Weitere Propaganda für den chinesischen Totalitarismus. Die feuchten Träume der empathiebefreiten Technokraten von Berlin über Moskau bis Peking gehen in Erfüllung (Nein, die russische Regierung macht da leider keine Ausnahme).

Hier ein Mustertext zum Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid wegen der Coronaverordnung.
Z.B. Maskenpflichtverstoß, Abstandspflichtverstoß o.ä.

Zunächst bekommt ihr eine Anhörung. Darauf müsst ihr nur die Personalien angeben.
Nichts zur Sache Aussagen.

Dann kommt ein Bußgeldbescheid.
Da muss dann ein Einspruch innerhalb der Frist (14 Tage) eingelegt werden.
Per Fax, mit Boten oder per Einwurfeinschreiben.
Dafür ist dieser Text.
Bitte auch hier nichts zur Sache aussagen.

Sollte ein Termin zur Hauptverhandlung anberaumt werden, entweder Anwalt einschalten oder alleine hingehen.

Werdet ihr verurteilt, sofort Anwalt kontaktieren.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch –

Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

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Vielen Dank!

Unter Berufung auf Jaafar et al. (2020) kommt das Gericht zu dem Schluss dass

+ „wenn eine Person durch PCR als positiv getestet wird, wenn ein Schwellenwert von 35 Zyklen oder höher verwendet wird (wie es in den meisten Labors in Europa und den USA die Regel ist), die Wahrscheinlichkeit, dass diese Person infiziert ist, <3% beträgt und die Wahrscheinlichkeit, dass das Ergebnis ein falsches Positiv ist, 97% beträgt“.

Das Gericht stellt ferner fest, dass der Schwellenwert für die Zyklen, der für die derzeit in Portugal durchgeführten PCR-Tests verwendet wird, unbekannt ist.Unter Berufung auf Surkova et al. (2020) stellt das Gericht weiter fest, dass

+ jeder diagnostische Test im Kontext der tatsächlichen Krankheitswahrscheinlichkeit interpretiert werden muss, wie sie vor der Durchführung des Tests selbst eingeschätzt wird, und äußert die Meinung, dass „in der gegenwärtigen epidemiologischen Landschaft die Wahrscheinlichkeit zunimmt, dass Covid-19-Tests falsch positive Ergebnisse liefern, was erhebliche Auswirkungen auf den Einzelnen, das Gesundheitssystem und die Gesellschaft hat“.

👉 mehr auf @Corona_Fakten

Als in Deutschland die Demokratie abgeschafft wurde...

Friedlicher Straßenmusiker wird von Merkels Kettenhunden verhaftet👊🏻

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Bitte beim Aufbau der Krippe unterm Weihnachtsbaum auf die mindestabstände und mnb achten, es muss mit puplikumsverkehr "caspar,Melchior,Balthasar" gerechnet werden ein entsprechendes Hygiene Konzept ist bis zum 23.12 vor zu legen 🤣🤣🤣🤣🤣🤣

Weihnachten fällt dieses Jahr leider aus. Die Herberge hat Beherbergungsverbot, die heiligen drei Könige kommen aus Risikoländern und dürfen nicht einreisen. Die Hirten haben Kurzarbeit.
Santa Claus darf nicht mit den Rentieren los, da sie eine Gruppe von sechs Personen sind und Rudolph muss wegen der roten Nase unbedingt in Quarantäne 😩

Sie nennen Dich Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker oder Nazi!? Egal, das sind alles nur verzweifelte Versuche, ihr Lügengebilde vor dem Einsturz zu bewahren.

Lass Dich nicht aus Deiner Mitte bringen.🙏🏼😉

👉 @kwerformat

Die Franzosen haben eine ganz spezielle Lockdown-Zone 😂
@AUFWACHEN2020PARTEI

Corona-Klage startet in USA und Deutschland!

Dr. Fuellmich geht zusammen mit Dr. Pamela Popper und Tom Rentz kommende Woche in den USA vor Gericht.

Die deutsche Klage startet diesen Montag 23.11.2020.

Eine weitere Klage wird von Children's Health Defense noch gestartet werden.

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
Mehr Infos unter:
fuellmich.com/newsletter

Aufruf an ALLE!! Und Informationsrundschreiben von offizieller Seite.

Ich bin Marcel von QD-631 KL. Wir waren gestern mit Thorsten Schulte und Perin Dinekli sowie weiteren Personen in Ramstein 2,5h festgehalten worden.

Zuvor gab es eine Versammlung am Neuen Markt in Ramstein. Ein Versuch von mir in KL am Messplatz wurde davor schon von der Polizei mit einem Platzverweis und Festnahme von mir unterbunden. Mir wurde am Steuer sitzend, schon motorlaufend vorgeworfen, ich würde dem Verweis aus der Stadt (nicht nur dem Platz) nicht folgeleisten.

Nach ein kurzen Gespräch vor dem Richter mit der Hilfe der Polizisten in der Wache, die sich mir sehr empathisch zeigten, wurde ich sofort wieder frei gelassen.

Ich fuhr darauf nach Ramstein an einen Parkplatz außerhalb, wo ich mich lediglich mit Thorsten Schulte und Livestreamern zu einem Interview treffen wollte.

Uns folgten aber viele Menschen, was bei unserem Vorfinden der Polizei uns als erneuter Versammlungsaufruf ausgelegt wurde, ins besondere mir. Ich wurde als zentrale Schlüsselfigur erneut festgenommen ohne mir bis heute Gründe zu nennen, warum mir der erneute Versammlungsaufruf (den es zuvor schon nicht gab) nachgesagt wurde, ohne je aufgerufen zu haben. Ein Polizeisprecher nannte mir irgendwann "ich hätte das in soziale Netzwerke getan", was aber nicht stimmte. Ich habe hier in unseren Gruppen nie etwas Derartiges gepostet. Ich verlangte nach einer Beweisvorlage, was mir verweigert wurde.

Erneute Verhandlungen vor dem Richter ergab einen Kompromiss von 2h Gewahrsam. Der Richter glaubte mir, dass es zwar ein Missverständnis war, um mich herum wäre aber dennoch die Gefahr zu groß, dass sich entgegen der Coronaverodnung mehr als 2 Menschen sammeln. Ich wurde wie zuvor schon in der Wache sehr gut behandelt.

Die Polizeieinsatzkräfte in Ramstein hingegen waren sehr ignorant und informationsscheu uns allen ggüber. Der Polizeieinsatzführer verweigerte jegliche persönliche Gespräche mit uns. Herr Landau, der Einsatzleiter, war nur zu einem zurückweisenden Statement zu bewegen "Jetzt setze ich euch ein für allemal ein Ende". Meine Gegenfrage "Wovon ein Ende?" beließ er kommetarlos.

Wir wurden 2,5h in der Kälte stehen bzw. frieren gelassen. Das ganze Theater endete mit meiner hier beschriebenen Festnahme (ohne dass andere oder ich uns auffällig verhielten) und der Konfizierung von Herrn Schultes Handy.

Uns geht es allen sehr gut. Wir werden auch nicht aufhören weiterzumachen. JETZT ERST RECHT!!!

Wer von euch Videos vom gesterigen Tag hat, bitte diese in unsere Aktiv-Gruppe (@querdenken631_aktiv) posten! Wir wollen gute Bilder für ein Filmzusammenschnitt sammeln. Lieben Dank!

Euer Marcel und das Team von Querdenken-631 Kaiserslautern e.V.