rottal-Inn-Kliniken sorgt mit seinen Corona Aussagen für mächtig Wirbel.
Professor Dr. Gleissner hat auf dem LinkedIn-Kanal der Kliniken die Lockdown-Politik scharf in Frage gestellt.
Er stellt die Fallzahlen mit den Corona-Patienten in Relation und meint, dass die Kliniken bei weitem nicht ausgelastet seien.
Er kritisiert auch die PCR-Tests in Frage und schreibt wörtlich:
„Wer schützt uns Bürger vor den parlamentarisch nicht gedeckten Fehlentscheidungen unserer Politiker“
Das Landratsamt war bisher dazu nicht zu erreichen.
Der Landkreis Rottal-Inn hat derzeit deutschlandweit die meisten Corona-Neuinfektionen.
https://www.radio-trausnitz.de/grosser-wirbel-um-chefarzt-aeusserungen-zu-corona-92597/
www.radio-trausnitz.de
Großer Wirbel um Chefarzt-Äußerungen zu Corona
Im Landkreis Rottal-Inn gibt es richtig Ärger. Der Chefarzt der Inneren Medizin der Rottal-Inn-Kliniken sorgt mit seinen Corona Aussagen für mächtig Wirbel. …
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⚠️‼️Münchner Gottesdienst illegal von der VoPo aufgelöst‼️⚠️
⚠️‼️Polizei sucht verzweifelt Aus-Knopf I 01.11.2020‼️⚠️
⚠️‼️Polizei sucht verzweifelt Aus-Knopf I 01.11.2020‼️⚠️
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Schauen wir mal wieder zum Thema Epidemie/Pandemie zurück⚠️‼️ Die Angst vor der Schweinegrippe‼️⚠️ Es wiederholt sich immer wieder und die Masse der Dummen merkt es wieder nicht⚠️‼️
⚠️‼️Von 60 positiv Getesteten waren 58 in Wirklichkeit negativ‼️⚠️
⚠️‼️Die als Panne deklarierten Testergebnisse sind kein Zufall, sondern ein Skandal‼️⚠️
https://corona-transition.org/pcr-debakel-von-60-positiv-getesteten-waren-58-in-wirklichkeit-negativ
⚠️‼️Die als Panne deklarierten Testergebnisse sind kein Zufall, sondern ein Skandal‼️⚠️
https://corona-transition.org/pcr-debakel-von-60-positiv-getesteten-waren-58-in-wirklichkeit-negativ
Corona Transition
PCR-Debakel: Von 60 positiv Getesteten waren 58 in Wirklichkeit negativ | Corona Transition
Von insgesamt 60 als positiv ausgewerteten PCR-Tests auf SARS-CoV-2 waren in Wirklichkeit 58 negativ. Trotzdem mussten die Menschen in Quarantäne. (...)
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⚠️‼️Pressekonferenz zur akuten Gesundheitsgefährdungdurch Masken‼️⚠️ Mal wieder ein „Glanzstück“ und erhellender Beweis für die Arbeitsweise der GEZ-Propaganda-Staatsmedien. Da geht es eigentlich um die Gesundheit der Kinder und laut dem Gutachter um „Gefahr im Verzug“, aber den Hofberichterstatter ARD interessiert das nicht im geringsten, statt dessen....Aber hört es euch selber an. Einfach nur noch zum Kotzen dieser ARD-Journalisten-Abschaum. Hört endlich auf diese scheiß GEZ zu bezahlen‼️⚠️
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⚠️‼️Lauterbachs Corona IQ-Studie, erstunken und erlogen‼️⚠️
⚠️‼️Die von Karl Lauterbach aufgeführte Studie, die angeblich besagt, dass man “bei einem schweren Verlauf im Schnitt 8,5 IQ-Punkte” verliert” und seine Aussage “Das Gehirn altert um 10 Jahre.” scheinen von ihm zu 100% erfunden‼️⚠️
⚠️‼️Die von Karl Lauterbach aufgeführte Studie, die angeblich besagt, dass man “bei einem schweren Verlauf im Schnitt 8,5 IQ-Punkte” verliert” und seine Aussage “Das Gehirn altert um 10 Jahre.” scheinen von ihm zu 100% erfunden‼️⚠️
Seit Ausbruch der Pandemie versuchen Zehntausende in der Schweiz und vermutlich Millionen auf der ganzen Welt, mit den verantwortlichen Politikern in einen Dialog zu kommen – mit durchschlagendem Misserfolg‼️‼️‼️‼️‼️
https://www.zeitpunkt.ch/wie-kommt-endlich-ein-dialog-zustande
https://www.zeitpunkt.ch/wie-kommt-endlich-ein-dialog-zustande