Forwarded from Oliver Janich & Team
„Im Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus schränkt Frankreich die Bewegungsfreiheit seiner Bürger stark ein. Die Menschen dürfen ihre Häuser nur noch verlassen, um einzukaufen oder zum Arzt oder zur Arbeit zu gehen, sagte Staatschef Emmanuel Macron am Montagabend in einer TV-Ansprache. «Wir sind im Krieg», sagte er.“
https://focus.de/11778258
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FOCUS online
Frankreich verhängt Ausgangssperre wegen Coronavirus
Das Coronavirus breitet sich weiter aus, Veranstaltungen werden reihenweise abgesagt, das öffentliche Leben kommt mehr und mehr zum Erliegen. In Deutschland gibt es derzeit 13 Todesfälle und mehr als 5500 bestätigte Corona-Infizierte. Weltweit sind es bereits…
Wir werden die nächsten Tage Leute sprechen hören die uns ALLES erzählen werden
Mal sehen wie lange das Video sichtbar bleibt oder wie schnell es gelöscht wird? 🤔😠
https://m.facebook.com/100002164797616/posts/2775702755845190/?sfnsn=scwspwa&d=w&vh=i&extid=CcsG4hPnAItd8uKy
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Ein Vorgeschmack . Wir können übrigens wetten: Wer meint das sich der überwiegende Teil Muslime an das Moscheeverbot hält
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Im Bundestag wurde in kleiner Runde erstmals eine Grundgesetzänderung angesprochen, um die Handlungsfähigkeit des Parlaments auch dann zu erhalten, wenn das Parlament wegen der Corona-Epidemie nicht zusammentreten kann. (…)
Eine Möglichkeit, die Schäuble demnach ansprach, wäre, eine ähnliche Regelung aufzunehmen, wie sie bereits für den Verteidigungsfall in der Verfassung steht. (…)
Das Grundgesetz sieht einen "Gemeinsamen Ausschuss" von Bundestag und Bundesrat als Notparlament im Verteidigungsfall vor, wenn das Parlament nicht rechtzeitig zusammentreten kann. Der Ausschuss besteht nach Artikel 53a aus 48 Mitgliedern. Davon sind zwei Drittel Abgeordnete des Bundestags und ein Drittel Mitglieder des Bundesrats.“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-bundestag-denkt-ueber-grundgesetzaenderung-nach-a-0b3120ad-6f7b-4118-99ed-b84c658b9270
Eine Möglichkeit, die Schäuble demnach ansprach, wäre, eine ähnliche Regelung aufzunehmen, wie sie bereits für den Verteidigungsfall in der Verfassung steht. (…)
Das Grundgesetz sieht einen "Gemeinsamen Ausschuss" von Bundestag und Bundesrat als Notparlament im Verteidigungsfall vor, wenn das Parlament nicht rechtzeitig zusammentreten kann. Der Ausschuss besteht nach Artikel 53a aus 48 Mitgliedern. Davon sind zwei Drittel Abgeordnete des Bundestags und ein Drittel Mitglieder des Bundesrats.“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-bundestag-denkt-ueber-grundgesetzaenderung-nach-a-0b3120ad-6f7b-4118-99ed-b84c658b9270
Spiegel
Bundestag erwägt Grundgesetzänderung
Wie kann die Handlungsfähigkeit des Parlaments erhalten bleiben, wenn es sich wegen der Corona-Epidemie nicht versammeln kann? Im Bundestag gibt es erste Ideen, wie das Grundgesetz geändert werden könnte.