🇦🇹 Skandal im Parlament
22.01.2024 um 16 : 46 Uhr

🐣 Auf Twitter mit ausführlicher Chronologie

🎶 Kurzzusammenfassung auf TikTok

#volksbegehren
#NehammerMussWeg

@ehrlichalexander

Edtstadler kein Statement zu https://t.me/ehrlichalexander/4087

#volksbegehren
#NehammerMussWeg
22.04.2024
@ehrlichalexander

🇦🇹 DEMOKRATIE-SKANDAL
24.01.2024

Unfähigkeit oder Taschenspielertricks?
Update zum Volksbegehren „Nehammer muss weg“.

Die Anhörung im Nationalrat zum Volksbegehren „Nehammer muss weg“ (Sitzungsleitung Abg.z. NR Leichtfried; Tagesordnungspunkt 10) hat heute nicht stattgefunden.

Man hat den Initiator und die Redner nach der zuvor stattgefunden habenden Anhörung zum Demokratievolksbegehren wegen nicht-öffentlicher weiterer Tagesordnungspunkte vor die Tür geschickt, über zwei Stunden dort warten lassen und dann nicht wieder in den Saal hineingerufen und ihnen auch nicht gesagt, wann sie wieder hineindürfen.

Herr Marschall hat gerade einmal zehn Schritte von der Eingangstüre zum Sitzungssaal entfernt vergeblich darauf gewartet, dass die Sitzungspolizei ihm Bescheid gibt, wieder hereinkommen zu dürfen.

Im Saal drinnen wurde in der Zwischenzeit der Punkt aufgerufen und das Volksbegehren sodann abgehandelt.

Somit wurde dem Initiator das gesetzliche Rederecht in der Ausschusssitzung verweigert. 106440 Unterstützer des Volksbegehrens sind ohne Stimme geblieben.

Jetzt sind die Juristen am Zug.

Quelle: https://t.me/ehrlichalexander/4087

Ein Wiener Grundrechtsaktivist via

@ehrlichalexander

🇦🇹 Demokratie Skandal in Österreich auf Twitter
(mit sehr ausführlicher, chronologischer Schilderung der Ereignisse)

https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1749533084431601676
24.01.2024
@ehrlichalexander

🇦🇹 #DemokratieSkandal auf TikTok
23.01.2024 über den gestrigen Vorfall im #Nationalrat
(beim #Volksbegehren #NehammerMussWeg)

🎶 Auf TikTok hier

@ehrlichalexander

🇦🇹 Update #DemokratieSkandal
23.01.2024 um 10 : 42 Uhr

Bezieht sich auf: https://t.me/ehrlichalexander/4087

Nach einem Telefonat mit dem Pressesprecher der Parlamentsdirektion ist der Stand wie folgt: dass es einen Vorfall gegeben hat, ist unstrittig. Was genau passiert ist, wird hausintern ermittelt. Sobald Fakten feststehen, erhalte ich Rückmeldung. Ich bin gespannt.

#NehammerMussWeg #Volksbegehren
@ehrlichalexander

🇦🇹 #DemokratieSkandal Update
23.01.2024 um 12 : 37 Uhr

Gelebte #DirekteDemokratie

Ein Nachtrag zu den Ereignissen im österreichischen #Nationalrat gestern am 22.01.2024 gegen 15 : 45 Uhr, vor dem Sitzungssaal des Verfassungsausschusses.

Gerlinde Wolz, stellvertretende Bevollmächtigte beim #NehammerMussWeg #Volksbegehren, wurde trotz Wirbelsäulen-OP ein Stuhl verweigert, später wurde sie auch vom Boden vertrieben.

Behindertengerecht, #direktdemokratisch, serviceorientiert und #inklusiv sieht anders aus. So also steht es um #Frauenrechte und #Behindertenrechte im #Parlament Österreichs.

🐣 Auf Twitter hier

🎶 Auf TikTok hier

So also sieht #BuergerBeteiligung aus.

👀 Mehr über die nächsten Volksbegehren von Gerlinde hier
Nächste Eintragungswoche: 11. bis 18.03.2024 am Gemeindeamt.

Erschütterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Update #DemokratieSkandal
23.01.2024 um 13 : 55 Uhr

Der Pressesprecher der Parlamentsdirektion hat mich eben angerufen und mir mitgeteilt, dass sich morgen das Parlamentspräsidium, bestehend aus den Präsidentinnen und Präsidenten des Nationalrats und den Obleuten der parlamentarischen Klubs mit den Vorfällen rund um die Verunmöglichung des Rederechts für den Bevollmächtigten des Volksbegehrens "Nehammer muss weg!" befassen wird.

Ich bleibe dran und berichte laufend über eventuelle Neuigkeiten in der Sache.

👀 Bezieht sich auf: https://t.me/ehrlichalexander/4087

👀 Und auf: https://t.me/ehrlichalexander/4101

🐣 Dieses Update auf Twitter hier

http://volksbegehren-oesterreich.at
#NehammerMussWeg #Volksbegehren

Nächste Eintragungswoche: 11. bis 18.03.2024 in Österreich, mit insgesamt 14 Volksbegehren unterschiedlicher Initiatoren.

Gespannte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander