Einladung zum 21. Congress Austria - 24. Mai 2024
Fokus Politik Österreich

Der 21. Congress AUSTRIA der Union für Souveränität findet am Freitag, den 24. Mai 2024 in den Studios von Sovereign Media in Maria Enzersdorf statt. Der Fokus ist dieses Mal Demokratie und Politik.

Sprecher:
Max J. Pucher - Demokratie Modelle für die Zukunft

Dr. Maria Hubmer-Mogg - Unabhängig ins EU Parliament

Dr. Martin Steiner - Die Klima Indoktrination der Kinder

Robert Glaubauf - MFG zur Nationalratswahl

Madeleine Petrovic - Antritt zur Nationalratswahl

Gerald Markel - Bewegung in der EU-Politik
 
Die Union für Souveräniät ist die Interessensvertretung der Bürger - Arbeitnehmer und Arbeitgeber - des Mittelstandes. Wir sehen die Erhaltung der Neutralität und die Forderung nach Frieden als eine unserer aktuellen Kernaufgaben.
Der Congress Austria ist das größte regelmässige Vernetzungstreffen Österreichs. Neben den Vorträgen ist vor allem der persönliche Kontakt und die Möglichkeit zum Austausch mit Gleichgesinnten ein Grund zum Teilnehmen.
Unkostenbeitrag für erste Teilnahme und Vollmitglieder €10, für Mitglieder €25 bitte am Eingang. 
 
Vorstellung von Vereinen, Parteien und Initiativen
Adresse:
Alter Wienerweg 12
2344 Maria Enzersdorf
Beginn um 14 Uhr, Ende 19 Uhr
Buffet 19-22 Uhr
Anmeldung als Mitglied:
https://souveraenitaet.org/congress/
PS: Haustiere sind nicht erlaubt.

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Die Vertretung des Mittelstandes braucht Eure Unterstützung:
https://souveraenitaet.org/werde-aktiv/spenden-union-souveraenitaet-unterstuetzen/

Tretet der Union für Souveränität bei!
https://souveraenitaet.org

Aktuelle Umfragen sind auf Sovereign Media aufgelistet:
Https://sovereign-media.eu/umfragen

Um das Program von Sovereign Media auszuweiten brauchen wir Eure Unterstützung.

https://sovereign-media.eu/unterstuetzen

BITTE TEILEN:
@sovereignmedia
https://t.me/sovereignmedia

🇦🇹💜 Abstimmen nach Gewissen!

Madeleine Petrovic von der @Liste_Petrovic exklusiv bei @ehrlichetweets über die Sinnhaftigkeit von Wahlen, die Rolle der Parlamente und den #Klubzwang.

➡️ Klubzwang bzw. Fraktionszwang abschaffen!

🐣 auf Twitter

👀 https://liste-petrovic.at

#ListeMadeleinePetrovic #Interview #MadeleinePetrovic

23.05.2024 @ 10 : 20 hrs CET
@ehrlichalexander

Update zur Schmuckabstimmung:

Manuel Müllner liegt aktuell mit 469 Stimmen auf dem zweiten Platz. Der Erstplatzierte hat 571 Stimmen. Bitte lassen wir Manuel nicht im Stich - Manuel hat 2020 bis 2022 sehr sehr viel für die APO in Deutschland und Österreich getan. Ohne ihn hätte der 18.11.2020 niemals klappen können - und vieles andere auch nicht.

👀 Bitte hier für Manuel abstimmen, danke (please vote for freedom activist Manuel Müllner in a jewellery competition, thank you)!

Bitte wenn möglich auch weitersagen, danke! 🙏

#MitmachAufruf

23.05.2024 @ 11 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander

Gratulation zum 100sten Geburtstag und Respekt an Frau Gertrude Mohn für ihre pluralistische Einstellung. Die Grenze des demokratischen Diskurses ist das Extrem (= die Gewalt, das Gutheißen, der Aufruf oder die Bereitschaft dazu).

Ansonsten ist ein Demokrat, egal welchen Lagers, gut beraten, auch und gerade mit Menschen zu sprechen, die gegensätzliche politische Standpunkte einnehmen. #CancelCulture führt zu Verschärfung der Lagerbildung und Radikalisierung. Debatte hingegen führt zu Annäherung und Mäßigung. Ohne kontroverse, aber sachliche Auseinandersetzung mit den Themen aller "Lager" ist Demokratie nur eine leere Worthülse.

👀 Ein vorbildhaftes Beispiel, was konsequente Gesprächskultur bewirken kann, war Daryl Davis, der sogar den Diskurs mit jenen nicht scheute, die ihn hassten.

🐣 Bildquelle auf Twitter

🐣 mein Kommentar auf Twitter

23.05.2024 @ 12 : 21 hrs CET
@ehrlichalexander

🇦🇹 Werden die Unterschriften klappen?

Weil mich viele fragen: die Sammlung von 2.600 Unterstützerunterschriften aus den neun österreichischen Bundesländern ist eine wesentlich kleinere Herausforderung als 50.000 Menschen in einer Kette an den Bodensee zu stellen oder Abfahrten aus 184 Städten zu einer Versammlung in Berlin zu organisieren (und dabei trotz massiver Intervention der Polizei und Unzugänglichkeit der meisten geplanten Treffpunkte keinen einzigen Fahrgast zurückzulassen). Wir müssen nicht "warten, ob es klappt", wir können es selbst sicherstellen. Die Infrastruktur und der Ablaufplan stehen, weitere Informationen darüber, wie jeder von uns dazu beitragen kann, dass die @liste_petrovic am Stimmzettel für die Nationalratswahl stehen und die #GrueneSekte aus dem Parlament jagen kann, folgen.

Fragt der Kaufmann den Propheten: "Soll ich mein Kamel anbinden oder auf Gott vertrauen?"
Antwortet der Prophet: "Binde Dein Kamel an und vertraue auf Gott"

Selbst ist der Mensch!

23.05.2024 @ 13 : 54 hrs CET
@ehrlichalexander

🇩🇪🐀 Die Ratten und das sinkende Schiff
23.05.2024 @ 17 : 26 hrs CET

In Thüringen deutet alles darauf hin, dass die regimekritischen Parteien AfD und "Bündnis Sahra Wagenknecht" insgesamt sehr nahe an eine Mehrheit oder sogar darüber hinaus kommen könnten. Aktuelle Umfrageergebnisse weisen für Sahra 16%, für die AfD 31% aus. Das wären zusammen immerhin schon 47%. Fast regierungsfähig - wenn man denn die #Brandmauer überwinden und sachbezogene Politik machen würde.

Jedenfalls spannend: Sahra hat in den letzten Umfragen erstmals die "Linke" überholt. Und schon beginnt ein reger Zustrom an Politikerinnen und Politikern, die von der "Linken" zum BSW wechseln. Man will ja seine Pfründe nicht aufgeben, nicht wahr?

Ob das in Österreich wohl auch so laufen wird? Wie viele Parlamentsgrüne packen schon ihre Sachen für einen Umzug zur @liste_petrovic?

#SinkendesSchiff #RattenTheorie #Thueringen #Landtagswahl

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

“Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?"
Strafanzeige gegen Strack-Zimmermann erstattet

Am 16. April 2024 kam es im Rahmen eines Wahlkampfauftritts von Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu einem Eklat, der nunmehr die Staatsanwaltschaft Ravensburg beschäftigen wird. Ein Mandant von Haintz legal hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung und Beleidigung gegen die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl erstattet. Die Strafanzeige liegt uns vor, wir veröffentlichen diese im Volltext..

Weiterlesen auf HAINTZ.media

🇦🇹 Polizeimaßnahme gegen Wiener Anwältin
in Wien, am 23.05.2024

Am gestrigen Donnerstag Nachmittag wurde nach einer Rede bei einer Demonstration der "Palästina Solidarität Österreich" (PSÖ) die Wiener Rechtsanwältin Astrid Wagner (bekannt als Tier- und Naturschützerin, Selbstbezeichnung "Widerstandskämpferin" - knapp 5.000 Follower auf ➡️ Instagram) beim Abgang zur U-Bahn Station Herrengasse einer polizeilichen Identitätsfeststellung unterzogen und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.

In ihrer Rede (vollständiges Video liegt mir vor) hatte sie angesprochen, dass ein Erlass des Innenministeriums existieren soll, der besage, dass es einen "Anfangsverdacht" auf Volksverhetzung darstelle, wenn der Slogan "p⬛️⬛️⬛️ shall be f⬛️⬛️ from ⬛️⬛️ to the ⬛️" [aus Gründen der juristischen Vorsicht geschwärzt] geäußert werde.

Sie hatte dem entgegengestellt, dass sie und andere diesen Satz als "Traum eines freien Landes, wo alle Menschen gleichberechtigt leben dürfen" auffassen und dass diese Interpretation durch die Verwaltungsgerichte Wiener Neustadt und St. Pölten rechtskräftig als zulässig beurteilt worden sei. Dafür sprach sie der unabhängigen Justiz ihren Dank aus, verbunden mit einem Ausdruck ihres festen Glaubens an die Demokratie.

Danach erwähnte sie noch den Begriff "Int⬛️da", der ihrer Meinung nach ebenfalls als Ausdruck des friedlichen Widerstands mit demokratischen Mitteln rechtlich zulässig sei.

Beim Verlassen der Kundgebung wurde sie von der Landespolizeidirektion Wien zum Zwecke einer Identitätsfeststellung angehalten (Videobeweis liegt mir vor) und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.

Mein Kommentar: der Rahmen dessen, was in Österreich gesagt werden darf, wird zunehmend enger. Und das ist kein gutes Zeichen.

🐣 auf Twitter

#Rechtsstaatlichkeit #Meinungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Oesterreich

24.05.2024 @ 00 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander

🇦🇹 Rechtsanwältin zeigt Polizei an
Wien, am 24.05.2024 um 08 : 30 Uhr

Die gestern durch die Landespolizeidirektion Wien amtsbehandelte und mutmaßlich wegen Volksverhetzung angezeigte Rechtsanwältin Astrid Wagner (ich habe als erster berichtet) kündigte heute Morgen auf Twitter an, die LPD Wien wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs anzuzeigen und Klage wegen Kreditschädigung einzubringen.

🐣 Ihr Statement auf Twitter

Mein Kommentar: unabhängig von der eigenen Positionierung zur Palästina-Frage und den sonstigen eigenen Überzeugungen ist es sehr wichtig, dass wir uns alle gemeinsam gegen offensichtliche oder mutmaßliche Fälle von Polizeiwillkür und/oder Einschränkungen der Meinungsfreiheit stellen.

"Ich bin nicht Deiner Meinung, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass Du sie äußern darfst" (irrigerweise Voltaire zugeschriebenes, aber seine Positionen gut beschreibendes Zitat).

Demokratie lebt von Pluralismus, und es muss gleiches Recht für alle gelten!

24.05.2024 @ 08 : 30 hrs CET
@ehrlichalexander

🇦🇹💜 Streitkultur im Parlament?

Madeleine Petrovic von der @Liste_Petrovic exklusiv bei @ehrlichetweets über die Lager- und Meinungsbildung im Parlament, und wie sie Pluralismus und Sachlichkeit in anderen Ländern erlebt hat.

➡️ Meinungsbildung durch gute Argumente in Sachfragen, über Parteigrenzen hinweg!

🐣 auf Twitter

👀 https://liste-petrovic.at

#ListeMadeleinePetrovic #Interview #MadeleinePetrovic

24.05.2024 @ 10 : 57 hrs CET
@ehrlichalexander

https://youtu.be/F1RitwGcAEM?si=ZG3KTr_v0XRGKfA5
Kommentar:
Sogar Anwältin kommt betreffend Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Druck!
#wagner #gaza

Bei der letzten Umfrage nach dem Wochenende waren wir noch bei 1%. Heute stehen wir schon bei 1,6%. Wenn der Zuwachs in diesem Tempo weitergeht, könnten wir am Wahltag die 20% knacken. 😉😉😉
https://gazette-oesterreich.at/2024/05/24/die-politik-umfragen-der-woche-77/

(X-Link)

Liste Madeleine Petrovic
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ORF - wo bleibt die objektive Berichterstattung in
Zeiten wie diesen?

HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/29113

Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/29113/pdf

Außer einem kurzen, sehr fragwürdigen Beitrag wurde in der ZIB 2-Sendung des ORF bislang nicht mehr über die freigeklagten RKI-Protokolle berichtet. Aufgrund dessen gab es am 7. Mai in Linz eine Pressekonferenz von WIR EMUs, die bei der KommAustria Beschwerde gegen diese ORF Berichterstattung eingereicht haben.
In dieser Pressekonferenz ging es aber um weit mehr als die Haltung des ORF zu den RKI-Protokollen. Sehen Sie die wichtigsten Ausschnitte und machen Sie sich, verehrte Zuseher, selbst ein Bild, ob Sie auch weiterhin den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterstützen können.

Mehr dazu: #ORF #RKI-Protokolle #Medien

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💪💪💪 So geht Recht und Gerechtigkeit, so geht Demokratie. Dem ORF habe ich eine gewaltige Lektion erteilt. Weitere folgen! ZIB2 📺

Pandemievertrag: keine Einigung

In Vorbereitung der am Montag startenden Weltgesundheitsversammlung (WHA) konnten sich die Regierungsvertreter in Genf nicht auf eine gemeinsame Fassung für einen Pandemievertrag einigen. Zu groß waren die Differenzen, berichtet die Tagesschau.

Ein offizielles Statement auf der WHO Website lässt vermuten, dass auch die geplanten Änderungen der Int. Gesundheitsrichtlinien (IHR) gescheitert sind. Die zuständige Arbeitsgruppe (IHR Working Group) stellt der WHA ab Montag lediglich "Schlussfolgerungen" vor. Ohne Beschlussvorlagen sind Änderungen der IHR vorerst vom Tisch. Gut so.

"The Working Group on the IHR (WGIHR) amendments will also be presenting its outcome to the WHA for consideration, including some provisions for which agreement in principle was reached and others that the WGIHR Bureau updated its proposed text for consideration by Member States"

@Dr_Mona_Aranea

🇦🇹💜 Direkte Demokratie nützt dem Umweltschutz!

Madeleine Petrovic von der @Liste_Petrovic exklusiv bei @ehrlichetweets über Volksabstimmungen und dezentralisierte Volksentscheide.

➡️ Mit mehr Mitbeteiligung wäre die Natur besser geschützt und alle wären zufriedener!

🐣 auf Twitter

👀 https://liste-petrovic.at

P.S.: "Umweltschutz" und "Klimaschutz" sind zwei Paar Schuhe.

#ListeMadeleinePetrovic #Interview #MadeleinePetrovic

24.05.2024 @ 18 : 17 hrs CET
@ehrlichalexander

🇦🇹💜 Was will die Liste Petrovic?

Gestern am 24.05.2024 war ich bei einem Vortrag der Liste Petrovic im niederösterreichischen Maria Enzersdorf (siehe hier) und habe die spannendsten Publikumsfragen und das Fazit des ebenfalls anwesenden Politanalysten Gerald Markel für euch protokolliert.

Hier mein Bericht bei Haintz.media, aus dem man erstmals die Positionierung der #ListeMadeleinePetrovic in Hinblick auf EU, 'rechte Politik' und Wirtschaftspolitik erahnen kann, über die in Österreich aktuell viel gemutmaßt wird:

👀 Fragen an Madeleine Petrovic und ihre Antworten

Außerdem liefert uns Gerald Markel eine interessante Argumentation, warum es Sinn macht, die Liste Petrovic zu unterstützen, auch wenn man sie nicht wählt.

#ListeMadeleinePetrovic #Vortrag #Protokoll #ListePetrovic

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander