https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-massnahmen-28a-ifsg-rechtssicherheit-gerichte-verfassungswidrig-unbestimmt-anhoerung-bundestag/

Wenn der Deutsche Anwaltsverein nur dahingehend Bedenken hat, dass der Gang zum Anwalt nicht eingeschränkt werden darf, so möge sich dieser Verein bitte auflösen, wir brauchen euch nicht.

Ungläubliches Statement, schämt euch! Ist das die einzige Kritik? Haben wir dasselbe studiert?

Markus Haintz
Rechtsanwalt
(Kein Mitglied im DAV)

@haintz

https://www.deutschland.de/en/node/14649

09.11.2020: Impfung zuerst für medizinisches Personal und Risikogruppen (Polizei!)
Berlin (dpa) - Nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffs sollen in Deutschland Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen zuerst gegen das Virus geimpft werden. Ebenso sollen Menschen in Schlüsselstellungen in der Gesellschaft und für die öffentlicher Ordnung zuerst geimpft werden, also Mitarbeiter von Gesundheitsämtern, Polizisten, Feuerwehrleute, Lehrer und Erzieher, wie die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, am Montag in Berlin mitteilte. Die nun auf den Weg gekommenen Empfehlungen seien aber noch keine Entscheidung, wie der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, erläuterte. «Die Priorisierung muss von den Verantwortungsträgern der Politik festgesetzt werden.» Alena Buyx zeigte sich zuversichtlich, dass sehr bald ein Impfstoff zur Verfügung stehen werde.

01.11.2020: Bundeswehr hat inzwischen 5000 Soldaten im Corona-Einsatz
Freital (dpa) - Die Bundeswehr hat inzwischen etwa 5000 Soldaten zur Unterstützung von Ländern und Kommunen in der Corona-Pandemie im Einsatz. In den vergangenen beiden Wochen sei die Nachfrage rapide gestiegen, sagte Generalleutnant Martin Schelleis, in dessen Regie die Hilfseinsätze laufen. Die Streitkräfte sind demnach für weitere Aufgaben gerüstet. «Wir haben ein Kräftekontingent von 15.000 Soldatinnen und Soldaten seit Frühjahr in Bereitschaft», sagte Schelleis. «Wir sind eingerichtet auf weitere Nachfragen», sagte der General.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

Über 100 Staaten haben sich seit Beginn der Coronakrise beim Internationalen Währungsfonds um Hilfskredite beworben. Der IWF verlangte vor der Auszahlung, dass die Staaten "angemessene Corona-Maßnahmen" durchführen.

https://www.imf.org/en/About/FAQ/imf-response-to-covid-19#Q7

Selbst wenn es nicht schädlich wäre, bliebe es immer noch pervers, Kinder den ganzen Tag mit Masken herumlaufen zu lassen. Diesen Aspekt hat die Frau Dr. wohl vergessen.

https://twitter.com/BMG_Bund/status/1324769896970989568

Die Faktenverdrehungsbeauftragten der Bundesregierung (www.correctiv.org) beschäftigen sich aktuell mit meinem Bericht. Wir dürften also bald Zeuge einer weiteren journalistischen Glanzleistung werden. Diesmal wird es aber einen Faktencheck für den Faktencheck geben, also gebt euch Mühe, liebe "Faktenchecker".

Zur Kenntnis:

https://www.youtube.com/watch?v=WoMvRf7IlDI&feature=emb_logo

Die Medien arbeiten weiter daran, den Menschen einen totalitären Regierungsstil und den dauerhaften Verzicht auf Persönlichkeitsrechte als Schlüssel für eine Rückkehr zur Normalität einzureden. China wird ausdrücklich gelobt. Das alles ist mittlerweile so auffällig, dass ich sprachlos bin, weil es immer noch funktioniert.

https://www.zeit.de/politik/2020-11/corona-massnahmen-asien-china-vietnam-japan-suedkorea-erfolge?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Und noch einmal zur Verdeutlichung (auch wenn die Aufnahme sicher schon bekannt ist):

https://www.youtube.com/watch?v=d5dC7hI0t8E

Das Weltwirtschaftsforum lobt China und deutet an, dass dort nur dank der autoritären Maßnahmen des Staates wieder Normalität herrscht. Zitat:

"Die Erholung der Stadt deutet auf die Wirksamkeit drakonischer Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung der Krankheit hin."

Es ist klar, wohin die Reise auch bei uns gehen soll. Die Maßnahmen sollen so lange bleiben, bis wir uns der neuen Normalität gebeugt haben.

https://www.weforum.org/agenda/2020/10/wuhan-ground-zero-of-the-global-pandemic-life-goes-on?utm_source=twitter&utm_medium=social_scheduler&utm_term=&utm_content=14/11/2020+07:00

🙈 Und was tun wir jetzt? 🙈

👉🏼 Genau: NICHT das, was man mit uns tut. Das ist KEIN Hitlergruß. Sondern ein Beispiel, dass diese Geste im Zuge des Handelns öfter vorkommen kann. 💡💡

‼️ Die Einstellung eines Menschen zeigt sich nicht in einer einzelnen Haltung des Armes oder der Nase. Sondern in seinem Handeln und den Früchten daraus. ‼️

👉🏼 Genau hier sollte Frau Reiter vielleicht ins Nachdenken kommen.

Der YouTube-KANAL VON RUBIKON IST AM 13. NOVEMBER ABGESCHALTET WORDEN, ohne dass es dafür eine offizielle Begründung der zum Konzern Google gehörenden Plattform gibt. Nun wird auch unserem Magazin gegenüber fortgesetzt, was andere schon erlebten: der Angriff auf die Meinungsfreiheit durch nichts anderes als ZENSUR. Es sind die Vorzeichen des neuen kapitalistischen FASCHISMUS, der im Namen der Gesundheit eine globale Diktatur errichten will. Am selben Tag wurden auch andere Kanäle auf der Plattform abgeschaltet, die Teil einer Gegenöffentlichkeit in der Corona-Krise geworden sind.

Media
Es ist ein Angriff auf das Projekt Rubikon und zugleich ein Angriff auf die Freiheit aller: Der YouTube-Kanal von Rubikon ist am 13. November abgeschaltet

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